Karl Lauterbach (SPD) und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) am Donnerstag in BerlinAPA/SPÖ/DAVID VISNJIC

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet eine neue Virusvariante, die im Sommer nach Europa kommen werde. “Die Wahrscheinlichkeit einer neuen Variante ist sehr hoch”, sagte sie am Donnerstagnachmittag nach ihrem Gespräch mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Berlin. Die entscheidende Frage sei, die neue Welle besser zu bewältigen. “Wir dürfen nicht dieselben Fehler noch ein drittes Mal begehen.”

"Impflücken müssen geschlossen werden"

Rendi-Wagner setzt dafür auf die “altbewährten Instrumente”. “Bis Sommer brauchen wir eine hohe Durchimpfungsrate.” Sowohl in Österreich als auch in Deutschland müsse die Durchimpfungsrate in Richtung neunzig Prozent gehen. Dafür müsse es gezielte Kampagnen geben, vor allem für die Gruppe junger Erwachsener. “Die Impflücken müssen geschlossen werden.”

Zweitens setzt sie auf flächendeckendes Testen, wobei sie sich für kostenfreie PCR-Tests ausspricht. “Wenn Tests nicht mehr gratis zu haben sind, wird die Testfrequenz automatisch geringer werden. Dadurch erhält man auch zu wenige Informationen, um rasch reagieren zu können.” Außerdem dürfe man nicht auf alle bisherigen Sicherheitsvorkehrungen verzichten und die Masken fallen lassen, so verlockend das auch sein möge. Schon 2020 und 2021 habe man gesehen, dass die Herbstwelle jeweils im Spätsommer beginne.

Rendi-Wagner bringt "deutsche Instrumente" nach Österreich mit

Daher plädiert sie auf jeden Fall weiterhin für das Maskentragen in geschlossenen Räumen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Supermärkten etc. Das Um und Auf sei jetzt vorausschauendes Handeln und nicht reaktives Handeln: “Wir müssen aus den Fehlern lernen und dürfen nicht dem Virus hinterherlaufen.” Man müsse langfristig die Lehre aus der Pandemie ziehen, um künftig besser gerüstet zu sein. “Wir hoffen, es bald überstanden zu haben. Aber nach der Pandemie ist vor der Pandemie.”

Aus dem Gespräch mit Lauterbach bringt Rendi-Wagner einige Instrumente nach Österreich mit: Wie Deutschland es plant, will auch die SPÖ versuchen, die Produktion wichtiger Impfstoffe von Asien nach Europa zurückzubringen. Ferner wäre es auch für Österreich ein wichtiger Ansatz und ein Vorbild, ein zentrales Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit zu schaffen, wie es Deutschland plane. Außerdem nimmt sie sich den deutschen Plan von einem ständigen unabhängigen Expertenrat zum Vorbild, damit nicht jeweils ad hoc Arbeitsgruppen eingerichtet werden müssten.

Rendi: Lockerungen mit "Maß und Ziel" vertretbar - Masken sollen bleiben

Auf die Frage der APA, welche Lockerungsmaßnahmen sie als vertretbar erachte, sagte Rendi-Wagner in Berlin: “Das ist immer eine Frage von Maß und Ziel. Maßvolle Lockerungen sind langsam vertretbar.” Die Anzahl der Patienten dürfe sich aber nicht erhöhen. Die Maßnahmen müssten evidenzbasiert erfolgen und dürften nicht rein politische Entscheidungen sein, die einer Stimmung folgten. “Wir haben uns ans Maskentragen gewöhnt. Wir müssen dabei bleiben.”

Außer Corona war die Ukraine-Krise das Thema ihrer eintägigen Berlin-Reise, auf der sie neben Karl Lauterbach auch mit anderen SPD-Politikern sprach. Mit Fraktion und Partei der deutschen Sozialdemokraten werde sie künftig engen Kontakt pflegen, vereinbarte sie mit Fraktionschef Rolf Mützenich und Parteichef Lars Klingbeil.