Ibiza-U-Ausschuss: Opposition streitet über Befragung nach Anzeige
Erneut brachten am Dienstag Befragungen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss keine wirklich neuen oder verwertbaren Ergebnisse. Weil offenbar NEOS-Abgeordnete Steffi Krisper zuvor eine Anzeige gegen den Kabinettschef von Bundeskanzler Sebastian Kurz eingebracht hatte wegen angeblicher Falschaussage, entschlug sich dieser bei seiner Befragung.
NEOS-Fraktionsführerin Stefanie KrisperAPA/HELMUT FOHRINGER
Außer lautstarken Streitereien zwischen den Ausschuss-Mitgliedern ereignete sich am Dienstag wenig Spannendes im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Der unter anderem geladene Kabinettschef des Bundeskanzlers entschlug sich, nachdem bekannt wurde, dass eine Strafanzeige gegen ihn eingebracht worden ist. Ersten Erkenntnissen zufolge handelt es sich dabei um eine Anzeige wegen vermutlicher Falschaussage, die NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper zuvor gestellt hatte. Geklärt werden konnte das aber vor Ort nicht vollständig, weswegen der Kabinettschef von seinem verfassungsrechtlichen Recht zu schweigen Gebrauch machte.
Lautstarke Streitereien
Sowohl die Verfahrensanwältin als auch der Verfahrensrichter sprachen sich daher zunächst gegen eine Befragung aus. “Ich bin der Meinung, dass man jedem Menschen ein faires Verfahren zubilligen muss”, erklärte Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl. Die Opposition akzeptierte das freilich nicht, weswegen es zu lautstarken Streitereien gekommen ist. (APA/red)
Kommentare
Tja, die gute Frau Ang. Krisper, da hat sie sich mit ihrer übereifrigen Anzeige wieder einmal brillant selbst ausgetrickst.
Ich würde so sagen:
Beim Versuch, aus dem Glashaus Steine zu werfen, ist sie versehentlich in die Grube gefallen, die sie anderen graben wollte, und hat sich dabei mit Kraacho ins eigene Knie geschossen.
Ganz eine Schlaue, die Frau Abgeordnete Krisper 😀
PS.:
Sitzen die NEOS, denen (Kraft ihrer vom Wähler zugestandenen Mandatsstärke) rechtmäßig ein Ausschussmitglied zusteht, eh wieder, wie fast immer, mit 2 Mandataren (Krisper und Brandstätter) im fidelen Untersuchungsausschuss?
Ich frage deswegen, weil die NEOS es bei anderen ja immer sooo genau nehmen?
Wozu legt man die Mandatsstärken in diesem UA eigentlich fest, wenn NEOS gewohnheitsmäßig tun wie sie wollen?