Serbien lässt Panzer rollen: Bundesheer mit 344 Soldaten im Kosovo

Bislang ist alles ruhig, doch das könnte sich auch schlagartig ändern, denn Serbien droht Kosovo mit Krieg und hat ein 24-Stunden-Ultimatum gestellt. Derzeit sind Panzer-Truppen dort stationiert, wo österreichische Friedenstruppen im Einsatz sind.

Die seit vergangenem Montag an den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak in dem mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo herrschende Spannung war durch die Entscheidung der kosovarischen Regierung ausgelöst worden, eine neue Regelung für Autokennzeichen umzusetzen. Demnach werden Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen bei der Einreise in den Kosovo verpflichtet, diese durch vorläufige kosovarische Kennzeichen auszutauschen. Eine solche Regelung galt bisher aufgrund einer Einigung aus dem Jahr 2011 bereits für Reisende aus dem Kosovo in Serbien, allerdings nur für die Besitzer jener Kennzeichen, auf denen die von Belgrad nicht anerkannte Bezeichnung “RKS” (Republik Kosovo) steht.

Den Unmut der Kosovo-Serben erregte aber vor allem, dass vor einer Woche die kosovarische Sonderpolizeieinheit Rosu zu den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak vorgerückt war, um die Kennzeichen-Verordnung durchzusetzen. Seitdem blockieren Demonstranten die beiden Hauptstraßen, die nach Mitrovica führen. An anderen Grenzübergängen zu Serbien verläuft der Verkehr trotz neuer Regelung ungestört. Nach Angaben des kosovarischen Innenministeriums wurden seit letztem Montag rund 10.110 vorläufige Kennzeichen für Reisende aus Serbien ausgestellt.

Serbien hatte Ende der Vorwoche beschlossen, die nahe der Grenze stationierten serbischen Militäreinheiten in Kampfbereitschaft zu versetzen. Auch hatten serbische Militärflugzeuge mehrfach das Gebiet nahe der kosovarischen Grenzen überflogen.

Die Nato-Friedensmission KFOR reagierte am Montag auf die Drohungen aus Serbien. Man habe “die Zahl und Dauer der Routinepatrouillen im gesamten Kosovo, auch im Norden des Kosovo, erhöht”, sagte ein Sprecher der Allianz zur deutschen Bildzeitung.

Demnach beobachte KFOR “die Situation im gesamten Kosovo genau und konzentriert sich weiterhin auf die tägliche Umsetzung ihres Mandats – abgeleitet aus der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen von 1999 – eine sichere Umgebung und Bewegungsfreiheit für alle im Kosovo lebenden Gemeinschaften zu gewährleisten.”