Experten vermuten, dass es sich bei den Menschen an Polens Grenzen um keine echten Flüchtlinge handelt.APA

Polen gewährt dem UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) weiterhin keinen Zugang zu Dutzenden hilfsbedürftigen Migranten im Grenzstreit mit Belarus. “Wir haben bei der Regierung den Anspruch gestellt und um Zugang angefragt”, sagte die stellvertretende UNHCR-Hochkommissarin für Schutzfragen, Gillian Triggs. Es gebe aber keine positiven Signale aus Warschau, so Triggs. Die Zustände im Grenzbereich seien alarmierend.

Viele Menschen sind "Migranten und keine Flüchtlinge"

“Es ist ein sehr aufgeheiztes Umfeld. Ich denke, es wird noch eine Weile dauern, bis sich die Situation beruhigt”, sagte Triggs. Sie forderte Polen auf, hilfsbedürftigen Menschen die Möglichkeit zu geben, um Asyl anzusuchen. “Aber wir müssen realistisch sein. Viele der Menschen sind im Wesentlichen Migranten und vermutlich keine Flüchtlinge”, so Triggs. Jeder Antrag auf Schutz müsse aber geprüft werden. Polen habe UNHCR zwar zugesichert, dass alle Männer, Frauen und Kinder, die auf reguläre Weise nach Polen gekommen sind, einen Asylantrag zu ermöglichen. “Aber die Menschen kommen durch Zäune und durchgeschnittenen Stacheldraht”, sagte Triggs.

Großteil möchte nicht in Polen bleiben

Erschwerend käme hinzu, dass der Großteil der Menschen gar keine Absicht habe, in Polen einen Asylantrag zu stellen, sondern sich weiter nach Europa durchzuschlagen. “Das ist eine störendes Element für ein stolzes Land wie Polen.” Klar sei aber, dass die Migranten und Flüchtlinge in der Grenzregion nicht für politische Spiele benützt werden dürfen. “Das ist eine klare Verletzung von fundamentalen Menschenrechten”, so Triggs. Die Situation für Polen sei allerdings schwierig. Das Land könne die Grenzen nicht einfach öffnen: “Man muss sich nur die Konsequenzen vorstellen.” Es brauche Pragmatismus. Ein unabhängiges Land müsse einerseits seine Grenze verteidigen dürfen, aber jeder Mensch habe auch das Recht, einen Asylantrag zu stellen.