Vizekanzler Werner Kogler gegen schärfere Strafen für Klima-Chaoten
Ganz Europa ist genervt von den Aktionen der Klima-Terroristen. Immer lauter wird der Ruf nach höheren Strafen für die selbsternannten “Welt-Retter”. Doch auch wenn er selbst “keine Sympathien” für die “Letzte Generation” hegt, ist der grüne Vizekanzler gegen dieses Mittel zur Abschreckung.
Kogler verwehrt sich dagegen, die Klima-Chaoten als “Klima-Terroristen” zu bezeichnen. Das Verwaltungs- und Verwaltungsstrafrecht biete gar nicht so wenige Möglichkeiten, um mit den Aktionen der Öko-Nervensägen umzugehen. Höhere Strafen brauche es aus seiner Sicht jedenfalls nicht.
Landeshauptfrau Mikl-Leitner ist für eine Verschärfung
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte zuletzt härtere Strafen gefordert und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs angekündigt.“Klimaschutz ist uns allen ein wichtiges Anliegen. Das rechtfertigt aber nicht, Rettungskräfte zu behindern und damit Menschenleben zu gefährden.” Es brauche eine “deutliche Strafverschärfung”. Nach Ansicht Mikl-Leitners sollte man die deutsche Regelung zum Vorbild nehmen – und die Gefährdung von Menschenleben unter Strafrecht stellen: “Im schlimmsten Fall mit Androhung einer Freiheitsstrafe.”
Kommentare
Eigentlich muss man den grünen Alki-Kogler ja bedauern – der ist wirklich so unbedarft und einfach gestrickt wie er sich gibt, der kann gar nicht anders! Aber so ganz ohne Hirn und Geist hat man in einem öffentlichem Amt nichts verloren. Er ist nur mehr eine lächerliche Person und sollte sich in eine für ihn passende Einrichtung begeben
Es drängt sich mittlerweile der dringende Verdacht auf, Kogler realisiere die Realität nicht mehr.
Der kogler meint das nicht ernst er muss jetzt vor der Wahl solche Reden führen es sind ja seine Freunde werden plagieate auch strafbar
Im Koalitionspakt wurde doch erwähnt, dass man sich erforderlichenfalls Mehrheiten im Parlament suchen kann.
Da die Gesetze im Parlament gemacht werden und nicht in der Regierung wäre es ohnehin überfällig die notwendigen Schritte dort zu setzen.
Menschen die als fortwährende Gesetzesbrecher ihr Unwesen treiben und den Schutz des Lebens bewusst gefährden, müssen
unter Anwendung aller dafür noch zu schaffenden Rechtsmittel abgehalten werden dies weiterhin zu tun.
Ich unterstelle den Financiers dieser Aktionen ohnehin einen rechtlichen Unordnungszustand herbeiführen zu wollen. Dieses Klimamärchen ist nur ein vorgeschobenes Vehikel.
Es wäre nur notwendig, in §3 Abs 1 StGB den 2. Satz zu streichen, dann wird automatisch auch §3 Abs 2 StGB überflüssig.
§3 StGB regelt die Notwehr. Man darf sich gegen Unrecht wehren. Die von mir erwähnten zu streichenden Texte fordern die Verhältnismäßigkeit der Notwehr. Die gehören weg. Recht muss Recht und durchsetzbar bleiben.
Ad MiLei: drohen tut nur der, der keine Macht hat. Wer Macht hat, handelt und wir hätten die Macht, nur handel wir nicht
…im übrigen, das Messen mit zweierlei Maß der Politik und Medien geht mir schon dermaßen auf den Sack. Frei nach Liebermann: man kann nicht mehr so viel essen, wie man 🤮 möcht
Haftstrafen sind gar nicht so notwendig, da die Häfn – Dank der zugezogenen Goldstücke – ohnehin g’steckt voll sind. Eine hohe Geldstrafe für die Klima-Aktivisten, wobei diese gerne Ratenzahlung in Anspruch nehmen können (je nach Existenzminimum). Diese Geldstrafe kann auch gerne von den Subventionierern bezahlt werden – so wären diese auch gleich mit eingebunden. Wichtig wäre, dass die Aktivisten Sozialarbeit leisten müssten über mehrere Jahre hinweg. Vorwiegend bitte im Pflegedienst, sodass die Chaoten wenigestens ein bisschen Einblick in die Realität des Alltags bekommen.
Das starke Motiv, dass das Leben gefährdet ist, um damit Demos und Sachbeschädigung zu rechtfertigen, hat den Herrn Witzekanzler aber bei den Coronademostranten nicht interessiert. Da wollte man schon eine härtere Gangart und ganz besonders abartige Linkslinke sogar den Einsatz von Flammenwerfern. Nur so zur Erinnerung.
Ja mei, da Kogler des grüne
Windradl und sein Freind
der Klebstoffe.🐸🐸🐸
Qua, qua, qua…………….
Durch zu hohen Alkoholkonsum weiß der Grüne Clown doch nicht mehr was er redet. Wird Zeit das die Grünen in der Versenkung verschwinden.
Grün bleibt grün. Ich muss kotzen
…nix anders zu erwarten vo da Brennesslpartei, san überall wo mas net braucht, und an jeden gengans am Ar…
Der Umweltschutz ist für die Klima-Kleber nur ein grünes Feigenblatt, das ihr tatsächliches Vorhaben, die Installierung einer linksradikalen und anarchistischen Gesellschaft, verdecken soll.
Spätestens jetzt was jeder, der Kogler und seine Grünen sind die Schutzpatrone der Klimakleber. Der Superkleber ist giftig, nur wenn in die Grünen Gift verwenden, dann mutiert er zum Humus.
Es braucht keine härteren Strafen, wenn man endlich mal die geltenden Gesetze anwenden und mit der gleichen Härte wie bei den Coronademos vorgehen würde, würde es auch reichen.
Es ist genug. Bitte treten Sie zurück.
Ich frage mich, ob Sie noch Herr ihrer Sinne sind !
Gegen Demos Hätte ich nichts Einzuwenden , wenn Friedlich , egal für was.
Aber das, was da abläuft ist Eindeutig zuviel.
Wie würden Sie Reagieren , wenn ihre Hausfassade mit Altöl oder Schwarzen Lack übergossen wird. ?
Oder Einfach Sie, ohne Vorwarnung mit Farbe überschüttet werden ?
Ihre Teuren Bilder , etc, Briefmarken etc…
Menschen , die zur ARBEIT müssen, Rettungsfahrzeuge , wo Schwerverletzte sterben, nur weil paar ferngesteuerte Marionetten – Idioten den Verkehr aufhalten?
Sind Sie EUGENTLICH noch Ganz Dicht ?
Treten Sie ab.bevor sie Abgetreten werden. 🙄😉
sich ankleben gehört anscheinend zum demokratischen Leben.
also werden nun Menschen immer öfter sich an Bankomat, Bargeld und an andere Wertgegenständen ankleben 😉
tut mir leid die iPhone Schachtel ist an mir kleben geblieben und ich musste dringend aus dem Geschäft….
meine Steuerzahlung ist beim Wirt kleben geblieben. bis zum nächsten mal.
Bin schon neugierig, ob diese sinnlosen Grün Politiker je einmal Politik für uns Steuerzahler machen werden. Es ist zum K……
Der muß höllisch aufpassen, daß nicht er eine geklebt kriegt – die Stimmung ist am Kippen.
Das würde unserem Witze sehr gut gefallen. Sicher ganz nach seinem Geschmack.
Pardon, ich habe Raphael geantwortet.
Jeder Aktivist muss als Strafe einen Doppler Wein auf einmal austrinken.. Ist wie ein Aufnahmeritual bei einer Partei..
Stellt einmal die Frage anderes – Eltern/Kinder oa. werden mit lebensbedrohenden Verletzungen zum Krankenhaus transportiert. Vorher nicht kalkulierbarer Umweg (Klimabewegte) verhindert dies mit Klebedemo- Patient verstirbt – wie stehen sie nun zu den Helden der neuen Demobewegung?
Wir können froh sein wenn 2024 Wahlen denn dann wird er nicht der Regierung angehören Für mich ist er politisch eine Fehlbesetzung
Die gehören gleich alle Hinter Gitter, und zwar gleich für mehrere Jahre!
Diese Klimakleber sind eine Gefahr für sie Menschheit! Klar das der Kogler gegen härte Strafen ist, mich würde es nicht Wundern wenn er sich da auch nich selbst hinkleben würde!
Rücktritt Herr Kogler! Mehr gibts dazu nicht zu sagen.
Diese BR welche wir einem Rotzer zu verdanken haben, gehört davongejagt!
Obiges sind Beispiele für Populismus in Reinkultur (siehe Begriffsdefinition Duden). Ja Hanni auch deine Forderung ist reiner Populismus im Zuge des Wahlkampfs. Viel glaubwürdiger wäre es gewesen zu fordern, dass die bestehende Gesetzeslage auch umgesetzt wird. Was sollte denn Bitte rauskommen bei höheren Strafen, wenn wir eine Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft haben unter einer grünen Justizministerin Zadic 😉
Sind auf gleicher Ebene mit Staatsverweigerer und RAF damit auch rechtlich gleichzubehandeln.
Die Zadic soll wegen Mittäterschaft aber gleich abtreten!
Justiz usw.-Ministerien sind keine “NGOs”, wie von Kogler und Gewessler gepredigt wird!
Man sollte den grünen Dünger wegstellen dann kann kein Schmarotzer wachsen
Schön langsam wäre es an der Zeit für eine Amtshaftung der Politiker in Regierungsverantwortung – Neuwahlen!
Diese “Welt-Retter” sind ähnlich Migranten nur bemitleidenswerte Opfer, die in die Fänge einer Sekte aus destruktiven gewaltbereiten Apokalyptikern geraten sind. Sie werden mit Versprechen angelockt, die die grünen Traumtänzer selbst niemals einlösen können, weil die gesteckten Klimaziele nur von der Weltgemeinschaft mit gewaltigem Forschungsaufwand unter Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel über einen Zeitraum von geschätzt 40 bis 50 Jahren erreicht werden können. Diesen linkslinken Spinner ist es jedoch nach wie vor nicht zu blöd jungen Menschen weiszumachen, dass sie in Österreich und Deutschland nur paar Runden mit dem Fahrrad drehen und bei Gelegenheit die Reifen eines SUVs aufstechen müssen um den Planeten zu retten. Was mich persönlich am meisten ärgert: Da haben sich Generationen von Wissenschaftler, Gelehrten, Technikern, Handwerkern bis hin zu einfachen Bauern über Jahrhunderte hinweg redlich bemüht diesen Phantasten ein angenehmes, weitgehend sorgenfreies Leben zu ermöglichen. Sie haben ein Zeitalter hervorgebracht, in dem man nicht mehr an einer Blindarmentzündung elendig zugrunde geht und eine relativ hohe Lebenserwartung hat. Privilegien, die zugegeben noch nicht jedem Menschen zuteil werden, aber ich sehe uns auf einem gutem Weg. Glauben diese Idioten wirklich man kann Veränderung erzwingen indem man stundenlang die Mona Lisa anpinkelt?
Tzzz, die Klima-Aktivisten… als ich auf angemeldeten Demos gegen Impfzwang und Masken bei Volksschulkinder, gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Hetze protestiert habe, wurde ich von Werner als Staatsverweigerer, Demokratiefeind und Schlimmeres beschimpft.
Lesen Sie den ORF Teletext über die Aussage vom Verfassungsschutz über uns Verschwörungstheoretiker. Das WEF spricht ganz unverhohlen über den Great Reset und jetzt ist es Verschwörungstheorie. Zusammengefasst, es kommt nicht von Kogler alleine, nur die anderen trauen sich ohne Alk nicht so reden.
Das Paket ist unvollständig.
Rechtsradikale, Nazis, Neonazis und sonstiges.
Siehe seine Rede im Parlament vom Datum X.
Werner Kogler gegen schärfere Strafen für Klima-Chaoten.
Ist doch klar, das hat er mit seinem besten Freund dem steirischen Schilcher besprochen und der hat ihm abgeraten dagegen etwas zu unternehmen.
Und nein, ich schreibe nicht zu schnell.
Oh doch. Diese Textanalyse Software wurde nämlich für wenig sprachbegabte Anwender aus Entwicklungsländern konzipiert. Die sind bei uns bald in der Überzahl und schreiben garantiert nicht so schnell.
Unsere Politik alle sind für härtere strafen aber passieren tut nichts vor der Wahl nicht nach der Wahl nicht zieht der Schmäh immer noch
Nieder mit den grünen Gesindel, bein Kogler gleich anfangen….
…und die Gewessler hat eine Beraterin aus Deutschland (mit 5 Jahresvertrag), welche diese Klimaterroristen organisiert udn auch selber dabei ist. Falls niemand die Parallelen bemerkt: genau so hat es damals bei der RAF und Baader Meinhof Bande begonnen… zuerst gegen das System demonstriert, später immer mehr im Linkslinken Milieu versunken, bis dann eine skrupellose Mörderbande entstanden ist. Das Ende kennen wir alle…..
In diesem Land braucht man nur etwas zu weit weg vom Randstein oder darauf stehen, gilt dies schon als Verkehrsbehinderung und wird vom Gesetzgeber gnadenlos dafür abgestraft. Jetzt ist es jedoch so, dass ebenso Fußgänger lt. StVO als Verkehrsteilnehmer gelten, was auch mit diversen Pflichten verbunden ist. Z. B. Schutzwege so rasch wie möglich überqueren bzw. zu verlassen. Tratsch oder Blockieren der Fahrbahn ist untersagt und kann mit Geldstrafen bis zu 726 geahndet werden. Nun erinnere ich noch an die jüngste Erhöhung des Bußgeldkatalogs durch diese Regierung, wobei man Fußgänger bezüglich Anpassung der Strafen offenbar schon vorausschauend für diese Klima-Sekte außen vor ließ. Daher verdichten sich zunehmend die Indizien dafür, dass diese Regierung mit dieser Sekte unter einer Decke steckt.
Wahrscheinlich hat Kogler Angst, dass sonst auch viele Junge Grüne plötzlich auf der Anklagebank vor Gericht landen würden.
Das werden sie hoffentlich…nachdem diese Regierung unrühmlich in die Geschichte eingeht.
Klar das Kogler mit denen Verständnis hat. Wo er doch selbst vom Steinewerfer zum Politiker wurde. Ein produktives Leben auf das er wahrlich sehr stolz sein kann.
“Wie eine Rakete ohne Zielsuchkopf”, empfehle ich ihm als Titel für seine Autobiographie.
Hier sieht man das diese Klimaterroristen von der Grünen Sekte gesponsert wird. Würde mich nicht wundern, wenn diese Klimaoberterroristin Krumpeck bald einen Ministerposten bekommt. Dumm genug ist sie ja. Dem Werner tut der viele Schilcher nicht gut.
Der liebe Werner will halt seine Wähler nicht hinter Gittern sehen – das muss man doch verstehen, oder?
Das war ja von Grün zu erwarten, die Chaoten beschützen. Diese Partei darf nie wieder regieren.
Die Grünen sind das Krebsgeschwuer Oesterreichs/Europas/weltweit.
was kogler will:
1. keine härteren strafen für die klimaidioten
2. an doppler veltliner
3. an zweiten doppler veltliner
@nah seawas: Kogler bevorzugt den steirischen Schilcher, der gibt nach seiner Meinung mehr aus als der Veltliner. Da braucht man nicht so viel bis man …..
Die Grünen, die Fei. de Oesterreichs und der oesterr Bevölkerung. Die sollen…..
das war ja zu erwarten. Die Grünen halten die Hand über diese Verrückten, nur ja nicht zu hart anfassen… und wir ÖsterreicherInnen leiden darunter. Ist in vielen anderen Dingen genauso.
das ist das Credo der Grünen: die arbeitende österreichische Bevölkerung soll für alle Spinner diese Planeten leiden
Natürlich will der Kogler nicht, dass seiner SturmAbteilung was passiert. Die Klima-Terrorbande will ja schließlich nur die Welt retten….