Weil Wien nur durch Zuwanderer wächst: FPÖ-Mandatar fliegt aus Bundesrat
Ab diesem Dienstag gibt es statt 61 nur noch 60 Bundesräte. Gehen muss mit Johannes Hübner (FPÖ) ein Wiener – die Bundeshauptstadt verliert nach einer Volkszählung ein Mandat. Grund ist der Rückgang der wahlberechtigten Bevölkerung in Wien. Dazu liegt nun auch eine Entschließung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor.
Die Anzahl der Sitze eines Bundeslandes im Bundesrat richtet sich nach der jeweiligen Zahl der österreichischen Staatsbürger. Das Bundesland mit den meisten Staatsbürgern – derzeit Niederösterreich – erhält zwölf Sitze. Die Mandate der anderen Länder werden im Verhältnis ihrer (inländischen) Bevölkerung zur niederösterreichischen berechnet. Jedes Bundesland erhält mindestens drei Sitze.
Laut der letzten Volkszählung ist zwar die Bevölkerungszahl von Wien gestiegen, die Zahl der österreichischen Staatsbürger aber geschrumpft. Die Bundeshauptstadt hat gemäß der Volkszählung von 2021 rund 1,93 Millionen Einwohner, davon 1,31 Millionen Staatsbürger. Niederösterreich hat zwar nur 1,7 Millionen Einwohner, dafür aber 1,51 Millionen Staatsbürger.
Der #Bundesrat schrumpft – und zwar von 61 auf 60 Mitglieder. Grund dafür ist die jüngste Volkszählung. Fortan steht Wien ein Mandat weniger zu – nämlich jenes von Johannes Hübner (FPÖ), dem letztgereihten Bundesrat auf der Wiener Liste. Mehr: https://t.co/rE1u9nSINN #OeBR pic.twitter.com/hA2IjqIlsk
— Parlament Österreich (@OeParl) June 27, 2023
Letztgereihter muss gehen
Künftig entfallen zwölf Sitze auf Niederösterreich, zehn auf Wien und Oberösterreich, neun auf die Steiermark, fünf auf Tirol, vier auf Kärnten und Salzburg und drei auf Vorarlberg und das Burgenland. Mit dem FPÖ-Bundesrat Hübner verlässt automatisch der letztgereihte Bundesrat auf der Wiener Liste die Kammer. Die Opposition verfügt damit über 29 Mandate (SPÖ: 18, FPÖ: 10 und NEOS: 1), die Koalition über 31 Mandate (ÖVP: 25, Grüne: 6). Eine Neuwahl der Ausschüsse ist laut Pressedienst der Parlamentsdirektion nicht notwendig.
Kommentare
Hübner hält antisemitische Reden und lässt sich aus Russland für Anträge im Parlament bezahlen. Deshalb konnte er 2017 nicht mehr zur Nationalratswahl antreten (um der FPÖ nicht zu schaden, wie er sagte). Nun hat das Karma zugeschlagen und ihm seinen hochdotierten Versorgungsposten weggenommen. Bääähhh
Bundesrat abschaffen, Ländervertreter sitzen ohnehin im NR, und den NR auf 100 kürzen, die Landtage um 50% kürzen, Bürgermeister und Gemeinden zusammenlegen.
Sind wir uns ehrlich den BP brauchen wir ja auch nicht . Für die paar Kranzniederlegungen könnten wir ja einen Gärtner beauftragen und das viele Geld den Hilfsbedürftigen Österreichern zugute kommen lassen .
Wo er recht hat , hat er recht
Ab wieviel Prozent darf man dann für Wien offiziell die Bezeichnung Kuffnukistan verwenden ….
So ein Pech. Vielleicht hätte man doch mehr Neuwienern die Staatsbürgerschaft verleihen sollen, damit Herr Hübner seinen Sessel behalten hätte können.
Also die Aussage ist erstmal falsch. Nein er muss nicht gehen, weil Wien nur durch Zuwanderer wächst. Auch wenn Wien schrumpfen würde, müsste er gehen, bzw. wenn Niederösterreich als Maßstab massiv an Wahlberechtigten wachsen würde
Ich sehe das als Chance für die FPÖ! Dr. Hübner ist eine charismatische Persönlichkeit und denkt über den Tellerrand. Die am besten geeignetste Person mit politischer Erfahrung, die die FPÖ für die nächste VP— FPÖ Regierung an vorderster Front nominieren sollte. Scharfmacher Kickl hat zwar eine nicht unerhebliche Rolle, aber man kann ihn nicht für ein Regierungsamt nominieren.
Weicheier haben in Zeiten wie diesen keinen Platz im Kanzleramt.
Schließlich geht es um Österreich.
n.b.:
Ein Vizekanzler Hübner hätte (falls der eher unwahrscheinliche Fall auftritt, gegen alle Erwartungen und Wahrscheinlichkeiten, als zweiter Sieger durchs Ziel zu gehen) natürlich auch seinen Reiz.
Die Vorwürfe gegen ihn sind – abgesehen davon, dass sie bedeutungslos sind – außerdem bereits 7 Jahre alt.
“Erfreuen” sich allerdings – siehe “Exxpresso talk” von gestern / Chefredakteur R. Schmitt – immer wieder einer aufgewärmten Aktualität.
Die Vorwürfe der Bestechlichkeit durch Russland sind nicht glaubhaft, Dr Hübner würde so nie handeln. Die Kooperation mit „einiges Vaterland“ war dem absurden Hype geschuldet, die Wertvorstellungen des Rechten politspektrums zu internationalisieren. Vorsicht ist durchaus geboten, Österreich bzw Europa durch die Sanktionen nicht in eine Sackgasse laufen zu lassen, wenngleich der Angriff zweifellos durc dierussen erfolgt ist, das zu leugnen wäre Realitätsverweigerung. Das heißt nicht, dass die Ukraine mit ihrer ultranazinalionalistischen Politik (ukrainisierung) gegenüber den vorwiegend im Osten lebenden Russ. Ethnien das Unschuldslamm markieren darf. Irgendwie auch pervers: die politisch rechtsnationalistischen Ambitionen der Ukraine werde durch die Rechtsnationalisten in Österreich verdammt.
Alles was Qualität hat muß weg !
Besser wär’s, Wie wächst nicht. Man bekommt eh schwer eine Wohnung und außerdem verbetonieren Neubauten das Grünland.
“Wien wächst” ist eine gefährliche Drohung.
Meiner Meinung nach sollte der Bundesrat generell abgeschafft werden weil er demokratisch gesehen keinen Mehrwert bietet.
Nein, nicht Johannes Hübner! ☹️Er hält immer so gescheite, pointierte, treffliche Reden in angenehmer Tonalität. Und bis heute bringt mich sein Axiom zur EU(Statement 6.22)zum Schmunzeln.
interessant ist doch, warum Hübner letzt gereiht ist?
weiss das wer was?
Vielleicht weil der Brabler nun dieses Amt zu seinem in Traiskirchen ausüben will ?
Schade, für mich einer der gebildetsten, eloquentesten und vernünftigsten Politiker im Bundesrat.
Der Bundesrat wird schlanker und kosten werden reduziert! Sehr gut! Weiter so!
Bald blökt der Muezzin vom Stepans Dom dann habt ihr das was ihr schon immer wolltet in Wien und die Linke Klatscher Truppe wird von eurem neuen Sultan verjagt, doch in Niederösterreich wird dann kein Platz für euch mehr sein.
Schade um Dr. Hübner, ein eloquenter, hoch intelligenter Mensch, der obendrein hervorragende, unaufgeregte, mit Fakten gespickte Reden hält. Was vorallem die linken Bundesratsabgeordneten regelmäßig zur Weißglut bringt. Wäre ein guter Kandidat für die nächste BP Wahl.
Die Osmanen versuchten 1529 und 1683 Wien zu erobern, was zuletzt dank polnischer Hilfe scheiterte. Diesmal gelingt es ihnen mit Hilfe der linken Willkommenskultur ohne Krieg. Ob sie nach der Machtübernahme den Linken dankbar sein werden, ist mehr als fraglich.
Gar nix wird ihnen gelingen gibt ja auch noch genug Bürger in Österreich die dies nicht wollen und es werden jeden Tag mehr.
1Jahr noch durchhalten dann richtig Wählen und hoffen das die FPÖ vorne liegt, in Herbert trau ich diese Aufgabe zu bin da sehr zuversichtlich.
“In” Herbert, alles klar…..
Da hat sich VB sicher gefreut. Ein politischer Kontrahent weniger.
…. Laut der letzten Volkszählung ist zwar die Bevölkerungszahl von Wien gestiegen, die Zahl der österreichischen Staatsbürger aber geschrumpft. …
Das sagt schon so einiges aus über Wien.
…. Laut der letzten Volkszählung ist zwar die Bevölkerungszahl von Wien gestiegen, die Zahl der österreichischen Staatsbürger aber geschrumpft. …
Das sagt schon so einiges.
Das sagt schon alles über 600 000 Ausländer und die meisten sind die Araber und die Fressen das Sozialsystem leer.Krankenkassen haben einen Megadefizit Krankenkassen in im tiefen Minus die Gemeindebauten überfühlt mit den Illegalen obwohl es immer geheißen hat nur einheimische kriegen solche Wohnungen und dazu muss auch ein geregeltes einkommen vorhanden sein.Die roten sind komplett durchgeknallt die gehörten normalerweise besachwaltet
Ludwig und Hackl sei Dank. Kann ja nur schlechter werden.👿😜
ja, das wieder hinzukriegen wird ein schweres Unterfangen.
Was links-woke-grün da angertichtet hat, daran werden noch Generationen zu richtig zu knabbern haben!
Vergleich Ungarn: Ungarn ist souverän und bestimmt, wen es ins Land einreisen lässt! Das ist sein gutes Recht! Jetzt kommen immer mehr Deutsche nach Ungarn und verlassen ihre Heimat, weil es nicht mehr IHRE Heimat ist! Um Einreisen zu können müssen sie regelmäßige Einkünfte und KV nachweisen. Schmarotzer haben da keine Chance!
Da hat Van der Bellen wenigstens wieder was zu tun gehabt.
Mülleimer City
Wien = Bundesghetto! 🤣🤣🤣
Was macht dieser Bundesrat eigentlich?
im Prinzip nichts was wesentlich wäre (sie dürfen nur Gesetze des Nationalrats abwinken, und wenn sie es nicht tun, dann macht der NR einen Beharrungsbeschluss, was das soll habe ich nie verstanden) – sind halt nur mehr “Posterl” für die Parteien – oftmals werden die auch zuerst in den Bundesrat geschickt, wenn sie sich dort bewährt haben, dann dürfen sie in Nationalrat (dort gibt´s dann mehr Kohle außerdem)
Sein Zweck ist im Wesentlichen zu prüfen ob ein neues Gesetz für alle Bundesländer passend ist. Es könnte sonst z.B. in Wien ein Gesetz beschlossen werden was aus Wr. Sicht Sinn macht, aber in Tirol kontraproduktiv ist. Dann ist der BR die letzte Instanz die aufschreien sollte. Deshalb wird der BR auch von den Bundesländern beschickt.
Einer meiner Lieblingsredner im Parlament…bin entsetzt…
Deshalb will ja die SPÖ und die Grünen auch das Ausländerwahlrecht. Da ist mir lieber wenn ein blauer seinen Bundesrat verliert.
zum Glück nicht verzichten müssen.
Nach der nächsten Wahl ist er sicher wieder im Parlament oder Bundesrat zu sehen und zu hören.
Was mir immer eine Wohltat war.
Wäre schade um ihn bzw. seine geschliffenen Beiträge.
Als Rechtsanwalt wäre er z.B. eine Idealbesetzung für die (mittlerweile ziemlich) verrauchte Hofburg.
Schande über jene, die das moeglich gemacht haben. Schande über jene, welche Wien preisgeben. Schande über jene, die diesem ueberbordenden Zustrom Fremder, die unsere Kultur nicht akzeptieren wollen, zustimmen. Ich bin ueberzeugt, daß der Hofburgmann hier mit grosser Freude entschieden hat. Noch dazu weil es sich um einen FPOE-Mandatar handelt. Mir graust vor diesen oesterreichfeindlichen Zuständen hier in Oesterreich!!
Wäre es um einen roten gegangen, hätten die () sicher die Regeln extra “angepasst”, wie zB in WIen mit den “nicht amtsführenden Stadträten” !
Die Moslemviertel alle in Regenbogenfarben streichen.
Jetzt geht‘s dahin, Wien wird nie mehr Wien!
ich sehe es mit schadenfreude wie sich die rote brut langsam verabschiedet selber schuld sie haben alles getan das es soweit kommt
@Franz, Sie haben recht. Allerdings bezweifle ich, dass die Roten/Linken das schnallen, daß sie selbst auch bald Geschichte sein werden. Trotzdem finde ich es schlimm, dass wir Oesterreicher immer mehr zurückgedrängt werden. Die Linken, zuvorderst der Hofburgmann, koennen sich wahrscheinlich vor Freude nicht beruhigen. Wir hatten noch niemals einen BP, der seine Abneigung gegenueber Oesterreich und der Bevoelkerung, derart offen zur Schau trägt.
Neuwahlen – Nationalrat und Hofburg, Wien auch …
Ich wäre sowieso dafür, dass alle Wahlen (Gemeinderat, Landtag und Nationalrat) gemeinsam an ein und demselben Tag stattfinden sollten.
Was für eine Schande! Majestät der Volksverräter! Kaum aus dem Koma erwacht, versucht er die FPÖ und die FPÖ-WÄHLER zu schädigen! Was für ein unappetitlicher, unfähiger, böswilliger alter, alter Mann! Ich hoffe, der „Mann“ tritt, wie auch immer, ehest ab! FPÖ in die Bundesregierung! Volkskanzler Herbert Kickl! Die unnötige Stelle eines BP ERSATZLOS streichen!
Leider wird Wien bald zum zweiten Hamtramck bei Detroit.
Bitte genau und den ganzen Text lesen. Wien wird zur Moslemgesellschaft. 🤬🤬 Darum muss Hübner den BR verlassen. Moslems nicht integriebare Moslems davon 70% Analphabeten und Erdogan Wähler.🤮🤬😳 Fragen ? 🤔🤔 Die Rechnung macht diese links Versiffte Politik OHNE den Wirt der Schnitzel Kim Yong wird sich warm anziehen müssen.
Ist ja nicht so schlecht, wenn ein Ibrahim Bürgermeister in Wien wird, gibt dann keine Schnitzel vom Schwein und grünen Veltliner mehr und auch keinen Pride Month, dafür Ramadan und verhüllte Frauen ….