Prozessierte auf unsere Kosten: Van der Bellen verliert erneut vor Gericht!
Dass er während der Corona-Pandemie “die Verfassung mit Füßen getreten” hätte, das wollte der Bundespräsident (79) so nicht hinnehmen: Die Justiz sollte den Herausgeber eines Online-Magazins deshalb wegen übler Nachrede verurteilen, bis zu einem Jahr Haft drohten. Jetzt hat Van der Bellen diesen Prozess auch in 2. Instanz verloren.
“Das ist ein wichtiger Sieg der Meinungsfreiheit in unserem Land”, kommentiert Florian Machl, der Herausgeber des Online-Magazins report24, die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts.
Der Sieg vor Gericht gegen den Bundespräsidenten war alles andere als einfach: Monatelang prozessierte die Staatsanwaltschaft gegen den Journalisten, ihm drohte eine Verturteilung wegen “Übler Nachrede” (§ 111 StGB) – bis zu einem Jahr Haft drohten dem Macher von report24. Und nicht einmal nach der Niederlage in der ersten Instanz gab die Staatsanwaltschaft der grünen Justizministerin auf – erst gestern kam vom Oberlandesgericht Linz der Freispruch.
Und wegen dieser Sätze ließ Alexander Van der Bellen (79) den Online-Journalisten von der Justiz verfolgen: Der Bundespräsident hätte in der zeit der Corona-Pandemie “die Verfassung mit Füßen getreten” und VdB hätte “die Spaltung der Gesellschaft zugelassen”. Also Statements, die viele Österreicher vermutlich ebenso aussprechen würden – und keinerlei Beschimpfungen.
FPÖ kritisiert die vielen Prozesse des Bundespräsidenten
Dieser für Van der Bellen jetzt total verlorene Prozess gegen eine Kritiker zeigt aber ein gewaltiges Problem in unserer Demokratie auf: Ein Politiker und Amtsträger – in diesem Fall VdB – kann die Staatsanwaltschaft dazu instrumentalisieren, Kritiker mundtot zu machen. Für den Online-Journalisten entstanden hohe Anwaltskosten und ein monatelanger psychischer Druck, vielleicht doch verurteilt zu werden. Machl schreibt auf X (Twitter), dass er lediglich auf einen geringen Kostenersatz hoffen könnte. Der Bundespräsident hingegen hatte bei diesem monatelangen Gerichts-Theater kein finanzielles Risiko: Es wurde auf Kosten der Steuerzahler prozessiert.
Die FPÖ hat bereits deutlich kritisiert, dass noch nie zuvor ein Bundespräsident derart viele Bürger strafrechtlich verfolgen ließ. Florian Machl meinte in seinem Video-Statement dazu: “Zum Glück gibt es in Österreich noch ordentliche Gerichte. Auch Kritik am Bundespräsidenten ist zulässig.”
Dass sicher nicht viele Mainstream-Medien über dieses Gerichtsurteil berichten werden, zeigt auch eines: Nämlich wie sehr große Verlage mit der österreichischen Politik-Schickeria eng verhabert sind.
Kommentare
Der größte Versager den Österreich jemals hat.
Warum müssen wir das alles bezahlen?
die lassen sich doch fast alle von den Steuerzahlern finanzieren. An der Stelle möchte ich mich bei der ÖVP bedanken denn die hat ihn an die Stelle gehievt.
Ich hab Ihn nicht gewählt und würde Ihn auch niemals wählen. Der teuerste und österreich feindlichste BP aller Zeiten geht in die Geschichte Österreichs ein. Hat auch die Grund- und Freiheitsrechte mit beiden Füßen getreten.
Warum bezeichnet sich unser Herr Bundespräsident, den ich übrigens sehr schätze, als Flüchtlingskind? Bekanntlich ist er ja am 18. Jänner 1944 in Wien geboren. Seine Eltern ängstigten sich zwar wegen des bevorstehenden Einmarsches der Sowjets und reisten deshalb ins ferne Tirol, wo sie sesshaft wurden.
Da müsste ich mich ebenfalls als Flüchtlingskind bezeichnen. Bin Jg. 1939, in Wien geboren und meine Mutter flüchtete mit meinem Bruder und mir zuerst ins Selztal und dann weiter nach Kematen. Hier erlebten wir den russischen Einmarsch. Nach etlichen Wochen ging es zurück nach Wien in den 18. Bezirk, der ja von den Amerikanern besetzt war.
Aber als Flüchtlingskind fühle ich mich nicht!
Er wird sich gedacht haben: ich mach’s wie bei meiner Wahl – so oft wiederholen, bis ich endlich Präsi bin…
Habe ihn nicht gewählt,kostet uns allerdings trotzdem viel Geld.
Ich habe und hätte ihn NIEMALS gewählt. Warum die Österreicher ihn ein zweites Mal gewählt haben, ist mir schleierhaft.
…. die zweite Wahl gewann er,
weil zu viele chaotische Kandidaten angetreten sind….!
Not my President!
Aber Hofer ist‘s auch nicht!
ich kann nicht schreiben was ich von vdb halte da klagt er mich sofort und er würde mich mit erfolg klagen wenn ich das sage ist nichts schönes
Antidemokratische Kräfte sitzen an der Spitze von Österreich.
Es wird Zeit, dass das Volk Artikel 1 der Verfassung einfordert!
Verstehe ich das richtig? Der Freispruch von dem Journalisten bedeutet dann eigentlich das er recht hat uns somit der nicht von mir gewählte Bundespräsident sehr wohl die Verfassung mit den Füßen getreten hat. Wenn das so ist dann sollte der er mit sofortiger Wirkung zurücktreten.
Da war ja der Waldheim noch besser als dieser BP.
Da diese Aussage von Hr. Machl nun durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist läßt sich dann auch feststellen, ob diese Meinung auch den Tatsachen entspricht?
Und falls es eine Tatsache darstellt, kann dann daraus abgeleitet werden daß der BP straffällig geworden ist? Daß er entgegen seines Eid und Aufgabe diese wissentlich verletzt hat?
Dann könnte die Republik a) ihn klagen und b) im Falle des Gewinns auch alle entsprechenden Gerichtskosten für uns Bürger wieder zurückholen. Aus der Tasche des BP!
Durch die gnadenlose Verfolgung wurde das eigentliche Ziel erreicht.
Das war ein Exempel für alle Journalisten.
Wer nicht brav spurt wird brutalst denunziert und verfolgt.
Das war die Absicht. Die Medien nicht nur über das Kanzleramt zu kaufen, sondern auch noch die freien Medien durch Angst gefügig zu machen.
Der Kaunertaler mit der Ähnlichkeit von Makakken kackt auf die Österreicher dieser Grünspann Typ
der übelste “präsident”, den österreich je hatte.
ein produkt der rot-schwarz-“grün”-pinken einheitspartei und der gekauften apparat-medien.
nebst, dass diese “grünen” sektierer erklärte anti-demokraten sind, sollte seit deren parteigründung anno 1987 klar sein.
diese sinnlose fingerzeigerin maurer will sogar den nationalstaat abschaffen, kassiert aber nur zu gerne das posterl-gehalt als NATIONLrat.
so verlogen und umnachtet muss man mal sein…
das maß ist voll.
Mein Herz ist rein – ich habe diesen Herrn nicht gewählt.
Ich habe VdB auch nicht gewählt. Sein Verhalten gegenüber ungeimpften Menschen hat mir gereicht.
Schade für Österreich, einen solchen Präsidenten hat das Land und seine Bürger nicht verdient!
Der schlechteste Präsident aller Zeiten!
Sowie die Regierung
Dieser Mensch ist kein President der keiner Partei angehört Er ist und bleibt ein Grüner sonst hätte er schon längst diese Regierung auflösen müssen aber das kann er nicht weil die Grünen die nächsten Jahre und das werden viele sein nicht mehr in einer Regierung vertreten sein werden bzw im Parlament
Der Präsident für ALLE Österreicher! Das miese Geschöpf soll die Kosten übernehmen, und dann sollte eine Klage gegen dieses Individuum eines anderen Planeten kommen. Danach kann er sich, getreu dem Motto der Grünen, in ein Land das 100000 km entfernt ist zurückziehen und Urlaub machen! Bei dem seiner Trauerfeier mache ich eine Riesenparty!
Ihm uns seiner “Göttergattin” würde ich den Rest ihres Lebens ein gar nicht so neues Aufgabengebiet übertragen——Hundekot-Entsorgung in sämtlichen Wiener Bezirken.—–Da würden die Begriffe “DEMUT UND DIENEN” einen ganz anderen Stellenwert bekommen!!!
Der Tag kommt näher
Ein richtiger Antidemokrat.
Auch seine Gerichtskosten zahlen wir uns letztlich selbst.
Wann wird dieser alte Lügner und Betrüger endlich abgesägt
Wenn Kritik an einem politischen Amtsträger vor Gericht gebracht wird, ist das das Ende der Demokratie. Der alte Mann in der Hofburg und seine Einflüsterer sollten sich schämen, wenn sie das könnten.
Bei der Umfrage kann ich mich nicht beteiligen. Er macht seinen Job nicht gut. Enttäuscht hat er mich aber auch nicht. Ich habe nichts besseres erwartet.
Und da muss manchmal eine Entscheidung schnell gehen und die Rechtsabteilung war überlastet.
So geht das also. Indem man ein ungeprüftes ,ungetestet, stark krebserregende Gensubstanz verabreicht und sogar Kinder und Schwangeren spritzt? So rettet man Leben?
VDB war schon als Prof f Volkswirtschaft fragwürdig. Bei seinen Vorlesungen hat er tatsächlich nur vorgelesen und man bekam das Gefühl dabei dass er kaum Ahnung vom Stoff hatte zumal Fragen der StudentenIn verboten waren. Jene die sich erlaubt haben Fragen zu stellen wurden oftmals bei den Prüfungen abgestraft indem er nicht erschienen ist und solche StudentenIn dann erst 3 bis 6 Monate später wieder erst wieder einen Prüfungstermin bekamen. Dies Vorgangsweise des VDB war an der UNI bekannt, dadurch war man froh dass er von den GRÜNEN in der Partei aufgenommen wurde. Diese monarchische Verhalten des VDB hat sich nicht geändert und ist ein Schaden für den Staat Österreich.
Bello hat mich nicht enttäuscht, da ich mir vom Ökobolschewistischen Chefideologen nichts anderes erwartet habe!
Das einzige was der kann ,ist das Land zu spalten und die Demokratie mit Füssen treten…..und ja der war nie mein Präsident.
X FPÖ
Enttäuscht von VDB ? Nein-wie viele andere Leute wusste ich schon vorher, was das für ein BP ist und habe ihn natürlich NICHT gewählt. Ich glaube auch kaum, dass VDB ohne unserem Wahlarten-System gewonnen hätte.
Diese Person, AvdB, ist es nicht würdig, in den Gemaechern der Hofburg zu residieren, denn hier handelt es sich um ein Kulturgut des Volkes von Oesterreich. Dieser Mann, AvdB, ist sowohl menschlich, als auch politisch unter jeder Kritik, er ist unwürdig dieses Amt auszuüben. Er soll sich freiwillig zurueckziehen, wenn er noch ein bisschen Respekt vor diesem Amt hat.
Ich finde das ist eines Bundespräsidenten nicht würdig. Er hat dadurch das Amt beschädigt. Da wäre ein Rücktritt schon angebracht.
Ist aber superempfindlich 🤪 Ein wenig Meinungsfreiheit muss jede Demokratie aushalten 😎
Die Gerichtskosten wird dieser unfähige, senile, parteiische und meist untergetauchte VdB hoffentlich aus eigener Tasche bezahlen!
Wie im Artikel steht leider NICHT.
Für mich, DER Kotzbrocken in der HB !
Unser schönes Österreich hat einen anderen Präsidenten verdient,als den der die Menschen Kolladorateure schimpft nur weil sie keine Waffen für eines der korruptesten Länder mit finanzieren wollen und als neutraler Staat gegen die Russland Sanktionen sind und der den Frauen ein Kopftuch verpassen will und sich gegen die Demokratie stellt, wenn er Partei die gut ein Drittel der Bevölkerung hinter sich hat,ausgrenzen will!
Hr.Florian Machl Herausgeber von report24: zu Ihrem zweifachen Prozesserfolg über Van da Bellen gratuliere ich und freue mich für Sie von ganzem Herzen. Andererseits macht mich unser marodes Justizsystem und die Politiker die dahinterstehen so richtig zornig. Sie haben zwar 2 Prozesse gewonnen, aber leider Zeit und Geld verloren und das für weniger als NICHTS. Noch dazu waren Sie mit Ihren Behauptungen sehr zurückhaltend.
Bedenkt man, dass ein Schauspieler angeklagt wegen Kinderporno und Kokain als freie Person – ein Mensch kann das keiner sein – nach Hause geht und Sie Hr. Florian Machl wegen NICHTS angeklagt wurden, da erkennt man das katastrophale Chaos in Österreich.
Wenn wir Bürger ehrlich wären und keine Scheu vor Geld – und Zeitverlust hätten, müssten wir 90% der Spitzenpolitiker mit weit kräftigeren Ausdrücken bezeichnen als Sie es getan haben. Von denen gehört der Großteil auf eine Anklagebank, auf keinen Fall in ein Parlament. Ein Appell an alle Kritiker und Selbstdenker: wir müssen mehr, viel mehr werden damit diese Gruppe abgewählt werden kann. Seien Sie deshalb vorsichtig bei Gewaltausdrücken und vor Allem mit Benennung von Namen. Wählen wir die einzige Partei die sich für Volk und für den Staat engagiert.
Ich habe diese Nachricht nicht in anderen Medien gefunden.
Das ist wirklich ein Missstand in unserem Rechtssystem, dass man bei solchen Klagen auf einem Teil der Posten sitzenbleibt, auch wenn man gewinnt. Das wird auch systematisch angewandt, um Kritiker zum Schweigen zu bringen. Auch ich kann (wie die Richter) in der Äußerung Machls keine Beleidigung Bellens erkennen, nur eine Kritik an seiner Amtsführung (durchaus berechtigt noch dazu).
Die Fragestellung bei der Umfrage ist nicht gut. Ich finde, dass er “den Job” sehr schlecht macht, bin aber nicht enttäuscht, weil ich von ihm sowieso nichts anderes erwartet habe. Was soll ich denn anklicken? Da passt ja nichts… 😉
Wir beobachten alle Abkömmlinge von ehemaligen Bürger unseres Landes. Und wenn man seine Handlungen genau betrachtet, dann gibt es eigentlich nur eine Antwortmöglichkeit!
Eines Präsidenten nicht würdig. Lächerlich, verlogen, falsch.
Er soll mal sein Buch lesen – wurde dann das Geschriebene unbequem, verdreht man es im gesprochenen Wort.
Lächerlicher alter Mann.
Soll sich schämen
Vernünftige Bürger kann er nicht enttäuscht haben, die haben genau gewusst was passieren wird, es wurde und wird in der Politik inszeniert nach Drehbuch, egal ob das jetzt gegen die AfD geht oder gegen die FPÖ, es ist nichts schäbig genug um Gutgläubige an der Nase herumzuführen.
Dumme, nicht Gutgläubige.
Er ist ein großer Spalter. Alleine das in Erwägung ziehen, dass er nach der NR-Wahl den Erstplazierten nicht mit der Regierungsbildung beauftragen will, spaltet mind. 30% der Bevölkerung ab. Ein gewinnender Versöhner sieht anders aus. Er wird es nicht mehr lernen.
Neben “Exxpress” lese ich auch “Report24” täglich. Es tut gut, abseits der Mainstream Medien, auch andere Meinung zu konsumieren.
Hoffentlich behält der exxpress diesen Bericht noch eine Weile prominent auf der ersten Seite. Denn wir wissen natürlich, daß die linksgrünen Haltungs-, Bevormundung- und Erziehungsjournos der österreichischen Systemmedien (ORF, STANDARD, PRESSE, KURIER und tutti quanti) darüber nicht berichten werden.
Ich bin froh, dass es noch unabhängige Gerichte gibt, die nicht alle linksversifft sind.
Dass ein BP dermaßen empfindlich ist – obwohl er mehr verdient, als der amerikanische Präsident und gleichzeitig ziemlich nutzlos ist – das ist schon ein starkes Stück. Der soll sich mal frühere Präsidenten ansehen und wie die das abhandelten, wenn man sie beleidigte. Eher wie die Queen, aber so viel Ehre hat er nicht.
Er ist schon lange rücktrittsreif! Eine Schande für Österreich und das wofür es seit seiner Gründung gestanden ist.
Gut so !
Die Fragestellung in der Abstimmung sollte anders lauten, denn: VdBellen hat mich nicht enttäuscht, denn genau so eine linke Amtsausübung, Missbrauch der Verfassung und Spaltung der Gesellschaft seitens VdB war voraus zu sehen. Grüne predigen zwar Toleranz, aber nur wenn es um die eigene Gesinnung und Klientel geht. Bei anders Denkende ist es sehr schnell mit der Toleranz vorbei, denn der Hass (Unseren Hass könnt ihr haben) und die juristische Verfolgung treten in den Vordergrund.
Das ist nicht “mein” Bundespräsident!
Üble Nachrede ist ein Privatanklagedelikt. Da gibt es keine Staatsanwaltschaft.
Ich gratuliere Hr. Florian Machl.
Wie bezeichnet man einen Menschen, der die Verfassung mit Füßen tritt, die Gesellschaft spaltet, und Kritiker und Journalisten staatlich organisiert verfolgen läßt?
Jeder weiß es, aber Van der Bellens Helfershelfer tilgen das Wort!
Ohje Ohje, Schande über mich. Ich habe den Mann gewählt ,nur beim ersten Mal , aber ich erkenne jetzt, dass er eigentlich immer gefährlicher wird für unsere Republik. Das was man den “Rechten” immer vorwirft, macht bei Grünen Schule : Gegner wegklagen, verbieten, verfolgen…. ! Man kriegt direkt Angst….
Danke
Florian recht haben sie gehabt.
Und gut ist das.
Aber leider wird das wieder von unserem Steuergeld dies bezahlt.
Der gibt nix her, das zählt der Bürger.
Aber er hat sich lächerlich gemacht.
Gut so.
Schönen Morgen.
ein in die Reihen der meisten Linkslinken, die sich von den Menschen, die sie immer wieder schmähen und als Nazis diffamieren und verleumden ihr Dasein ohne Skrupel finanzieren lassen. Eine Schande
Waren es vor 80 Jahren die “National-Sozialisten” sind es heute die “Global-Sozialisten”. Nur das braune “Mändelchen” ist heute grün oder regenbogenfarbig. Dazu spielen der Haupt-Medienteil heute ihr Spiel wie damals als Steigbügelhalter. Van der Bellen wird einmal in Zukunft, wenn diese linksgrüne Spuck vorbei ist, als besonders abschreckendes Beispiel aufgezählt werden; man will dann mit derartigen Typen nicht verglichen werden.
Verfolgung von Journalisten wegen Nichtigkeiten. Peinlich und einer Demokratie unwürdig. Es zeigt die innere Kleinheit dieses “Mannes”.
Nicht nur daß dieser Hofburgmann noch mehr unsere Staatskasse in Anspruch nimmt, nur weil er meint, beleidigt worden zu sein, aber es zeigt uns auch gleichzeitig, was er von Meinungsfreiheit hält! Denn, wenn jemand die Wahrheit sagt, hier in diesem Fall ein Journalist, das behagt diesem BP von Österreich offenbar nicht! Wenn ihm jemand den Spiegel vorhält! Ich bin überzeugt, daß die Mehrheit der Bürger auf der Seite jenes sind, der diese Aussage getroffen hat. Denn auch das ist evident, dieser Mann hat es nicht verdient der BP von Österreich zu sein. Er agiert nicht für die Österreicher, sondern gegen diese. Er spricht nicht für unser Österreich, sondern dagegen! Er sollte sein Amt freiwillig abgeben, wenn er noch einen Funken Anstand besitzt!
Früher wurde Majestätsbeleidigung erst nach dem Köpfen verhandelt. 😉
Man sollte ihm sämtliche Anwalts und Gerichtskosten auferlegen , so arm ist der nicht !
Gratuliere dem Report24 !!!
Ihro Hochwohlgeboren, österreichische Majestät, Alexander van der Bellen wurden aufs Gröblichste beleidigt – in Kurz: Majestätsbeleidigung!
Die Gerichte konnten die, von ihro Majestät AvdB und den Grünen, im majestätlichen Dunstkreis befindlichen Hofschranzen eingebrachten Klagen, jedoch nicht nachvollziehen!
Aber alles kein Problem, zahlen eh die andern, die Geschröpften, die Steuerzahler!
Gut dass es eXXpress gibt – aber was geht da vor? Auf *T* Magenta wurde der eXXpress-Kanal im Gsiberger-Kabel TV abgeschaltet – was ist der Grund – wer steckt dahinter, wer treibt sich da rum – sicher nicht das Publikum!
Ist das nicht der Bundespräsident,der durch manipulierte Wahlen ,NICHT gewählt wurde?🤮
Sprechen wir es doch offen aus. Er hat mit Silbersteinmethoden gewonnen.
Die 2 Fragen müssen um mindestens eine ergänzt werden: ich musste schon vor seiner 1. Wahl annehmen dass man von ihm nichts positives erwarten kann.
Wo ist mein KOMMENTAR ????
Bei den meinigen …..
DANKE!! an Exxpress, dass wenigstens ihr darüber berichtet 🙏…Es wird immer wichtiger, Realitäten zu berichten und dabei wahrhaftig zu bleiben, die Gruppe dieser Journalisten muss wachsen und öffentlich sein!
Das hierfür Steuergelder verschwendet wird ist eine bodenlose Frechheit.
enttäuscht hat er mich nicht! ich wusste das schon vorher! es zeigt halt, was er für ein ehrloser wurzelsepp ist! ich kann mir einen waldheim oder auch fischer nicht so vorstellen, dass die einzelne bürger niederklagen! die wären schlechtestenfalls erhaben gewesen. jeder tag ein verlust für das land, wo so einer bp ist!
Autsch, das tut weh. Warum autorisiert er überhaupt eine solche Anklage, war er zu abgehoben?
26.252,00 Euro 14x jährlich, plus Festspielkarten 1. Reihe Fußfrei, Ferienhaus in der Steiermark, Kriminalbeamter mit Sackerl fürs Gackerl fürs Hunderl, Raucherzimmer in der Rauchfreien Hofburg, dazu noch kostenlose Klagen gegen kritische Journalisten durch alle möglichen Instanzen. Was ist seine Gegenleistung für sein fürstlichen Leben auf unsere Kosten? Für mich der schlechteste Bundespräsident aller Zeiten, man sollte dieses Amt ersatzlos streichen.
Exxpress Ist die einzige Zeitung, die darüber berichtet. Auch im orf zib kein Wort darüber! Danke an den exxpress!
Der ist einfach ungeeignet für das Bundespräsidentenamt.
Ein Präsident für die grünen Bobos aus den Reichenvierteln, für Drag Queens, die Superreichen und für Leute die sich illegal in Österreich aufhalten.
Von den Medien maßlos überschätzt, ein Wahl”sieger” weil SPÖ und ÖVP kein Interesse gehabt haben, gegen die grün unterwanderten Medien wahlzukämpfen.
Das ist das Ergebnis.
Einer der vor den Superreichen große Reden schwingt und dabei den Großteil der Österreicher diffamiert.
Ein linksgrüner Populist.
Sowas ist kein “Staatsoberhaupt”.
Wir werden uns noch wundern, was Alles möglich ist – für den BP (wir wissen, von wem der Spruch ist, aber VdB denkt sich das vermutlich auch).
Es ist leider keine Voraussetzung, dass man für dieses höchste Amt im Staat auch die erwünschten Charaktereigenschaften mitbringt.
Der von den Pflichtbeitragen lebende ORF trommelt in
nicht akzeptabler Weise für eine “Kaiserhuldigung” des
unakzeptablen grünen VdB.
Klarer Fall von SLAPP Klage!
Typischerweise geht es nicht darum, ob die Klage realistische Erfolgsaussichten hat, sondern darum, den Beklagten durch die zu befürchtenden Prozesskosten und den hohen Aufwand eines Gerichtsverfahrens dazu zu bringen, „freiwillig“ seine Tätigkeit einzustellen. Eine SLAPP kann auch dazu führen, dass andere davon abgehalten werden, sich an der Debatte zu beteiligen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SLAPP
Nein, ganz sicher nicht, hat mich Van der Bellen enttäuscht. Von einem Linken erwarte ich mir nichts. VdB kann 1000x behaupten, er ist kein Grüner mehr, er hat den Hubertusmantel ausgezogen und ist aus der grünen Partei ausgetreten. Stets, wenn er einen grünen Politiker:innen durfte angeloben, sah man seine Freudentränen in den Augen. Ist ja nichts Schlimmes, nur soll man nicht behaupten, man sei kein Grüner mehr. Im Übrigen: Wer zahlt die Gerichtsniederlage? Ich, wir, der Steuerzahler? Bei seinem Einkommen, kann er sich das selber zahlen.
Der BEĹLEN griegt seinen KRAGEN auch nicht VOLL mit STEUERGELD 👎👎👎👎 DANKE an die WÄHLER die ihn gewählt haben 👎👎👎 PFUI TEUFEL 💶💰💶
Nau Herr BP, es gibt auch anderes als “Grün”. Das ist für Sie kein guter Einstieg ins 2024er …
Unglaublich, dass der liebenswürdigste, netteste, unparteiischste , ehrlichste , bürgerfreundlichste Präsident aller Zeiten, so eine beleidigende Schmach erdulden muss .
Wollte nur mal testen, wieviele es checken, was ich wirklich über diesen VdB denke.
Leider nicht das was ich erwartet hab.
Würde vorschlagen zur NR-WAHL gleich neuen BUNDESPRÄSIDENTEN wählen ✖️
Vielleicht meint es das Schicksal doch noch gut mit uns ……
Falls Herr VdB (nicht mein Präsident) auch nur einen Funken Anstand hätte würde er spätestens jetzt zurücktreten.
Die Wähler, die diese Person zum Bundespräsidenten wählten, sollen sich schämen. Sie haben durch ihre Wahl dieses Amt massiv beschädigt.
Bei derartiger Klage müßte man die Kosten selber tragen und nicht der Steuerzahler. Finde die Möglichkeit einer Klage nicht ausgewogen, zwischen beiden Parteien. Der eine lehnt sich zurück, der andere muß zittern was die Kosten betrifft.
Beispiel von Beschimpfungen von Politikern ans Volk, Volksverräter, Kollaborateure uvm, hier kannst nix dagegen tun, wäre finanziell nicht durchhaltbar. Alles in allem, sehr demokratisch 😡
Gratuliere dem Gericht!!!
Für mich ist diese Mann BRANDGEFÄHRLICH! Nicht mein Präsident!
Van der Bellen ist somit im Linksduktus ein “Verfassungsfeind und Gesellschaftsspalter” .., und das auch gerichtlich bestätigt!
VDB NOT MY PRESIDENT
❌ FPÖ 💙🇦🇹💙
also es gibt in österreich doch noch eine gerechte justitz, bravo!
bitte bei den Antwortoptionen noch eine dazufügen:
“Nein, erfüllt die Erwartungen”
Was ist daran gerecht, wenn der “Sieger” auf fast allen Kosten sitzen bleibt und keine Entschädigung für die willkürliche Verfolgung erhält, der rauchende Bundesgassigeher aber alles vom Steuerzahler bezahlt bekommt?
Die Justiz kann nichts dafür, dass sich die Nationalräte das Gesetz nach Belieben zurechtschneidern. Es müsste mittels Eingaben und Abstimmung korrigiert werden.
Ich habe diesen Mann nie gewählt.
Wie zu erwarten war hat er mich *leider* auch nicht enttäuscht.
Klarer Fall von SLAPP Klage!
Typischerweise geht es nicht darum, ob die Klage realistische Erfolgsaussichten hat, sondern darum, den Beklagten durch die zu befürchtenden Prozesskosten und den hohen Aufwand eines Gerichtsverfahrens dazu zu bringen, „freiwillig“ seine Tätigkeit einzustellen. Eine SLAPP kann auch dazu führen, dass andere davon abgehalten werden, sich an der Debatte zu beteiligen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SLAPP
2. Versuch
VdB = der mit großem Abstand schlechteste Bundespräsident, weitgehend parteiisch agierend, tlw wortgleich mit Kogler. Aber: die Österreicher sind selbst schuld, er wurde vor gut einem Jahr ohne Umwege wiedergewählt.
naja, das ist nicht ganz korrekt. ein drittel der bürger haben ihn gewählt. allerdings war auch die wahlbeteiligung sehr niedrig (~50%). die (vielen) alternativen haben im gleichen segment gefischt und sich gegenseitig abgegraben.
wären mehr menschen (gegen vdb) zur wahl gegangen, hätte das ergebnis anders ausgesehen. aber wenn es allen wurscht ist, darf man sich leider nicht wundern, dass dieser präsident rauskommt…
Kann man die Mumie nicht verklagen das er das Geld zurück Zahlen muss von seinem Privatvermögen. Diese Leute sind doch alle durch betrug an die Macht gekommen, siehe Amerika. PS: ich habe bewusst keine Namen genannt sonst muss ich auch noch vor einem Gericht erscheinen.
Es ist traurig das auch hier der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird…
Nicht einmal Gerichtskosten muss in dieser Politik selbst getragen werden ….nur weil sich ein Bundespräsident gekränkt fühlt …für was zahlt man dieser Politik eigentlich das fürstliche Gehalt wenn für alles doch der Steuerzahler aufkommt….
In der Pandemiezeit hat man das Volk beschimpft..gespalten ..die Würde des Menschen ist unantastbar …Menschenrechte ignoriert und niemand wurde zur Verantwortung gezogen…
wie fast jeder seiner Parteigenossen. Leider aber ist er auch islamophil, christophob und vom Selbsthass gezeichnet.
Es hat sich die Parteifarbe und die Wortwahl geändert, nicht aber das zugrundeliegende Denkschema.
Seine Ideologie ist keine Meinung, sie wsr und ist ein Verbrechen.
VdB hat das Volk bis in die engsten Familienkreise hinein gespalten. DAS ist in dieser Generation nicht wieder gutzumachen. Allein dafür MUSS er das Amt unverzüglich zurücklegen! X FPÖ !
Der Machl sagt etwas, was vor Gericht hält und jetzt ist er arm. Das ist die erste Sauererei. Die zweite ist, dass dieser grüne Präsident Rechte aktiv in Anspruch nimmt, die seinerzeit aus den kaiserlichen Rechten abgeleitet wurden.
Aber jetzt haben wirs: Der Obergrüne als Verfassungstreter!
Danke übrigens an das standhafte Gericht!
Man sollte übrigens ein Spendenkonto einrichten.
Gratulation…und finde ich sehr gut, dass Exxpress drüber berichtet
Hinter der netten Maske des Onkels in der Hofburg verbirgt sich knallharter Sozialismus.
Der war noch nie zimperlich mit politischen Gegner.
Natürlich hat Machl recht mit seiner Aussage! Exxpress und Servus-TV haben berichtet, bei den MSM kann ich’s nicht sagen weil ich mir das nicht mehr antue.
Und was vdB angeht: mit Abstand der mieseste BP in der Geschichte Österreichs – mehr gibt’s zu dem nicht zu sagen
wie man sieht, wird er mit zunehmenden Alter immer noch starrköpfiger und uneinsichtiger. Aber mit unserem herausgepressten Steuergeld ist ja leicht prozessieren!
Die haben das Recht gebeugt und versuchen es wieder und wieder. Abtreten und Sozial Arbeit im Altersheim. Dann wird er verstehen was er und seine Clique für Unrecht sich aufgebürdet und wie unmenschlich sie regiert haben.
Jetzt hat unser ehrwürdiger(?) Herr ‘Bundespräsident’ mal einen ordentlichen Denkzettel bekommen … Danke an das Gericht !
denkzettel? meinen sie? lt. artikel hat der HBP schon einige verfahren gegen bürger bestritten. er wird es weiter tun und, auch auf die gefahr verklagt zu werden, nicht dazu gelernt zu haben…
Das für ihn Schlimmste wird dem HBP noch bevorstehen, nämlich die Angelobung unseres Volkskanzlers Herbert Kickl! Darauf freue ich mich!
Ich habe ihn nicht gewählt – da war vielleicht eine Exel-Tabelle im Spiel – sozusagen amerikanische Verhältnisse – wenn die Bizzel Zeit vorbei ist muß halt dann die Keule geschwungen werden – evidenzlos, so wie in der Coronazeit
Doch bitte aus eigener Tasche bezahlen wie kommt der Steuer zahler dazu die privaten Gerichts kosten des Herrn vdb zu übernehmen
Geld spielt bei diesen Typen keine Rolle, notfalls wird die Steuer erhöht, was eh Programm ist.
Das Volk ruiniert sich selber wenn sie solche Leute wählt die Wähler können sagen ach wie gut das niemand weiß das ich dummerl Bummel heiß
Bei der Umfrage oben fehlt noch eine Frage und zwar “Glauben Sie dass der BP ein Versager ist?”Antwort ist ja, ein Totalversager!!!!
Der sollte sich in Grund und Boden schämen, Pfui deibel ich verachte Ihn schon sehr.
👍👍👍👍👍👍