Politik
Ukraine-Krieg: EU-Parlament fordert Haftbefehl gegen Lukaschenko
Das Europäische Parlament hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert, einen Haftbefehl gegen den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zu erlassen.
“Nachdem der IStGH bereits Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kinderrechtskommissarin Maria Lwowa-Belowa erlassen hat, fordern die Abgeordneten den IStGH auf, einen ähnlichen Haftbefehl gegen Alexander Lukaschenko zu erwägen.” Mit diesen Worten fordert das Europäische Parlament nun Maßnahmen gegen den weißrussischen Machthaber.
Das Land unter Lukaschenkos Regime trägt die Verantwortung für Verbrechen gegen die Ukraine, insbesondere für die zwangsweise Ausweisung von ukrainischen Kindern, betont das Parlament.
Kommentare
Die EU ist nur noch eine Hass-Gemeinschaft, die uns immer weiter in einen Weltkrieg reißt!
Lukaschenko kann man nicht einmal einen Angriffskrieg vorwerfen. Bush, Obama & Co laufen aber trotz Angriffskrieg frei herum. Auch ein islamitsischer Diktator, der 81 Menschen an einem Tag ermorden lässt interessiert die EU nicht, sondern sie macht mit ihm Geschäfte.
Diese EU wird immer korrupter, hysterischer und gefährlicher!
Xxxx
Zum Glück hat die EU keine wichtigere Probleme zu lösen, wie….Gott wo sollte man da Anfangen.
Deswegen hat ja die EU keine Probleme.
Kann es sein, dass Sie dumm sind?
Der Westen zeigt sich in seiner vollen Doppelmoral.
Für den Irak-Angriff gab es bis Heute weder Haftbefehle noch Sanktionen. Trotz der vielen toten Zivilisten und der Tatsache, dass der Angriff völkerrechtswidrig war.
Am besten steigen alle BRICS- und SOZ-Staaten aus diesem IStGH aus. Denn ein Gericht welches Parteiisch richtet, ist ein ungerechtes einseitiges Gericht.
Und wo bleibt der Haftbefehl gegen die USA wegen über 60 Angriffskriegen? Wegen Völkermord im Irak auf Grund der US Lüge? Über den Int. Gerichtshof den die USA selbts nicht anerkennt Putin verurteilen?
sommerloch
nachdem die gurken gerade und die staubsauger kastriert wurden, kommt lukaschenko dran. unser eu-präsident selenskij weis was wir wirklich wollen!
Putin wird schon auf sein Schoßhündchen Lukaschenko gut aufpassen, damit ihm nichts passiert. 😁
Die selbsternannte Elite die mit Anmaßung und der einzigen Wahrheit versucht ihr Kasperletheater am Leben zu halten.
Wir hatten das früher nicht und daher weniger Probleme.
Dieses pseudo EU Parlament sollte sich lieber um die Haftbefehle in den eigenen Reihen kümmern.
Der Krieg wird doch nur durch euer Hilfe am laufen gehalten.
Jeder Unterstützer müsste vor Gericht ” Beihilfe zum Krieg” und Nachteil aller Bürger.
Wer bekommt da die Provisionen
für die Waffenlieferungen ?
ÖXIT !!!!
Dieser Strafgerichtshof ist ein schlechter Witz. Als die USA Sanktionen gg den Irak verhängt hat und aufgrund schlechter medizinischer Versorgung über die Jahre hunderttausende Kinder gestorben sind, war das dem Gerichtshof egal. Die US Außenministerin Albright hat später gemeint der Irakkrieg 2003 wäre gut gewesen, weil damit die Sanktionen beendet wurden. Die Zahl der Opfer wurde tatsächlich nicht bestritten.
Die Anklage Lukaschenkos beruht jetzt vermutlich auf Lügen. Das EU Parlament braucht niemand, außer die EU Abgeordneten selbst.
Kann es sein das die in der EU alle dumm sind
Nein!
Das nennt sich Korruption, das regeln über 48.000 Lobbyisten in Brüssel.
EU-Parlament????
Was soll das überhaupt sein, und zweite Frage, dass solche Forderungen gestellt werden können?
Für mich ist das ein Gebäude, zigtausend bestens verdienende Schmarotzer die von ihren Ländern in Brüssel geparkt wurden, größten teils aus Gründen welche ich hier nicht nennen möchte!
Überzogenes Selbstbewustsein, irreale Wahrnehmung der Situation, politisch voreingenommen und großteils unfähig!
Ein Haftbefehl gegen einen Diktator 🤨
Tausche gern gegen VdB.
Wie langemüssen wir die EU Kasperl noch ertragen?
Das EU-Parlament kann auch einen Haftbefehl gegen den Mann im Mond (wahlweise auch Osterhasen und Weihnachtsmann) fordern. Wird diesen genausowenig interessieren wie Lukaschenko oder Putin….
Jetzt hauts den EU Chaoten komplett den Vogel aus der Rübe..
Ich fordere einen internationalen Haftbefehl für Frau von der Leyen, die mit ihren unüberlegten und bösartigen Sanktionen an den Rand der kollegtiven Armut gebracht
Hoffentlich werden endlich die Kriegsteiber verhaftet!! Und zwar alle
die gegen eine Neutrale Zone zwischen
Nato packt und Sowjetunion sind!!
Das sind die wirklichen verursacher
dieses Gemetzel!!
Man koennt mit den Kriegsverbrechern im Irak und Libyen anfangen, Bush, Obama, aber auch Trump.
Wie wärs mit einem Haftbefehl für Erdogan, der Griechenland mit Angriff droht und Nordzypern besetzt hat? Der die Kurden in Geiselhaft hält?
Und weite Teile der EU Bevölkerung wünscht sich das gleiche für das EU Parlament. Wird auch leider nicht passieren.
Sehr richtig! Ich fordere Haftbefehle für die Obersten der EU Kommission, wegen Veruntreuung von X Milliarden Steuergeldern!
Sind diese Kriminellen vom IStGH völlig verrückt geworden? Lukaschenko – der Friedensstifter, der Veranstalter von Friedensverhandlungen in der Ukraine, wird beschuldigt, dass Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Weißrussland geholfen haben, die Rehabilitation von Kindern aus dem Donbass zu organisieren, die aus Kriegsgebieten evakuiert wurden? Kinder haben zum ersten Mal seit vielen Jahren ein friedliches Leben gesehen, nicht die Existenz in Kellern unter Beschuss ukrainischer Neonazis. Sie würden die Augen dieser Kinder sehen, sie weinen, wenn es Zeit ist, Weißrussland zu verlassen! Es gibt viele Videos mit diesen Kindern im Internet, Sie können es auch auf Youtube leicht finden. Danach muss das gesamte Europäische Parlament zusammen mit dem IStGH aufgelöst und vor Gericht gestellt werden! Weißrussland ist ein schönes, friedliches, unabhängiges sozialistisches Land, in dem es keinen Platz für Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung gibt. Lukaschenko ist einer der drei in Europa verbliebenen unabhängigen Politiker, der an sein Land denkt, anstatt den Interessen der USA zu dienen.
Er hat schon bei Covid nicht mitgemacht…der muss weg. Der Praesident aus Tansania ist schon weg. 4 andere afrikanische Praesidenten aus Afrika die nicht mitmachen wollten sind auch tot.
Nirgends bei uns in den Nachrichten.
Eine internationale Mafia
Will die EU jetzt jeden Staatschef der ihr nicht passt verhaften oder wie? Das sind doch völlig kranke Hirne.
Hoffentlich werden endlich die Kriegsteiber verhaftet!! Und zwar alle
die gegen eine Neutrale Zone zwischen
Nato packt und Sowjetunion sind!!
Das sind die wirklichen verursacher
dieses Gemetzel!!
Aber EU Abgeordnete die mit Koffer voller Geld erwischt wurden, die in u-Haft sassen dürfen in diesem Parlament des Wahnsinn wieder mit dabei sein. Wäre in meiner Firma unmöglich.
Jetzt dreht die aber komplett durch …. Was will den die EU wer glaubt sie das sie ist ???sorry aber denen ihre Doppelmoral
Was bilden sie sich überhaupt ein?
Ich schreibe langsam!
Bevor sich alle noch weiter aufregen, hier was zu den Wagner Söldnern. Die machen gerade Fronturlaub in russischen Hotels und führen sich dort auf wie die Vandalen, saufen nur noch, randalieren und greifen selbst das Personal an.
https://www.merkur.de/politik/ukraine-news-wagner-gruppe-prigoschin-soeldner-drehen-beim-fronturlaub-in-hotels-durch-92408874.html#id-Comments
@Fuchs. Oh mein Gott, was für ein Quatsch! Hast du das Video und die Quellen selbst überprüft? Auf dem Video ist ein Alkoholiker an der Rezeption und auf dem Foto ein Schreibtisch mit Wasserkocher, Kaffeemaschine und Telefon, Müllsäcke und Plastikflaschen von süßem Soda unter dem Tisch! Alles. Da ist nichts mehr drin. Was hat Wagner damit zu tun?🤣🤣🤣
Solange George W.Bush, Condoleezza Rice, Dick Cheney, Donald Rumsfeld, Colin Powell und Tony Blair noch frei rumlaufen, braucht ihr überhaupt niemand anderen verhaften. Die sind die wahren Verursacher der Kriegszustände und Umstände im nahen Osten und sind nie für ihren verlogenen Angriffskrieg auf den Irak zur Rechenschaft gezogen worden. Alles was wir jetzt an instabilen Situationen im arabischen Raum erleben (und da gehört auch die neue Völkerwanderung dazu) ist in irgendeiner Art eine Folge ihrer Vergehen. Damit haben sie die ganze Region in Chaos und in den Ruin getrieben. Verhaftet diese Verbrecher endlich und zieht sie zur Verantwortung, dann könnt ihr mal dran denken auch andere kriminelle Politiker einzukassieren.
hallo sind diese EU-Typen nur blöd
Knappe Antwort. JA!
Das “großartige” Friedensprojekt EU tritt täglich offener als extrem aggressiver Kriegstreiber gegen den gesamten Osten auf. Deren ganzen Kommissare hängen an der kurzen Leine der Biden-USA, sind nie demokratisch gewählt worden und haben kein Problem damit, uns alle skrupellos ins Unglück zu stürzen.
Zum Thema Moral: Keiner von denen (und auch keiner von deren Gutmenschenlakaien) haben je ernsthaft die Freilassung von Assange gefordert und Sanktionen gegen Großbritannien eingeführt und noch weniger einen Haftbefehl gegen George W. Bush wegen des Angriffskrieges gegen den Irak und dem Auslösen des aktuellen Terrors und der Völkerwanderung. Oder gegen diejenigen, die Lybien unter Gaddhaffi ins Mittelalter gebombt haben und die Masseneinwanderung aus Afrika zu verantworten haben.
Ich fordere Haftbefehl für EU Ursula
Der nutzloseste und überheblichste Verrein in Europa : die EU.
Lt UNO starben alleine durch den Sanktionsterror der USA und des Westens etwa 500.000 irakische Kinder. Plus hunderttausende getötete und verletzte Kinder im gnadenlosen brutalen Ölkrieg gegen den Irak. Weder Bush noch sein Vorgänger mussten jemals Konsequenzen befürchten.
Gleichzeitig wird Putin von Den Haag mit internationalem Haftbefehl gesucht, weil er ukrainische russischstammige(!) Weisenkinder nach Russland in Sicherheit gebracht hat.
Wie absurd kann es noch werden…
Die sollten besser aufpassen das nicht ein Massensterben die EU-Bonzen einsetzt.Die sind alle Lebensmüde und glauben,die Welt hat sich nach dieser Brut zu richten und wer anders ist wird von einen Clown Gericht gesucht die niemanden ernst nimmt.
Würde man nach selben Maß messen, dann müsste Selenskyj längst einen Haftbefehl vom IStGH erhalten.
Von den amerikanischen Politikern wegen dem Irak-Krieg will ich erst gar nicht reden.
Wieder klassische Doppelmoral des Westens.
Wo kommen diese unzähligen realitätsfernen Spinner her? Irgendwo muss ein Nest sein.
Man kann anfangen sich als Europäer auf dieser Welt zu schämen, für ein Europa mit feindseliger und aggressiver Politik welche nicht bereit ist andere Staatsformen als ihre eigene anzuerkennen.
Wieso wanderst nicht in den Osten aus.
Dabei steht im so gerne bemühten Völkerrecht, dass man sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen darf. Heuchlerische Internationalisten-Bagage.
Wo bleibt der Haftbefehl gegen Biden und die EU-Kommission wegen der Lieferung von Streumunition und dem Transport durch bzw über EU-Gebiet? Das ist ja nur mehr lächerlich was die aufführen. Wollen diese Irren den 3. Weltkrieg provozieren?
Ich fordere den IStGH auf, Haftbefehle für das gesammte EU Parlament auszustellen wegen Verbrechen gegen die Menschen der Europäischen Union.Ebend.
Grund nächstes Jahr langsam die Geisteskranken aus dem Parlament rauszuwählen.
Nur noch VOX, AfD, FPÖ und Rassemblement National (Ex Front National)
er passt der Eliten Union nicht…..Alle EU Länder sollen aus der Eliten Union aussteigen….denkt an euer Volk
Glaubt die EU wirklich das Lukaschenko sein Land verlässt. Die EU soll sich besser um Frieden bemühen, anstatt diesen Krieg weiter anzuheizen.
diese eu ist wirklich grössenwahnsinnig geworden,wenn sie so weitermacht werden die jobtabletten mangelware, haben sie wirklich vergessen, das russland auf den meisten atomraketen sitzt????er wird sie gebrauchen wenn die eu die usa, usw, so weitermachen, danke an diese kriegstreiber!!!
Ohne wenn und aber gehört als erstes einmal die gesamte Korruption der EU durchleuchtet mit millionen von Glühwürmchen die darauf spezialisiert sind Korruptheit zu riechen, auf welche Personenzahl sie wohl fliegen würden? EU Korruption stand in allen Medien in großen Schlagzeilen immer wieder! Falls die Korruption schon beendet ist und die Bestrafungen im Gange sind, dann sehen sie diesen Kommentar als solches von einem Nichtsahnenden verdummten Europäer an, der aber um seine Meinungsfreiheit bestens weiß und im Anhang schreibt, es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!
Diese Typen in der EU sind ja nur noch peinlich. Ein Blick in den Spiegel würde genügen, um die größten Verbrecher in diesem Spiel sofort zu erkennen.
Leider ist es so, dass die keinen Spiegel haben, sondern nur eine Holztür.
so sieht die machtpolitische Willkür der Brüsseler Oberbürokraten aus!
Langsam machen sie sich lächerlich
Bei Xi Jinping trauen sie sich noch nicht, weil sie erst auf amerikanischen Befehl warten. Und es wird ihm so was von wuascht sein. Er wird seinen Außenminister fragrn: ” Was ist EU?”
Ja deswegen wurde diese Bedürfnisanstalt auch ins Leben gerufen.
Ihrem offiziell zugedachten Zweck ist die doch noch nie nachgekommen.
Ein bisschen mehr als reine Show ist es schon, vor allem ein Signal an Brasilien, China und die Türkei. Jetzt kann der Philanthrop nicht mehr unbeschwert die EU gegen Russland ausspielen.
Hab’s nicht verstanden. Welcher Philanthrop?
Der stirbt demnächst übermüdet, weil er vor Lachen nicht in den Schlaf kommt. Ziel erreicht.😂😂😂
Ales Puschkin sagt Ihnen was?
Ich verlange einen Internationalen Haftbefehl für die gesamte EU-Spitze. Ich verlange die Auflösung des EU-Molochs ueberhaupt! Außerdem sind noch Internationale Haftbefehle, auch betr. vergangene Eroberungskriege, wie die der USA, auszufertigen. Bei längerem Nachdenken koennte ich ja noch fündig werden, wer sich da aller einen Int. Haftbefehl “verdienen” wuerde. Jedenfalls die USA wären hier der Sieger. Allerdings haben die USA seit dem 2. WK keinen Krieg mehr gewonnen, nur angezündet haben sie, die USA.
Wie wäre es mit einem Haftbefehl gegen die EU Präsidentin?
Gründe gebe es dafür mehr als genug.
Alles, was nicht Europa und USA ist, wird unverzuglich verhaftet. VdL und Baerbock haben schon 99 Millionen Handschellen zum Sonderpreis von 750€/Stck geordert. Biontec rüstet bereits die Produktion um. Den Auftrag vermittelt hat ein Cousin von Habeck.
Haftbefehl gegen Lukaschenko
Haftbefehl gegen Putin
Was ist mit Clinton, Bush und Obama?
Hier hat die Gerechtigkeit kein Bedarf?
Die Welt der EU ist so heuchlerisch.
Obama hat mehr Menschen umbringen lassen-Drohnen krieg als Bush im gesamten Golfkrieg. Auch Bush und Clinton haben so viele Menschen hinrichten lassen.
Oft aus Lust und Laune der Massenmord Truppen der USA. Oder warm sitze Julian Assange immer noch im Gefängnis?
Die total verblödeten AMIs machen seit Jahrhunderten nix anderes als Völker auszurotten. Indigene (auch bekannt als Indianer), Sklaven, Korea, Vietnam, Iran, Irak, Syrien usw. Überall wo man einen eigenen Vorteil sah, wurde hemmungslos drauflosgeschlagen. Zur Not schickte man die CIA los zum eliminieren wichtiger Persönlichkeiten. Getarnt als Blauhelme ist die Liste noch länger.
Die gehören alle links und rechts in den Atlantik und den Pazifik getrieben !!!
Das EU Parlament ist sowas von unnötig und unten durch, zum Kotzen dieser Aktion sogar unter dem Niveau der Strassenkleber!
Das EU Parlament sollte vor der eigenen Haustür kehren und Haftbefehle geg. einige (viele) korrupte “Mitarbeiter” aussprechen!
Es gilt natürlich die “Unschuldsvermutung”!?
Angebrachter wäre ein Haftbefehl für van der Leien,
Diese EU Politzwerge leiden unter krankhafter Selbstüberschätzung
Am meisten überfällig ist für mich der Haftbefehl gegen die Frau VanderLeiher.
Die kann weiterhin tun und lassen was sie nur will und auch noch unser Geld in gigantischen Summen dauerverschenken und frag ich mich dabei auch noch ständig, für was wir überhaupt ein Europäisches Parlament brauchen?
die haben sich vertan, gemeint war die uschi !
Der kleinste Kläffer reißt das Maul am weitesten auf. Die EU glaubt wirklich, sie könnten einen Sieg über Russland erkaufen. Laut des Artikels im heutigen eXXpress hustet die EU aus dem letzten Loch, wird zum Armenhaus. Militärisch Null, wirtschaftlich bergab, hoffentlich gibt’s dann Haftbefehle gegen Uvd Leyen, Stoltenberg, Merz, Hofreiter, die die Schuld an der Katastrophe haben. So sehr wie die Grünen hätte Putin Deutschland nie verwüsten können.
Von der Leyen und Lagarde sollten ganz oben auf der Knastliste stehn!
Schön langsam aber sicher, werden die größenwahnsinnig…
Wenn sie schon dabei sind, dann sollen die gleich auch einen Haftbefehl für diese Von der Leyen fordern.