Verwirrung perfekt: Kommen vor der Wahl noch höhere Spritpreise?
ÖVP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager sprach sich gegenüber dem “Standard” für höhere Treibstoffpreise aus – kurz darauf ruderte er zurück. Doch der Politiker wird das wohl nicht nur einfach so sagen, steckt da doch mehr dahinter?
Unterschiedliche Positionen von ÖVP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager waren Freitagabend zu den Spritpreisen zu vernehmen. Im “Standard” nannte er eine höhere Mineralölsteuer als mögliche Maßnahme gegen den Tanktourismus. Kurz darauf wandte er sich in einer Aussendung gegen höhere Steuern.
Es dürfe zu keinen zusätzlichen Belastungen für Autofahrer kommen, schreibt Schmuckenschlager: “Eine Erhöhung der Treibstoffpreise oder von Steuern kommt nicht in Frage, auch nicht, wenn neue Technologien wie E-Fuels oder alternative Kraftstoffe zum Einsatz kommen.”
Ausgleich über angehobene Pendlerpauschale
Im “Standard” klang das noch ganz anders. Da wollte er die Preise für Diesel und Benzin an das Niveau der Nachbarländer anpassen und so den Tanktourismus verhindern. Damit die Österreicher dadurch nicht belastet werden, würde er einen Ausgleich etwa über eine angehobene Pendlerpauschale einziehen. “Wenn das sozial abgefedert retour gegeben wird, macht das durchaus Sinn”, wird Schmuckenschlager im “Standard” zitiert.
Allerdings schreibt er am späten Abend in einer Aussendung, er fühle sich in der Zeitung “falsch wiedergegeben”.
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