US-Präsident Joe Biden trifft Chinas Präsident Xi Jinping bei einem virtuellen Gipfel im Roosevelt Room des Weißen Hauses.APA/AFP/MANDEL NGAN

Chinas Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Joe Biden nach Angaben der chinesischen Staatsmedien erneut davor gewarnt, die Spannungen um Taiwan weiter anzuheizen. “Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen”, sagte Xi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag bei einem “offenen und tiefgründigen” virtuellen Treffen mit seinem US-Kollegen. “Ich hoffe, dass die US-Seite das richtig versteht”.

Misstrauen zwischen USA und China vertieft sich

Biden betonte, an der Haltung der USA in der Taiwan-Frage habe sich nichts geändert. Der Videogipfel war das fünfte Gespräch der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt vor eineinhalb Jahren. Ungeachtet dessen hat sich das Misstrauen zwischen beiden Staaten weiter vertieft: Neben den äußerst schwierigen Handelsbeziehungen spielt dabei auch der Streit um den Status von Taiwan eine zunehmend größere Rolle.

Ein Bildschirm im Freien zeigt eine Nachrichtensendung über ein virtuelles Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem US-Präsidenten Joe Biden in PekingAPA/AFP/Jade GAO
Seit US-Präsident Biden im Amt ist haben beide Staatschefs nur virtuell miteinander gesprochen.APA/AFP/Jade GAO

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Peking empört über möglichen Taiwan-Besuch von US-Demokratin

Grund für die jüngsten Spannungen ist ein möglicher Taiwan-Besuch der Demokratin Nancy Pelosi: Als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hat Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug nach Taiwan reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch als Provokation. Bereits am Mittwoch hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums die “strikte” Ablehnung Pekings bekräftigt. Pelosi selbst hat die Berichte über ihre Taiwan-Pläne bisher nicht bestätigt.

Joe Biden sieht in China die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts, sucht aber nicht nur die Konfrontation.APA/AFP/MANDEL NGAN
Ein anderer virtueller Gipfel fand am 18. März 2022 statt.APA/AFP/Weißes Haus

Biden beruft sich auf seine schon seit Jahren bestehende enge Beziehung zu Xi. Seit seinem Amtsantritt haben sich die beiden Präsidenten aber noch nicht persönlich getroffen, was zu einem großen Teil auch an den Corona- Reisebeschränkungen liegt.

Biden sucht auch Zusammenarbeit mit China

Biden will dem Weißen Haus zufolge “Leitschienen” im US-chinesischen Verhältnis errichten. Sie sollen sicherstellen, dass beide Seiten über alle Themen, auch die umstrittenen, “miteinander reden können”. Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen von gemeinsamem Interesse.