Staatsschutz-Chef warnt: "Zuspitzung der Situation bis zur Einführung der Impfpflicht"
Österreich erlebe aktuell eine “hochgradige verfassungschutzmäßige Bedrohung”, warnte der neue Leiter des Staatsschutzes DSN, Omar Haijawi. Der DSN-Chef und Innenminister Karner sahen bei einer Skype-Konferenz eine “weitere Zuspitzung der Situation der Gewalt bis zu Einführung der Impfpflicht”.
Die Zahl der Demos werde steigen, meint der Staatsschutz-Chef
Nach Angriffen von Demonstranten auf Medienvertreter – so wurde etwa auch ein Kameramann von exxpressTV bei einer der Anti-Impfpflicht-Demos niedergeschlagen – referierten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), DSN-Direktor Omar Haijawi, Sicherheitsdirektor Franz Ruf und Prof. Dr. Nicolas Stockhammer (Donau-Universität Krems) per Skype-Konferenz zur aktuellen und zur erwarteten Sicherheitslage bei den Demonstrationen der Impfpflicht-Gegner und Coronamaßnahmen-Kritiker sowie zur Bedrohungslage für Journalisten.
Die Prognosen waren nicht wirklich positiv: So betonte der Direktor des reformierten Staatsschutzes DSN, Omar Hajawi, dass sich das Land in einer “hochgradigen verfassungsmäßigen Bedrohung” befinde. Er erwarte außerdem eine “Zuspitzung dieser Situation bis zum Einführungsdatum der Impfpflicht”. Große Sorge bereite den Mitarbeitern des DSN (bis vor kurzem BVT) die “vielen Grenzübertritte” vor den Demos in Wien.
"Rote Linie": Angriffe auf Journalisten
Der Innenminister hatte ebenfalls keine guten Nachrichten für die per Skype zugeschalteten Chefredakteure und Journalisten der wichtigsten Medienhäuser. Gerhard Karner (ÖVP): “Die Beteiligung an den Demos wird sich weiterentwickeln, die Zahl der Demonstrationen wird noch steigen. Wir erleben neue Irrationalitäten in der Zeit der Pandemie.”
Zu den bisher dokumentierten Angriffen von Impfpflicht-Gegnern auf Journalisten sagte Karner: “Die Journalistinnen und Journalisten sind Träger des demokratischen Prinzips in Österreich. Drohungen gegen Medienmitarbeiter im Rahmen von Demonstrationen oder auf andere Art und Weise sind ein Zeichen einer tiefen antidemokratischen Haltung. Diese rote Linie darf nicht überschritten werden.”
"Keine Panik" - aber Warnung vor Briefbomben
Auch bei einer angespannteren Sicherheitslage wolle man “keine Panik” verbreiten, betonte das Führungs-Trio der österreichischen Exekutive. Allerdings werde den Medienvertretern geraten, “keine Briefsendungen und Pakete zu öffnen, die Schnüre aufweisen, von denen welche ins Innere führen”. Die Warnung vor Briefbomben ist bei den Medienvertretern verstanden worden, immerhin kam dazu auch der Zusatz: “Wir hatten das bereits in der Vergangenheit.”
Den Medien wurde auch geraten, bei Filmaufnahmen während der Demonstrationen die Logos der TV-Sender auf Kameras und Kleidung abzukleben und mit dem für die Medienarbeit zuständigen Polizeioffizier vor Beginn der Dreharbeiten Kontakt aufzunehmen.
Verbesserte Information wäre vertrauensbildend
Der eXXpress bat bei diesem Skype-Treffen mit dem Innenminister um mehr Datensicherheit für alle Österreicher: Es sei nachvollziehbar, dass viele Demonstranten auch deshalb protestieren, weil oft das Vertrauen in die von der Bundesregierung verbreiteten Zahlen und Daten stark schwindet, wenn an einem Tag drei verschiedene Corona-Zahlen veröffentlicht werden oder verschiedene Zahlen von der Belegung der Intensivbetten existieren. Korrekte, schnelle Datenlieferung würde das Vertrauen auch in Österreichs Medien stärken.
Prof. Dr. Nicola Stockhammer von der Donau-Uni Krems berichtete aus seiner Analyse der aktuellen Demonstrationen: “Die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt. Die Gemengenlage ist hoch toxisch, diese Menge wird radikalisiert. Und wir erkennen ein Phänomen: den Versuch der Delegitimierung des Staates.” Er befürchtet “eine weitere Polarisierung”.
Kommentare
“Prof. Dr. Nicola Stockhammer von der Donau-Uni Krems”. Quasi die Haus- und Hof-Uni der ÖVP. Eine wahrlich seriöse Quelle!
Es kommt mir vor wie in einem Science Fiction Film. Als hätte man vor 80 Jahren Personal eingefroren und jetzt wieder aufgetaut, um sie nun mit Regierungsämtern auszustatten. Und wie immer wenn Argumente fehlen wird die Nazikeule ausgepackt.
“Zuspitzung der Situation der Gewalt bis zu Einführung der Impfpflicht”. … danach (nach der Einführung) .. ERST Recht!
Unser Bundespräsident macht sich Sorgen darüber. Er soll die Impfpflicht stoppen bevor es
zu spät ist.
Nach diesem Artikel könnte man glauben, islamistischer Terror und Antifa-Demos sind völlig harmlos.
Wenn von der Antifa nur wenige Schaufenster und Autos zertrümmert werden, heißt es von der Polizei: “die Demonstration war weitgehend friedlich”.
Ich glaube auch nicht, dass Impfgegner möglichst viele Leute erschießen wollen.
BIS ZUR EINFÜHRUNG DER IMPFPFLICHT ?????
Ich fürchte dann wird es erst richtig los gehen !!!!
Wie lange will Ö die Ungeimpften noch einsperren? Und jetzt über die Feiertage “dürfen” wir, bis max 8 Personen, Familienangehörige besuchen, sonst aber nix… vergessen wurde auf die häusliche FFP 2-Maskenpflicht im eigenen Heim hinzuweisen! Das ist schon die Steigerung von Diktatur – Zuchthausähnliche Bedingungen allerdings ohne Anhörung und Pflichtverteidiger vor Gericht! So etwas gibt es zur Zeit nirgends, nicht mal in Deutschland – nur in Österreich. Ich bin sehr gespannt, was man mit uns Ungeimpften noch alles vor hat ???
Die hochgradig verfassungsschutzmäßige Bedrohung kommt einzig und alleine von der Regierung, die sich das Recht zugunsten ihrer Politik zurecht biegt mit Hilfe von zwei Oppositionsparteien. Wenn man Ärzte und Pfleger mit anderer Meinung mundtot macht und man ein Gesetz gegen die körperliche Unversehrtheit auf den Weg bringt, dann ist die Demokratie abgeschafft.
BIS zur Impfpflicht? Danach wirds noch ärger, wetten? Das lässt sich keiner bieten. Man kann hunderttausende Strafbescheide schicken, aber man sollte wissen: für jeden Bescheid sind 10 Leute mehr auf der Straße.
Exakt. Darüber hinaus läuft es drauf hinaus, dass die immer noch zunehmenden Massenproteste darauf schließen lassen, dass hunderttausende bis eine Million oder sogar mehr Strafbescheide beeinsprucht werden. Allein diese gesetzlich vorgegebenen verpflichtend zur Kenntnis zu nehmenden Einsprüche gesetzeskonform abzuarbeiten bzw. zu exekutieren, legt den Verwaltungsapparat lahm und wenn nicht, dauert das angesichts zur Zeit vorgegebener Personalstände, welche ohnehin bereits jetzt am Limit arbeiten, Jahre bis Jahrzehnte.
Wenn ein Regime sich so aufführt, dann muss der Widerstand sich zuspitzen! Was diese Regierung aufführt ist nicht normal!
Die rote Linie ist nicht nach Wut gegen Journalisten überschritten worden, sondern mit Einführung einer Zwangsimpfung die in ihrer Umsetzung mit Strafandrohung bis hin zur (selbst zu bezahlenden!) Haft an dunkleste Zeiten erinnert.
Der Staatsschutz-Chef ist ja ein echter Blitzgneisser. Dass sich das zuspitzen wird, erfordert nicht gerade hellseherische Fähigkeiten.
Wenn dieser derzeit noch friedliche massive Aufstand der Bevölkerung nicht verstanden wird und weiter Diktatur ausgeübt wird, dann wird es wohl zu Gewalt kommen (müssen). Da hilft es dann auch nichts, wenn man ein Drittel der Österreicher von Amts wegen als Nazis deklariert, das stachelt dann den Zorn zusätzlich an.
Ich habe den Verdacht, dass Leute wie der Küssel gerne gebuchte Figuren sind, die eine Versammlung oder Demo komfortabel als rechtsradikal einstufen lassen.
Wenn Küssel Hirn besäße und ein guter Politstratege wäre, würde er bei den Linken mitmarschieren.
Von irgendwas muss er ja auch leben. So bestreitet er, ganz im Gegensatz zu “Antifaschisten”, seinen Lebensunterhalt völlig gewaltfrei.
Nicht wir fahren auf den Eisenbahnschienen, die Eisenbahn fährt auf uns.
(H.D.Thoreau)
Der wirkliche Grund für die panikartige Reaktion des ÖVP-Innenministers ist wahrscheinlich darin zu suchen, dass die große Mehrheit der Demonstranten eben keine FPÖ-Anhänger oder noch weiter rechts angesiedelten Personengruppen sind, sondern das eigene Wähler-Klientel.
Und es würden noch viel mehr kommen, wenn die Demos nicht von der FPÖ und Hrn. Kickl vereinnahmt würden – womit sich viele der Demonstranten gar nicht wohl fühlen.
Und damit ergeben sich für die ÖVP zwei wirkliche Probleme:
– für die Demonstrationen gibt es noch sehr viel Potential für weitere Unterstützer. Und zwar Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die vom dilettantischen und autoritären Agieren unserer Regierung einfach die Nase voll haben.
– es wird der ÖVP langsam klar, was das Verfolgen des eingeschlagenen Weges bei den kommenden Wahlen bedeutet.
Der Fluss schwillt an und die ÖVP versucht, den Damm höher zu bauen. Das war noch nie ein geeignetes Rezept.
Es sind auch viele Linke dabei. Das Problem, das die jetzt haben ist, dass das keiner politischen Richtung zuzuordnen ist und sie sich daher mit Hetzen schwertun.
Das sind einfach Leute, die für Freiheitsrechte und gegen eine Impfpflicht demonstrieren. Jeder, der die Verfassung ernst nimmt, müsste da eigentlich dabei sein. Die meisten können es sich halt finanziell nicht leisten, dort gesehen zu werden. Sogar ein Apotheker, der nicht dabei war, aber geklatscht hatte, hat erhebliche Probleme bekommen. Ein Dissident.
Das ist alles nicht mehr normal.
Ein Statement entsprechend dem Mainstream der Dollfuß-Partei!
“Grosser Austausch, Great Reset, nichts zu haben ist doch nett“
Sent from my private Jet
Kann mich jemand aufklären warum gegen Gesundheitspersonal demonstriert wird.
Was wird damit bezweckt z.B. mobile Pflegedienste anzugreifen.
Bitte nicht wieder auf linke Gruppierungen hinweisen, schliesslich werden die Demonstrationen von der FPÖ organisiert oder zumindest stark unterstützt.
…es wird doch nicht gegen das Gesundheitspersonal demonstriert. Da sind ja viele von denen dabei…
Es geht wohl nicht darum Pflegedienste anzugreifen, sondern Befürworter der Impfpflicht. Diesen Spin kauft Ihnen niemand ab. Ich bin gegen Gegendemonstrationen, aber sonst findet man sie ja ganz großartig.
Schaut man wie manche polizisten vorgehen, wird einem bang, youtube.
Friedl menschen radikalisierens, wollen hetzen, dass menschen sich gegensetig hassen. ,gewisse sehen ueberall radikale, schwurbler, fehlgeleitete deppen, aufgestachelte kicklfans.
Verrueckte ansichten, die der hetze dienen u weitere schritte der regierung rechtfertigen sollen. Man beginnt sich schon lange zu sorgen. Ich frage mich, hat spoe ihre waehler, ihre geschichte vergessen.
Was ist mit all den abgeordneten, sind doch nicht alle so.
Man fragt sich wozu braucht nehammerkogler einen bunker. Den grund wissen wir nicht, nur die steuer summe. Aber da habens ja keine grenzen. Nur wenn es fuer die leute selber ist, deren geld es ist, gibts probleme.
Sehe ich das richtig…..
Aber als die Jagdkommandos der WKSTA unterwegs waren, da war die linke Presse seelenruhig. Jetzt marschiert das Volk ………………. Und jetzt schaut einmal, wo ihr Alle bleibt. Die “Post-Sebsatian Kurz-Ära” ist angebrochen. Rette, wer sich kann.
Die einzige Gefahr für den Staat neben dem radikalen Islam ist diese korrupte und verfassungsfeindliche Regierung – oder besser gesagt das Regime!
“diese Menge wird radikalisiert” … von einer Politik, die bewusst auf Spaltung setzt
So ist es leider. Wieder nach 80 Jahren.
Der Mann sieht da etwas falsch fürchte ich.
Die Regierung verbiegt gerade die Verfassung und tritt sie mit Füßen.
Und warum sollte mit der Impfpflicht alles vorbei sein?
Seltsamer Typ.
Warum berichten die Medien nie von den Provokationen und der Gewalt von Polizisten. Warum wird immer wieder auch von der Medienseite gegen friedliche Demonstranten gehetzt?
Scheint eher so, als ob Herr Haijawi ein Demokratieproblem für die Republik wäre.
Wenn Begriffe wie Verfassungsschutzbedrohung, Staatsschutz, Verordnungen, Gefährdung und Pflicht von Regierungen ununterbrochen skandiert werden, dann erinnert das hochgradig an totalitäre Staaten in denen Bürgern die Rechte genommen werden. Die roten Linien wurden schon lange überschritten.
Dem Herrn Herr Innenminister und dem Herrn Herr Direktor des DSN – unabhängig, womit man sie bei Amtsantritt gebrieft hat – sei geraten, dass die “hochgradige verfassungsmäßige Bedrohung” in Österreich nicht die “vielen Grenzübertritte” vor den Demos” sind.
Des weiteren rate ich ihnen, darüber nachzudenken, ob der Satz “Die Journalistinnen und Journalisten sind Träger des demokratischen Prinzips in Österreich” in der österreichischen Bevölkerung mehrheitlich Zustimmung finden würde.
Mit Mottos wie
“Vertraut der Regierung”
“Vertraut den Medien”
“Vertraut Wissenschaft”
ist in Österreich kein Blumenstrauß mehr zu gewinnen.
Diese Gruppen haben durch ihr Handeln massiv Vertrauen verspielt.
Glaubwürdigkeit kann man nicht durch autoritären Druck zurückgewinnen.
Korrekte, schnelle Datenlieferung würde das Vertrauen auch in Österreichs Medien stärken.
Nach 22 Monaten Fehlinformationen, wo alle, die das ansprachen, als Verschwörungstheoretiker denunziert wurden, echt jetzt? Sönnichsen hat man gefeuert. Und die glauben wirklich, dass die Lage nach Einführung der Iimpfpflicht besser wird? Dann geht’s juristisch erst recht los. Kriegen die im Home-Office wirklich nichts mit?
Die Hetze gegen friedliche Demonstranten geht weiter. Der “Gegner” wird fleißig kriminalisiert 😉
Es ist noch nicht so lange her, dass wir mit entsetzen nach Belarus geschaut haben und jetzt befinden wir uns in der gleichen Situation.
Wir werden sehen, wie sich das bis Ende Januar noch aufschaukeln wird!
Das ist doch ganz klar! Sicher wird sich das zuspitzen.
„Today no war has been declared–and however fierce the struggle may be, it may never be declared in the traditional fashion. Our way of life is under attack. Those who make themselves our enemy are advancing around the globe. The survival of our friends is in danger. And yet no war has been declared, no borders have been crossed by marching troops, no missiles have been fired.“
Jeder einzelne Angriff auf Journalisten ist zu verurteilen. Allerdings versucht der Artikel die ganz wenigen Ausnahmefälle hochzuspielen und 99,9999% friedliche Demonstranten und ihre Beweggründe zu diffamieren. So schaut weder Demokratie, noch Meinungsfreiheit aus.
Tipp:
Wenn die Impfpflicht tatsächlich kommt und sich herstellen sollte, dass das Impfen doch beträchtliche Nebenwirkungen hat oder die Impfpflicht schlichtweg unnötig war oder wegen der vielen Mutationen unwirksam, dann sollten sich die Herren Politiker und Innen ganz schnell um einen Posten in der Privatwirtschaft umsehen!
Ich hoffe er ist ein Optimist und kein Ignorant.
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Zitat:
Staatsschutz-Chef warnt: “Zuspitzung der Situation bis zur Einführung der Impfpflicht”
Österreich erlebe aktuell eine “hochgradige verfassungschutzmäßige Bedrohung”, warnte der neue Leiter des Staatsschutzes DSN, Omar Haijawi.
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Erster impliziert, eine Beruhigung nach der Einführung der Impfflicht.
Das wird definitv nicht passieren – sondern dann wird wohl “scheppern”
Zweiters erkennt er wohl falsch, meine ich. Die “hochgradige verfassungschutzmäßige Bedrohung” geht von der politischen Führung aus. Diese glauben zu wissen was alle Bürger zu tun und zu glauben haben, ohne nachvollziehbare, wiederholbare Beweise für deren Argumente zu liefern.
Einfach “die Impfung wirkt und ist der einzige Weg” ist eine abgedroschene, wissenschaftlich mittlerweile wiederlegte Platitüde.
Und das liebe Politiker ist das Problem.
Akzeptiert die freiwilligkeit einer jeden Impfung, verzichtet auf die zwangs Lockdows und die Stimmung im Land wird sofort besser.
Denn:
Kein einziger “Schwurbler”, Corona-Leugner, Esoteriker, Aluhutträger hat jemals einen Lockdown angeordnet! Das waren ausschließlich die Politiker. Diese und nur diese haben das Land an den Rand des Abgrundes gebracht.
Es bleibt nur zu hoffen, daß die geblendete rosarote Brille denen vor dem letzten Schritt noch klar wird. Denn sonst sind wir wirklich im Fallen.
Maxe
Da ich bisher auf vier Demos war (2 x Graz, 2 x Wien) und in meinem Umfeld keinerlei Gewalt sichtbar war. Stelle ich schon die Frage warum in den Medien dann nur die gewalttätigen Aktionen gezeigt werden, dies es sicherlich auch gab, aber nur vereinzelt.
Es wird in den Mainstream Medien immer von Rechtsradikalen, Faschisten, Neonazis, usw…. gesprochen. Ich bin keiner einzigen vorgenannten Gruppierungen zuordenbar und eine Masse der vor Ort befindlichen wahrscheinlich auch nicht.
Wenn man vor Ort war und dann die Medienberichte ansieht, glaubt man, der Bericht stammt von einer anderen Demo?!
Es ist halt cooler ein paar verrückte Aggressive zu zeigen und nicht die Masse an friedlichen Demonstranten.
Aber wenn die Medien, die Berichte in eine bestimmte Richtung lenken, darf man sich nicht wundern, wenn manche dann, sagen wir es einmal so, sehr unfreundlich werden. Dies entschuldigt natürlich keinen Übergriff auf die Medien.
Die Berichterstattung entspricht meines Erachtens nicht den Tatsachen und ist unehrlich wie die Politik. Es dürfen gerne beide Seiten erwähnt und gezeigt werden, aber aktuell ist es zu einseitig.