Streit um Öl-Embargo: Nun zeigt Kanzler Scholz Verständnis für Orban
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erntete jüngst scharfe Kritik innerhalb der EU. Der Grund: seine Weigerung, ein Einfuhrverbot von Öl aus Russland mitzutragen. Verständnis äußert unterdessen der deutsche Kanzler Olaf Scholz, der von spezifischen Problemen für mitteleuropäische Staaten spricht.
Olaf Scholz (r.) plädiert für Rücksicht auf Ungarn und auf Viktor Orbans (r.) AnliegenAPA
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban lehnt ein EU-weites Einfuhrverbot für russisches Öl ab. Damit hat er sich jüngst schwere Vorwürfe von Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis zugezogen. ”Die ganze Union wird von einem Mitgliedstaat in Geiselhaft gehalten”, klagte er. Verständnis äußerte unterdessen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag in einer Fragerunde des Fernsehsenders RTL.
"Müssen Rücksicht nehmen auf die, die keine Lösung haben"
Angesichts der Probleme mittelosteuropäischer Länder mit einem schnellen Ölembargo gegen Russland unterstrich er: “Wir müssen Rücksicht nehmen auf die, die keine Lösung haben.” Er nannte neben Ungarn noch Tschechien, die Slowakei und Bulgarien. Es sei richtig mit diesen Staaten zu sprechen und zu frage: “Was sind die Bedingungen, dass dies bei ihnen funktioniert, und wie lange dauert das?”
Diesen Ländern würde ein plötzlicher Abbruch der Öllieferungen aus Russland große Problem bereiten. Für Deutschland wisse man, dass das Problem “überwiegend” gelöst werden könne, sagte Scholz. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sagte, dass sein Land die Sanktionen der EU gegen Russland wegen dessen Einmarsch in der Ukraine nicht blockieren werde, solange sie keine Gefahr für die Energiesicherheit Ungarns darstellten.
Kommentare
. . . die ganzen Probleme sind entstanden, als der Westen begonnen hat mit den vermaledeiten Sanktionen gegen Russland.
Frage: Wer ist eigentlich Schuld ?
Der Angreifer ?
Schuld ist die gesamte politische Entwicklung, die der Westen insbesondere USA/GB veranstaltet hat. 13 Nato-Ost-Länder-Erweiterung waren nicht genug ?
Warum sind denn nicht Finnland und Schweden in der Zeit 1990 bis . . . Nato-Mitglied geworden ? Warum die ehemaligen Ostblock-Länder ? Weil sie Anträge stellten ? Weil sie Angst hatten ? Wegen des Selbstbestimmungsrechts ?
Der Westen hätte Nein, sagen müssen und können. Es gab eine mündliche Zusage aber
wer den Westen kennt. “Was kümmert mich das Geschwätz von gestern”
Es geht um die 2 größten Atommächte der Welt. Die Einschätzung “Regionalmacht” (USA) sagt, was Vizeadmiral Schönbach in Indien ausführte. “Augenhöhe und Respekt”
Antwort war > Entlassung/Vorruhestand.
Der Westen belügt sich selbst mit seiner System-Ideologie. Wahrheiten sind für den Westen wie Giftpilze.
Es hätte nie zum Krieg kommen müssen.
USA hat den größten Anteil. Die Feindideologie war schon immer vorhanden.
Außer Trump, gemäßigt.
Russland hat die Krim annektiert und davor gab es: “Verträge zwischen der Ukraine und Russland ab 1999 Außerdem galt ab 1999 zwischen der Ukraine und Russland der Vertrag über Freundschaft, Kooperation und …” Unverletzbarkeit der Grenzen, alles richtig. Die Aktualität war aber eine andere, das streben nach der Nato und nur das hat den Konflikt ausgelöst. Nato-Mitglied kannst du nur werden wenn kein Krieg/Konflikt im Land.
Der Westen hätte bei Zeiten auf Sicherheitsbedürfnisse Russlands eingehen müssen ohne USA dem Kriegstreiber. Dazu ist die EU zu schwach gewesen und auch kein Wille. Russland in die EU, diese Option war nie gewollt. Obwohl Russland 2017 sämtl. Sowjet-Schulden (allein)abgezahlt hat und auch nur mit 20% verschuldet ist. Gute Bedingungen für eine Aufnahme.
Diktator ? Erinnere Türkei ! Zweierlei Maß ?
Orban > PCK Schwedt/Leuna bleibt erhalten,
besser als nichts.