Schallenberg: "Afghanistan darf nicht Inkubator des Terrorismus werden"

Am Rande des virtuellen Sondertreffen der EU-Außenminister unterstrich Österreichs Alexander Schallenberg (ÖVP): “Afghanistan darf nicht zum Inkubator des internationalen Terrorismus werden.” Und: “Wir dürfen die Fehler von 2015 nicht wiederholen.”

Es brauche eine “klare Linie gegenüber den neuen Machthabern in Kabul”. Die EU könne nicht mit einer Regierung zusammenarbeiten, die “Frauen und Mädchen aus dem öffentlichen Leben verbannt” oder “Terroristen einen Zufluchtsort” bietet. Man wolle aber als “EU die Partnerschaft mit dem afghanischen Volk fortsetzen. Aber eine Partnerschaft funktioniert nur mit einem zurechenbaren und vernünftigen Gegenüber.”

Als erste Priorität nannte Schallenberg nun die Hilfe für jene 25 Österreicher, die sich noch in Afghanistan befinden. Ebenso wolle man 20 Afghanen mit gültigem Aufenthaltstitel in Österreich die Rückreise ermöglichen. All diese Personen hätten sich beim Außenministerium gemeldet. Schallenberg appelliert nochmals, dass sich alle Österreicher vor Ort beim Ministerium melden. Das Hauptproblem sei zurzeit der Weg zum Flughafen. Um ausreisewilligen Österreichern außer Landes zu helfen, brauche man Leute und Hilfe vor Ort. Ein Krisenteam soll deshalb so schnell wie möglich nach Afghanistan.

Darüber hinaus liege ein Schwerpunkt nun auf humanitärer Hilfe vor Ort. Drei Millionen Euro werden aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt. Zur Flüchtlingsdebatte unterstrich Schallenberg: “In der Debatte wird völlig ausgeblendet, dass afghanische Flüchtlinge vor dem Aufenthaltsort Österreich oft jahrelang in einem anderen Land aufhältig waren.”