Scholz: Deutschland schickt der Ukraine 2024 weitere acht Milliarden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt Einsparungen an. Zuvor hatte sich die Ampel-Koalition auf das Budget 2024 geeinigte. Damit will er weiterhin die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllen. Dennoch sollen der Ukraine weitere Milliarden zur Verfügung gestellt werden.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach einer Einigung der Ampel-Koalition auf das Budget 2024 Kürzungen und Einsparungen angekündigt. Er will so die zweistellige Milliardenlücke schließen, die durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor fast vier Wochen entstanden ist. Die Richter hatten eine Umwidmung im Etat von 2021 für nichtig erklärt und entschieden, dass die deutsche Regierung Notlagenkredite nicht für spätere Jahre zurücklegen darf.
Die Spitzen von SPD, FDP und Grünen wollen unter anderem den CO2-Preis beim Tanken und Heizen mit fossilen Energien erhöhen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verkündete, dass der CO2-Preis 2024 auf das von der Vorgängerregierung geplante Niveau von 45 Euro steigen soll. Außerdem sollen umweltschädliche Subventionen in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro abgebaut werden.
Gleichzeitig sicherte die Ampel-Koalition der Ukraine weitere umfassende Hilfen zu. Scholz betonte, dass diese Unterstützung aus dem Regelbudget gestemmt werde, “so wie wir es geplant haben und vor allem so lange wie nötig”. Die Hilfe für die Ukraine umfasst acht Milliarden Euro für Waffenlieferungen und Finanzhilfen für den ukrainischen Haushalt, direkt oder über die Europäische Union. Zusätzlich sind sechs Milliarden Euro zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge vorgesehen.
Einsparungen beim Klimafonds bis 2027
Besonders betroffen von den Kürzungen ist der Klima- und Transformationsfonds (KTF), der das zentrale Instrument des sogenannten klimafreundlichen Umbaus darstellt. Scholz kündigte an, den Fonds für 2024 um zwölf Milliarden Euro zu kürzen, mit einer Gesamtkürzung von 45 Milliarden Euro bis 2027.
Die Ampelregierung hatte seit dem Verfassungsgerichtsurteil intensiv beraten, um die massive Etatlücke von 17 Milliarden Euro im Budget für das kommende Jahr zu schließen.
Kommentare
es wird Zeit für Bürgerkrieg in Deutschland…es wird Zeit solche Politiker in den Knast zu bringen…Immunität aller Politiker muss sofort abgeschafft werden….Deutschland und sein Volk muss Aufstehen….Schluss mit diesen Terroristen am eigenen Volk
“Gestemmt” haben sie es , aha. Irgendwie sehe ich den Scholz vor mir mit Geldverstopfung am Klo, wie er gaaanz fest drückt ….
Seit Merkel verantwortungslose Politiker in der BRD!
Ist Österreich ist es ähnlich!
Sah Hr.Scholz in einem Gespräch im Tv. Der Beginn 3 Sätze ,3 Lügen.
Armes Deutschland und deren Bürger.
Ich glaub🙃😲 das ist ihr eigenes Geld das da überwiesen wird! Korrupte Konten, die sich über die Jahre autochthunfisch™️👀 exponenzinull™️👀 vermehrt haben™️🤣🤣 Ich wollte schon immer ein Gasleck mein Eigen nehmen oder heisst das nennen? So genau weiss man das nicht, wenn Verträge in Hyaloroglyphen von Witches getippt werden. Spanisch schreibt man das mit “B” wie sdrasdbuitje. Guten Tag auf NL * No Lan gu age!
Darf er das,sind die Piefkineser mit ihren grünen Primaten nicht pleite?
@dafür sparen die Landesverräter an der Bevölkerung
Ich glaub nicht dass das ein Mensch ist. Ich vermute das ist nur ein umgebauter amerikanischer Rasenroboter.
Bravo Herr Scholz, dafür werden dem Deutsche Volk die Heiz – und Treibstoffkosten erhöht,
Machen Sie weiter so dann sind Ihre Unmfragewerte und die der SPD bald unter5%, und das ist gut so.
Deutschland will weitermachen ! Ach Scholzal ?
Wer einen Nazistaat das Gželd der Steuerzahler überweist,und damit die Ukraine über die Ifntessen der Bürger seines Landes stellt, ist meineidig und begeht Hochverrat
Demokratie kostet eben — die ganzen Russland Trolle und Diktatorenverehrer hier im Forum wollen anderes und das meist, ohne jemals selbst in einer Diktatur gelebt zu haben >> was für eine Chuzpe.
Wohl noch nicht mitbekommen daß wir schon in der EUdssr leben,
Schlafen sie weiter.
So ein Trauerspiel!
Haushaltsbremse ? Schwarze NULL ?
Die EZB schafft Geld aus dem NICHTS und solange der Bürger an die Werthaltigkeit des Geldes glaubt, gibt es keine wirklichen Haushaltsprobleme. Es ist jedem völlig klar, dass die aufgenommenen Schulden niemals zurückgezahlt werden können. Die Aufgabe der Regierung ist, das Schaufenster – genannt “Finanzen” – irgendwie “angenehm” dekoriert zu halten…………und das sollte zum “Fest der Liebe” nicht gelingen ??
Als Deutsche würde ich ihn und seine Regierung, falls sich je die Gelegenheit ergibt, in den Gulach schicken.
Damit die Revanche für den verlorenen Krieg. Deutschland liefert Waffen und Geld und lässt ukrainische Söldner kämpfen
Deutschland hat mit Russland eigentlich kein Problem und das ist das Problem der Angelsachsen. Folglich müssen Probleme geschaffen werden, damit Deutschland ein Problem mit Russland hat.
Er wird neben der Zitterfrau in den Geschichtsbüchern verewigt werden: grösste Volkshasser und Volksvernichter aller Zeiten..
Gibt es eine noch volksfeindlichere Regierung als diese Piefke Ampel? Diese Innländerfeindlichkeit kann doch nicht rechtens sein? Wo bleiben die Anwälte wenn man sie mal braucht! Wie groß muss die Korruption dieser deutschen Politiker sein, den eigenen Leuten die Steuern erhöhen und sie ausquetschen wie die Adeligen vor hunderten von Jahren, aber im selben Moment Milliarden in ein Fass ohne Boden und nutzen zu werfen! Das schreit nur so nach Korruption! Ich bin mir sicher in den nächsten Tagen folgt das Dankesschreiben der AfD für die Wahlwerbung und Wählerstimmen! Und ich dachte immer Österreich ist mit der schlechtesten Regierung bestraft, aber es geht immer noch schlechter!
Naja viel besser sind unsere Politiker und unsere depperten Wähler auch nicht!
Nach Russland abschieben, in irgend einem Gulag wird bestimmt noch was frei sein. Ich meine Scholz. Den Kokser einfach dazugeben.
Kein Problem, der Steuerzahler haftet eh. Frage mich nur wie lange, kann ein Staat so locker Hunderte Milliarden Euros einfach so verschenken. Gut, ich gebe zu, in Deutschland kommt ab 2024 das “Neue Bürgergeld” mit allen Zusatzgeschenken. Darum ist die Arbeitslosigkeit bei 5 Millionen Bürgern angelangt. Warum arbeiten gehen, wenn man auch so kann gut leben. Der Deutsche BK Dr. Gerhard Schröder, hat das zurecht abgedreht. Die Arbeitslosen sind nach Mallorca geflogen, als in die Hacke zu gehen. Auch in Österreich und besonders in Wien ist ja Arbeitengehen eine Menschenrechtsverletzung.
Wenn sich deutsche Politiker mal so für die Deutschen im eigenen Land einsetzen würden, wie sie die deutschen Steuergelder sinnlos in der Welt verteilen, dann hätten wir keine Probleme mehr. Einen natürlichen Klimazyklus werden sie nicht stoppen und die Flüchtlinge kommen trotzdem, muss man da auch noch das sehr oft hart erarbeitete Steuergeld des eigenen Volkes klauen und sinnlos weg werfen, was eigentlich für den Erhalt des eigenen Landes geplant ist. Da sollte man sich nicht wundern, wenn unerwünschte Parteien immer stärker werden, denn mit Landesverrat züchtet man sowas geradezu.
Ich habe lange überlegt, ob ich einen europäischen Spitzenpolitiker kenne, der noch dümmer ist als Scholz. Mir ist niemand eingefallen.
Nehammer
da müsste man schon sehr lange suchen!
Aber er ist in guter Gesellschaft mit dem Wirtschaftsminister und der Außenministerin und auch dem Finanzexperten
Schallenberg und Baerbock.
Ohwei, das gibt böses Blut.
Im Bundestag meinte einer, dass DE der Hauptunterstützer der Ukraine sei und dass sich die anderen EU-Freunde mal ihrer Verantwortung bewusst werden sollten. Ich schätze, darauf können wir lange warten.
Plus Hauptnettozahler der EU, plus die meisten Sozialabzocker, plus …. die Liste ist lang. Das ganze als wirtschaftliches Schlußlicht und mit Schulden finanziert. Wer jetzt nicht begreift, dass man uns vernichten will, dem ist nicht mehr zu helfen.
Deutschland,du hast Flasche leer!
Wozu eine Ampel führt sieht man in Deutschland,MUSS jedem Österreicher klar sein dass man Marxisten,Grüninnen und pinke NICHT WÄHLEN DARF!Die einst so blühende Wirtschaft vernichtet,auch das Zugpferd der europäischen Wirtschaft,die Auto Industrie zerstört und dafür chinesischen E-Auto Schrott bis zum geht nicht mehr gefördert.
BITTE BITTE NICHT IN ÖSTERREICH!
8 Milliarden Soldaten sind besser als nichts 👍
FALSCH ! Scholz veruntreut weitere 8 Milliarden deutscher Steuergelder (die eigentlich fürs eigene Volk sind) zum Wohle der UKR-Oligarchen ! Und das gegen die Mehrheit der Deutschen !!!
Das sind ganz einfach Vaterlandsverräter, die hat man früher per Schnellgericht an einer Stassenlampe aufgehängt, zur Abschreckung führt Nachamer.
Bitte ich brauche nur 50.000,- lieber Herr Bundeskanzler Scholz. DANKE
Hoffentl.wisst Ihr 2025 bei welcher Partei
das Kreuzerl zu machen ist.
…schickt auch wieder Millionen an ” Entwicklungshilfe” an die Palästinenser. 😁
Es mag auf den ersten Blick irritierend klingen, die Probleme für die EU – und im Speziellen für Deutschland werden erst kommen, wenn der Krieg in der Ukraine vorbei ist. Scholz und Baerbock & Co haben der Ukraine versprochen, sie so lange es notwenig wäre, zu unterstützen, na, und dies wird sehr.sehr lange andauern und Unmengen an Geld notwendig machen ( Wiederaufbau ) Die USA wird, wie üblich, elegant die Kurve kratzen und niemand hat sich in der EU noch dazu geäußert wie, egal ob die Hilfe 1 Billion Euro oder ” nur ” 500 Milliarden ausmachen wird, diese Summen auf die Beine gestellt werden können? Fakt ist, niemand in der EU hat doch noch genügend Geld, um über die Runden zu kommen, mit Krediten muss die Bevölkerung belastet werden, siehe Corona, eine 3/4 Billion seitens der EU. Es sollten Zweifel aufkommen, ob sich die Bevölkerung der EU ewig “aussackeln” wird lassen, noch dazu nicht für das eigene Fortkommen.
wenn es von der UA was übrig bleibt!
Dummes Deutschland, die einstige Wirtschaftsmacht wird zu Lachnummer!
Das ist so komplett irre, dass man sich fragt, ob da noch rudimentär Hirn erhalten ist. Lieber bei den eigenen Bürgern, den Deutschen, sparen, damit man den ukrainischen Oligarchen weitere acht Milliarden in den Rachen schiebt. Das ist extrem wirklichkeitsfremd und ein verzweifelter Versuch die Niederlage des Westens nicht einzugestehen, in Hoffnung auf die Wunderwaffe, die doch noch den Endsieg bringen kann. Hat den Deutschen schon beim letzten Mal auch nicht geholfen.
…versucht sich “kaubar” zu machen… Deppen giebt’s, die giebt’s gar nicht…
dieser demente Kriegstreiber gehört in die Klapse der verschleudert Geld was diesem Typ nicht gehört und wofür er keinen Finger krumm gemacht hatt, ab auf Misthaufen. Über die die das Geld erarbeitet haben hat dieser Vollposten nur ein provozierendes Lächeln übrig
kein Geld für das eigene Volk aber Milliarden für die Korruption…die Anwort wäre Teeren und Federn…
Nach Russland abschieben, in irgend einem Gulag wird bestimmt noch was frei sein. Ich meine Scholz. Den Kokser einfach dazugeben.
Das Töten von Menschen zu finanzieren ist wohl eine Unart von Politikern vom Schlage Scholz. Mich würde interessieren, auf welche Art dieses Geld verwendet wird. Was wird aus den Menschen, die jeden Cent nötig hätten, damit sie aus der Hölle entkommen?
Da wird von der Regierung das Volk dreist bestohlen
Ja für den sinnlosen Tod in einem Land welches nicht Eu oder in der Nato ist werden ohne Diskussionen die Milliarden locker gemacht und in nächtelangen Sitzungen wird nur darüber debattiert wer für die finanziellen Schmiermittel des Krieges aufzukommen hat. Oder für Asylzentrum der Welt, oder für ein Menschen gemachtes Wettermodel… und irgendwie finden sich immer noch Leute die so etwas in Ämter heben. Würg
Der deutschen Regierung ist das anhaltende Morden von Menschen wichtiger als die Lebensqualität der deutschen Bürger. Es ist zum übergeben aber aus rechtlichen Gründen verhalte ich mir die Meinung über solche Charaktäre zu äußern.
Na macht nichte Herr Scholz die gelbe in Brüssel ersetzt ihnen das , könnte ich Wetten. Die Amis zahlen nichts mehr dafür wir Europäer das dreifache gell .
Ein Wahnsinn das solche Polit Clowns was reden haben, das ist das Drama.
Scholz, Habeck, Bärböck, Lindner, Von der Leyen, uvm.,- Fliegts selber nur eine Woche in den Donbass und kämpft um eure Machtinteressen ihr bösartigen Kriegstreiber, dann vergeht euch die Kriegshetze und das Verschleudern von hunderten Milliarden Steuergelder. Aber solange man mio. fremde junge Männer leiden lässt, sie verheizt und töten lässt- ist das euch das schnurzegal. Schämt euch alle,ihre kriegslüsternen Politiker in der EU. Offensichtlich haben sie den 2.WK. uvm., schon wieder vergessen,die deutschen kriegsgeilen Politiker.
die haben 2.WK nicht erlebt. Darum. Mensch ist Mensch und daher Dumm.
Wann endet dieser Wahnsinn? Wer stoppt endlich dieser verruchten, dementen Politiker? Wieviel unschuldige Ukrainer und Russen kann man denn für 8 Milliarden töten? Hoffentlich schmort ihr in der Hölle!
Beim eigenen Volk einsparen und Kürzungen vornehmen. Super
Dem Selinsky und seinen korrupten Kameraden 8 Mrd. schicken ist das Beste was ich gehört habe.
Diese Vollpfosten gehören mit einen nassen Fetzen verjagt.
Ein Trauerspiel.
Ich frage mich wie hoch die Leidensfähigkeit der Deutschen ist.
Bei uns ist es auch nicht besser. Zum Kotzen diese Brut
Diese 3 🤮 haben Deutschland kaputt gemacht
Bescheuerte Politik wo sind noch intelligente Politiker zu finden habt ihr einen Tip?????
Wann kommen die deutschen Pensionisten in die Ukraine? Ihr Geld ist schon dort!
In Ungarn!
..tja, wenn die Steuerzahler damit einverstanden sind und wenn man politisch diplomatisch unwillig und unfähig ist, sich in Friedensverhandlungen zu engagieren..
das eigene Volk bis auf die Unterhose ausziehen und das Geld in eines der korruptesten Länder investieren.
Frieren für die Ukraine -man hat uns nicht zu viel versprochen.
Die nächsten Bundestagswahlen in Deutschland sind erst 2025. Und laut Umfragen hat die Ampel massiv an Vertrauen verloren und längst keine Regierungsmehrheit mehr. Stört sie aber nicht sonderlich.
Der Steuerzahlen ist immer der Trottel der Nation: muß immer blechen, kann nie bestimmen was mit dem abgepressten Geld passiert.
Das deutsche Volk wird sich hoffentlich bei der nächsten Wahl bei Hrn. Scholz und seinen Vasallen bedanken.
Und dann?? Die CDU würde jetzt schon mehr Waffen incl. Bunkerbrecher schicken.
Finden wir uns damit ab, Europa ist verloren.
Wer die Möglichkeit hat sollte diesen Kontinent verlassen.
Und bitte nicht die Palästinenser vagessn..göö
Wann wird ermittelt wegen „Unterstützung einer Nationalsozialistischen Organisation“?
Denn was in Kanada abgelaufen ist, ist eindeutig zu interpretieren.
Jeder vernünftige Politiker hätte sich nämlich schon längst davon distanziert, wenn er versehentlich einem Nazi, Beifall geklatscht hätte.
Wenn das so weiter geht, dann ist Deutschland auch bald pleite, oder noch höher verschuldet, was aber das Bundesverfassungsgericht eigentlich so nicht gestattet hat.
Wer unterstützt eigentlich noch die Ukraine weiterhin in dem Umfang, wenn sich die USA zurückziehen? Wie wäre es mal mit einem Plan B und einer diplomatischen Friedenslösung, bevor die Ukraine komplett ausgeblutet und wir in Europa mit am Ar.. sind?
europa um jeden preis zerstörrrrren koste es was es wolle so lange die linken an der macht sind wird sich nichts ändern
Und was heisst für den ukrainischen Haushalt?….Die Ukras sind NICHT bei der EU
So viel Geld der Deutschen, so viel Geld der EU dssr habt ihr da rüber geschaufelt, um ein wenig Krieg zu spielen. Was ist dabei raus gekommen? Noch mehr Zerstörung, die noch mehr Geld benötigt und die eigene Wirtschaft ruiniert. Na bravo.
Biden ringt sich läppische 200 Millionen ab, aber Scholz läßt sich nicht lumpen. Der wirft gleich 8 Milliarden in den Sack ohne Boden. Dass sich die Deutschen das gefallen lassen…
Wie Ferngesteuert nicht normal !!!
Geh Olaf, das Spiel ist aus.. Rette lieber daheim, was noch zu retten ist. Selbst Biden hat dem Clown im grünen Pyjama für 2024 bereits eine Abfuhr erteilt..
Völlig kranke Politik. Deutschland schafft sich ab.
Das hat schon mit Merkel (nicht umsonst ist einer ihrer Spitznamen SED-Prinzessin) begonnen. Scholz macht jetzt nur fertig…
Unglaublich! Der einst maechtigste Wirtschaftsmotor Europas hat sich selbst ruiniert. Die Gaszufuhr aus Russland, ein für die Wirtschaft des Staates massgeblicher Faktor, wurde von irgendwelchen “Diensten”, vermutlich mit dem Wissen der Deutschen, der EU, zerstört. Der Haushalt ist am Sand und trotzdem, werfen die Deutschen weitere Milliarden in den Rachen der Ukraine.
Und nächstes Jahr dreht uns Zelenskyi den Gashahn zu, nachdem er NS gesprengt hat. Er ist ein Angreifer, der uns auch noch erpresst.
Hätte er es bloß aus dem Fenster geschmissen, dann hätte sein notleidendes Volk noch etwas davon gehabt.
So stopfen es sich ein paar Oligarchen in die Brieftasche.
Der Krieg ist endgültig verloren, Olaf. Es gibt zu wenig Humanressourcen, zu wenig Waffen, zu wenig Munition und vor allem viel zu wenig Verstand.
Aus, Ende.
Man kann sich nur mehr wundern!
Wer Kriege finanziert und mit Waffenlieferungen verlängert,
wer € 100 Mrd. in Rüstung steckt,
wer laufende Kernkraftwerke durch Kohle ersetzt,
wer Pipeline-Gas durch NLG ersetzt …
… ist der schlimmste Klima-Terrorist!
Und wer darf das wieder einmal bezahlen?!?
Natürlich das Volk….
Also D verlängert den Krieg.Das freut den deutschen Steuerzahler sicher ungemein.
Die Deutschen zahlen jährlich 1 Billion Euro an Steuern an die Linksgrünen Gesellschaftszerstörer und denen ist das noch immer nicht genug.
Bei uns ist das auch so!
Aber man kann das Ende schon erkennen……..
15 Mio der Deutschen zahlen noch Steuern, der Rest ist dazu nicht in der Lage, egal aus welchen Gründen.
alles schon egal denkt sich der Michl und wählt brav wieder die Altparteien
… und die “Neuparteien” sind ja auch Sche…. !