"Störfeuer gegen Neutralität": Kickl kritisiert Selenskyj-Rede im Parlament
Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj wird am kommenden Donnerstag eine virtuelle Rede im Parlament halten. Scharfe Kritik gibt es nun von FPÖ-Chef Herbert Kickl. Die Rede sei ein “Störfeuer gegen die Neutralität”.
Herbert Kickl, der Chef der FPÖ, kritisiert die kommende Rede von Wolodomyr Selenskyj im Wiener Parlament scharf: “Die virtuelle Selenskyj-Rede im Parlament, basierend auf einem ‘Taschenspielertrick’ von Präsident Sobotka, ist ein weiteres Störfeuer gegen unsere immerwährende Neutralität. Auch wenn wir den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen: Österreich ist verfassungsgemäß ein neutraler Staat, die Neutralität ist ein Eckpfeiler unseres Selbstverständnisses und die Rede eines Vertreters einer kriegführenden Partei im Herzen unserer Demokratie ein absoluter Tabubruch“.
"Neutralität ist Teil der österreichischen DNA"
Die immerwährende Neutralität sei nicht nur Teil der DNA Österreichs, sondern auch eine einzigartige innen- und außenpolitische Erfolgsgeschichte, meinte Kickl weiter. Scharfe Kritik gab es von Kickl auch an der österreichischen Politik: “Wir Freiheitliche sind die einzigen, die diesen Garanten für den Frieden und die Sicherheit Österreichs im Sinne der eigenen Bevölkerung vehement verteidigen, während die zur Einheitspartei verschmolzene Masse aus ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS unsere immerwährende Neutralität mehr oder weniger offen unter Dauerfeuer setzt. Die Rede des ukrainischen Präsidenten ist ja nur der vorläufige Höhepunkt der sukzessiven Aushöhlung der in unserer Bundesverfassung festgeschriebenen Neutralität“, betonte Kickl.
Kommentare
Wenn dann muß Putin auch sprechen,wir ein neutraler Staat!
Verfassungsschutz, staatsvertrag bzw neutralitaetsgefaehrdung, missbrauch d parlaments f private
meinung etc, kann man da klagen?
Was diese regierung gg volkes wille mit steuergeldern u verfassung macht, ist jenseitig. Ein praesident waere noetig, der denen das mit aufkuendigung der regierung verbietet. Oder irgend jemand, man kann doch nicht tun was man will, auch nicht als praesident.
Was sich da abspielt seit dieser regierung ist nicht mehr normal. Man muss wissen in welcher position man ist u oesterreichs interesse wahren.
Ein albtraum alles.
Wie oft war Putin nach Krim Besetzung etc. in Wien? Wo waren da die Schreier?
Geschichte lernen: Die Krim hat sich bei einer Abstimmung für den Verbleib zu Russland ausgesprochen. Außerdem gibt es keine offizielle Grenze zwischen Russland und UA – ist im Prinzip alles russisches Staatsgebiet , denn die Souveränität der UA ist ein Good Will Russlands
Eine Abstimmung unter der russischen AK47 … sehr aussagekräftig!
Aber hatten wir nicht eine Abstimmung (auf Gedeih und Verderb) schon mal in unserer Geschichte? Und, wie ist die ausgegangen??? Geschichte wiederholt sich. Die Parallelität der polit. und militärischen Aggression zwischen dem Ende der 30er Jahre und der Gegenwart im Osten ist frappant.
Krim war russisch und wird auch immer russisch bleiben diejenigen die wohl wenig bis gar keine Bildung haben sind natürlich anderer Meinung,ihr könnt euch bei Selensky melden dem gehen gerade die Soldaten aus ab an die Front der Russ wartet schon auf euch.
Na da wäre doch eine Gegenansprache voller Zitate einer österreichischen Nobelpreisträgerin, Frau BvSuttner, äußerst angebracht.
Was macht man? Polen kauft zB Munition, Waffen und schickt vdLeyen die Rechnung und die zahlt aus EU Geldern, die WIR als Nettozahler bezahlen. Und zwar am drittstärksten pro Kopf.
Sie nennen das Kompensation.Tatsächlich ist das ein Überwälzen von Kriegskosten von NATO Staaten auf NEUTRALE Staaten.
Uns geht dieser Krieg nichts an. An einem Krieg sind immer mehrere schuld nicht nur einer. Wir müssen vermitteln, Wien ist UNO SitzStaat, OPEC Sitzstaat, wir müssen versöhnen statt WAFFEN zahlen. Und wir dürfen diesen kranken Wirtschaftskrieg nicht mehr weiter fortsetzen, die hysterischen Sanktionen ( bereits 10 Pakete) sind der absolute Bumerang.
Die EU ist ein Vasall der USA, alles was die einzelnen Staaten machen ist eh vorab mit der USA abgesprochen, es gibt keinen Ausweg.
Sind die Politiker im Parlament so sehr krixxegsverliebt, dass sie sich diese Rede im Parlament anhören.
Was für ein armseliges Schauspiel. Schämt euch und arbeitet lieber für Österreich und geht in eurer Freizeit ins Kino.
korrektur- sie sind dumm und charakterlos, besonders der klavierspieler
Das müsste ja unser Hofburgbewohner mit dem seltsamen Demokratieverständnis verhindern! Wir sind ein neutraler Staat und da ist Kriegspropaganda nicht angebracht!
Das müsste ja unser Hofburgbewohner mit dem seltsamen Demokratieverständnis verhindern!
Wir sind ein neutraler Staat und da ist Kriegspropaganda nicht angebracht!
Wolodymyr befiehl wir folgen dir – so oder so ähnlich kommt es mir schon vor, weil alle Präsidenten (außer Orban), Kanzler in der EU, einschließlich der “EU-Kriegsgöttin” Urschl van der Biden, vor Selensky auf die Knie fallen um diesem regelrecht, am besten gleichzeitig, in den Allerwertesten zu kriechen. Uns rechtschaffenden Bürgern wird das Geld aus den Taschen gezogen, keiner kann sich mehr ein “normales” sorgenfreies Leben leisten, aber dieser ukrainische “Möchtegern-Rambo” bekommt all unsere ganzen EU-Steuergelder, nur damit er sich ein paar “Knallkörper” kaufen kann. Kontrolliert wird in diesem korrupten Land überhaupt nichts. So verschwinden unsere Gelder auf nimmer wiedersehen. Genauso wird auch unsere Neutralität, mit dieser schwachsinnigen Aktion, schön langsam verschwinden. Dann steht einem 3. Weltkrieg nichts mehr im Wege, da wir uns auch mit einer Kriegspartei so wie viele andere in der EU, verbündet haben. Selensky´s Parlamentsreden waren immer Forderungen nach mehr Geld, Waffen und Munition – jedes Land was hier mitspielt muss aus russischer Sicht, als Feind angesehen werden und Gott bewahre, dass Putin dies nicht so sieht. Ich hoffe das es bald Neuwahlen gibt und vor allem die “Grünen Komposthaufen-Söldner” mit samt der unfähigen ÖVP (Österreich Verräter Partei) abgewählt werden und mit einer starken FPÖ wieder Ruhe und Frieden in unser wunderschönes Land kehrt.
Vom Bundespräsidenten abwärts verhalten sich immer mehr Politiker wie Funktionäre eines NATO-Landes und höhlen die Neutralität bewusst aus.
Normalerweise müsste unser Bewohner
der Hofburg mit seinem seltsamen Demokratieverständnis das verhindern!
Da wir ein neutraler Staat sind!
Selenskyj ist Präsident eines kriegsfuhrenden Staates und wir sind neutral,folglich braucht er in unserem Parlament keine Kampfreden halten!
Unsere Politiker,die das ermöglichen
sollten zurücktreten!
Wenn Ihr schon täglich über Kickls Sager berichten müsst, verschont mich wenigstens von seinem Bild!
Kriegstreiberei pur. Sollte sich einer der vielen Beifallklatscher in meinem Beisein noch einmal einer über die “dummen, blauäugigen” Fanatiker beklagen, die den Nationalsozialisten Zuspruch leisteten und mit den Worten “Wehret den Anfängen” schlaue Sprüche klopfen, spuck ich ihm vor die Füße. Die dummen, blauäugigen Fanatiker sind nie ausgestorben.
Es ist nicht unser Krieg!! Die Neutralität ist ein sehr hohes Gut. Tretet es nicht mit Füßen. Selensky soll die Schnauze halten , geh an die Front und kämpfe dort aber laß uns in Ruhe!!!!!!!!! F.Y.
Einer der in Zukunft vieleicht als Kriegs Verbrechen verurteilt wird die man nicht hofieren.
Allein die Betitelung “Angriffskrieg” ist eine Lüge und Irreführung. Es geht um die moralische Überlegenheit.
noch ganz dicht????
also wenn Selensky zu unseren Volksvertretern spricht, dann müsste das auch Putin…nur wegen der Neutralität…aber eigentlich sollte keiner der beiden unser Parlament vom arbeiten abhalten….denn ausser Propaganda, wird da nix herauskommen.
Besser würde ich noch einen Chinesen einladen, um Frieden zu stiften zwischen den Raufbolden…
Vielleicht sollte er lieber persönlich vorbeikommen und dem Sobotka was auf dem goldenen Flügel vorspielen.
Sag, geht’s noch,
Was hat der Komödiant für Vorstellungen?
Will er bei uns schlechtes Gewissen verbreiten ?
Wer das zulässt wird in der Zukunft
unwählbar.
Hoffentlich bietet da jemand Einhalt.
Der Schnorrer will uns nur in seine Auseinandersetzung hinein ziehen.
Kickl hat vollkommen recht!
Das ist das ÖSTERREICHISCHE PARLAMENT dort arbeitet die ÖSTERREICHISCHE BUNDESREGIERUNG!
Dort hat ein Politiker aus einem anderen Land schon einmal grundsätzlich nichts verloren und ein Politiker dessen Land sich im Krieg befindet, noch weniger!
Außerdem, wie verträgt sich das mit unserer Neutralität? Darf das überhaupt sein? Was sagt hier der VGH dazu?
Im österreichischen Parlament arbeiten vorrangig Nationalratsabgeordnete und deren Clubs. Die Regierung arbeitet im Bundeskanzleramt und in den jeweiligen Ministerien.
Parlament leitet sich von “parler” ab was sprechen bedeutet. Eine Rede zu halten ist genau das was dort im wahrsten Sinne des Wortes passieren sollte. Außerdem befindet sich Selenskyjs Land nicht im Krieg. Zumindest wenn man Russland glaub das die Sache weiterhin als militärische Spezialoperation bezeichnet.
Die Österreichische Neutralität ist als militärische Neutralität aufzufassen was bedeutet dass Österreich keinen Militärbündnissen wie der NATO beitreten darf. Gesinnungspolitisch muss Österreich keine Neutralität wahren. Also verträgt es sich mit unserer Neutralität und darf sein. Wenn du das nicht glaubst kannst du ja eine Klage beim VfGH einbringen. Oder dir ein bisschen Bildung aneignen dann müsstest du die Fragen gar nicht erst stellen.
@Unbildung : Sie haben Ihren Nick zu Recht gewählt, müssen Brünen-Wählerin sein !?! Die Aufgaben des Parlaments sind Unterredungen zu div. Themen des Österr.Staates , seit Neuem auch zur EU-Themenerörterung. Wie Sie auf den Gedanken kommen, die Ukraine /Selendsky sei eun EU.Mitglied , ist nicht schlüssig. Noch dazu werten Sie ein Land , welches Kriegsmaterial verwendet , NICHT als Kriegsland – was völlig falsch ist ! Ihr warmer Vergleich mit “Russ.Spezialoperation” zeigt Ihr Brünes Geistlein in seiner winzigsten Dimension !
Ihr Hinweis auf “Gesiinungspolitisch” ist Brünen-Sprache – denn so müßte man dem vielfachen Aggressor seit 1945 USA sofort den gesinnungspolitischen Krieg erklären.
Sie erfüllen ALLE Kriterien des Dunning-Kruger-Effektes und leben hier vor, wie es ist, Brün zu sein .
Der Nationalratspräsident darf ausländische Gäste zu Reden im Parlament einladen. Das sieht die Geschäftsordnung vom Nationalrat so vor.
Ich habe nicht gesagt Ukraine befindet sich nicht im Krieg sondern das das laut Russland so ist. Erst lesen dann verstehen dann antworten mein lieber.
Laut der österreichischen Neutralität darf Österreich jedem Land den Krieg erklären da spricht nichts dagegen. Österreich darf sich dabei nur keinem Militärbündnis anschließen. Es handelt sich nicht und handelte sich nie um Gesinnungsneutralität.
Dass gerade du vom Dunning-Kruger-Effekt redest gepaart mit deinen ad hominem Angriffen toppt jegliche Ironie. Meinen Nick habe ich für Leute wie dich gewählt.
@A.B. brillant und richtig gekontert, es bedarf keiner weiteren Argumentation, Danke, super, 100 Daumen hoch. 😘😘😘
endlich und vermutlich der einzige vernünftige Kommentar in dieser blauen Blase!
Neutrale Staaten dürfen sich NICHT an einen Krieg beteiligen und auch KEINEN Staat im Krieg unterstützen. Neutrale Staaten MÜSSEN kriegsführende Staaten gleich behandeln, sie dürfen NICHT Überflüge gestatten oder Waffen liefern, AUCH NICHT über Dritte. Das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität besagt dies. Herr Sobotka, Nehammer, Van der Bellen, Kogler, und alle die für die Sicherheit Österreichs zuständig sind: Halten sie sich daran.
VdB muß man das auch noch erklären? Unser Oberhaupt weiß er es ? Kennt er wirklich das Bundesverfassungsgesetz? Hoffentlich machen die keine Fehler!
@pau.lin Die machen keine Fehler, das was die machen ist Absicht ….
Der Kanzler der Herzen.
Kickl for Kanzler! Sobotka darf gar nicht entscheiden, ob ein Kriegsherr im österreichischen Parlament seine große Klappe aufreißen darf! Das Volk wird sich das merken, was der ÖVP Typ da veranstaltet, denn die meisten Österreicher wollen nicht, dass der Selbstdarsteller und Wichtigtuer aus der Ukraine im Neutralen Österreich seine Klappe aufreißen darf! Bei der nächsten Wahl wird das der ÖVP auf die Füße fallen! Ich kenne viele, die ÖVP wählen…Jetzt wählen alle FPÖ, weil wir mit den Masseneinwanderungen unter ÖVP und Grünen absolut nicht einverstanden sind und jetzt unterhöhlen sie auch noch unsere Neutralität, die klar sagt, dass sich Österreich aus allen Kriegsparteien raushalten muss! Jetzt lassen sie eine Kriegspartei sogar im Parlament sprechen, gesetzlich verboten! Das Volk wird sich rächen! Ganz bestimmt!
da muss man Kickl Recht geben wir sind ein Neutrales Land da aht ein Kriegstreiber nicht ein Wort an unsere Politiker zurichten da er ohnehin nur Waffen fordern wird
…unsere momentanen Parlamentssitz-Platz-Verteidiger,Regierung kann man ja dazu nicht sagen, arbeiten mit Ausdauer an der Abschaffung der Neutralität,nach dem Motto, stetiger Tropfen höhlt den Stein….manche sind ganz versessen darauf endlich in der NATO Krieg spielen zu dürfen…..die einzigen die immer wieder dagegen halten ist die FPÖ, abgesehen davon kostet ein Beitritt zu diesem Verein ein Schweinegeld,das wir eh nicht haben……wenn Verrückte regieren ist Unheil nicht weit!!!😠
Österreich fährt die gleiche Schiene wie Deutschland, wenn da nicht ehest bald der Herr Kickl in der Regierung sitzt, sieht es triste aus mit Österreich, unserer Demokratie und unserer Neutralität. Ein Kriegstreiber, wie der Herr Selensky, der weder die Werte noch die Demokratie vertritt, spricht bei uns im Parlament, jetzt wirds grün. Ich hoffe inständig, das auch diesmal wieder die FPÖ dieses Absurdum verhindern kann. Neuwahlen bitte, sonst landen wir in der Gosse…
Stimme ich vollkommen zu
Auch ich, als Oesterr Staatsbuergerin/Steuerzahlerin, bin NICHT damit einverstanden, daß diese Person Selensky, im Haus des Volkes von Oesterreich, eine Rede hält. Der NR-Praes. hat zuvorderst die Pflicht, unsere Neutralität zu schützen und sich nicht nach einem Wink der EU zu orientieren.
Dafür bekommen Sie jetzt vom ständig leicht illuminierten Herrn – hick – Kogler den Namen “Kellernazi” nachgeworfen.
Da wird wirklich alles getan, um die Sicherheit und Unabhängigkeit Österreichs maximal zu gefährden.
Das sehen der”beschte”Kanzler aller Zeiten (vulgo Leutnant Gustl) und sein kongenialer 1.Parlaments-Hausmeister (vulgo Der Mann mit dem Klavier) natürlich anders :
Der Seriosität und Unabhängigkeit Österreichs wird am meisten gedient, wenn dem Führer eines kriegsführenden Landes das Podium des intelligenzbefreiten “Hohen”NR- Intrigantenstadels geboten wird und zeitgleich die über alle Maßen (insbes. akademisch) geachtete Justiz”Ministerin” zum Ausgleich die Verhaftung des Führers des anderen aggressiven kriegsführenden Landes ankündigt.
Conclusio (frei nach Kottan) : Idioten aller Bundesländer vereinigt euch, aber nicht Alle in der Bundesregierung bzw. (frei nach B.Brecht) Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient – nur leider müssen wir Alle unter ihr leben.
Als neutrales Land brauchen wir keine Rede eines Herrn Selenskyj!
Dieser Herr ist Oberhaupt eines kriegsführenden Staates und wie ich diesen Herrn einschätze bittet er nicht um einen runden Tisch für Friedensverhandlungen sondern eher um Waffen oder sonstige, für die Kriegsführung brauchbare Waren!
Herr Kickl hat vollkommen recht!
“Auch wenn wir den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen”. Wenn die FPÖ immer und immer wieder dieses Spielchen mitspielt, macht sie sich unglaubwürdig. Denn angegriffen haben, und das weiß Kickl ganz genau, die Ukrainer ihre eigenen Staatsbürger im Osten ab dem Jahr 2014. Russland ist zur Hilfe geeilt. Nicht mehr, und nicht weniger.
Ganz genau so ist es. Doch man stelle sich vor, die FPÖ würde das auch noch sagen, dann würden die anderen Parteien und die Gutmenschen noch mehr über die FPÖ herfallen. Es wird ja auch nicht erwähnt, dass schon seit Obamas Regentschaft und dessen Vize Biden ukrainische Soldaten in Amerika ausgebildet worden sind. Warum wohl? Aber leider informieren sich sehr viele nicht richtig und laufen nur dem “Mainstream” nach und haben deshalb keine Ahnung was hier gespielt wird. Es geht nur um amerikanische Angelegenheiten und der Hauptgrund ist, dass Amerika abgemeldet wäre, wenn die EU und Russland gute , vor allem gute wirtschaftliche Beziehungen hätten. Seit Merkels Amtsantritt hat der Verkauf Europas an die Amis begonnen und alle spielen brav mit. Eine Schande !!!!
Die FPÖ, das letzte Bollwerk der Neutralität in Österreich …
Also mir kommt es vor die welt steht Kopf..anstatt für Frieden zu appelieren und versuchen einen Waffenstillstand zu erreichen damit keine Menschen sterben lässt man Propaganda einer Kriegspartei bei uns im Parlament zu.
Was isz blos los mit den Medien und Regierenden?`Habt ihr nocxh alle Tassen im Schrank?
Euch sollte man allen ein Ausreiseverbot aus Europa erteilen und Eure Kinder und Enkel sollen die ersten sein die einberufen werden wenn ihr mit Eurer dubiosen Haltung uns alle in einen Krieg verwickelt der uns aber auch gar nix angeht. Dann könnt ihr selber eure heuchlerischen westlichen BoBo Werte die dem arbeitenden systemrelevanten braven Bürger rein gar nix bringen sondern eh nur schaden selber verteidigen. Wir werden hier von einer inkompetenten hirngelähmten ddekadenten Elite in einen Krieg reingezogen und obendrauf für moralische Heuchelei der Wohlstrandsmoralistn geschädigt und alle schauen zu. Echt komische Zeiten.
Vor 90 Jahren Ausschaltung des Parlaments, vor 85 Jahren Auslöschung Österreichs – und dann: Krieg. Die Lehren daraus: Österreichs Neutralität. Heute gilt umso mehr: Eintreten für Demokratie, für Frieden und Neutralität. Nie wieder Krieg.
Ich brauche selensky weder über TV noch in Natura in Österreich.
Er fordert immer wieder Geld von uns…..
…
Herr Kickl hat mit jedem Wort recht. Die FPÖ sollte während der Rede geschlossen den Plenarsaal verlassen. WAEHREND der Rede, für Selensky gut sichtbar, damit die Ablehnung demonstrierend! Ich, als Oesterreicherin bin dagegen, daß dem Ukrainer in unserem Parlament eine Bühne geboten wird.
Wo Kickel recht hat, hat er recht!