Sondertreffen der EU-Innenminister wegen Migration am 18. August
Die EU-Innenminister kommen am 18. August zu einem Sondertreffen zusammen, um über die Migrationskrise an der Grenze zwischen Belarus und Litauen zu beraten. Dies gab die slowenische EU-Ratspräsidentschaft am Freitagnachmittag bekannt. Ein Sondertreffen der EU-Minister war in den vergangenen Tagen von Italien vorgeschlagen worden, das sich mehr Unterstützung angesichts gestiegender Flüchtlingsankünfte im Mittelmeer wünscht.
Slowenischer Vorsitz nennt Krise an belarussisch-litauischer Grenze als ThemaAPA
Litauen hat jüngst seine Grenze zu Belarus abgeriegelt, nachdem es dort zu einem Ansturm von Migranten gekommen war, die offenbar von Machthaber Alexander Lukaschenko aus dem Nahen Osten ins Land gebracht worden waren. Die EU hatte Lukaschenko daraufhin vorgeworfen, Migranten im aktuellen Konflikt mit der EU zu “instrumentalisieren”.
Kurze Zeit nach der Bekanntgabe des Termins durch die Ratspräsidentschaft veröffentlichten Polen und Litauen eine gemeinsame Erklärung, in der sie die EU-Institutionen dazu aufriefen, “alle zur Verfügung stehenden Mittel” zu nützen, “um diese neue Migrationsroute zu kappen”. Konkret forderten sie Unterstützung seitens der EU-Kommission, der EU-Grenzbehörde Frontex, der EU-Asylunterstützungsagentur EASO sowie aller Mitgliedsstaaten und weiterer Verbündeter. Der belarussische Machthaber Lukaschenko setze illegale Migration als “Waffe” ein, kritisierten Warschau und Vilnius.
Sicherheitslage spitzt sich zu
In Sachen Migration gibt es aber unter den EU-Staaten noch weiteren Gesprächsbedarf. Eine Reihe von EU-Staaten, darunter Österreich, drängt indes auf die Fortsetzung von Repatriierungen von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht in ihr Heimatland. Wegen der sich zuspitzenden Sicherheitslage werden Abschiebeflüge in das Land immer schwieriger. Am Dienstag musste Deutschland einen Flug kurzfristig absagen, an dem sich ursprünglich auch Österreich hatte beteiligen wollen. (APA/red)
Kommentare
Litauen hat keinen wirklichen Grund sich um den Grenzschutz zu kümmern. Denn man weiss dort ganz genau, dass Litauen nicht das Zielland der Migranten ist.
Aus bestimmten Ländern wie Afghanistan, Syrien oder Algerien könnten doch Frauen grundsätzlich Asyl in Europa erhalten? Ist doch eher gerechtfertigt wie immer nur jungen kriminellen Männern aus diesen Ländern.
Wenn es der EU nicht gelingt, dieses Problem zumindest einzubremsen, dann werden die Demonstrationen der “Querdenker/innen” in Österreich, auch in Deutschland und Frankreich zunehmen. Bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen wie in Washington halte ich dann für wahrscheinlich, ein kleine Anlass wird genügen……………
Insbesondere möge dort besprochen werden, wie man mit jenen umgeht, die ohne Papiere kommen und dann 11 oder 12 Jahre alt sind, dann mit Bart und schlechten Zähne neben 12jährige Schüler/innen sitzen. Habe mir gerade jene “Minderjährigen” auf der Krone angesehen, allesamt bärenstarke Männer, die sich über ein 13jähriges Kind hergemacht und ihren Sperma abgesondert haben, dann wie einen Sack Müll entsorgten.