Sobotka: Ibiza-Ausschuss war "politischer Missbrauch"
Scharfe Kritik übte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Sonntag in der ORF-Sendung “Hohes Haus” am nun zu Ende gehenden Ibiza-Untersuchungsausschuss: Dieser sei von Anfang an “politisch missbraucht” worden.
Wolfgang Sobotka (ÖVP) übte Kritik an allen Fraktionen im U-AusschussAPA/HELMUT FOHRINGER
Es sei nicht um Aufklärung gegangen, sondern alle Parteien – er nehme auch die eigene ÖVP nicht aus – hätten es nur betrieben, dort politische Statements abzugeben, befand Sobotka. Bei den Aktenlieferungen sei außerdem die Verfassung “düpiert” worden, weil auch Chats geliefert worden und öffentlich geworden seien, die nichts mit Untersuchungsgegenstand zu tun hatten, meinte der Politiker weiter.
Lob für Van der Bellen
Lob gab es hingegen für Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Sobotka hofft demnach, dass er sich noch einmal als Bundespräsident “zur Verfügung stellt”, denn er “schätze ihn sehr”. Er selbst wolle nicht kandidieren, betonte er. (APA/red)
Kommentare
Die Mitglieder rotblaupinkgrünen Umtrunk-Koalition können sich nur ihrer größten Begabung widmen: dem Trinken. Mit dem asozialen und ehrabschneidenden Mobben, Stalken und substanzlosen Beschuldigen ist es jetzt vorbei, ebenso mit dem präpotenten “Vorladen” in den U-Ausschuss. Mit Freude denke ich daran zurück, wie kühl Frau Glock diese überheblichen Amateur-Intriganten vorgeführt hat.
Alles nur, um Kurz zu stürzen und die ÖVP möglichst wieder auf Mitterlehner-Karas-Schiene zu bringen – und um einen roten ORF-Chef zu ermöglichen. Eine Intrige, gebaut auf leeren Behauptungen und frechem Schmutzkübelschmeißen. Erfreulicherweise ist diese stümperhafte Intrige gescheitert. Und speziell die Auschussmitglieder, deren Gesichter schon deutliche Spuren von Überforderung und ungesunder Lebensweise zeigen, können sich endlich erholen – aber bitte ohne Umtrunk mit Alkohol oder anderen Sachen! 🙂
Dass sich die FPÖ mit SPÖ, NEOS und Grüne zusammenfindet, ja das hätte niemand geglaubt, Hauptsache man hat einen gemeinsamen Feind gefunden, dann braucht man nicht mehr sachlich Politik betreiben.
Im UA wurden, nach meiner Meinung, laufend Persönlichkeits- und Grundrechte missachtet.
Es ist somit nicht gelungen die wichtige Aufgabe einer seriösen Aufarbeitung zu vermitteln.
Spätestens nach dem Auftritt von Branstätter bei einem TV Duell wurde das, für mich, klar.
Die Neos waren es auch die klipp und klar zugegeben haben, persönliche Rechte von Menschen nach eigenem Dafürhalten zu beurteilen und unabhängig davon zu veröffentlichen.
Ja, richtig, der Ausschuss wurde politisch missbraucht! Vor allem durch den Vorsitzenden und seiner Vertuschungs-, Schreddder- und Lügentruppe!
Selektive Wahrnehmung – gell?
Einfach peinlich dieser Kerl. Selbst extrem sabotiert, eingeschlafen(?) und dann noch solche Äußerungen. Die NVP hat sichs halt richten können wie sie wollten. In Österreich ist meine Hoffnung sehr gering, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen dafür abgestraft wird.
Soso, nun ist also Sobotka schuld, dass die rotblaupinkgrüne Umtrunk-Koalition keine Beweise für ihre ehrabschneidenden Anschuldigungen und Mobbing-Versuche hatte? Lustig.
wir haben 3 nationalratspräsidenten. die könnten sich das amt des Bp aufteilen. das amt des Bp ist sehr teuer und bringt nichts. luxus sozi fred feuerstein verschnitt fischer mit seiner klobesenfrisur und vdb sind mit abstand die schlechtesten Bp was wir je hatten. dafür sind sie die teuersten politiker in der E U der französische staatspräsident ( 67 mio einwohner ) macron bekommt 15 300 euro im monat. luxus sozi fred feuierstein verschnitt fischer bekommt das doppelte ( 30000 inkl. aufwandsentschädigung ) als Bp pensionist. vdb bekommt 27000 euro . das ist der größenwahn unserer politiker. vor ca. 12 jahren sagte vdb ” über das unverschämte gehalt des Bp muß man mal darüber reden ” ja jetzt , nichtb später.
Ihnen ist schon klar was hierbei das Problem ist oder? Die Nationalratspräsidenten werden nicht direkt gewählt, der Bundespräsident sehr wohl. Man stelle sich vor wie die Exekution bei Blümel abgelaufen wäre wenn ein Soboteur da das Sagen hätte.
Es bleibt offene Frage, was sich die “Ibiza-Investoren” von den UA noch versprochen haben. Um eine “Aufklärung” wer waren die “Produzenten” und wer alles vorfinanziert hat, ist es nicht gegangen.
Dann habe ich eine heiße Frage:
Werden heute die Entscheidungen im Parlament und Wahlen getroffen,
oder
im ORF, Falter, SZ… mit “Preisverleihungen” in der “Pilz-Beichtkapelle” bei WKStA gemacht ???
Da redet ja der Richtige. Der hält die Leute wohl für sehr blöd.
Das hat man sich in der “Familie” offenbar anders vorgestellt, leider ist der Schuss nach hinten losgegangen.