Dass die EU gemeinsam Schulden aufnimmt, war eigentlich gar nicht vorgesehen. Unter EU-Präsidentin Ursula von der Leyen geschah es dennoch.APA/AFP/JOHN THYS

Eigentlich darf die EU keine gemeinsamen Schulden aufnehmen. Doch jüngst hat die Europäische Kommission im Namen der gesamten Union de facto damit begonnen. Zunächst hat sie so den Corona-Wiederaufbaufonds “Next Generation EU” finanziert, in diesem Jahr tut sie es wieder, um die Darlehen für das ukrainische Budget aufzubringen. Doch nun folgt die schallende Ohrfeige: Die Finanzmärkte halten diese Schulden für riskanter und damit teurer als jene der Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich und teilweise sogar jene Spaniens.

“Besonders kurzfristig fällige EU-Geldmarktpapiere (mit weniger als einem Jahr Laufzeit) werden von den Investoren bisweilen sogar schon schlechter als jene von Portugal und Spanien bewertet”, berichtet die “Presse”. “Beide Länder waren in der Finanzkrise vor einem Jahrzehnt Sorgenkinder der Eurozone.”

Euphorische EU-Träume haben sich nicht erfüllt

Dabei kannte die Begeisterung unter den Befürwortern des Corona-Wiederaufbaufonds im Jahr 2020 keine Grenzen. Der rund 750 Milliarden Euro schwere Corona-Wiederaufbaufonds könnte der Beginn einer europäischen Einigung nach dem Vorbild der USA sein mit gemeinsamer Wirtschafts- und Währungspolitik. EU-Präsidentin Ursula von der Leyen preist den Corona-Wiederaufbaufonds und das rund 100 Milliarden Euro schwere Programm billiger Darlehen namens “Sure” bis heute. Er soll eine Vorlage sein für den geplanten “Europäischen Souveränitätsfonds”, mit dem von der Leyen Europas grüne Technologiekonzerne vor dem Ausverkauf an die USA schützen will.

Doch das Vertrauen der Finanzmärkte in die gemeinsame Haftung sinkt, andernfalls wäre die Einstufung nicht schlechter als jene des besten Emittenten Deutschland. Deutsche Anleihen sind somit solider als jene der EU.