Tweet des Tages: Man wird den Menschen nicht mehr lange etwas vorschreiben können
Noch sind alle einfach froh darüber, wieder ein wenig mehr Normalität in ihrem Leben zu spüren. Allerdings werden die Diskussionen über die Maßnahmen zusehends mehr und lauter. Wie lange wird man den Österreichern noch gewisse Dinge vorschreiben können?
Wie lange werden sich die Österreicher noch an die Vorschriften halten?APA/HELMUT FOHRINGER
Der Reporter Jonas Vogt hat da durchaus einen Punkt getroffen: “Einen selbstbewussten Gesundheitsminister kauf ich jederzeit. Aber mal ehrlich: Wenn Köstinger sagt “Wir können nicht auf Dauer erwachsenen Menschen vorschreiben, dass sie sich maximal zu viert treffen dürfen, insbesondere wenn sie geimpft sind”, dann hat sie doch einfach recht.”
Einen selbstbewussten Gesundheitsminister kauf ich jederzeit. Aber mal ehrlich: Wenn Köstinger sagt "Wir können nicht auf Dauer erwachsenen Menschen vorschreiben, dass sie sich maximal zu viert treffen dürfen, insbesondere wenn sie geimpft sind", dann hat sie doch einfach recht.
— Jonas Vogt (@L4ndvogt) May 22, 2021
Kommentare
Der Experte Dr-Mückstein hat aus unerklärlichen Gründen darauf vergessen, die 3G Regel auch auf private Zusammenkünfte anzuwenden! Das ist absolut grotesk!! Private Feiern aller Art kann man auch in Zukunft kaum abhalten, ohne gegen die COVID-Verordnungen zu verstossen – https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_214/BGBLA_2021_II_214.html
Man beachte bezüglich Zusammenkünfte den § 13 dieser Verordnung !!
Ich gehe davon aus, dass der (politisch unerfahrene, aber vorlaute) Minister Mückstein in der Regierungssitzung am Freitag gesagt bekommt, wie Teamwork funktioniert.
Vielleicht versteht er das und lernt dazu. Wenn nicht, wird er wohl bald seinem dampfplaudernden Vorgänger ins politische Ausgedinge nachfolgen.
Der BK über Teamarbeit – das würde ich mir auch gerne anhören.
Kein Problem: falls Sie das passive Wahlrecht haben, können Sie sich in den politischen Wettbewerb einbringen, und wenn Sie erfolgreich sind, können Sie vielleicht bald schon dem Ministerrat anGEhören und sich anhören, was dort vor sich geht.
So funktioniert Demokratie 😉
Da müsste ich jetzt zwar selber nachschauen, aber ob nicht in Österreich sogar Minister werden kann, wer selber gar nicht wählbar ist.
Leider gab der Verfassungsgeber für das passive Wahlrecht nur des Bundespräsidenten eine Altersbeschränkung von mindestens 35 Jahren. Diese müsste man auch für Regierungsmitglieder einführen und auf 45 Jahre erhöhen, um uns Peinlichkeiten wie im letzten Jahrzehnt zu ersparen.
Stimmt, am liebsten würde auch ich mich auf den Hausverstand des Durchschnittsösterreichers verlassen. Leider ist dieser nicht groß genug…
Die rechtliche Lage ist eine Katastrophe! Eine Person- der Minister- kann durch Gesetz legitimiert, ohne Parlament ganz Österreich zusperren! Hausarrest und Firmen schließen mit Polizeigewalt. Keiner kann ihn legal darin hindern- das ist Demokratie? Welche Dilettanten machen bei uns Gesetze?
Das frage ich mich schon lange!
Und Gesetze sollten ausschließlich NUR vom Parlament ausgehen!
Es ist doch nicht möglich, dass ein frischgebackener Gesundheitsminister im Alleingang bestimmen kann???
Und außerdem kennt Dr. Mückstein nur, entweder oder!!!
Impfung oder Lockdown und das bei 99,7% Gesunden, was geht da vorsich????
Die 0,3 Prozent sollen gut behandelt werden, für die gibt es ein Krankenhaus oder Notfalls 1 intensiv Bett.
Der Mückstein hat ja keine Ahnung von Medizin, wenn er vor laufender Kamera sagt: Die Impfung geht nicht ins Blut, na sowas? Wohin denn?????
Jetzt hatte mich interessiert, ob die türkisen Freunde zu Hilfe kommen, um ihren Freunden rechtliche Aufklärung zu leisten, aber da werden die Gesinnungsgenossen einfach alleine gelassen. Oder ihnen ist der Sachverhalt zu kompliziert – wahrscheinlich eher.
Allerdings gibt es da immer noch die Solidarität unter uns Frauen, also darf ich helfen:
Der Gesundheitsminister wurde vom Parlament mittels Gesetz (hurra!) bereits dazu ermächtigt, mittels Verordnungen COVID-Maßnahmen auszusprechen. Sinnigerweise heißt dieses Gesetz auch “COVID-19-Maßnahmengesetz”, dem beide (oh!) Regierungsparteien zugestmmt haben.
Zum Nachlesen darf ich dieses linksextreme, marxistische Werk empfehlen: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073