Überraschende Erklärung der Regierung zu Impfpflicht-Gesetz!
Überraschung am heutigen Sonntag: Kanzler Karl Nehammer und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein wollen eine Erklärung zum im Februar geplanten Impfpflicht-Gesetz abgeben – kommt ein Rückzieher? exxpressTV überträgt das Regierungsstatement live ab 12 Uhr.
180.000 Einwände brachten die Österreicher gegen das für Februar geplante Impfpflicht-Gesetz ein, der Protest gegen die Strafandrohungen war groß, die Bedenken an der Sinnhaftigkeit zahlreich.
Auch in den beiden Regierungsparteien waren verschiedene Meinungen zu der schnellen Einführung eines heftig umstrittenen Gesetzes festzustellen: Bei der ÖVP warnte die mächtige Wirtschaftskammer vor einer “zu schnellen” Umsetzung, bei den Grünen war das Brodeln in der Basis nicht mehr zu überhören – es gab sogar Parteiaustritte und Schelte von Grün-Ikonen wie Madeleine Petrovic.
Ein kompletter Rückzieher wäre für die Bundesregierung politisch kaum verkraftbar. Politik-Insider vermuten, dass heute eine “österreichische Lösung” präsentiert wird: Mit einer Verschiebung des Start-Termins sowie mit einigen Abschwächungen. So könnte der Widerstand auch in den eigenen Parteien der türkis-grünen Koalition verringert werden.
eXXpressTV wird die überraschend angesetzte Pressekonferenz live ab 12 Uhr übertragen – exxpressTV auf Kanal 170 Magenta/UPC und natürlich immer auf exxpress.at
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Kommentare
Achtung! Die Regierung sagt das ab nächster Woche 1 Meter länger ist als 1 Kilometer und das nur für Geimpfte. Endlich hab ich auch einen Grund zum Impfen, danke danke danke!!!
Wo finde ich dieses Zitat in Ihrem Artikel (Google Suche) “23 hours ago — Steinmeier hat ja schon vor einigen Tagen gesagt, dass es in De halt eine Diktatur light geben wird (eh schon da) und da kann man halt nix …”
Da gehen N..Hammer und M…Stein spazieren. Es fällt eine alte Frau vor denen auf den Hintern.Beide helfen der Dame .Dann sagen sie zu der Frau:”Grüß Gott,wir sind N..hammer und M..Stein und jetzt werden sie uns wohl bei der nächsten Wahl wählen!”Darauf sagt die Frau:”Hallo ich bin am Oarsch gefallen und nicht auf den Kopf”!
😂😂😂👍
Caro Ich bin genesen und brauchte für die Arbeit eine Impfung, wo ich dermaßen Probleme hatte, dass ich dass in Zukunft vermeiden werde.
Die Krankheit war harmlos und die Spritze war der Horror.
Und ich lasse mich impfen, wenn Ostern und Weihnachten am selben Tag sind.
Sogar Teile der Grünen sprechen sich gegen manche der Impfbehandlungen nun aus:
“keine gentechnisch veränderten Organismen”
Der weinerliche Auftritt heute Mittag hat es gezeigt. Die Leute fühlen sich sehr unwohl.
Es ist eine Frage der Zeit.
Umfragen von ÖVP und Grüne sinken. Spätestens bei 20 % ziehen die Granden in der ÖVP den Stecker.
Ich lasse mich erst impfen, wenn Mückstein, Nehammer usw mit ihrem Privatvermögen bei Impfschäden oder deren Folgen haften.
Richtig!
Im Impfgesetz steht kein Wort von Haftung bei Impfschäden. Wer Haftet? Der Arzt oder der Staat?
Einfach Unfassbar was aus dem einst zu stolzen und freien Österreich geworden ist. Unser Wappentier sollte auch geändert werden, die Ketten wurden wieder angelegt und statt Hammer und Sichel ist Spritze und Impfdosis in den Klauen unseres einst so stolzen Adlers.
“Einfach Unfassbar . . .” – vor allem unfassbar, wie tief die “Universitäts”-Nomenklatura mit ihren total ekelhaften korrupten Verstrickungen mit den Konzern-Gangs gesunken ist !
Da besteht die absolut schwerste Aufräumarbeit bevor, denn genau aus diesem pseudo-elitären Sumpf gingen die herrschenden Polit-“Eliten” hervor !
1) Nach 3 Abstimmungen gegen eine allgemeine Impfpflicht sollte das auch endlich zu Erfolg führen .
2) Ein Einspruch gegen allgemeine Impfpflicht ist gerade heute , bei auch noch nicht erforschten genbasierten Impfstoffen mit unerforschten „unerklärbaren“ Nebenwirkungen , und so genannte Totimpfstoffe jedoch mit Inhaltstoffen wie die Genbasierten , erforderlich .
3) Vorhandene Studien und Analysen zeigen oft auch Bedenkliches , das bei Entscheidungen nicht ignoriert sondern unbedingt berücksichtigt werden muß .
4) Auch in Österreich offiziell vorliegende Daten zeigen Fragwürdiges .
5) Das der Schutz unserer Kinder und Nachkommen gerade jetzt sehr wichtig ist zeigt ein womöglich verantwortungsloses und respektloses Vorgehen gegenüber Grundrechten und Verfassung .
5) Eine Änderung des Arzneimittelgesetzes und der Wunsch nach Einführung einer Beugehaft sind weitere inakzeptable Vorgänge die fragwürdiges und respektloses Gedankengut offenbaren .
6) Dies Alles nach so vielen fragwürdigen Vorkommnissen und Korruptionsverdacht führt eindeutig zu kaum noch vorhandenem Vertrauen .
7) Der friedliches aufzeigen von Wünschen und Mängeln in Demos als rechts radikal , Nazis und sonstiges bezeichnet , zeigt kaum von Wissen über die Sorgen der Menschen informiert zu sein und gleicht vielleicht eher einem respektlosen Ignoranten als einem Demokraten der gewillt ist Wünsche anderer zu berücksichtigen .
8) Das Manche Demos auch für andere Zwecke wie Radikales benutzen ist klar , aber nicht gewünscht .
Hervorragend geschrieben.
Endlich mal ein Kommentar ohne die Typische Hasspredigt gegen Ungeimpfte.
Danke Herr Schlembacher, in allen Punkten kann ich nur beipflichten!
Impfen muss eine freie Entscheidung bleiben…sogar unsere 10 Gebote sind nur ein Soll, aber deren Einhaltung hat sich wirklich schon bewährt 😇
Viele Menschen werden den österreichischen Staat klagen auch wenn es viel Geld kostet Er berücksichtigt mindestens 1.8 Millionen Menschen nicht. Ich und viele andere Menschen werden das Geld was wir in Handel ausgeben für die Klagen bereitstellen Kein Mensch muss sich das von einer Regierung gefallen lassen DieMedien können dann das kommunizieren was das den Steuerzahler kostet und viel Betriebe durch diese Maßnahmen zusperren Der Arbeitsminister kann dann präsentieren wieviele Betriebe die durch diese Maßnahmen zusperren wie sich dann die Arbeitslosigkeit entwickelt