Russlands Präsident Wladimir Putin wird am Treffen der BRICS-Staaten in Südafrika im nicht persönlich August teilnehmen. Der Grund: Südafrika müsste den russischen Präsidenten nach einem vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) erlassenen Haftbefehl bei der Einreise festnehmen. „In gegenseitigem Einvernehmen wird Putin nicht zu dem Treffen kommen“, erklärte ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. „Russland wird nun durch Außenminister Sergej Lawrow bei dem Gipfeltreffen vertreten.“ Zudem hat man sich darauf geeinigt, Putin per Video zuzuschalten. Damit soll eine vollwertige Teilnahme Russlands gewährleistet werden.

Südafrika bat zuvor Den Haag darum, Putin nicht verhaften zu müssen

Südafrika ist beim kommenden Gipfel der wirtschaftsstärksten Schwellenländer Gastgeber. Von 22. bis 24. August werden die Staatschefs erwartet. Als ICC-Mitglied ist Südafrika aber verpflichtet, Putin beim Erscheinen auf dem Gipfel zu verhaften. Deswegen bat Cyril Ramaphosa den ICC gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen: „Südafrika hat offensichtliche Probleme, ein Ersuchen um Verhaftung und Auslieferung von Präsident Putin zu erfüllen. Russland machte deutlich, dass die Verhaftung seines amtierenden Präsidenten einer Kriegserklärung gleichkommt”. Südafrikanische Behörden hatten wiederholt erklärt, der Gipfel werde trotz der Kontroverse stattfinden. 

Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin Kriegsverbrechen begangen zu haben. Es geht dabei um die mutmaßliche Verschleppung tausender ukrainischer Kinder infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Bereits 2015 geriet Südafrika in die Kritik, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir festzunehmen und an das Weltstrafgericht auszuliefern.