Außenminister Schallenberg in Rom: "Den Kampf gegen den Terror nicht vernachlässigen"

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat beim Treffen der “Global Coalition to Defeat Daesh/ISIS”, der sogenannten Anti-IS-Koalition am Montag in Rom davor gewarnt, in Zeiten der Pandemie den Kampf gegen Terrorismus zu vernachlässigen. Terrorismus und Extremismus seien eine “weltweite Plage”, die auch in Zeiten der Pandemie weiter im Fokus bleiben müsse.

Die Globale Koalition wurde 2014 unter US-Präsident Barack Obama gegründet und umfasst derzeit 83 Mitglieder, darunter Österreich und alle anderen EU-Mitgliedstaaten, sowie fünf internationale Organisationen (EU, NATO, Arabische Liga, Interpol, Gemeinschaft der Sahel- und Sahara-Staaten). 60 Regierungsvertreter waren bei der Konferenz in Rom anwesend, darunter US-Außenminister Antony Blinken.

“Österreich unterstützt den Vorschlag, eine Plattform einzurichten, die sich mit dem Thema des Terrorismus in Afrika beschäftigt. Unser Ziel ist, den Terrorismus dort zu bekämpfen, wo er entsteht und die illegalen Geldströme trocken zu legen, die ihn finanzieren, wie Menschen- und Drogenhandel. Da müssen wir als internationale Gemeinschaft, frühzeitig und schnell reagieren”, sagte Schallenberg im Gespräch mit der APA in Rom. Österreich engagiere sich im Rahmen der Allianz vor allem bei der nachhaltigen Stabilisierung der befreiten Gebiete und in der Frage der Foreign Fighters. Bisher war die Koalition auf Syrien und Irak konzentriert, nun sollen erstmals auch verstärkt Afrika und insbesondere die Sahel-Region im Fokus stehen.

Die Koalition sieht es als ihre Hauptaufgaben, den Terroristen die Finanzierungsquellen zu entziehen, gegen sogenannte Foreign Fighters vorzugehen, die von der Herrschaft des IS befreiten Gebiete in Syrien und Irak zu unterstützen und gegen terroristische Propaganda, vor allem im Internet, vorzugehen. Österreich stellt 18 Millionen Euro Hilfsmaßnahmen für Syrien, Libanon, Jordanien und den Irak zur Verfügung, erklärte Schallenberg. Im Vorjahr hatte Österreich 16,8 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Syrien und die umgebenden Länder zugesagt.

“Wir haben mit einem Mediationsprojekt in Nordirak begonnen. Wir versuchen nach den schrecklichen Grausamkeiten in diesem Gebiet, langsam wieder Vertrauen zwischen der sunnitischen Mehrheitsbevölkerung und der christlich-jesidischen Minderheit herzustellen. Die Wunden sind noch nicht verheilt. Dieses Projekt wird von dem Friedensforschungsinstitut Schlaining vorangetrieben. Wir wollen Foren schaffen, wo es der Dialog zwischen Bevölkerungsteilen stattfinden kann”, erklärte der Außenminister.

Am Rande des Treffens tauschte sich Schallenberg auch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu aus. Es war dies das erste persönliche Treffen der beiden Minister seit September 2019 bei der UNO-Generalversammlung in New York. “Es ist kein Geheimnis, dass es bei den österreichisch-türkischen Beziehungen sowie bei den europäisch-türkischen Beziehungen Lichter und Schatten gegeben hat”, sagte Schallenberg.

“Wir haben uns beim Gespräch auf bilaterale Themen fokussiert. Es gibt mehrere Bereiche, in denen es Bereitschaft zu bilateraler Zusammenarbeit besteht, unter anderem bei der Terrorbekämpfung, bei Fragen rund um die Sicherheit sowie im Wirtschaftsbereich”, so der Außenminister im Gespräch mit der APA in Rom weiter. “Für Kooperation zwischen Österreich und der Türkei gibt es im Wirtschaftsbereich noch viel Potenzial Österreich ist der viertgrößte Investor der Türkei. Im Zeitraum 2002-2020 zählten wir stets zu den fünf stärksten Investoren im Land.”

Ein weiterer Bereich, wo laut dem Minister noch Kooperationsmöglichkeiten bestehen, ist die Wissenschaft. Österreich ist in der antiken Westküstenstadt Ephesus mit archäologischen Ausgrabungsprojekten aktiv. “Im Moment steht eine Grabungslizenz aus die erneut werden muss und ich hoffe sehr, dass von türkischer Seite diese Lizenz uns rechtzeitig erteilt wird”, sagte Schallenberg. (APA/Red)