SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht keine Turbulenzen bei der SPÖQuelle: APA

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner nimmt die Meinungsunterschiede mit dem burgenländischen Landesparteichef Hans Peter Doskozil nicht sonderlich ernst. „Natürlich hört man das, aber man darf das alles nicht überbewerten“, sagte Rendi-Wagner am Samstag im Ö1-“Journal zu Gast” zu der von der Landespartei in Auftrag gegebenen Umfrage, die Doskozil größere Chancen bei einer Nationalratswahl gab als ihr selbst. “Lassen wir die Kirche im Dorf”, so Rendi-Wagner. 

In ihrer Zeit als Parteichefin habe es bisher hunderte Umfragen gegeben, und das sei eben eine Umfrage mehr. Davon sollte man sich nicht leiten lassen, weil es drohe sonst ein Verlust an Glaubwürdigkeit, meinte die SPÖ-Chefin. Sie habe in den letzten Tagen zahlreiche interne Gespräche geführt und dabei sei der gemeinsame starke Wunsch nach Geschlossenheit und nach einem Auftreten als starkes gemeinsames Team geäußert worden. Voraussetzung für diese Geschlossenheit sei aber an Sitzung teilzunehmen. Doskozil sei so wie allen anderen Landesparteichefs immer eingeladen. 

Laut Pamela Rendi-Wagner sind die Differenzen mit Hans Peter Doskozil nicht weiter tragisch

Beim Thema Asyl gebe es in der SPÖ eine klare Linie

Vorwürfe, wonach es in der SPÖ auch beim Thema Asyl Differenzen gebe, stellte Rendi-Wagner in Abrede. Sie verwies darauf, dass die SPÖ als einzige Partei einen klaren Maßnahmenplan habe. In der SPÖ seien sich darin alle einig. Inhaltlich plädierte Rendi-Wagner für Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen. Dort solle über Asyl entschieden werden. Bei einer negativen Entscheidung seien rasche Rückführungen in die Herkunftsländer wichtig. Kritik übte sie hier neuerlich an der Regierung und der ÖVP: “Kein einziges Rückführungsabkommen wurde in den letzten fünf Jahren von der ÖVP abgeschlossen.”

Die SPÖ-Vorsitzende bekräftigte, dass das Europäische Asylsystem nicht funktioniere. Anders wäre es nicht erklärbar, dass Ungarn heuer nur 50 Asylanträge hat und Österreich 90.000. “Ungarn winkt ohne Ende Menschen durch.” Rendi-Wagner glaubt aber nicht, dass alle 27 EU-Länder für ein neues Asylsystem zu gewinnen sein werden. Deshalb müsse Österreich Partnerschaften mit anderen Staaten für gemeinsame Lösungen suchen. 

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