Meta-Chef Mark Zuckerberg (39)Quelle: Reuters

In dem Verfahren geht es um die Beteiligung von Facebook an der Massenüberwachung durch angloamerikanische Geheimdienste, die vor zehn Jahren vom US-Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt wurde. Der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems brachte damals eine Beschwerde gegen Facebook ein.

Meta hat seinen europäischen Hauptsitz in Dublin, die DPC ist daher für dessen Einhaltung von EU-Regeln zuständig. Das Bußgeld stellt die bisherige Rekordstrafe von 746 Millionen Euro für Amazon.com in Luxemburg in den Schatten. Außerdem muss Meta jede weitere Übermittlung europäischer personenbezogener Daten an die Vereinigten Staaten unterbinden, da das Unternehmen weiterhin den US-Überwachungsgesetzen unterliegt.

Meta kommentierte die Rekordstrafe vorerst nicht. Experten gehen aber davon aus, dass der US-Konzern Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen wird.

Meta wurde nicht zum ersten Mal bestraft

Max Schrems erklärte, die verhängte Geldstrafe hätte wesentlich höher ausfallen können: “Die Höchststrafe liegt bei über vier Milliarden Euro. Und Meta hat zehn Jahre lang wissentlich gegen die DSGVO verstoßen, um Profit zu machen.”

Die irische Datenschutzbehörde DPC hatte sich jahrelang geweigert, in dieser Sache gegen Facebook vorzugehen. Letztlich verpflichtete der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) die DPC, eine Strafe gegen das soziale Netzwerk zu verhängen. Der aktuelle Beschluss bezieht sich nur auf Facebook, nicht auf andere Dienste aus dem Meta-Konzern wie Instagram oder Whatsapp.

Meta ist in der Liste der zehn höchsten Bußgelder sechsfach vertreten, die Strafen summieren sich inzwischen auf 2,5 Milliarden Euro.