"Verfassungswidrig": Doch kein Lockdown für dreifach Geimpfte?
Sollte der Drittstich wirken, wäre ein Lockdown für alle dreifach geimpften Menschen verfassungswidrig. Über eine Million dreifach Geimpfter könnten vom Lockdown ausgenommen werden, sagen Juristen und Verfassungsexperten.
Ist der aktuelle Lockdown verfassungsmäßig konform? Experten zweifeln!APA/BARBARA GINDL
Der vierte österreichweite Lockdown, gerade einmal einige Stunden in Kraft, könnte für einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung verfassungswidrig sein. Studien aus Israel zeigen, dass dreifach Geimpfte fast zu 100 Prozent von schweren Verläufen verschont werden.
Ebenfalls ein relevanter Punkt ist die Infektiosität. Dreifach Geimpfte haben eine um 90 Prozent geringere Chance infektiös zu werden. Dadurch stecken sie andere Menschen logischerweise sehr selten an, wird Gesundheitsökonom Thomas Czypionka im “Standard” zitiert. Wie lange dieser Schutz gegeben ist, lässt sich noch nicht eindeutig feststellen.
Zu wenig dritte Stiche?
Das einzige Argument für eine Haltbarkeit des Lockdowns wäre für manche Experten der Umstand, dass in Österreich noch zu wenig Menschen den dritten Stich bekommen haben. Aber auch daran zweifeln Verfassungsexperten, wie Peter Bußjäger von der Uni Innsbruck. Aktuell sind immerhin bereits über eine Million Menschen in Österreich, dreifach geimpft.
Kommentare
Impf-WELTmeister, das ist die Intension!
Wenn ich das richtig sehe, gibt es vorläufig weder eine gesetzliche Impfpflicht noch eine für die Booster-Impfung. Es wird aber überall so berichtet, als wäre das schon fix.
Warum sollte das verfassungswidrig sein, aber bei den Ungeimpften war alles verfassungsrechtlich
Zumindest eine Sache haben Geimpfte und Ungeimpfte gemeinsam: Beide werden nie vollständig geimpft sein 😉
Genau! Und noch was haben sie gemeinsam: Beide sitzen im selben Boot – nur der Geimpfte rudert und der Ungeimpfte beschäftigt sich mit sich selbst und beschwert sich über den Seegang.
Bester Spruch des Tages
or ever
Ihr rudert Flussabwärts Richtung Wasserfall!
Ja genau diese Experten sind sich ja nicht einmal selbst einig, da jedes Gesetz bzw. Paragraph so oder so ausgelegt werden kann. Brauchen selbst unsere obersten Richter Monate bis sie eine Entscheidung hinsichtlich verfassungswidrig oder nicht im nachhinein treffen. Außerdem muss ja keiner dieser Experten, Verantwortung für seine Aussagen tragen bzw.ggf. schnell Entscheidungen, wie eine Regierung, welche auch immer, treffen.
Um eine Pandemie raschest zu bewältigen ist der Zusammenhalt aller und Eigenverantwortung, sowie Risikominimierung gefragt und man kann sicher nicht alle Länder 1:1 miteinander vergleichen.
Die Lockdown-Verordnung scheint vorläufig nur ein Gerücht zu sein. Ich habe bis jetzt noch nichts darüber gesehen, dass die bereits veröffentlicht worden wäre.
Sollte der Drittstich wirken…
Tut er aber nicht.
Somit verfassungskonform.
Mittlerweile bricht der Blödsinn mit “vollimmunisiert” ja krachend zusammen. Haslauer, Wallner… und jetzt trifft’s immer mehr Großkopferte und Impfdrängler
Creator steht wohl für „creative“ Wissenschaftsauslegung. Also lautet der Beschluß: Daß der Mensch was lernen muß.
Nicht allein das Abc bringt den Menschen in die Höh;
Nicht allein im Schreiben, Lesen übt sich ein vernünftig Wesen; Nicht allein in Rechnungssachen soll der Mensch sich Mühe machen; Sondern auch der Weisheit Lehren
Muß man mit Vergnügen hören.
Daß dies mit Verstand geschah dazu war Lehrer Lämpel da.
Max und Moritz, diese beiden, mochten ihn darum nicht leiden. Denn wer böse Streiche macht, gibt nicht auf den Lehrer acht.
Das erkannte schon der kluge alte Wilhelm Busch – aber für die Creativinterpreten hier ist er bestimmt der Vater aller Impfverschwörer.
Dann wäre es wohl sinnvoll, diese Fragen medizinisch und juristisch jetzt (!) zu klären.
Allein die Tatsache, dass der Mainstream weder über die Demo in Linz, noch über den kreativen Umgang der ÖVP mit den eigenen Impfpässen berichtet, zeigt, wie schlecht es um dieses Land steht!
Fast ganz Indien und Afrika sowieso wird mit Tablettenmedikamenten oral verabreicht erfolgreich behandelt! Dort wo gewaltige Umsätze winken, wird natürlich sündteuer gestochen. Zur Profitsicherung für alle Zukunft natürlich als Serie, Impf-Staffel 1 Folge 4 wird vom Blockbooster-Ministerium gerade als Drehbuch vorbereitet! Das Abo ist gesetzlich verpflichtend, aber dass kennen wir schon von den ORF-Gebühren!
Apropos oral: Wie man hört, Wurmmittel erfreuen sich neuerdings in Österreich auch starker Umsatzzuwächse. Alma, nimm’s mit Humor und hol dir halt auch einen günstigen und kreativen Kick(l) … aber nur, wenn du davon wirklich überzeugt bist!
(außer natürlich du bist ein Pferd, dann solltest du lieber brave nehmen, was der Tierarzt verschreibt)
1. Wer soll das kontrollieren?
2. Glaubt irgend jemand, dass die Geschäfte, Restaurants und Sportstätten für die Menschen mit Booster-Impfung aufsperren wollen/können?
Ist aber auch egal, weil da muss zuerst einer klagen, und dann muss der VfGh entscheiden. Bis dahin ..
… bleiben die Geimpften eben in Geiselhaft der radikal wissenschaftsfeindlichen und realitätsfernen Impfverweigerer und notgedrungen in mitmenschlicher Solidarität mit den Unsolidarischen.
“Verfassungswidrig” ist der Ausschluss der Genesenen, die absolut sicherste Immunität!
Noch bevor man den Drittstich in größeren Mengen verabreicht hat, weiß man, dass er wirkt. Ich hau mich ab. Wenn es nur nicht so traurig wäre! Wie hat man zu Beginn der Impfkampagne gesagt: Die Impfung schützt vor Ansteckung. Sie hält 2 Jahre an. Man kann niemanden mehr anstecken. Es spricht alles gegen die Impfung und trotzdem will man sie auf faschistische Art und Weise in die Menschen bekommen.
Das liegt daran, dass Leute wie du immer gehört haben, was sie hören wollen. Die Impfung schützt vor schwerem Verlauf (wie alle Impfungen), sie muss aufgefrischt werden (wie alle Impfungen), ach, und es gibt eben schon Länder, die dritten Stich in großen Mengen verabreicht haben. Es wirkt exakt wie Zahlen es eben vorhergesagt haben.
Je weniger die Impfungen wirken, desto mehr Menschen müssen geimpft werden, um überhaupt eine Wirkung zu erreichen. Das ist “gerichtsfest” zur Freude der ganzen Impfmafia. Wenn der 3. Stich nicht wirkt, kommt der nächste samt Isolationshaft.
Unnötiger locktown..
DANKE an die Ungeimpften…
Ihr seid für den wirtschaftlichen Schaden hauptverantwortlich!
Wer hat denn den “wirtschaftlichen Schaden” über sinnlose Lockdown angeordnet – da bist bei den Ungeimpften an der falschen Adresse.
So groß ist der wirtschaftliche Schaden für die Platzhirsche der Wirtschaft nicht – wird denen mittels Pecunias abgegolten und die Mitarbeiter schickens heim – die Börsen machen Gewinne auf breiter Front.
Da bist bei den Ungeimpften also leider auch an der falschen Adresse.
War ein schwerer SCHWERER Fehler von Edtstadler die Geimpften mit Strafe zu bedrohen, wenn sie nicht boostern.
Ist deshalb diese Streicheleinheit für Geboosterte, die eine Nullnummerforderung ist, weil der lockdown ist eh bald vorbei?
Diese ÖVP geht in die Einstelligkeit, gut so.
Es wird sich bitter rächen, das Volk in die Nadel zu treiben.
Die Impfung hält nicht was versprochen wurde, dennoch gibt es Impflicht für Ungeimpfte. Lockdown für zwei und dreifach Geimpfte ab heute. Meine Zahnärtin verlangt nun 1 G ( nur getestet). Ich habe vollstes Vertrauen in diese Regierung, den Experten und natürlich den Medienvertretern….
Ich halte einen Lockdown nur für Ungeimpfte eher verfassungswidrig als einen Lockdown für alle.
Wenn etwas als Impfung bezeichnet wird und daher ein Privileg bedeuten soll, dann muss diese Impfung auch die zugesagte Wirkung haben und wenn sie die zugesagte Wirkung hat, können Geimpfte nicht durch Ungeimpfte gefährdet werden.
Wenn das alles nicht nur ein Gebilde aus Lügen wäre mit einer Fake-Impfung, dann gäbe es keine garkeine Grundlage für irgendeinen Lockdown oder sonstige Einschränkungen von Freiheiten.
Wäre wohl sinnvoll, das medizinisch und juristisch sofort (!) zu klären. Im Juli ist mir ein diesbezügliches Urteil des VfgGh ziemlich gleichgültig …
Als ob sich diese Regierung jemals um die Verfassung gekümmert hätte.
BREAKING NEWS:
88 % DER ÖSTERREICHER ÜBER 65 SIND ZWEIMAL GEIMPFT (Daten vom Gesundheitsministerium: 1.507.830 von 1.716.276 Personen)
Also wirkt anscheinend die Impfung nicht.
Wo die Impfpflicht-Befürworter ihre Infos haben?
Offensichtlich von Schwurbler- und Verschwörungstheorie-Seiten wie Krone.at und Orf.a, die Fake-News verbreiten.
Fehlt Ihnen wirklich der Hausverstand?
Wenn von 19 Patienten auf der Intensiv im AKH 17 ungeimpft sind wirkt die Impfung nicht?
Wieviel Erklärungen von Fachleuten brauchen Sie noch um irgend etwas zu kapieren?
Wie die schwedische Studie gezeigt hat, nimmt der Impfschutz in 6 Monaten( glaub ich) bei Moderna auf 60% ab. Bei BP auf 25%, bei AS auch – so in etwa. Durch eine Auffrischung kann man den Impfschutz wieder auf das alte Niveau anheben.
Ja eh. Und außerdem wurden die Kinder, die bislang nicht geimpft worden sind und die Genesenen nicht berücksichtigt. Die Durchimpfung aller die zu impfen wären oder geimpft werden dürfen (vorerst waren das nicht Kinder) liegt auch insgesamt bei weit mehr als 80 Prozent.
Beispielsweise in Dänemark wird das korrekterweise alles berücksichtigt. Unsere Zahlen sind manipulativ verfälschte Tatsachendarstellungen. Ein dramatisierter Sonntagsroman, allerdings sehr ernst.
Wie kommen Sie zu diesem sensationellen Schluss? Bitte erklären Sie sich.
Es wurde gesagt, dass es sich um eine Pandemie der vulnerablen Gruppen handelt. Jetzt ist die vulnerable Gruppe zu fast 90 Prozent doppelt geimpft und es werden immer noch Grundrechte massiv eingeschränkt. Irgendetwas stimmt hier nicht.
Immer diese irreführenden Zahlen….. „nach dem 3. Stich zu 90% weniger infektiös“….. woher kommen solche schwachsinnigen Zahlen? Schaut nacht Israel, nach Irland…. Egal wie oft man impft, es ändert sich genau nichts, alle kriegen es; alle können es weiter geben….und deshalb ist egal um wieviel Prozent man besser oder weniger geschützt ist, das ist keine Rechtfertigung überhaupt irgendwem zu diskriminieren
Als seit Mitte September dJ Dreifachgeimpfte erachten sich meine Frau und ich diskriminiert. Uns in den aktuellen Lockdown einzubeziehen, ist unsachlich, damit verfassungs- und menschentechtswidrig.
Sofort zu sperren wäre hingegen jeder mit nicht Haushalts Zugehörigen gemeinsame Aufenthalt nicht Dritt, bzw. – ab 2022 aktuell Folge-, Geimpfter in Innenräumen.
Demgemäß wäre auch der Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Ämtern und Lokalen aller Art, speziell auch Bildungs- sowie Gesundheitseinrichtungen zu beschränken auf jeweils aktuell Immunisierte.
Da nicht abzusehen, ob und wann die Weltbevölkerung je zu einem ausreichenden Prozentsatz aktuell immunisiert sein kann, wird diese Selektion auf Dauer sein müssen.
Je mehr nicht jeweils aktuell Vollimmuniserte, umso riskanter zwischenmenschlicher körperlicher Kontakt. Das nicht nur unmittelbar durch Aerosole, sondern auch mittelbar durch Schmierinfektion.
Zeit, das endlich zu realisieren!
Das vor allem auch mit der Konsequenz, “global village” und “open boarders” auf’s Virtuelle zu konfinieren.
Interessant, dass plötzlich so viele auf einmal “wissen”, wie der dritte Stich wirkt. Eine Aussage dazu würde eine lange Studie mit Teilnehmergruppen aller Altersstufen erfordern.
Das ist bei jeder Welle zur Impf-Motivation so gesagt worden. Ursprünglich war es auch nur eine Impfung. Dann waren es zwei. Und jetzt sind es drei, die “ganz sicher dann wirken”.
Vielleicht sollte man sich gleich ein Achterl von dem Zeug reinspritzen lassen, dann hat man gleich die ersten 50 Auffrischungs-Impfungen in einem erledigt 😉
Genau das denke ich auch. Langsam tut es mir leid, dass ich nicht über die gesamte Zeit der Pandemie die Exprtenaussagen samt Datum gesammelt habe. Jetzt haben alle immer schon und gleichlautend alles richtig propezeit, nur hat keiner auf die Armen gehört. Oder doch die Politiker, und haben sie sich dabei bisweilen auf die falschen Wahrsager, die mit den trüben Glaskugeln, verlassen? Entschuldigt hat sich von denen noch keiner.
Man sollte sich vielleicht gleich sowas wie eine Insulinpumpe implatnieren lassen. Jedesmal, wenn das Regime einen neuen Stich verordnet, einfach einen Knopf drücken und über WLAN wird ein Signal gesendet, dass man nun zum 394. Mal nachgeimpft ist beispielsweise.
Irgendwann landen wir ja bei vierteljährlicher Impfung wenn das in der Wahnsinns-Tour so weitergeht.
fast 100% ? Schon zwete gibt/oder gab/96% Schutz.
Nach 4-tem wird man sicher nicht mehr krank.
Wenn die Impfung wirken sollte, dann wäre überhaupt kein Lockdown gerechtfertigt. Die Geimpften wären dann ja geschützt.
Aber es würde mich wundern, wenn die selbe Impfung plötzlich wirken würde. Es wäre freilich schön, aber normalerweise ist es dumm, etwas von dem man schon weiß, dass es nicht funktioniert, wie ein Verrückter immer wieder zu wiederholen.
Der Vergleich mit der Influenza Impfung hinkt gewaltig. Mit einer Wirksamkeit von max. 50% hätte ein Corona Impfstoff keine Zulassung bekommen.
Wie will man eine Ausnahme bei 3fach Geimpften kontrollieren? Ein totaler, aber kurzer Lockdown ist sicher die bessere Variante.
Natürlich ist dieser Lockdown für doppelt geimpfte, aber für dreifach geimpfte erst recht, verfassungswidrig. Über die Beweise, dass Geimpfte de facto keine Rolle am Infektionsgeschehen haben, brauchen wir glaube ich nicht diskutieren. Die Regierung ist verpflichtet ungleiches auch ungleich zu behandeln, somit Geimpfte nicht Ungeimpften gleich zu stellen. In Wahrheit ist dieser Lockdown ein Eingeständnis, dass die Regierung ihre eigenen Regeln nicht durchsetzen kann. In der Theorie müsste ein Lockdown für Ungeimpfte ja wirken, nur hält sich halt keiner dran. Die Regierung hätte sich überlegen müssen, wie man das durchsetzt (etwa Kontrollen bei jedem Geschäft und dass der grüne Pass immer gescannt wird und ein Ausweiß dazu verlangt wird, bzw Strafen wenn das nicht passiert). Jetzt das Versagen der Regierung auf die Geimpften abzuschieben ist ein Skandal. Das wäre so, als würde man allen Menschen das Autofahren verbieten, weil man es nicht schafft alle Geschwindigkeitsübertretungen zu erwischen!
Sollte der Drittstich nicht wirken, wäre eine Impfpflicht für (ungeimpften) Menschen verfassungskonform?
PS: Wer vertraut einem Arzt, der einem eine Grippeimpfung vom vorigen Jahr empfiehlt?
Sollte der Drittstich, so wie schon der Zweitstich, nicht wirken …
Man bekommt immer die Grippeimpfung für das vorige Jahr. Die kommende Mutation kennt man ja noch nicht.
@fewe: Wer hat ihnen den Blödsinn erzählt?
Die bisherigen Influenzaimpfstoffe müssen jährlich neu an die gerade zirkulierenden Influenza-Viren angepasst werden.
Von mehreren Ärzten habe ich das.
Vor dem Herbst weiß man noch nicht, welcher Virus dann kommt.
Es ist sogar so, dass man durch die Impfung dann für neue Mutationen weniger resistent ist als ohne Impfung mit natürlicher Immunisierung.
Meine Mutter lässt sich immer gegen Grippe impfen, hatte aber eine neue Mutation eingefangen und landete damit in der Isolierstation im AKH. Ich hatte nichts bekommen, obwohl ich eine Stunde bevor sie die Rettung deswegen gerufen hatte noch bei ihr war mit Bussi und Umarmung und ohne jede Vorsicht. Vorerst hatte das wie eine Verkühlung ausgeschaut, wurde aber dann plötzlich schlimm.