VdB klagte: Freispruch! Sager, dass er Verfassung mit Füßen tritt, war erlaubt
“Ein Mann, der die Verfassung mit Füßen tritt” – mit diesen Worten bezeichnete ein Journalist Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Heute musste er sich dafür vor dem Gericht verantworten – und wurde freigesprochen.
Der Chefredakteur (48) eines coronamaßnahmenkritischen Online-Mediums musste sich heute in Linz wegen übler Nachrede gegen den Bundespräsidenten verantworten müssen. Der angeklagte Journalist hatte im Herbst des vergangenen Jahres folgende Worte über Bundespräsident Van der Bellen verwendet: „Ein Mann, der die Verfassung mit Füßen tritt” – der Bundespräsident klagte ihn daraufhin. Mit dem Verweis auf die Pressefreiheit plädierte der Angeklagte auf „nicht schuldig“ – und bekam damit recht. Der Freispruch ist noch nicht rechtskräftig.
Großaufgebot der Polizei
Der Prozess sorgte zudem für ein Großaufgebot der Polizei: Nachdem nicht alle Zuschauer in den Saal passten, drohten ein paar von ihnen, “das Gebäude zu stürmen”. Via der sozialen Medien habe der Angeklagte offenbar seinen “Fan-Club” für den Termin mobilisiert, berichtete Gerichtssprecher Walter Eichinger. Aus Sicherheitsgründen durften jedoch nicht mehr als 40 Personen in den Verhandlungssaal. Die alarmierte Polizei musste jedoch nicht einschreiten, die Aufregung legte sich rasch, so Eichinger weiter.
Kommentare
Der begreift ja eh nix mehr!
Es nervt mich (neben diesem “Still not my and never will be President” u.a. total, dass immer wieder falsche VdB BP 22 Zahlen zitiert werden.
Da die System Medien gern schlampig bzw gezielt manipulativ mit Statistikzahlen umgehen, bzw. ungschaut politische Pressetexte abschreiben, versuche ich hier noch mal die korrekten BP Wähler Ergebnisse von 2022 aufzudröseln,
DENN es haben den Oberbello NICHT 50% der Österreicher gewählt sondern nur 25,55% (EIN VIERTEL!!!) der Österreicher bzw 36,14% (EIN DRITTEL+!) DER WAHL-BERECHTIGTEN!!!! (was vor allem von den Grünen geflissentlich bis heute verschwiegen, schön geredet wird)
hier die Fakten (laut IM, Wiki) wie folgt:
1. Ö hatte im Oktober 2022 knapp 9 Mio Einwohner
2. davon waren 6.363.336 Menschen wahlberechtigt
3. VON DIESEN über 6 Mio sind aber nur über 4 Mio überhaupt wählen gegangen (4.148.082) = 65,2%
4. das heißt im Umkehrschluss: 34,8 % der Wahlberechtigten haben NICHT gewählt UND
5. weitere 2,2% = 91.353 wählten UNGÜLTIG
6. Das heißt 37% der WAHLBERECHTIGTEN (Positionen 4+5 summiert) ging diese BP Wahl überhaupt am Popscherl vorbei..
7. von den oben erwähnten über 4 Mio WÄHLERN haben 2022 “NUR” 2.299.590 Menschen = 56,7% den VdB gewählt und das sind noch einmal „nur“ 36,14% der Wahlberechtigten bzw nur 25,55% der Österreicher!
8. sowie 1,27 Mio wählten rechts: sprich Rosenkranz/FPÖ, Gross plus Dr. Tassilo Wallentin = 31,4%
wenn man den MFGler Brunner dazu rechnet, kommen noch einmal 2,1% Impfgegner = 85.465 dazu, das wären dann
gesamt 1.355.718 Menschen = 33,5 % der tatsächlichen Wähler, die u.a. diesen unerträglichen ultralinken Kettenrauchenden Neutralitäts-ignorierenden Minensucher NICHT gewählt haben!
hoffe, dass ich auf die Schnelle alle Zahlen richtig wiedergegeben bzw gerechnet habe 🙂
achja PS: Gratulation an den mutigen Richter & Journalisten!!!
Alle Schäden die er anrichtet, macht er nur im dieser EU zu Willen und brav zu sein. Mehr ist dazu nicht zu sagen!
VDB tritt nicht nur die Verfassung mit Füssen, sondern auch das Wohl der österreichischen Bürger.
schon alleine der Umstand, dass der alte Mann in der Hofburg einen Bürger klagt, der die WAHRHEIT sagt, ist der Skandal an sich!!
Kleine Korrektur, da ich vor Ort war: Niemand plante, das Gebäude zu stürmen. Es wurde lediglich FRIEDLICH der Einlass in das Gebäude gefordert, da dies eine öffentliche Verhandlung und das Landesgericht ein öffentliches Gebäude sei, welches mit dem Geld der Steuerzahler erbaut wurde und somit Eigentum der österreichischen Bürger ist. Es war nicht einmal ein einziges lautes Wort zu hören.
Bei Obrikeiten wird halt mit anderen Maß gemessen….war immer schon so
Dieser Mann ist eine Schande für unser Land !
Amtsenthebungsverfahren müßte jetzt darauf folgen! Neuwahlen, damit würde sich vielleicht etwas in diesem Land verbessern.
Ich freu mich sehr über den freispruch von herrn florian machl von report24.
Natürlich ein Freispruch ….ein sehr guter kritischer hinterfragender Journalist..Wichtig das es sie noch gibt wenn es auch nicht mehr viele sind…
Es kann nicht sein das diese Regierenden auch VDB mit dem Volk alles machen kann ….es gibt genügend Beispiele: hinterfragende Menschen des Landes verweisen…wie Hunde durften wir nicht in Geschäfte rein…sogar Gefängnis….nunZwangssteuer auch mit Gefängnis Drohungen…Teuerungen nur fürs Volk diese Regierenden leben fürstlich vom Steuerzahler (Partys ….Reisen auf Staatskosten und und…)….Großzügige Spenden an viele Minderheiten nur nicht an das arbeitende Volk…..)….Wir sind mündige Bürger und haben diese Belehrungen..Beleidigungen ..und diese ständigen Forderungen für Minderheiten satt….
Da es dem linken immer so gut in die Argumentation paßt; dieser internationale Vergleich:
Gibt’s auch in anderen Ländern Präsidenten, die ihre Verfassung mit Füßen treten?
Er hat unser Land zur Zielscheibe der größten Atommacht der Erde gemacht.
Mit 5Waffentransporten pro Tag wohlverdient.
Ein fusstritt gegen die Verfassung. Es ist aber viel schlimmer es ist ein fusstritt gegen die Menschen gegen die Gesundheit zieht die Konsequenzen. Nie wieder grün
Jawohl 👍das war ohnehin gelinde gesagt!
Super endlich siegt die Gerechtigkeit,das stimmt so wie es gesagt wurde VdB ist der schlimmste BP den Österreich je hatte!
Die Impfpflicht, die VdB unterstützte, waren auf jeden Fall ein Fußtritt gegen die Verfassung. Um VdB und die Regierung nicht allzu sehr zu brüskieren, musste der Verfassungsgerichtshof das kurioseste Urteil seiner Geschichte fällen – die Impfpflicht war verfassungskonform, weil sie nicht in Kraft getreten ist. Die jüngste Forderung, österreichische Soldaten in die Ukraine zum Minen räumen zu schicken, war ein weiterer Fußtritt gegen unsere „schöne“ Verfassung, in der die immerwährende Neutralität (noch) verankert ist.
Freispruch: Sehr gut! Weil es auch einfach so ist, wie gesagt wurde.
“Sager, dass er Verfassung mit Füßen tritt, war erlaubt”. Klar war er erlaubt denn es ist ja auch nicht gelogen sondern die reine Wahrheit.
Er hat es tatsächlich geschafft, seine Partei – obwohl nicht einmal im Parlament vertreten und von den Österreichern abgelehnt – in die Regierung zu hieven. Chapeau. Das macht ihm so leicht keiner nach. Ehre, wem Ehre gebührt. Ob es zum Wohle oder zur Spaltung Österreichs beigetragen hat, wird die Geschichte zeigen
Die Geschichte hat es schon gezeigt.
Hier ist vor allem Servus-TV oder Exxpress für die ausführliche Berichterstattung zu danken, denn in den Print-Systemmedien oder ORF schweigt da wieder einmal brav des Subvensionsempfängers Höflichkeit.
VdB muss jetzt einfach zurück treten. Nichts weiter will die Nation von ihm.
schämen….? wenn das doch nur was bringen oder bewirken würde… 🤣🤣
Ei Präsident der gegen den Neutralitätspassus in unserer Verfassung Soldaten in die Ukraine senden will, müsste eigentlich als oberster Heerführer abgesetzt und zur Verantwortung gezogen werden…oder?
Bitte schickt den in die Wüste,sowas als Bundespräsident zu haben ist wie eine Todesstrafe.Welcher irrer hat den zum Präsidenten gemacht.Der weis nicht einmal was Demokratie ist,wird nur laut wenn wieder illegale nach Hause geschickt werden,am liebsten würde er die Soldaten in die Ukraine schicken.Ich könnte hunderte aufzählen die ein wesentlich besserer Bundespräsident sein würde.Vor allem der den Österreichischen Volke dienen würde.
Wenn er nur die Verfassung mit Füssen treten würde, ich wünsche mir einen Bummelstreik oder Generalstreik für das was der in seinem selbstüberheblichen Wahn Österreich so viel wie möglich zu schaden aufführt, das Fass Bier wartet schon …..
Die Anwalts- und Gerichtskosten zahlt jetzt VdB oder der Staat (das sind wir)
Aber so sind sie doch nicht Herr VdB. Oder etwa doch?
schau ma einmal wies weitergeht. die zadic wirds scho richten, das gehört zu ihren pflichten, dazu ist sie ja da.
Immerhin leben wir in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit, solange nicht das Verbotsgesetz verletzt wird,müsste jeder Politiker Kritik ertragen können,im Rahmen der freien Meinungsentäusserung,denn wäre das nicht so,dann hätte die Demokratie ausgedient.
Wer das allerdings ernsthaft glaubt, ist ein Träumer… 🤣 und hat keine Ahnung… es werden jede Menge andere Sager verboten oder verurteilt. Das hier ist wohl nur die Ausnahme… 👎
Noch dazu wo der Beklagte Recht gehabt hat
Dieser “Bundespräsident” ist schlicht und ergreifend untragbar.
Ich muss mich für diese knapp über 50%, die diesen 10%-Grünen gewählt haben, einfach nur fremdschämen.
Habt ihr überhaupt verstanden, was ihr mit eurer Stimme anrichtet?
Der soll sich an seine Sager und sein Tun erinnern wenn er dazu noch fähig ist.Wer hat hat den in den in den Lockdowns imSchanigarten die Zeit angeblich übersehen,wer war im ORF mit seinen Amigos ohne Maske hat dort gefressen und gesoffen während wir eingesperrt wurden,und wer hat einen Teil der Österreicher als Kollaborateure denunziert für all dies hätte man diesen alten T……auch verklagen müssen.ich kann es schon gar nicht mehr erwarten das endlich die Natur zuschlägt,denn wir können gegen so einen eh nichts unternehmen solange der von einigen noch immer gewählt wird.
Das ist so nicht ganz korrekt. 1/3 waren erst gar nicht wählen. VdB erhielt gemessen an den Wahlberechtigten gerade einmal ca. 38% der Stimmen. Für einen amtierenden BP einfach lausig. Daher anerkenne ich ihn NICHT als BP. Not my President.
War nie mein BP, ist nicht mein BP und wird es niemals sein !
Ein Feiertag für die Österreicher, wenn der seinen letzten Amtstag feiert.
Jetzt habe ich glatt seinen letzten Atemzug gelesen………….
Na do schaust her, der Herr Bundespräsident selbst hat die Klage angestiftet. Und so wie mir scheint war es nicht eine Klage wo der Herr Bundespräsident selbst mit einem Anwalt gegen den Übeltäter vorgeht. Nein, so ist er nicht unser Herr Van der Bellen, dafür ist er sich zu gut. Die Drecksarbeit lässt er einen Staatsanwalt verrichten und das perverseste daran ist, das sich ein Staatsanwalt dafür hergegeben hat. Jetzt könnte man noch hinterfragen welche Rolle dabei die Frau Justizministerin gespielt hat?
Nun, Letztendlich haben weder Herr Van der Bellen, noch der Staatsanwalt damit gerechnet das der Richter sich nicht in solche Miesen Juristischen Spielchen drängen ließ, sondern das einzig richtige Urteil in dieser Causa fällte. Nämlich Freispruch und wenn unser Bundespräsident wenigstens einen Funken Anstand hätte, würde er auf Grund dieser Juristische Niederlage seinen Rücktritt bekannt geben. Also Herr Van der Bellen, seien Sie einmal in ihren Leben ein Ehrenmann und verkünden sie ihren Rücktritt als Bundespräsident.
Sie werfen das Thema der Justizministerin, Frau Alma Zadic, auf die, sagen wir es mal höflich, durchaus juristisch gesehen “Schlagseite” hat und gefühlt ihr Amt sehr einseitig ausübt.
Andererseits, welcher “Grüne” schaut nicht zuerst auf seinen Clan und dann erst auf uns Österreicher 🙂
Das Wort Ehre ist bei den grünen Kotzbrocken nicht im Wortschatz vorhanden !
DAS werden wir leider nicht erleben.
jahrelange klimalügen, 3 jahre coronalügen, migrantenlügen, orf steuerlügen, das duldete vdb in seiner amtszeit. dazu kommt noch ” die österreichischen frauen sollen aus soludarität zum islam kopftücher tragen”!!! oder österreichische soldaten sollen in der ukraine minen suchen. ein verantwortlicher politiker möchte genau das verhindern und die eigenen soldaten nicht in ein kriegsgebiet schicken. und die linkslinken u. islamgrünen medien wie der orf usw. spielen mit.
Ich bin wirklich glücklich über diesen Freispruch. Diese Menschen mit ihrem unermüdlichen Einsatz haben uns Kraft gegeben und sind Hoffnung.
Und zu VDB fand Susanne Fürst die passenden Worte:”„Der Bundespräsident hat sich mit der willkürlichen juristischen Verfolgung eines Journalisten bis auf die Knochen blamiert“
(Erster Kommentar kam nicht durch, sry falls dann doch doppelt)
diese islamgrünen stalinisten sind eine einzige schande für österreich u. deu. man kann nur hoffen das sie wieder aus dem parlament fliegen. allein die drei islamgrünen gesunheitsminister was die an milliarden an steuergeld verpulverten hätte man das gesundheitssystem weitreichen in ordnung bringen können. alle drei gehören heute noch mit gewessler u. zadic vor gericht.
Der tiefrote Marxistenwolf im grünen lieber-Opa-Schafspelz. Dass er auf die Demokratie an sich pfeift, hat er bereits offen zugegeben, weil er die FPÖ nach einem eventuellen Wahlsieg entgegen dem Wählerwillen nicht regieren lassen will. Das ist kein lieber Opa, eher ein ewiggestriger, ganz raffinierter links-linker Ideologe.
die zwei kommunisten vdb u. luxuspensionist fred feuerstein verschnitt fischer haben uns bewisen wie unnötig das amt desw bp in österreich ist. wir haben 3 nationalratspräsidenten die sich dieses unnötige aufgeblasene amt aufteilen könnten.
das amt des bundespräsidenten ist ganz und gar nicht unnötig, wenn es der richtige mensch innehat.
vdb ist untragbar und ich kann mir beim besten willen nicht vorstellen, dass die wahl rechtens war. selbst in meiner kleinen gemeinde lagen vdb-unterstützungserklärungen vorausgefüllt auf, wenn man eine unterzeichnen wollte. wievielen älteren menschen ist nicht aufgefallen, was ihnen untergejubelt wurde ?
fischer bekommt immer noch ein büro finanziert, das ist verwerflich. aber er hat bei weitem nicht den schaden angerichtet, den der offensichtliche österreich-feind ununterbrochen produziert. vdb sollte umgehend abgesetzt werden, der kostet uns kopf und kragen und im schlimmsten fall die freiheit.
Freispruch für Florian Machl! Ein guter Tag! Ein Sieg für Aufklärung, Investigativjournalismus, kritisches Denken! Ein Sieg gegen Diffamierung und Hetze! Ein guter Tag für alle kritisch denkenden unter uns, die die letzten Jahre ohne Menschen wie Machl nicht so gut gemeistert hätten.😀
Und zum BP:
Zitat Susanne Fürst :
„Der Bundespräsident hat sich mit der willkürlichen juristischen Verfolgung eines Journalisten bis auf die Knochen blamiert“💙
Sehr gut! Was wäre das auch für ein Land, in welchem man die Wahrheit nicht mehr sagen darf.
schön das die Wahrheit gesiegt hat. Freu mich riesig!
VdB ist wie Stermann & Grisseman und der ORF Unnötig Überflüssig Untragbar.Weg mit Ihnen.Schickt Sie in die Wüste diese Linken Idi…n.
Van der Bellen hat die Verfassung nicht bloß mit Füßen getreten; sondern auf ihr auch noch seine Zigaretten ausgedrückt. Dieser Mann ist eine Schande für das Amt, das er bekleidet.
So einen Präsidenten der so schlecht agierten hat kein Land treten Sie zurück Sie alter Mann !!!!
dieser grüne bundespräsident läßt mich zweifeln, ob er der richtige mann für dieses amt ist – wahrscheinlivh nicht. eu hörigkeit, alles kommentarlos geschluckt, neutralität – darüber denkt er nicht, bürgerwille interessiert ihn wahrscheinlich auch nicht. hoffentlich geht er bald in den ruhestand
Die Natur könnte auch helfen …
Endlich eine GUTE Nachricht!
Dieser undemokratische Bundespräsident wurde erst vor einem Jahr demokratisch gewählt. Die Leute sollten halt auch eine gewisse politische Reife haben und aufpassen, was man da ankreuzt oder einfach zu Hause zu bleiben und dann jammern, wenn so was zustande kommt.
Wenn Sie noch einen Funken Anstand besitzen, dann treten Sie zurueck, Herr BP. Ihre offen zur Schau getragene Abneigung gegenueber Oesterreich und den Buergern von Oesterreich, rechtfertigt diesen Schritt. Sie werden von einem Großteil der Bürger abgelehnt, daher, gehen Sie endlich, Herr BP!
Zurücktreten?! Die Österreicher haben ihn doch kürzlich erst gewählt (ich nicht), also bekommt Österreich genau das was es verdient.
Ich habe ihn auch nicht gewählt. Ich kenne niemanden, der den gewaehlt hat. Daher mache ich mir so meine Gedanken!
Wenn ich das Urteil jetzt richtig verstanden habe, hat das Gericht somit auch die Behauptung des Journalisten bestätigt und legalisiert. Im Umkehrschluß heisst das auch, dass jetzt jeder ohne Gefahr auf Klage sagen darf: VdBellen tritt die Verfassung mit den Füßen.
Ja, würde ich auch so sehen – Hr. Makl von report 24 durfte es sagen.
Nur wenn du Journalist bist. Dafür muss man aber in der Regel lesen können.
@Unbildung-, das ist nicht korrekt. Ich darf jetzt sagen, „VdBellen tritt die Verfassung mit Füßen”, indem ich mittels Zitat auf den Journalisten beziehe.
Dass dieser Raiffeisenvertreter und BP-Darsteller trotz seines schändlichen Verhaltens noch im Amt ist …. er könnte mit Steuermillionen wieder in die Ukraine reisen und Raiffeisen raus hauen … wie wärs?!
Er könnte auch Minenfelder in der Ukraine säubern – am besten mit Kogler und Genossinnen gemeinsam…
Den Vogel hat die Krone abgeschossen mit der Überschrift:”Fans von Corona-Kritiker wollten Gericht stürmen” …Ja, tatsächlich geht es dabei um den selben Sachverhalt. Die sind so objektiv und so wenig manipulatív wie der ORF.
Apropos Krone:
Die schmierigen, parteiischen und unterwürfigen Dichand-Kolumnen sind nix Anderes als Fußreflexzonenmassage, Herzmassage, Adrenalinspritze ins Herz samt Defieinsatz, alles gleichzeitig für die ach so arme SPÖ. Da tun sich Abgründe dubiose Abhängigkeiten auf!
Gibt es in Österreich noch immer Kroneleser? Naja manche begreifen es halt nicht und brauchen halt länger. Die Fõrderungen müssen doch auch irgendwie zurück kommen. Habe extra langsam geschrieben.
Ein richtiger Schritt der Justiz. Hoffe es folgen noch ganz viele dieser Art. Nicht einschüchtern und politisch missbrauchen lassen!
Es gibt verdammt viel zu tun für die Justiz in unserem Land. Der “Filz” ist enorm und die fremdbestimmte Regierung vergrößert diesen von Tag zu Tag. Der Bundespräsident mit von der Partie sieht sich anscheinend über dem Gesetz stehen, kann mich zu gut erinnern, wie er zu Corona Lockdown Zeiten nach der “Sperrstunde” beim Lieblingsitaliener das Leben in vollen Zügen genossen hat.
Na ja, wenn er die Uhrzeit nicht erkennen kann?
Ich finde der Herr VdB sollte sich um die Sorgen der Bürger kümmern und um sonstige kapitale Verbrechen in unserem Land und nicht um einen lächerlichen Sager! Ist ja einfach nur bedauernswert, dieser Herr!
Nein, Der sollte zurücktreten oder getreten werden. Er macht österr. nur schlecht. Senil?? oder bewußt?? Der Journalist hat sowas von Recht.
Kurios….Der Verdeitiger des Journalisten ist der cousin von der Gattin des Bundespräsidenten…😃
Super,nach Baghdi ist auch Florian Machl freigesprochen worden. Da werden die grünen volksfernen Verbotspolitiker und fanatischen gefährlichen linken grünen Klimahysteriker schäumen. Klar, die GRÜNEN werden bald abgewählt, weil sie mit ihrer skandalösen Klimaplandemiepanikmache und totalitären Coronapolitik sowie kriegsgeilen Politik, die Deutschen und Österreicher in die Armut und in den Ruin führen. Daher versuchen sie mit allen Mitteln kritische Bürger so schnell als möglich,mundtot zu machen. Orwell 1984 war ein Lercherlschass gegen diese linke
grüne Überwachungs- und Verbotspolitik. Die Agenden great reset und green deal inkl den geplanten und pervertierten 15 min radius smart citys gulags fürs Volk, dass der WEF ,die WHO und die EU planen sind bösartig und menschenverachtend. Daher wird eiskalt und rücksichtslos versucht,mit digitaler und KI.Zensur, sowie Klagen uvm, kritische Politiker,kritische mündige Bürger und kritische Medien fertig zumachen.
Es soll sofort ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden. Dieser BP ist nicht FÜR, sondern GEGEN Oesterreich.
Super,nach baghdi ist auch florian macht freigesprochen worden. Da werden die grünen volksfernen Verbotspolitiker und fanatischen gefährlichen linken grünen Klimahysteriker schäumen. Klar, die GRÜNEN werden bald abgewählt, weil sie mit ihrer skandalösen Klimaplandemiepanikmache und totalitären Coronapolitik die Deutschen und Österreicher in die Armut und in den Ruin führen. Daher versuchen sie mit allen Mitteln kritische Bürger so schnell als möglich,mundtot zu machen. Orwell 1984 war ein Lercherlschass gegen diese linke
grüne Überwachungs- und Verbotspolitik. Die Agenden great reset und green deal inkl den geplanten und pervertierten 15 min radius smart citys gulags fürs Volk, dass der WEF ,die WHO und die EU planen sind bösartig und menschenverachtend. Daher wird eiskalt und rücksichtslos versucht,mit digitaler und KI.Zensur, sowie Klagen uvm, kritische Politiker,kritische mündige Bürger und kritische Medien fertig zumachen.
Vdb hat Österreich seit 1946 mehr Schaden zugefügt als je ein anderer Politiker.
Somit kann ein Abgang so rasch wie möglich nur gut für unser Land sein!
vdb hat die gesellschaft mit seiner hetze gespaltet. durch diesen kommunisten gibt es keine mitte mehr. er war es ” der nicht links wählt ist ein rechter “!!! unglaublich und die övp wählt sowas zum bp. eine einzige schande was momentan in österreich passiert. boris johnson mußte wegen einer party in gb zurücktreten. unsere politiker hatten im orf nach “licht ins dunkel” ihre party ohne maske, ohne abstand also ohne anstand usw. vdb blieb auch nach der sperrstunde 22 uhr bis weit nach mitternacht in einer pizzeria. natürlich blieben unsere unappetitlichen politiker ohne strafe. wehe kickl hätte sich nur ansatzweise etwas zu schulden kommen lassen. im orf hätten die sondersendungen und runde tische sich überworfen. die 4 einheitsparteien waren sich bei den schweinereien wiedermal einig.
Gratulation Herr Redakteur Machl ! Bitte verklagen Sie den “nicht mein BP VdB” auf die Erstattung der Prozesskosten.
Der Mann hat recht, allein VdBs Vorstoß zur Minenräumung in der Ukraine ist eine Anmaßung, die Österreichs Neutralität beschädigen würde.
Gratulation👍, es gibt noch Lichtblicke in der Justiz!
Und darf man ihn – rein theoretisch – Politmumie, grüner Wiedergänger, rauchender Aschenbecher oder Champagnermarxist nennen? Ich frage für die Freundin vom Cousin meines Ex-Schwagers.
“Mumie” = kulturelle Aneignung!
Der politisch korrekte Terminus ist “Ötzi”
Das musste auch mal sein 😀
Ich nenne DEN, seine Wähler und seine Partei sowieso wie ich will und das ist sicher nichts freundliches.
Du hast schon recht, aber Leute die sich verstecken und von hinten anonym andere anschwärzen werden nicht ernst genommen. Steh für das was du hier schreibst oder hör auf mit dem Unsinn.
Nach meinem Empfinden sind die von Ihnen zitierten Bezeichnungen eines gewissen Politbloggers sehr wohl persönliche zu verurteilende Beleidigungen, wenn nicht sogar Beschimpfungen, während die Äußerung, die einen Freispruch nach sich zog, sich auf politisch Inhaltliches bezieht. Inhaltliche Kritik die Amtstätigkeit betrffend darf sein, persönliche Beleidungen unter der Gürtellinie (und das fast in jeder Meldung des Bloggers) sind m.E., zu verurteilen. Ich bin kein Jurist, doch diese Bezeichnungen in jeder Äußerung betreffend Politiker und BP sind einfach nur geschmacklos. Eventuell sollte besagter Blogger sich mal überlegen, über als seriöser Politblogger gesehen werden will oder als hysterisch sich in einen Wirbel reinredender Kabarettist, der es lustig findet unter der Gürtellinie zu beflegeln.
Die Linken flegeln nicht nur, sie denunzieren und hetzen!
Den Medien fällt das nicht auf, die sind aus dem selben faulen Holz, dir wohl auch nicht….
👍👍👍👍🫡
wegen sowas klagen, noch dazu ist es die wahrheit… diaf
Und er hat noch immer kein schlechtes Gewissen. RÜCKTRITT SOFORT!
Also doch keine Majestätsbeleidigung. Bin ich froh, dass es noch Journalisten gibt, die ehrlich und frei berichten können. Und es sie auch nicht “jeder ” zum Schweigen bringen kann.
Gibt es einen Grund warum ihr seinen Namen und den Namen des Konkurrenzmediums nicht ausschreibt?
Warum war das üble Nachrede?
Der senile Greis misshandelt den Staat Österreich sowohl durch seine Äusserungen, als auch durch seine Taten. Sollte er nicht senil sein, dann umso schlimmer!
Und was ist mit dem Missbrauch der Justiz durch VdB?
Warum muß der Journalist, trotz dem er gewonnen hat, die Prozesskosten tragen???
Wieso missbraucht VdB sein Amt um ein “Sonderverfolgungsrecht” nach § 117 StGB gegen einen Journalisten anzuzetteln????
RÜCKTRITT SOFORT!
Gratulation für den Freispruch und für die Pressefreiheit!
Eine solche Anklage zeigt mir nur welchen Charakter VdB wirklich hat. Ich wusste das schon im Vorfeld und habe ihn nicht gewählt!
…. und viele kommen jetzt erst drauf, das es eine echt blöde Idee war, sich diesen Pfaffen von den Medien einreden zu lassen….
Vielleich funktionieren Teile unserer Justiz doch noch.
Bis heute bin ich fassungslos darüber, dass er von mehr als der Hälfte gewählt und von der ÖVP unterstützt wurde.
Sehe ich auch so. Nur, die OEVP befindet sich auf der linken Spur. Das war ein grober Fehler, keinen eigenen BP-Kandidaten zu benennen, allerdings nach dem Geschmack der Gruenen. Die OEVP wird mit den Gruenen untergehen. Die Menschen haben und werden nicht vergessen!
Beschaemend und vielsagend, diese Klage des BP von Oesterreich.
Gratulation an den Journalisten! Großartig, dieser Freispruch! Es kann nicht sein, dass man seine Meinung nicht mehr sagen darf, noch dazu, wenn diese der Wahrheit sehr, sehr nahe kommt! Ich bin allerdings auch überrascht, daß es doch noch Gerechtigkeit gibt hier in Oesterreich!
Eine zu optimistische Annahme des Journalisten,daß ein achtzigjähriger noch treten kann,wenn’s auch nur,wie von ihm angenommenen, die Verfassung betrifft !
BRAVO. BRAVO. BRAVO. BRAVO. BRAVO
Herr VdB treten Sie zurück ….und
Zähne zusammenbeißen!
Hier ist vor allem Servus-TV oder Exxpress für die ausführliche Berichterstattung zu danken, denn in den Print-Systemmedien oder ORF schweigt da wieder einmal brav des Subvensionsempfängers Höflichkeit.