Sanktionen gegen Russland: FPÖ-Boss Kickl fordert sofortige Volksbefragung
Die dramatische Teuerungswelle hat eine Debatte über Presideckelungen entflammt. FPÖ-Boss Herbert Kickl fordert nun gar eine rasch durchzuführende Volksbefragung über einen Ausstieg aus den Russland-Sanktionen. Diese würden wie Brandbeschleuniger wirken.
„Die ÖVP-Granden wären gut beraten, nicht ihre Ballkleider zählen oder die Bevölkerung mit dummen Witzen auf Parteitagen zu verhöhnen, sondern sich endlich mit den Sorgen und Existenzängsten der Menschen in diesem Land zu befassen. Wenn das passiert, dann wüssten die ÖVP-Regierer, dass es einen Gesamtansatz bei Preisdeckelungen braucht, um den Teuerungsopfern zu helfen“, erklärte Kickl.
Kickl: "Keine Zeit verlieren"
„Sollte die Regierung samt ihrer Scheinopposition SPÖ und Neos der FPÖ nicht glauben, dann könnte eine rasche Volksbefragung zu diesem Sanktionsausstieg und zur Rückkehr zur Normalität der Sanktions-Einheitspartei ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos die Augen öffnen. Es ist jedenfalls keine Zeit zu verlieren. Jeder Tag macht die Situation für die Menschen in unserem Land dramatischer.“
Auch Doskozil fordert Preisdeckel beim Sprit
Auch Burgenlands Landeschef Doskozil (SPÖ) hat genug von der Teuerung. Er fordert einen Spritpreis-Deckel bei 1,50 Euro und das Aus der CO2-Steuer.
Kommentare
Volksabstimmung nicht Befragung oder Begehren! Die einzige Möglichkeit, diesen Traumtänzern in der Regierung zu zeigen, was verpflichtend zu tun ist. Nur: Wer sollte da die Rutsche dafür legen??
Fpoe braucht absolute, die anderen duerften nur lt mahrer mit halber?haelfte denken. Eher noch immer zu viel oder aber mit nato,eu,selensky,soros steuerung.
Volksbefragung u oexit befragung. Bei ehrlicher auszaehlung waere alles gut.
Aber wir kennen die pannen…..
Einzig die Regierungsbeteiligung der FPÖ hatte Politik für die österreichische Bevölkerung gemacht. Darum hatte die ÖVP – FPÖ Regierung 66 % Zustimmung, vorher und nachher träumten die Regierungen davon
Sanktionen müssen so mit Augenmaß aufgebaut werden, dass sie fürs eigene Land keine wesentlich schödlichen Auswirkungen haben, das sollte doch klar sein! Wir sind weder groß und mächtig noch sonst irgendwie gewichtig noch die Weltpolizei. Für uns sollte daher gelten: Hände falten, Goschn halten.
Ja diese dummen Sanktionen gegen Russland gehören sofort aufgehoben.
Was anderes ist nicht zulässig.
Wenn der Bürger seinen Wohlstand verliert dann muss auch die Politik ihren Wohlstand zur gänze verlieren. Damit sie verstehen was Sache ist.
So kann man solche Abgehobenen Politiker auch auf den Boden der Tatsachen zurückholen.
Sofort das Volk befragen !!!!!!!
Eine Volksbefragung ist dringend notwendig! Diese Regierung kann nicht für alle Österreicher sprechen ! ICH BIN NICHT für die Sanktionen gegen Präsident Putin, weil er ist im Recht! ÖXIT GEFORDERT!!!
Recht hat er, dieser Mann sollte regieren dürfen
Und was soll eine Volksbefragung bringen? Nix.
Sinnlose populistische Forderung von jemandem der den Unterschied zwischen Volksbefragung und Volksabstimmung nicht kennt. Letzteres würde Sinn machen….
Jedes demokratische Instrument ist für Antidemokraten lediglich Populismus. Keinesfalls die Bürger über etwas abstimmen lassen, da kommt nur Blödsinn heraus. – So in der Art.
@bjoern : dass Hr.Kickl dies nicht weiß, ist Ihre Vermutung !! Vielleicht gibt es andere Hürden , wie Kosten (z.B. für d. Gemeinden), Dauer, Mehrheiten….wer weiß !!??
Oder wissen Sie mehr als wir alle hier… !!?! 🙂
Wie es ausschaut, kennen Sie den Unterschied zwischen Volksabstimmung und Volksbefragung nicht. Bei einer Volksbefragung wird das Volk durch die Regierung zu einem Thema befragt und negiert das Ergebnis normalerweise nicht…
ui ui ui. Jetzt wirds richtig peinlich für Sie, dass Sie den Unterschied zwischen Volksbefragung und -abstimmung nicht kennen, es aber anderen vorwerfen. Gut gemacht!
Öffentlich kund getan, dass man keine Ahnung hat.
Ich empfehle Ihnen: Stolzlechner/Bezemek, Einführung in das öffentliche Recht
Traurig nur, dass Sie mit Ihrer Unwissenheit ein Wahlrecht haben.
Machens nicht so ein Theater. Dann ist es halt die Volksabstimmung die bindend ist. Tatsache ist doch wohl, dass dieses Mittel bei derartigen Regierungen nicht sehr populär ist, weil der Ausgang den linken Politikern nicht passt. Tatsache ist, dass wir keine Sanktionen hätten, wenn man das Volk entscheiden lassen würde! Aber macht ja nix, geht eh nur die europäische Wirtschaft und damit der europäische Wohlstand zugrunde!
Das Theater haben Sie ja angefangen mit Ihrer peinlichen Unwissenheit.
Und genau da liegt des Pudelskern: Sie haben null tau wollen aber mitreden. Das ist auch der Grund warum Volksabstimmungen nicht populär sind, weil die Leute emotional entscheiden und nicht mit dem Hirn.
PS: Volksabstimmungen waren noch nie populär. Ich kann mich leider an keine einzige Volksabstimmung unter Vizekanzler Strache erinnern….
Bravo Hr. Kickl !! Ein großartiger Politiker für’s Volk , kein Phrasendrescher, kein Ballkleid-Model, kein Luuuustiger…. ein Vollblut-Politiker eben !! Danke 🙂
An der aggressiven Rhetorik von V. Putin und seinen Ministern kann man gut sehen, wie sehr die Sanktionen Russland treffen.
Wenn sogar treue Mediensoldaten des Regimes verhungernde Afrikaner als “letze Hoffnung” für Russland bezeichnet, muss es wirklich schlimm stehen.
Man kann den vernünftigen Russen nur sagen, beendet das brutale, sinnlose Abenteuer und kommt zurück in die europäische Gemeinschaft.
Die Amis bräuchten nur aus Europa zu verschwinden. Die haben hier eigentlich nichts verloren. Dann wäre sofort Friede.
Kreisky würde sagen: lernen’s Geschichte, bevor sie so einen Unsinn schreiben!