Sozialhilfe halbieren: So viele Millionen bringt der Kanzler-Plan den Steuerzahlern
50 % weniger Mindestsicherung für alle, die noch nicht 5 Jahre in Österreich sind – das will jetzt Karl Nehammer (ÖVP) durchsetzen. Die Summe, die damit dann allen Österreichern für Jobs, Bildung, Kultur, etc. bliebe, wäre gewaltig hoch – der eXXpress hat eine erste Kalkulation.
Von vielen Österreichern, die hart arbeiten und nicht wenig Steuern zahlen, gab’s für die am Freitag vorgestellte Initiative des Bundeskanzlers viel Zustimmung: Für alle, die noch nicht fünf Jahre lang in Österreich ansässig sind, soll es künftig ein deutlich reduziertes Sozialgeld geben, Karl Nehammer (ÖVP) sprach dabei von 50 % weniger. Das würde den Anreiz auf den Zuzug in das gute österreichische Sozialsystem deutlich reduzieren.
Neben einer damit vermutlich rasch verringerten Zahl an Asylanträgen brächte dieser Plan noch einen weiteren extrem positiven Effekt mit sich: Den Österreichern bliebe wesentlich mehr Geld als bisher – sie müssten nicht mehr derart hohe Beträge für die Betreuung und Rund-um-Versorgung der eben zugewanderten Migranten ausgeben.
Auch 77.319 nicht-österreichische Sozialfälle kommen in Wien auf monatlich 1053,64 Euro
Die Summen, die sich der österreichische Steuerzahler bei einer Umsetzung des neuen Kanzler-Plans sparen würde, sind tatsächlich gewaltig. Der eXXpress hat dazu eine erste Kalkulation, was sich allein die Wiener ersparen würden – in der Bundeshauptstadt leben ja bekanntlich die meisten Mindestsicherungsbezieher:
Von 135.649 Mindestsicherungsbeziehern – das ist die aktuellste Zahl der Stadt Wien – sind 57 % Nicht-Österreicher (77.319 Personen). Zwar sind 75 % sogenannte “Aufstocker”, aber alle kommen mit Notstandshilfe oder mit einem geringen Arbeitslosengeld auf insgesamt 1053,64 Euro netto.
Wenn jetzt etwa 20 % davon abgezogen werden, die schon länger als 5 Jahre als Nicht-Österreicher in Wien sind, dann würde der neue Regelungswunsch der Kanzlerpartei noch immer für 61.855 Menschen allein in Wien gelten.
Gewaltige Summen: Das brächte eine Reduzierung der Sozialhilfe
Eine erste Kalkulation zeigt: Wenn 61.885 Sozialgeld-Empfänger in Wien nur noch 526,82 Euro statt 1053,64 erhalten würden, halbieren sich die monatlichen Ausgaben für die Steuerzahler von 32,58 Millionen Euro im Monat. In nur einem Jahr könnten so nur in Wien 391 Millionen Euro Steuergeld eingespart werden, in nur vier Jahren sogar 1,56 Milliarden Euro.
Das würde heißen, dass allein in der Bundeshauptstadt mit einer Bezugs-Anpassung für eben eingetroffenen Migranten in nur einem Jahr 391 Millionen Euro mehr für die Sicherheit, für Gesundheitsversorgung, für die Wirtschaftsförderung, für die Schulen und Kindergärten sowie für zusätzliche Kulturangebote ausgegeben werden könnten.
In den kommenden Wochen wird sich zeigen, ob der Kanzler diesen Plan gegen den grünen Koalitionspartner durchsetzen kann – und auch gegen den mit Sicherheit kommenden Widerstand der rot-pinken Stadtregierung in Wien.
Kommentare
Es braucht komplett eine neue Herangehensweise. Illegale Zuwanderer bekommen nur noch Notunterkunft, Essen und Kleider.
Wir werde unsere Sozialen Systeme mit den jetzigen Regeln nicht aufrecht erhalten können.
Ein Umkehr des Asylrechts ist längst überfällig.
Perfekt!
Damit ist alles gesagt.
Es wird Zeit, dass Personen, die noch nie in Österreich gearbeitet haben weiger Geld bekommen. 50% finde ich immer noch zu viel.
Meine Pension ist in gleicher Höhe, wie die Sozialhilfe.
Ich habe also gearbeitet. Muss mit meiner Pension sämtliche Lebenshaltungskosten bestreiten!
Häufig wohnen Asylbewerber gratis und trotzdem bekommen Sie die volle Leistung. Sie haben aber keine Beiträge bezahlt. Warum also, sollte man ihnen überhaupt Geld schenken!?!
Eine Unterkunft, Verpflegung, Bekleidung und eventuell etwas Taschengeld. Das wäre für mich gerecht!
Wenn schon denn schon, Punkt 1) bekommen sie die Pension 14mal, ich wüsste keinen Sozialhilfe empfänger der 14 mal die Leistungen bekommt 2) dürfte man zur Pension dazuverdienen, das geht bei der Mindestsicherung nicht, das wird sofort angerechnet, Auto dürften sie auch keines besitzen 3) Asylwerber sind in der Grundversorgung, die bekommen also genauso wie sie sagen Eine Unterkunft, Verpflegung, Bekleidung und eventuell etwas Taschengeld, sonst nichts
Geht die illegale Einwanderung ( nur aus dem Titel “Asyl”) so weiter, dann haben wir bald in 10 Jahren zu den anderen bereits hier aufhaltenden Aylwerbern und Migranten 1 Million junge arabische Männer! Also es wird im Operettentaat an der Donau ziemlich ungemütlich werden, denn die sonstige Zuwanderung aus anderen Ländern geht ebenfalls ins Sozialsystem weiter! Jeder Mensch, der die Grundrechnungsarten beherrscht, dürfte wissen, dass das nicht mehr gut gehen kann!
Wann ist nochmal die Salzburg-Wahl?
usere regierung groß was ankündigen was nach der salzburg wahl kein schwein mehr juckt !
Die armen Würstchen hauen dann alle ab nach Deutschland. Dort gibts bekanntlich das besinnungslose Grundeinkommen und ausserdem demnächst nach 3 Jahren einen grünen Pass.
Problem gelöst? Die deutschen Grünen freuts bestimmt. Viele Neuwähler sind in Aussicht….
Man braucht die Sozialhilfe nicht halbieren, denn wenn jemand nie etwas in die Gesellschaft bzw. den Staat und der Allgemeinheit einbezahlt hat, dann kriegt er auch nichts. Die Grünen regen sich natürlich auf, da sie hoffen noch irgendeinen Wählerklientel zusammenzubringen – aber der Zug ist abgefahren… Man sollte mal darüber nachdenken, ob diese riesige Anzahl an Akademikern die aus dem Ausland zu uns gekommen sind, und noch nicht mal die fünf Jahre hier sind, auch bei uns bleiben würden wenn es nichts gibt, und wir deren Hilfe zum Aufbau bräuchten, … haha, ja wir kennen die Antwort…
ich habe alles was ich mir hier geschaffen habe aus diesem land gebracht – war manchmal nicht einfach
0% Geld und ausschließlich Sachleistungen (Essen, Kleidung, Dach über dem Kopf). Nach Ankunft sofort verpflichtende 1-jährige Deutschkurse, mit Anwesenheitspflicht und strenger Abschlussprüfung.
Nach bestandener Deutschprüfung teilt man ihnen Arbeit zu (über AMS), die gemacht werden muss. Dieses Geld dürfen sie dann behalten und die Sachleistungen werden eingestellt.
Die zugeteilte Arbeit muss mindestens 5 Jahre gemacht werden, sonst kein Anspruch auf AMS-Leistungen. Es muss einen Unterschied zwischen gebürtigen Österreichern und Zuwanderern geben. Schließlich ist es UNSER Sozialsystem.
Perfekt!
Damit ist alles gesagt.
Der beste Zaun ist gar kein Geld.
Richtig!
Die Sanktionen gegen Russland haben nicht nur ihr Ziel verfehlt, sondern auch den sozialen Zerfall Europas beschleunigt, die viel versprochenen Maßnahmen gegen Invasion wirken nicht, dafür
wurde die Inflation angeheizt und eine Energiekrise ausgelöst. Das Imperium hat für seinen Untergang gesorgt.
Lol Nur wird den Zuzelten keiner mehr wählen. Bald sind die Roten wieder an der Macht mit den Grünen wenn die Rendi Obersozi ist.Dann wird endlich die Stütze auf 2000€netto erhöht .Tja mit der Kidis Beihüfe und 2 bis 3 Pfusch im Monat hab ich locker an 4 er Netto. bei 5x Vor 9 Uhr aufstehn. Das Leben is sooo geil in Österreich 😁🇦🇹👍Do kann der Nosferatu (Kocher) und der Zuzel (Nehammer) Schei…n gehn.muhahaha
Auf der einen Seite dem ORF neue Millionen zuschanzen und von den ganzen schwachsinnigen Ausgaben für Corona mal abgesehen, auf der anderen Seite den armen Hund is Geld kürzen. Wenn die Mindestsicherung kassieren, müssen die schon anerkannt sein und wenns Notstandshilfe kassieren haben die schon gearbeitet und in beiden Fällen sind die, wenn sie gesund sind beim AMS gemeldet und haben dort Auflagen (Bewerbungspflicht). Geregelter Zuzug ja, aber mit anderen Lösungen. Ich möchte nicht wegen 100 Euro zusammengeschlagen werden, weil das wird wahrscheinlich die Folge davon sein, weil in diesem Forum musste wahrscheinlich noch keiner von diesen Leistungen leben. Mit 1000 Euro lebt man ja im Schlaraffenland, weil alles so billig ist.!!
Warum über Sozialleistungen reden. Das Dublin Abkommen einhalten und sozialhilfebedürftige Flüchtlinge in sichere Nachbarländer der Herkunftsländer abschieben. Es würde etwas kosten, aber sicher weniger als ihre lebenslange Allimentation.
Auch die Ukraine ist riesengroß (grösser als Deutschland) und nach Tschernobyl sind auch nicht die Massen gekommen.
Und übrigens die USA haben einen Grenzzaun.
Was Herr Nehammer nicht dazu sagt, ist, dass seine Idee rechtlich nicht hält und daher undurchführbar ist! Das geht schon vom EU-Recht nicht und ich bin mir sicher, dass der Verfassungsgerichtshof hier wieder mit einem politischen Urteil eingreift!
naja, bis dahin sind die 5 jahre um. es wird sich nichts ändern. vermutlich alles so im sinne des erfinders.
Bei den Einsparungen hat man noch Sicherheit und Gesundheitssystem vergessen, da kommt auch noch einiges zusammen! Aber, ich erkenne hier keinen Kanzler Plan sondern eher heiße Kanzler Luft! Die ÖVP gefällt mir immer weniger, denn Regieren sollte man nicht mit Medien und Propagandastrategen auf Kosten der Wähler sondern mit Taten zum Wohl der Wähler! Das sei dem Kanzler Nehammer hinter die Ohren geschrieben!
Nur leere Versprechungen!
Geht sicher auch nicht rein, genauso wie beim Kindergeld!
Und das ist´s, was mich so ärgert – da hat einer ´ne “gute Idee” -wär sie ja auch – und weiß ganz genau, dass sie vorm EUGH nicht halten wird und Österreich den Schwanz einziehen muss! Aber für ein paar Wochen (Salzburgwahl) hat´s ja gereicht! Diese immer wieder vorgeführte Verarschung, diese Anstandslosigkeit empört mich!
Und das geht halt seit dem Kurzen nicht mehr so einfach rein!
Karli, nicht halbieren, nein, gänzlich streichen! Und den Zuzug dadurch stoppen, dass keine Asylanträge innerhalb Österreichs angenommen werden. Sie müssen im Herkunftsland gestellt werden.
Und den bereits im Land befindlichen die finanzielle Unterstützung ebenfalls streichen und nur mit dem Nötigsten zum Leben versorgen. Dann würde sich das Problem von selbst lösen, denn derzeit kommen diese Hunderttausenden nicht aus purer Not zu uns, nein, sie sind angetreten, um unsere Sozialtöpfe zu plündern!!
2050 oder wann soll das umgesetzt werden und jetzt WILL er schon, vom Karner abgeschaut der WILL auch immer … bescheißts wen anderen ….. X FPÖ
Das halte ich für keine gute Idee, weil sie zu sozialen Spannungen führen könnte.
Sinnvoller wären imho verstärkte Grenzkontrollen und Annahme von Asylanträgen nur von Personen, die mit Papieren einreisen und ihre Identität zweifelsfrei belegen können. Österreich ist ausschließlich von sicheren Drittstaaten umgeben. Wie kann es sein, dass man ohne Papiere überhaupt einreisen und einen Asylantrag stellen kann?
Abgesehen davon frage ich mich, warum Deutschland sog. Pushbacks nach Österreich machen darf, Österreich aber nicht nach Ungarn, das ein sicherer EU-Staat ist?
“soziale Spannungen” – das haben Sie schön ausgedrückt. So braucht das die Moderation. Die hat nämlich was dagegen, wenn man hier die ungeschminkte Wahrheit sagt. Offenbar will sie unbedingt, dass die Ösis schmecken statt denken.
@Spock: Auch schön ausgedrückt und leider wahr. Die neue Sprache der Mediengesellschaft lautet “Wattebauschgeschwurbel”. Bloß keine kurzgehaltenen direkten und sachlichen Sätze. Diese Entwicklung regt zum Nachdenken an.
Abschiebung beim geringsten Vergehen (Null Toleranz) und damit ist auch dieses Problem gelöst.
Geh wieder schlafen, Langohr @Spock ! Aber tu es in DEU , dem Land wo du gut und gerne leben kannst ! 🙂 🙂
Schöne Worte, aber mein Vertrauen ist dahin.
Die FPÖ muss jetzt das Steuer mit ihren Kaputän
…mit ihren Kapitän übernehmen.
ES wird Allerhöchste Zeit dafür.
Ich frage mich nur, wie er das gegen den Widerstand der Grünen und der Sozis in Wien durchsetzen will. Man darf gespannt sein.
Wohl wissend, dass es a) mit dieser Regierung nix wird, bzw. mit und von einer anderen Partei umgesetzt b) später sowieso vor Gericht wieder fallen wir, nimmt der Schmähhammer das Thema auf … )
Finde ich für eine gute Idee.
Die ORF Gebühr ablehnen Herr Kanzler ganz ganz dringend, bitte danke.
Warum halbieren,am besten gar nichts,uns bleibt noch mehr Geld,wann werden die ganzen Wirtschaftsflüchtlinge endlich abgeschoben, Österreicher zuerst,und Kriegsflüchtlinge könnten sofort arbeiten,zum Beispiel als Erntehelfer und im Winter bei der Schneeräumung usw.,ich sehe nicht ein warum es nicht möglich sein soll,dass diese Menschen sofort arbeiten können,dann hätten sie was zu tun und keine Zeit für dumme Gedanken.
Bin dafür, wäre aber gespannt wie die Migranten reagieren würden…
Noch mehr Einbrüche, Diebstähle?
Ich gehe am Abend nicht mehr raus!
Wenn das der Kickl propagiert dann glaube ich es, so ist das nur heiße Luft, die seit der “Rede zur Nation” längst ausgekühlt ist, wie oft glaubt der Hansl denn daß er uns noch zum Narren halten kann, bevor mit der Reduktion der Asylschmarotzer begonnen wird gehört die schädlichste und unnützeste Regierung hochkant hinausgeschmissen, das spart weit mehr ….
Früher sah man keine Asylanten auf unseren Straßen. Möglicherweise kannte ein Bekannter Einen. Aber selbst das passierte sehr selten. Damals gab’s den Anreiz Gemeindewohnung und Sozialhilfe bis 1050 Euros noch nicht. Heute ködert man sie damit zu Millionen.
Und statt das man diese Sozialhilfe wieder einfriert, spielt man uns ein Theater mit Grenzzäunen vor.
Ich bin mir sicher, daß die Politik dabei nur einem Auftrag folgt, der ihr von den US Eliten und vom WEF am Bilderberger und bei den Atlantikbrücklern vorgegeben wird. Aber damit ruinieren sie langfristig unsere Kultur, unsere Sicherheit, die Frauenrechte und unser Sozialsystem.
Das wird sicher nicht passieren!Erstens wird die Eu dagegen sein und Zweitens wenn sie es wirklich machen bin ich gespannt auf die Reaktion der Migranten.
Ehrliche Meinung eines parteilosen Österreichers !
Das Beste für die Republik Österreich und das Volk wäre, sich politisch grundlegend zu verändern.
Der Staat wie auch die Bevölkerung benötigen dringend eine Art Rehabilitation oder Generalsanierung.
In den letzten Jahren haben die handlungsunfähigsten und charakterlich niederträchtigsten Politiker der zweiten Republik gewütet, so richtig gewütet wie Berserker, seriöse Politik findet absolut keine statt.
Es sollten nur noch den 3 stimmenstärksten Parteien der Einzug ins Parlament genehmigt werden.
Stimmenschwache Kleinstparteien müssen nach einer Wahl die politische Landschaft sofort verlassen.
Parteien welche sich im Vorfeld gegen die Werte der Demokratie oder als EU Fanatiker positionieren
– wie die Grünen und die Neos – sollen überhaupt keine Genehmigung erhalten, sich einer Wahl zu stellen.
Wenn während einer Legislaturperiode eine Partei nachweislich der Republik Schaden zufügt, muss sofort eine gesetzliche Möglichkeit geschaffen sein, diese bis zu Neuwahlen durch fachlich qualifizierte Personen zu ersetzen. So ein katastrophales Chaos wie es es zur Zeit die Bevölkerung Österreichs ertragen muss, soll unbedingt verhindert werden. Eine funktionierende demokratische EU wäre für Europa von Bedeutung, aber sicher nicht diese korrupte, hochgefährliche europäische Kriegstreiberunion. Die EU mit ihren radikalisierten grünen und linken Marionetten aller 27 Mitgliedsstaaten hat bei Allem versagt, wie wir heute bedauerlicherweise gestehen müssen. Von der EU wurden KLIMASCHWINDEL, CORONALÜGEN und UKRAINEKRIEG organisiert um von ihrer kriminellen Finanzpolitik abzulenken. Mehr als ¾ der Bevölkerung sind für Frieden, die EU Elite ignoriert alles und veruntreut weiterhin Steuergeld der 27 Staaten. Rechtswidrig werden mit den 27 Staaten getroffene Vertragsvereinbarungen für ungültig erklärt, sogar für das Bestellen und Liefern von Waffen. Diese ominöse EU Gruppe hat alle 27 Nationalstaaten entmachtet und sich selbst zum Zentralstaat gekrönt. Die FPÖ sollte – als einzige bürgernahe Partei – das kriminelle Treiben der ominösen EU und der Grünen und Linken in Österreich dringend öffentlich bekanntmachen, wir wollen unsere Rechtsstaatlichkeit zurück. Der Staatsfunk ORF darf KEINE Zwangsgebühren erhalten, es besteht die Gefahr, dass Leichtgläubige beeinflusst werden und eine dieser Parteien wählen welche den Staat ruinieren. Denken wir zurück, wie schön unsere Heimat einmal war als noch kein Van da Bellen, keine Grünen und keine Neos existierten. Österreich hatte keine 400 Milliarden Schulden, Verbrecher wurden ohne einen Klimabonus weggesperrt, das Leben war noch leistbar und absolut lebenswert ohne d
Der derzeitige Kanzler Österreichs ist peinlich.
Ich hatte im letzten Jahr ca 22000,- an Abgaben, Steuern und Sozialversicherung und mein Arbeitgeber nochmal so um die 16000,- und die schenken jedem der noch nie in dieses System eingezahlt hat mein Geld. Danke liebe Regierung. Ach übrigens zahl ich auch euer Gehalt.
Gesindel
Die Menge an Geld, die wir den Sozialtouristen nachwerfen ist der Regler für die Migration. Ich würde ihnen gar nichts geben. Keinen Cent. Sollen sie doch arbeiten gehen, oder EU konform Insekten fressen 😂
Er sollte keine langfristigen Pläne machen.
Die Zeit läuft ihm davon.
Mir gefällts auch nicht, daß so viele herkommen, ABER: man muß die Ursachen bekämpfen und nicht die Menschen. Man muß die Sanktionen gegen Syrien Irak etc aufheben und vor Ort finanziell helfen, nur wegen der US und EU Sanktionen DARF kann man dort nicht aufbauen und flüchten die Leute nach Hier.
Die EU sanktioniert DAS WIRD uns verschwiegen!! und hat dann die Flüchtlinge und ändert die Ursachen nicht. Statt dessen Zäune und Sozialkürzungen und Kriegsfinanzierung . Ich finde, unsere EU Politik ist voll aus dem Ruder gelaufen. Diese Hörigkeit ist eine Katastrophe.
Ja, 50 % weniger Mindestsicherung für alle, die noch nicht 5 Jahre in Österreich sind, sollte unbedingt umgesetzt werden, damit die Sozialtöpfe in Österreich endlich nicht mehr so stark durch Zuwanderung belastet sind und der Anreiz, in unser Sozialsystem einzuwandern endlich gestoppt wird.
8 Jahre wären besser.
Bringt Kohle satt!
Eigentlich hätte man schon längst so vorgehen müssen. Wenn aber unsere Gäste nicht mehr so großzügig alimentiert werden, könnte es wegen dieser mutigen Entscheidung zu einem unerfreulichen Ereignis in der Kriminalstatistik, vor allem in unseren Großstädten kommen.
Das ist immer noch zuviel. Sozialleistungen nur für Österreicher
Wer’s glaubt, wird selig. Das hatten wir doch unter Kurz schon einmal. FPÖ Themen besetzen und dann rein gar nichts machen. Ich glaube diesen Menschen nicht einnal mehr die Uhrzeit. Und in der Asylthematik gehe ich zum Schmied, d h. zur FPÖ.
Nachdem es die Gleichbehandlung Richtlinie der EU gibt, werden nach den Migranten, auch die Leistungen für Ösis gekürzt! Geht dann gar nicht anders, sonst Klage, das sollte jedem einleuchten, der jetzt in Enthusiasmus verfällt!
Doch es geht anders, einfach an geltende EU Gesetze wie Dublin halten und schon wäre es aus mit der Massenzuwanderung, aber für das hat unser werter Herr BK und der Herr Karner nicht den Mumm.
Ob die Beiden ihren Mum beweisen dürfen bestimmt die EU!
Die FPÖ-Wähler-Rückhol-Aktion ist ja legitim, wird allerdings diesmal nicht mehr funktionieren. Zu durchsichtig das ganze, noch dazu wo man weiß, dass die Gerichte jede dieser Aktionen revidieren und für null und nichtig erklären wird.
Abschieben und Grenzen dichtmachen!
Immer die gleichen Lügen ob ÖVP und SPÖ wir machen was Lohnerhöhung für sich selber aber sozialleistung für alle ich verstehe gewisse Leute nicht die das noch immer für super finden überhaupt die ganze Geldverschwendung
Soviel Mio bringt es dem Steuerzahler, da muss man doch lachen, wenn er uns weniger nimmt bringt uns das was, es bringt uns nichts es bleibt uns nur. Aber VdB und geh wessla finden sicher jemand dem sie das gebliebene wieder in den Ar…h schieben können.
Gäääähn. Taten statt (jahrelanger, leerer) Worte.
Es hat vor kurzem ein Statement gegeben von unseren werten Herrn Kanzler, wer das gehört hat, dachte der gute Mann hat heute Kreide gegessen, auf einmal hört sich das alles ein bisserl anders an als in seiner „Kanzlerrede“, na werter Herr BK, hat der Kogler angerufen und ihnen gesagt so geht das alles nicht, sonst ist die Koalition Geschichte, aber ich habe mir von diesem Kanzler nix anderes erwartet.
Angekündigt wurden solche Versprechen schon öfters, solange wir in der EU sind ist es nur nicht umsetzbar.
Denke nicht, dass Schmähhammer dies nicht weiß.
Hat der Kogler im Unterkiefer keine Stockzähne, oder täuscht das Foto?
Hält der Mann die Österreicher für so naiv, um nicht dumm sagen zu müssen?
Die Leute werden hemmungslos klagen. Alles geht an die politischen Richter der EU in Luxemburg und die Sache wird einkassiert.
Die Idee hatten die konservativen in Frankreich bereits 2017 diskutiert. ( verfassungswidrig gegenüber anderen, für die das Recht nicht zu gelten hat, weil heimische ).
EU-Bürger gelten aber als heimische. oder wollen die Herscher in Österreich nur Afrikaner und Afghanen ausgrenzen?
So etwas werde alle Gutmenschen in Österreich, Deutschland, Mali und Kabul auf die Straße treiben und dann zieht man den Antrag sofort zurück. wegen Rassismus und so…
Innerhalb der EU bist du nicht souverän und kannst über soetwas nicht entscheiden.
Das hätte man von anfang an müssen, wenns nach mir ginge würden leute die noch nie einen cent ins sozialsystem eingezahlt haben, noch weniger bis gar nichts bekommen. Hier geht es nicht um schutz, hier geht es nur ums abkassieren. Wenn man das jetzt allerdings durchzieht befürchte ich das die kriminalitätsrate rapide steigt.
Er lügt schon wieder!! Laut EURecht ist die Halbierung der Sozialleistungen nicht möglich. Einzig Abschiebung und Abschottung hilft.
Sachleistungen reichen auch. Und man kann auch sogenannte niedere Arbeit machen um was zu verdienen. Oder kann man das nur echten Österreichern zumuten?
Diese “Flüchtlinge” sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat.
Wir werden marodierende “Flüchtlings”-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt
zu nehmen, was ihnen versprochen wurde !
In deutschen Diskussionen denkt man um. Auch dort wünschen Politiker der “Grünen” härtere Gangarten. Warum soll einer nur weil er die Grenze zu Österreich betritt, sämtliche Sozialleistungen erhalten. Hat nichts geleistet und kassiert. “Genau das sind die Fehler, die wir Deutsche machen, weil wir falsche Anreize schaffen”! So eine Diskussionsteilnehmerin. Der Sozialstaat ist ein Fluchstaat, denn er lockt die Armut an.
Wird nicht gehen Hr.Nehammer? EU gefangen mitgehangen? AUT hat da nichts zu bestimmen? Das wissen sie doch, bitte?
🤔🤔🤔….SIND WAHLEN, WEIL DIE ÖVP WIEDER LÜGT DAS SICH DIE BALKEN BIEGEN…..SCHLECHTESTE REGIERUNG DIE JEMALS IM AMT WAR…
Das Übliche. Vor den Wahlen rechts blinken und nach den Wahlen, links abbiegen.
Die VDL samt unserem VDB werden ihn ganz sicher zurecht weisen. Für diese abgehobenen, überbezahlten und im Fall von VDL nicht gewählten “Volksvertreter” zählt jeder eingereiste mehr als die autochthone Bevölkerung.
Und ja … derselbe Lügner wie der Kurze, der ja auch vieles versprach und nichts davon umgesetzt hat.
Die Schwarzen haben den Österreichern auch schon einmal, eine Asylobergrenze von 37500, vorgegaukelt und ALLE glaubten 2015 kann jetzt nie mehr passieren. Perlen für die Säue! Das Kalkül dahinter?> Die Regierungen ist in 3 Monaten Geschichte. Die Grünen checkens nur nicht. Wir haben Wahlkampf > es darf wieder gelogen werden.
Was ist das Geld an Fremde ohne Leistung. Diebstahl?
Eher würde ich auf Untreue tippen. Denn ein Ausländer, der sich nicht selber versorgen kann hat nach dem FPÖ grundsätzlich kein Aufenthaltsrecht und daher auch keinerlei Anspruch auf Sozialhilfe. Einzige Ausnahme ist da nur das Asylwesen. In allen anderen Fällen liegt eigentlich Untreue vor, wenn Sozialhilfe ausbezahlt wird…
Wahlkampf Bla Bla
Eine solche Ungleichheit wird die EU bzw. der Europäische Gerichtshof nicht dulden und die Messerfachkräfte bekommen gleich viel wie die Österreicher.
Nur Sachleistungen, Lebensmittel u Dach über dem Kopf.
Und vielleicht noch Sozialdienst schieben lassen.
Dann ist Ruhe 😤
Solange wir an die EMRK und ihre linkslinke richterliche Auslegung geht das sowieso nie durch!!! Eine – auch vor der EU standhaltende Neuregelung der Sozialgelder für alle in Österreich Lebende wäre ganz einfach umsetzbar: abhängig davon, wie lange jemand zuvor gearbeitet hat, bekommt er länger, kürzer oder gar keine staatlichen Geldleistungen! Sonst nur Sachleistungen für’s Notwendigste (Essen, ein Bett und medizinische Notversorgung). Auch alle Förderungen streichen. Im Gegenzug 15% Flattax auf Arbeitseinkünfte, dann macht Arbeit in diesem Land wieder Spaß! Und wir sind im Handumdrehen wieder ein prosperierendes Land!
Weitere Verschlechterungen für die, die Hilfe brauchen, geplant von den Schwarzen. Als nächster Schritt tu ma dann an der Pensionsschraube drehen und die Meisten durchschauen diese, Machenschaften nicht, das ist das wirklich schlimme daran.
Hier geht’s um Leute, die illegal ins Land kommen …. nicht verstanden? Reisen Sie mal zB in die Türkei und verlangen Sie dort Sozialhilfe. Da werden Sie aber ganz laut ausgelacht und umgehend an die Außengrenze geschickt.
Nicht wirklich. Eher eine Verschlechterung des sozialtourismis. Aber eigentlich eh egal, da es sich nur um eine nebelgranate handelt.
“Gewaltige Summen”
naja, wenn man bedenkt was alleine für die unnötigen Tests und die ganzen Spritzmittel die zu entsorgen sind rausgepulvert wurde und noch immer wird – ist das eigentlich nur ein Klax.
Darüber hinaus wird das SICHER nicht für ” Sicherheit, für Gesundheitsversorgung, für die Wirtschaftsförderung, für die Schulen und Kindergärten…” investiert, sondern eher an die armen armen ukrainischen Oligarchen gespendet.
Diese Heuchelei ist kaum mehr zu ertragen
ps. und der Schnitzelkaiser wieder dabei – btw. da fließt ja wesentlich mehr Kohle ungestraft und unkontrolliert einfach für Spekulationsgeschäfte an die Wienenergie einfach so
“… in nur vier Jahren sogar 1,56 Milliarden Euro.” – wow, das’n echter Schnapp – gäbe es da nicht jedes Jahr welche, die die 5 Jahreshürde nehmen werden und somit alle vier Jahre wieder 1,56 Mrd. Euro gekostet haben. Das ganze open end.
Bei uns gibt es das gleiche Modell bei den Krankenkassen. Um die Kassen schon vor Ablauf eines Arbeitnehmer-Monats mit Geld zu versorgen, dürfen sie den Arbeitgebern eine erste Beitragshochrechnung zukommen lassen. Dieser Betrag wird abgebucht. Eine Woche später erfolgt die Lohnabrechnung. Daraufhin erfolgt ein zweites Rechnungsbegehren der Kassen. Zuwenig gezahltes wird nachverlangt, zuviel gezahltes wird einbehalten und verrechnet – was natürlich keiner mehr prüfen kann, Chaos pur.
Der Nehammer führt euch nach allen Regeln der Politik-Kunst vor. Nichts werdet ihr sparen. Die Kosten verlagern sich nur nach hinten.
Natürlich heulen jetzt diese unnötige Brut,genannt Gutmenschen wie Wölfe auf. Wie sagte einst ein hoher Politiker: Gott schütze Österreich. Aber bei solchen debilen Elementen wirf selbst Gott das Handtuch …
Auch das ist noch zuviel. Dann schleppen die noch mehr Kinder mit ,weil mehr Geld. Es darf keinerlei Anreiz bestehen, der sich lohnen könnte. Außerdem keinerlei Boni, versteht sich von selbst.
Solange den pensionisten nichts bleibt hat auch keiner von denen das Recht oft besser zu leben
Das Einzige, worauf es abzielt ist die Kürzung der Sozialleistungen aller Art, auch für Österreicher! Nur die ganz Dummis glauben, es betrifft nur die Zugereisten.
Das ist eine unhaltbare Milchmädchenrechnung weil schon allein die Idee der Ungleichbehandung EU rechtswidrig ist.
Besenfalls kann ein Teil der Leistungen einbehalten werden, wie das in Dänemark gehandhabt wird, und das liegt im Bereich von 0.3-1% und nicht bei 20%.
Ein Blick in EU Recht würde helfen.
Migranten und asylanten raus…und das eigene Volk hat mehr
Jetzt heisst’s Unsummen wären einsparbar, vorher wurden die Kosten für Asylwerber nicht veröffentlicht oder runtergeredet. Wenn die nie eingezahlt habenden Systemausnutzer 1050,- Euro netto haben, dann ist klar, warum Österreich 109.000 Asylwerber letztes Jahr hatte. Die 525,- Euro sind immer noch ein gutes Gratisgehalt für Nichtstun, das lockt immer noch an, freie Kost und Logie sowie gratis Krankenleistungen bleiben ja, nur mit 0,0 % Geldleistung wären wir den Ärger los.
Das Manöver soll den Blauen den Wind aus den Segeln nehmen, die Wähler vergessen bis 2024, wer die Heimat schützt, und wer nur notgedrungen wegen schlechter Wahlergebnisse flickschustert.
Weniger Sozialhilfe für Ausländer?
Wers glaubt wird selig.
Das scheitert an der EU und dann kann man halt nichts machen.
Nehammer ist nicht mehr glaubwürdig!
Nicht *mehr*?
Schlaraffenland Österreich, nur zugreifen am Steuergeld rechtschaffener Bürger.
Der Schmäh mit FPÖ Vorschlägen zu hantieren mag beim Kurz noch funktioniert haben, doch dieses Mal geht sich das nicht mehr aus. Der Wähler hat es sich gemerkt.
Es wäre sicher eine sehr gute Lösung. Nur werden die Grünen da nicht mitspielen.
Warum nur halbieren?
Streichen❗
Streichen und so viele als möglich abschieben wäre die beste Lösung!
Der Kanzlerplan bringt genau 0,00 €. Denn es ist nur heiße Luft für den Wahlkampf. Nehammer versucht wieder einmal rechts zu blinken, um leichtgläubige Wähler zu ködern. Umsetzen will er davon eh nichts, denn da wäre ja die Grünen und die für die ÖVP hochheilige EU dagegen.
niemals kann der das umsetzen, will er in wirklichkeit auch nicht, sonst hätte er nie mit den grünen regiert
Nehammer blinkt schon wieder “rechts”!
Gute Idee…wird er aber nicht schaffen bei den Muppets rund herum..ich schreibe langsam.
In nur einem Jahr könnten so nur in Wien 391 Millionen Euro Steuergeld eingespart werden….
Als ob Wien diese Millionen bisher bezahlt hat, es ist das Steuergeld von gesamt Österreich welche die Roten hier Wien verschleudern!
Wer arbeitsfähig aber nicht arbeitswillig ist, soll gar nichts bekommen. Kein Geld, keine Förderung, keine Sozialwohnung.
Trotzdem finde ich den Vorschlag der Övp einen guten Anfang gegen die Ausholzung unseres Pensions- und Sozialsystems durch kulturfremde Migranten zuvorzukommen.
Das ist ein toller Schritt! Damit halbiert sich die Kriminalitätsrate garantiert um 75,8%!
Da wird halt dann der Oma das S wie spaaaren Geldbörserl von anderen geraubt…. Ich hab ja Karte und Bitcoin🤣🤣🤣🤣
Auf das Handeln wird man ewig warten müssen 🤣
Dafür sollten sich mal unsere Landwirte interessieren. Das droht ihnen auch, aber Hauptsache weiter die ÖVP wählen!
einreiseverbot von islamischen männer !!!! österreich und deutschlant importiert brutale kriminallität und bezahlt diese islamchaoten noch und können sie nicht abschieben. sie haben ihre eigenen gesetze auch in den schulen. sie geben an dass sie in ihren heimatländern verfolg und getötet werden. die wahrheit ist das diese islamchaoten nach hause fliegen um dort urlaub zu machen. sie töten, sie vergewaltigen, sie erpressen, sie sind brutal gewalttätig mitb messer und wenn man was dagegen sagt kommen die linkslinken u. islamgrünen und nennen uns anständieg österreicher rassisten und rechtsradikale. warum muß sich der österreicher so eine frechheit gefallen lassen. abschieben in eines der 57 islamischen ländern.
Logisch, vor Wahlen wird wieder mit blauen Themen fischen gegangen, allerdings nur das Original ist verlässlich, weil Mogelpackungen von den diversen Herrschaften kennen wir schon zur Genüge bis sie reihenweise umgefallen sind und das sogar im Liegen!
Nur die FPÖ vertritt das Volk, alle anderen schauen nur auf den eigenen Erfolg!
Mir ist das noch zu wenig! Geld für Leute die nie eingezahlt haben muss noch viel stärker reduziert bzw. auf Sachleistungen umgestellt werden. Aber derzeit ist das ja wie immer nur Populismus und wir warten endlich einmal auf die Umsetzung!
Die Frage müsste eigentlich lauten. Vertrauen Sie dieser Ankündigung 😅😅😅 Kann versichern 85% würden mit Nein antworten. Gegen die Grünen kriegt Der das nie durch und das Rote Wien findet eine eigene Lösung.🤪🤯🥴
Ich würde das sogar so umlegen, dass sie mindestens 5 Jahre in Österreich gearbeitet haben müssen.
hast volle recht – wenigstens 5 J.
Der Kanzler weiß sehr gut, dass bei diesem Plan der Koalitionspartner nicht mitmachen kann, da er unduchführbar ist. Wer kann von knapp über 500 Euro in Österreich leben. Wieviele Leute stünden von heute auf morgen auf der Straße, da die Mieten für sie unleistbar wären? Auch die Kinder der Mindestsicherungsbezieher wären von Obdachlosigkeit betroffen, wenn man das auf hart durchziehen würde.
Und?
Bitte, auf was warten die Verantwortlichen noch.
Dieser Plan ist okay.Wer heute keine Arbeit findet,der will keine oder ist zu dumm/faul. Das sind Eigenschaften,die natürlich nicht auch noch monetär gefördert werden sollen.
Das kommt dabei heraus, wenn man halbherzig im hellblauen Forderungenteich fischt. FPÖ Forderung umsetzen: Keine Geldleistungen für Migranten. Das gibt es eben nur mit der Original FPÖ! Austria first und dann kommt lange nichts!!!
Ääähhh , hat er denn die Koalition bereits beendet , der Herr Karli !?? Is ja grundsätzlich gut, aber da hat er dann Alles von Links gegen sich, dann noch die NEOS u. sogar die Hälfte der eigenen Parte !! Nau daunn – spannende Gschicht…. 🙂
Jaja, so viel Geld könnte gespart werden, wenn diese Maßnahme nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig wäre. 🤓
machen, nicht reden
Es wird Zeit das gegen die vielen Wirtschaftsflüchtlinge endlich was unternommen wird. Den Österreichern wird die Sozialunterstützung abgelehnt wegen angeblich fehlenden Unterlagen und den Migranten wird alles sofort genehmigt ohne wenn und aber.
Die REGIERUNG schaut zu und macht nichts.
Der Steuerbezahler gewinnt keinen Cent,die 50% an Asylwerber bedeuten ja nicht, dass wir die anderen 50 % wieder rauskriegen, unser Steuergeld wird nur verschoben. Und 50% ist wörtlich nur die halbe Miete, wenn wir die Asylwerber los werden müssen, dann 0 %, alles andere ist nur Schönfärberei!
KEINE 50Prozent! Sachleistung…….oder Arbeit!!!!!!
Schon der Herr Geheimrat Goethe fand die richtigen Worte: DIE BOTSCHAFT HOER ICH WOHL, ALLEIN MIR FEHLT DER GLAUBE.
WAS soll das?
ARMEN LEUTEN das wenige was sie haben zu kürzen ist eine Frechheit. Nehammer soll gefälligst die EU KRIEGSMILLIARDEN KÜRZEN.
Für Krieg sind Milliarden da und für die Masken und Spritzenverfolgung auch, aber für die Hungerleider ist nichts da. Frechheit, die Österreicher gegen die armen Ausländer auszuspielen, a la denen kann mans ja wegnehmen, sind ja nur die Ausländer. Das ist SO wenig was die bekommen, SOO wenig, die brauchen jeden Groschen genauso wie jeder arme Österreicher auch. Will man Futterneid ausnutzen, weils nur Ausländer sind, denen man auch das letzte mitleidlos wegnahmen darf?
Ekelhaft ist das. Ekelhaft.
Also bei uns bekommen die armen Ausländer alles was sie brauchen (Wohnung, Umlagen, Einrichtungen, Essen, Klamotten, Fahrkarten, Versicherungen …) und das Geld vom Amt ist quasi Taschengeld.
Nur den Biodeutschen Armen würde eine halbe Geldversorgung richtig, richtig weh tun. Die müssten sich dann jeden zusätzlichen Cent mit tausend Anträgen erkämpfen. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann kämpfen sie noch morgen.
Herr Nehammer, ich hätte einen Vorschlag zur Optimierung Ihres Planes: gar kein Geld aus österreichischen Sozialtöpfen mehr für Ausländer, dann sparen wir uns sogar 100%!