Schweden kann nach einer Koranverbrennung in Stockholm nach Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht mit einer Unterstützung der Türkei für einen NATO-Beitritt rechnen. “Wenn ihr der türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen NATO auch keine Unterstützung bekommen”, sagte Erdogan am Montag in Ankara. Schwedens Außenminister Tobias Billström kommentierte die Aussagen vorerst nicht.

"Meinungsfreiheit ist stark verankert"

Zunächst wolle er genau verstehen, was gesagt worden sei, teilte er der schwedischen Nachrichtenagentur TT mit. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies am Montag darauf hin, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut sei. Er sei natürlich gegen diese Art von Beleidigungen. “Und ich bin absolut gegen das Verhalten, was wir auf den Straßen von Stockholm erlebt haben”, sagte Stoltenberg im TV-Sender der Welt. Es sei aber nicht illegal gewesen. “Denn die Meinungsfreiheit ist nun mal stark verankert, ist ein großes, hohes Recht.”

Ankara blockiert Beitritt seit Monaten

Ankara blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Verteidigungsbündnis. Die Türkei wirft aber vor allem Schweden unter anderem Unterstützung von “Terrororganisationen” wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor und fordert die Auslieferung etlicher Personen, die Ankara als Terroristen betrachtet. Alle 30 NATO-Mitglieder müssen die Anträge auf NATO-Mitgliedschaft ratifizieren, 28 haben das bereits getan – nur die Türkei sowie Ungarn fehlen noch. Das US-Verteidigungsministerium erklärte am Montag, Schweden und Finnland seien reif für einen NATO-Beitritt. Gleichzeitig wurde aber festgehalten, dass das “Verbrennen von Büchern, die vielen heilig sind, ein zutiefst respektloser Akt” sei.