SPD hält an Impfpflicht fest: Spätestens im März soll sie beschlossen werden
Die deutsche Kanzlerpartei SPD will Ende Jänner die Eckpunkte zur Impfpflicht nach einer “Orientierungsdebatte” im Bundestag vorlegen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält fest: “Wir werden das im März abgeschlossen haben”.
Die Kanzlerpartei SPD ist sich sicher: Bis März wird die Impfpflicht im Bundestag beschlossen. Im Bild: Kanzler Olaf Scholz (SPD).APA/AFP/POOL/John MACDOUGALL/Getty
Die deutsche Kanzlerpartei SPD will Ende Jänner einen konkreten Vorschlag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland machen. Unmittelbar nach der ersten “Orientierungsdebatte” im Bundestag, die in zwei Wochen stattfinden soll, würden Abgeordnete der SPD Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin.
Diese Eckpunkte könnten dann Grundlage für einen Gruppenantrag zusammen mit Abgeordneten anderer Fraktionen sein, so Mützenich. Bis zu einer Entscheidung im Bundestag sollte sich das Parlament nach Ansicht Mützenichs danach nicht länger als zwei Monate Zeit lassen. “Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar”, sagte er. “Und ich gehe auch davon aus, dass eine Mehrheit meiner Fraktion der Einführung einer Impfpflicht zugeneigt (ist) und dem auch zustimmen wird.” (APA/Red)
Kommentare
Scholz ist ein waschechter Sozi.In einem Interview mit dem ZDF hat er doch schon von einem Regime das jetzt scharfgestellt ist gesprochen.Er hätte ja jetzt ein Waffenarsenal zur Verfügung das er politisch einsetzen kann.Und seine Parteifreundin Esken spricht bei der Impfung von einem Feldversuch.Ich sage auch nicht mehr Regierung sondern nur Regime.Er und die Ampel werden Deutschland komplett an die Wand fahren.Es werden harte Zeiten auf Deutschland zukommen.Von den Mitarbeitern des Regimes hat kaum einer Ahnung von Politik.Die Hälfte des BT sitzt nur die Zeit ab und weiss wahrscheinlich gar nicht was sie da abstimmen
Gleichgeschaltet, wie bei uns! Jeder daher Gerannte beschließt irgendwas und darf unbelangt Schaden anrichten, bis sie sich in best bezahlte Posten schleichen dürfen!
Sofort entlassung der regierung. Da diese impfstoffe gesundheitswidrig sind, ist das ein strafrechtliches vergehen an der bevoelkerung.
Da muss es doch etwas geben dass uns befreit. Bis die sesselkleber abgehen, 2 jahre ist oesterreich zerstoert.
Das klingt alles nach agenda statt regierungen. Was ist da los.
Ist auch eine Agenda eine Tötungsagenda die machen das ohne mit den Augen zu zwinkern die wollen den Great Reset durchgühren die oberen 100000 die bekommen ein Placebo und wir das Volk die Giftspritze!😢🙌✌
Ist schon interessant der gleichklang der impfdebatte zwischen österreich und deutschland. Frage mich wer das koordiniert? Das dürfte einiges kosten.
Der große Unterschied ist, dass in Deutschland eine Wahl mit einem Versprechen erschlichen wurde, das man nötigenfalls einklagen sollte. Das zumindest europaweit koordiniert wird steht wohl außer Zweifel, zu gleichlautend sind die Aussagen der regierenden Politiker.
AfD in Deutschland, und FPÖ in Österreich !! Sonst alle….:-( 🙁
Zu @Odin !!
Wir werden das im März abgeschlossen haben.
In Österreich wird man das im Jänner abgeschlossen haben.
Andere Länder werden das dann – wann auch immer – auch abgeschlossen haben.
Weltweite Koordination der Impfpflicht.
Wer ist NICHT gekauft?