Tweet des Tages: Bei jungen Asylwerbern das Alter medizinisch nachweisen? Warum nicht!
Asylwerber, die dem Teenageralter längst entwachsen sind, machen sich aus gutem Grund jünger. Wer als Minderjähriger gilt, erhöht seine Chancen auf Asyl oder subsidiären Schutz. Ein Problem, dessen man sich in Österreich bewusst ist. Nur: Warum handeln nicht die Behörden entsprechend?
Rechtsanwalt Flatz stellt die berechtigte Frage, warum das Alter von ausweislosen Asylwerbern nicht medizinisch nachgeprüft wird. Mehrmals hat es sich bereits gezeigt, dass beim Alter gerne geschwindelt wird.
“Der jüngste mutmaß. Täter bei #Leonie soll nicht 16, sondern 20 Jahre alt sein. Das ist typisch, dass der Großteil der Asylbewerber sich jünger machen, um ihre Chancen auf #Asyl zu erhöhen und um die Familie nachzuholen. Es muss endlich das Alter bei allen med. geprüft werden!”
Der jüngste mutmaß. Täter bei #Leonie soll nicht 16, sondern 20 Jahre alt sein. Das ist typisch, dass der Großteil der Asylbewerber sich jünger machen, um ihre Chancen auf #Asyl zu erhöhen und um die Familie nachzuholen. Es muss endlich das Alter bei allen med. geprüft werden!
— Rechtsanwalt Flatz (@rechtsanwalts11) July 22, 2021
Kommentare
Jeder weiß HEUTE, daß in Österreich das Verfassungsgericht ein POLITISCHES GERICHT ist, das politisch wertet.
Wenn man andere Urteile haben will muß man Personal austauschen oder das Gericht aufgrund finanzieller Engpässe die finanziellen Mittel streichen.
Dann sitzen eben 12 VfGH-Richter ehrenamtlich am Gerichtshof – ohne Mitarbeiter, ausgenommen 1 Mann als Portier/Poststelle. Das würde dann ein Zurückversetzen in die Zeit des Studiums sein (ohne Bezahlung Fälle erarbeiten und lösen) – man wünscht Ihnen dann viel Spaß bei der Arbeit.
Und das alles natürlich in nicht mehr als 12 Räumen.
Interessant ist, woher sie das haben, bzw. wer informiert sie darüber, dass sie ein falsches Geb.Datum angeben sollen. Doch nicht gewisse NGO’s?
Andererseits, ohne Papiere kein Asyl.
Das Röntgen der Handwurzeln zB. hat eine Unsicherheit von plus minus 3 Jahren. Man stelle sich die Flut der Klagen vor, die die NGOs verursachen würden.
Trotzdem wäre es wichtig die Altersbestimmung durchführen zu lassen. “Minderjährige” Migranten genießen nämlich enorme Vorteile.
Also notwendig währe es dass das Feststellen des alters mittel s Röntgen usw. legal erlaubt und verpflichtend ist für alle männlichen Asylwerber und wenn er gelogen hat wird er sofort abgeschoben ohne Recht auf Einspruch.
Das muss gesetzlich legitimiert werden.
Des weiteren muss mal geklärt werden wer diese Jungs alle so toll informiert
wie man unseren Rechtsstaat am besten austrickst und ausnutzt.
Dass das nur die Schlepper sind bezweifle ich sehr. Da wird schon irgendjemand mehr seine Finger im Spiel haben und Informationen verteilen wohin es sich am besten auszahlt auszuwandern.
Wie Recht Sie haben!
Diese “Berater”/”Informanten” dieser Asylwerber einfach 1. den Zugang zu den Asylanten neben (Quarantäne aus u.a.a gesundheitlichen Gründen) sowie diese NGOs als Querulanten einstufen und dementsprechend gerichtlich bestrafen.
Oder mit der Brutalmethode: All diese NGOs und deren ausführenden Organe als staatsfeindliche Verbindung anklagen, und – so wie die Islamisten gestern in Graz – zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilen (4-10 Jahre).
Wer sagt, wir hätten keinen Platz im Gefängnis, dem antworte ich, nachdem mehr als 100.000 straffällig gewordene Ausländer/Asylanten (Alkohol am Steuer oder Verstoß gegen gröbere Verwaltungsstraftatbestände genügt) sowie abgelehnte Asylanten des Landes verwiesen bzw. abgeschoben wurden, gibt es im Lande KEINE kriminellen Wiederholungstäter ausländischer Staatsangehörigkeit mehr, somit viel viel Platz im Gefängnis.
Bekanntlich sind aktuell mehr als die Hälfte der Gefängnisinsassen Ausländer.
Fakt ist doch:. Hier versagt doch auch die Politik und die Migranten nutzen die Löcher,die die Politik zur Verfügung stellt..
Das spricht sich bei den Migranten herum,sprich die kommen ohne Pass und geben eine Legende nach eigenen Angaben an,die nicht überprüft wird..
Dies heißt,falsche Namen,falsches Alter,da man
als 24 jähriger Mann es besser hat bei dem Verfahren,wenn man sich als 15 jähriges Kind ausgibt..
Das sind ja alles keine Einzelfälle..In Deutschland spricht man davon,dass ca. 70% der Migranten seit 2015 falsche Angaben gemacht haben und man nicht weiß,wer diese denn nur wirklich sind..
Und wenn aus ideologischen Gründen nicht einmal das Alter eines Migranten festgestellt werden darf,wenn dieser lügt,ist dies ein Politversagen,die durch unverständliches ideologischer Verhalten auch dadurch die eigene Bevölkerung gefährden..
Und da sich dies bei Migranten,die noch kommen,weiterhin herumspricht ,bekommen wir weiterhin sogar 12 jährige Kinder,die sich schon rasieren müssen..
Verschlagene Leute aus dem Orient werden immer lügen.
Derzeit läuft anscheinend neu ein Volksbegehren zur sofortigen Abschiebung straffälliger Asylwerber.
Wie ein anderer Poster schon meinte: Im Straßenverkehr wird bei verweigertem Alkotest ebenfalls Alkoholisierung angenommen.
Analog könnte bei fehlenden oder unglaubhaften Dokumenten eine medizinische Altersfeststellung die Minderjährigkeit ersetzen widrigenfalls Volljährigkeit angenommen wird.
Das halte ich für eine hervorragende Idee! 🙂
Damit man sich klar macht. Wer so etwas tut, um vermögensrechtliche Vorteile zu lukrieren, der begeht einen schweren, gewerbsmäßigen Berug (§148 StGB) , wird er hiezu angeleitet, so macht sich dieser der Bestimmungstäterschaft zu diesem Verbrechen schuldig (§12 StGB). Wird das im Rahmen einer NGO so gepflegt, dann sprechen wir von der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 278 StGB. Bleiben Beamte/innen trotz eindeutigen Hinweises (13jähriger mit Bart und schlechten Zähnen) untätig, dann liegt ein Amtsmissbrauch nach §302 StGB vor. Für Rechtsanwälte/innen gelten noch strenger berufsrechtliche Vorschriften, das Mandat ist sofort zurückzulegen, wenn er/sie davon erfährt. Macht er/sie trotzdem weiter, und beruft sich darauf in einem Verfahren, dann darf er/sie gleich auf der Anklagebank neben dem Delinquenten/in Platz nehmen und um eine milde Bestrafung wegen Dummheit bitten. Ich verstehe nicht, dass das in diesem kleinen Land am Balkan allgemein bekannt ist, und kaum dass das diskutiert wird, kaum dass das jemanden interessiert, man nimmt es einfach hin, ” des wor scho imma so, do kaon ma nichts mochn”, so wird einem geantwortet, und selbst wenn man das dem Innenminister schreibt, keine Antwort, man hat anderes zu tun, beispielsweise mit der Justizministerin darüber zu streiten, wer nun politisch die Schuld trägt. Schönen Tag P.S. Die derzeitige Justizministerin ist die schlechteste aller Zeiten hier in Österreich, an allen Ecken und Enden fehlt es an Geld und Personal, das Vertrauen in einen Teil davon, nämlich Staatsanwaltschaft und auch Verfassungsgerichtshof schwindet gegen NULL, von ihr hört man nur, dass sie die Justiz verteigigen müssen gegen solche Kritik. Meine Hochachtung, das muss man auch erstmals zustande bringen, allerdings , wenn man sich den beruflichen Werdegang ansieht, ja dann, sie hat sich sehr bemüht, würde in einem Arbeitszeugnis stehen……….
Volle Zustimmung, bis auf die Forderung nach noch mehr Geld und Personal. Wenn man laufend mitbekommt, welch sinnlose Verfolgungshandlungen z.B. die WKStA setzt, weiß man, dass hier keine Überlastung bestehen kann.
Ein Beispiel gefällig? – Vor einigen Jahren wurden Verfahren gegen Berufsschuldirektoren eröffnet, weil diese den Schulfotografen mit Wissen der Schüler pro fotografierter Person 2 € Provision abnahmen. Das Geld landete in der Schulkasse und wurde für die Schüler verwendet. Die Teilnahme am Fotografieren war freiwillig. Doch erst nach über einem Jahr wurden die Verfahren eingestellt.
“…Verfahren gegen Berufsschuldirektoren” Jetzt weiß ich, warum die WKStA keine Zeit hat, beispielsweise in Wien in der MA 11 nachzuprüfen, wie diese “Minderjährigen” zu ihrem Geld und Wohnungen kommen sowie welche Rolle die NGOs hier spielen und vorallem wieviel Geld diese vom Steuerzahler/in bekommen, wenn sie einen “unbegleiteten Minderjährigen” versorgen, wieviel bei einem Erwachsenen. Vor rund 10 Jahren wurde ein diesbezüglicher Skandal in Wien bei den Sozialämtern bekannt, damlas geführt von der ehemaligen Stadträtin W. Mit keinem Ergebnis, weil die Beamten/innen der Sozialämter in Wien von Juristen ihrer Beamtengewerkschaft gebrieft wurden. Österreich eben, wenn es um Steuergeld geht, na ja dann………..
Ich würde auch so weit gehen, dass jene “Schutzsuchende”, die den Betrug der falschen Altersangabe begehen, sofort abgeschoben werden. So könnte man den Betrug eindämmen.
👍
@Mag.P
“Wird das im Rahmen einer NGO so gepflegt, dann sprechen wir von der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 278 StGB.”
zusätzlich kann man darin eine staatsfeindliche Verbindung sehen. Ich zB sehe es so.
Die zuständigen und betroffenen Beamte, die nichts machen, begehen mMn eine grobe Pflichtverletzung ihrer Amtspflichten sowie Strafvereitelung im Amte und sind demgemäß (sowie Amtsmißbrauch) abzustrafen und für eine Aufgabe und Posten im öffentlichen Dienst absolut ungeeignet!
Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass in manchen Fällen die Hand geröntgt wird. Flüchtlinge ohne Papiere, ohne genaue Angabe des Geburtsdatums sollten genauer kontrolliert werden, das würde sich schnell herumsprechen und würde bestimmt Wirkung zeigen. Minderjährige Flüchtlinge werden von der Kinder- und Jugendhilfe betreut und in Wohngruppen untergebracht. Die Kosten, die das Land dafür aufbringt, müssten veröffentlicht werden.
“Warum nicht?”
Weil ein Röntgen, welches zur Altersfeststellung notwendig ist, laut vieler NGOs, “Experten und “linker” Politiker, gegen die Menschenrechte verstößt.
Jeder, der ein wenig von Wirtschaftsmathematik versteht, kann erahnen warum “die Menschenrechte” so ausgelegt werden 😉