Wende des Verfassungs-Experten Mayer: "Impfgesetz auf wackeligen Füßen"
Noch im November forderte Experte Heinz Mayer hartes Vorgehen gehen Ungeimpfte. Er sprach gar von “Zwangs-Isolierung”. Mayer war sicher: “Die Impfpflicht ist von der Verfassung gedeckt”. Die Omikron-Variante zwingt den einstigen Impf-Hardliner nun zum Umdenken.
Rechtlich stünde die Impfpflicht auf wackeligen Beinen, so Heinz Mayer. “Wenn die Impfung das Gesundheitssystem nicht ausreichend schützt, denn ist die Impfpflicht nicht zulässig”, konstatierte er gegenüber der dpa.” Mit Omikron wurden die Karten neu gemischt”, führt er weiter aus. Jedenfalls müsse der Staat alles ihm Zumutbare getan haben, bevor eine Impfpflicht rechtlich zulässig wäre.
Es bräuchte "weitere Konsequenzen"
Ganz neue Töne des Experten. Der emeritierte Wiener Professor für Verfassungsrecht Heinz Mayer (75) hat sich noch vor wenigen Wochen für weitreichende Zwangsmaßnahmen und Strafen für Ungeimpfte ausgesprochen. eXXpress berichtete. “Nur mit Geldstrafen, damit wird es nicht getan sein”, meinte er gegenüber der”Kronen Zeitung”. “Es braucht dann wohl auch weitere Konsequenzen. Am ehesten wäre das eine Zwangs-Isolierung.”
Kommentare
Rührend, daß dem Herrn “Experten”, der die Ungeimpften bislang einsperren wollte, jetzt auch schon dämmert, daß das vielleicht nicht verfassungskonform sein könnte. Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Befällt der Virus das Gehirn, vorzugsweise das von “Experten”?
Verrückt diese Demokratie, will eine Regierung was erreichen, kommen die Gegenexperten. Die Jugend protestiert weil es keine mündliche Matura will und die linken Schülervertreter fordern keine Abschlussprüfung. In Zukunft bestimmt der Schüler, ob und was er gelehrt werden möchte. Der größte Fehler war schon von den Linken eine Studienberechtigungsprüfung einzuführen. Die Pisastudie zeigt Jahr für Jahr, das sinkende Bildungsniveau auf.
Es ist auch rechtswidrig, wenn man als Versuchstier herhalten muss. Nur bei unserer Regierung nicht. Sind alle Verbrecher.
✌🏼🙌👍✌
Inzwischen denke ich auch, dass diese Bezeichnung angebracht ist. Millionen Gesunde zu kriminalisieren ohne Evidenz und andere Millionen in die experimentelle Spike-Spritze zu treiben, ist ein Riesenverbrechen!
Danke!!!🙏🙏
Der Typ ist ein Demagoge 🤢🤮
Ich vertraue keinem Wendehals, der mit seinen Expertisen die vergangene und aktuelle Situation unterstützt. Opportunisten tummeln sich ausreichend auf der Showbühne. Wenn das ganze Theater vorbei ist, werden Politiker, Ärzte und Co auch nach ihrer Meinung und Haltung während der Krise beurteilt. Diesen Irrsinn, das Vergehen an den jahrzehntelang aufgebauten und vermittelten Werten, ad absurdum geführt, verdanken wir den Regierungen, die niemals dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Daher bleiben Wendehälse weiterhin unglaubwürdig!
Eigentlich läuft die Zwangsimpfung doch darauf hinaus, dass zum Schutz des Gesundheitssystems Krankheit unter Strafe gestellt wird. Ein faszinierender Gedanke. Das lässt sich ausbauen. In unserer dekadenten Siffilisation ist inzwischen eben alles möglich. Da freut sich einer im Grabe.
Neuwahlen! Antrag ist auf der Parlamentseite! Stellungnahme abgeben!
Mach ich gleich
Auf wackeligen Beinen ist gut und wichtig ! Schreibt doch sogar die EMA wieder über neue Erkenntnisse und der Gefahr von TM . Also wieder etwas neues einer anscheinend nie endenden erschreckenden Faktenhistorie , die von unserer Regierung einfach ignoriert wird ??? Sichtbar bereits an ersten internen aber offfiziell zugänglichen Studien mit auffällig hoher Zahl an „unerklärbaren Nebenwirkungen“ ? Sofortiger Rücktritt wäre eine annehmbare Entschuldigung .
Nicht vergessen: Volksbegehren gegen Impfpflicht unterschreiben!
Soweit ich mich erinnern kann, hat Mayer sein Mäntelchen meistens nach dem Wind gedreht
Wie verlogen so manche zum Thema Covid 19 etc. agieren zeigt sich lupenrein an deren Verhalten. Wird 1000 € für einen Stich versprochen, stehen’s Schlange. Leider ist ein Sozialstaat auf Dauer eine Katastrophe. Die Leute fordern ungestüm oft ohne eine Leistung zu erbringen. Und wie man weiß, stört der SPÖ nahen Schülergewerkschaft, dass es wieder eine mündliche Matura gibt. Eine Forderung wonach keine mündliche Matura notwendig ist, wenn der Schüler die 7. und 8. Klasse hat positiv geschafft, wurde vor 10 Jahren schon aus kranken Köpfen angedacht. Vielleicht genügt es, wenn einer ein paar Injektionen hat gesetzt, um als Dr. med. angesprochen zu werden. Nun, jetzt wissen wir, auch die Zadic hat möglicherweise sicher getrickst und dann bist halt ein Herr oder Frau Dr.
nichteinmal für 10000€ lasse ich mich Stechen
Für kein Geld der Welt würde ich mich impfen lassen. Mir ist meine Gesundheit wichtiger.
Bückstein und Sigi Maurer haben gestern und heute bestätigt, dass das Zwangsimpfungsgesetz für Omikron nicht notwendig ist, aber für eine mögliche Herbstwelle. Somit: Gesetz fehlt die Grundlage und Eingriffe in die Grundrechte müssen der letzte Ausweg sein und daher wird dieses Gesetz vom VfGH sofort aufgehoben werden MÜSSEN.
Richtig! Die Frage ist nur wie schnell der VfgH ist.
Jetzt auf einmal. Vor gar nicht allzu langer Zeit hat dieser “Experte” die Zwangsisolierung (!) von Ungeimpften gefordert. Man stelle sich vor, derartige Äußerungen wären von einem FPÖ-Politiker gekommen. Die – angefütterte – Medienwelt wäre nicht zur Ruhe gekommen.
Übrigens: Ist in der Forderung nach Zwangsisolierung einer – gesunden – Personengruppe nicht der Tatbestand der Verhetzung zu sehen? Bitte um Aufklärung, Herr “Verfassungsexperte”.
Der vorherige Oberhetzer mit Quarantäne für Gesunde kriegt jetzt kalte Füße.
Quarantäne für gesunde Menschen, sowas hat die Welt noch nicht gesehen. Ich verstehe nicht, dass so jemand ein Amt in einer demokratischen Republik haben kann.
Hat er ja nicht (mehr) “emeritierter Professor” bedeutet pensioniert.
Er wird ja nur wegen seiner eher linkslastigen und daher bequemen Aussagen gerne vom ORF als “Experte” befragt.
Ja, ich weiß, was das heißt, habe es aber leider übersehen. Danke für den Hinweis.
Auf den Punkt gebracht! Die WIRKLICHEN Experten wurden diskredidiert, verunglimpft auf mieseste Weise (auch in den Massenmedien!) – der bezahlte ORF ist unerträglich mit den ständigen LÜGEN-Wiederholungen – am 1. Feber GIS-Abmeldung (die GIS wird verwendet für “Dancing stars” und “Starmania” 🙈)! Am 20.1.2022 um 21:10 Uhr im Servus TV Doku über “Die C.Impfung – Schutz oder Gefahr!?”
Ein Kriecher wird immer kriechen! Ich habe fertig…
Das sinkende Schiff wird verlassen. Was ich nicht verstehe ist warum Nehammer und Mückstein sich bei der Impfpflicht so verrant haben. Haben sie Angst beim ORF und den Mainstream Medien unten durch zu sein? Einfach begründen warum keine Pflicht und fertig ist.
Die Regierung reitet sich mit der Impfpflicht immer tiefer in unwegsames Gelände.
Sie muß zu immer härteren, fragwürdigeren Methoden greifen und verliert sich in unvollziehbaren Kontrollvorstellungen.
Vor allem wirkt sie unflexibel, wer ohne Not jetzt den harten Mann spielen will wird wenn es vielleicht wirklich notwendig sein wird keine Glaubwürdigkeit mehr besitzen.
Mit Verlaub, aber eine Impfpflicht war zu keinem Zeitpunkt verhältnismäßig und zwar so wenig, wie auch die Maßnahmen wie eine allgemeine Maskenpflicht und etwaige Testpflicht(en) in unterschiedlichen Bereichen des Lebens unverhältnismäßig sind. Wenn man jedoch nur auf entsprechende zuvor sorgfältig ausgewählte Berater hört, dann kommt man selbstverständlich zu diesem Resultat. Denn eines darf man bei all den „EXPERTEN“ welche uns in den letzten Monaten präsentiert wurden nicht vergessen, sie alle haben immer ihre Perspektive sowie auch Motive.
Schließlich ist ein Jurist, wenn er auch Verfassungsjurist ist, kein Epidemiologe, noch ein Virologe, noch ein Biochemiker, noch ein Labordiagnostiker auch kein Bio-Informatiker oder hat sonst irgendetwas mit Wissenschaftlicher Medizin zu tun. Und wie sich herausstellt, sind viele der „Mediziner“ welche in Regierungsberatenden Gremien sitzen nicht in der Lage Studien inhaltlich zu lesen und zu verstehen. Wir scheinen es hier mehr mit dem Thema Lückenpresse und Obrigkeitshörigkeit als Problem zu tun zu haben denn mit einer Pandemie.
Wenn es also laut der Auffassung einiger „Experten“ notwendig ist für eine Virus Erkrankung, in diesem Fall ausgelöst durch SARS-COV2, einen bedingt zugelassenen Stoff zu verabreichen, welcher als „Impfstoff“ deklariert wird – obwohl es sich um eine Gen-Therapie handelt und vor allem gegen eine Infektionsletalität im median von 0,4% der Bevölkerung gerichtet sein soll – dann stellt sich schon die berechtigte Frage, warum es keine Impfpflicht gegen Erkrankungen gibt welche eine weit höhere Infektionsletalität nach sich ziehen?
Des weiteren stellt sich die Frage, warum es einem Verfassungsexperten nicht auffällt, dass angesichts dieser Umstände (ich möchte hier das Wort „Fakten“ nicht verwenden), dass ein sogenannter „Impfstoff“ gegen eine völlig neue Erkrankung innerhalb von wenigen Monaten gefunden und in der breiten Bevölkerung – in einer „Freiwilligen“ Phase III Studie – angewandt wird, ohne ein entsprechendes Nebenwirkungsprofil kennen zu können nicht verhältnismäßig sein kann.
Interessant finde ich persönlich, dass man gegen das HIV noch keinen „Impfstoff“ gefunden hat – woran das nur wieder liegen mag?
Da kann ich nur ganz und gar zustimmen
….bei ca. 35 bis40 Millionen HIV Infizierte weltweit ist das kein Geschäft für Pfizer,da sind die ca 3 Milliarden Gen-Gespritzen schon eine andere Liga!💰
A bisserl spät für eine einsichtige Haltung!!! Jetzt, wo die Kacke am Dampfen ist, trauen sich die Maulhelden aus ihren Löchern. Bitte betätigt die Spülung und lasst diesen Mist runter. Der Durchfall ist zu Ende…
Wendehals ist gut – aber dazu braucht es einen Kopf mit was drin und das ist deutlich nicht vorhanden. The show must go on bis der letzte Tropfen Gensuppe verspritzt ist – vermute mal da bekommt jemand pro Schuss eine Provision – oder?!
Ach, plötzlich…noch ist es zu früh, eine Kronzeugenregelung für Herrn Mayer in Betracht zu ziehen; zu frisch hallt noch seine Forderung nach Zwangsisolationslagern in den Ohren.
Da muss noch viel mehr kommen, so leicht wird man es Ihnen nicht machen, Herr ‘Fessor !
Oh ja, was “Zwangs-Isolierung” angeht soll er mal bei uns in der BRD vorsprechen, Es gibt genug Historiker, die ihn da beraten können auf Grund unserer Erfahrungen.
….ganz schön sportlich der Mayer,das der den Hals(Kopf) mit seinen 75 noch so weit verdrehen kann….wie heißt doch gleich dieser Vogel?…ah ja **Wendehals**😁
Nau do schau hea! Jetzt auf amoi! Je näha da 1. Februar kummt, desto mehr san jetza plötzlich unsicha bis dagegen …
D’Leit gengan trotzdem net impfn … (Mozart, KV 231 …)
Der eine will bei uns die Zügel anziehen, der andere eine Zwangsisolierung …Alle diese Unpersonen gehören wegen Verhetzung angezeigt und das Blatt, das diese Verhetzung druckt gleich dazu. Aber die Leser dieser Blätter lesen das gerne und im Netz gibt es viele Klicks. Der Journalismus ist eine Schande!
Wenn man gestern das Expertenhearing verfolgt hat, das war doch für die Fisch. Da wurde nicht eine relevante Frage beantwortet, stattdessen gab es ziemlich belangloses Geschwafel von den sogenannten Experten. Es kann doch nicht sein, dass niemand auf die Durchimpfungsraten von zB Portugal oder Gibraltar eingeht, die alles was lebt durchgeimpft haben und trotzdem extrem hohe Fallzahlen haben. Portugal (10 Mil Einwohner) Stand heute: Impfquote 90,15% vollständig, Neuinfektionen 21917, Spital 1938, Intensiv 174 … was genau rechtfertigt also eine Impfpflicht, mit noch dazu nur bedingt zugelassenen Impfstoffen, wo man das Risiko einer schwerwiegenden Nebenwirkung auf sich nimmt?
Es stimmt, spätestens mit Omicron ist jede Impfpflicht glatt verfassungswidrig. Denn die eigentlich gefährliche Phase der Covid-Erkrankung die am Ende der ersten Woche beginnt, die hyperinflammatorische Phase, oft als CYTOKINSTURM bezeichnet, der die Entzündung der Gefäßwandzellen, Thrombosen und Lungenschäden verursacht existiert nicht mehr, und das ist schon seit Wochen mit den genauen Angaben aus Südafrika übe den Krankheitsverlauf bekannt ! Deshalb sinken mit Omicron und der Verdrängung von Delta WELTWEIT Mortalität und Intensivbelegung !
Und diese Fakten sind epidemiologisch auch mit den heutigen Daten der John Hopkins Universität klar belegt:
New York, Californien und einige andere US-Bundesstaaten ÜBER 10 % aktuell Coronapositive – ohne wesentlichen Anstieg von Covidtoten oder Intensivpatienten! (Es müssten ja rein statistisch auch 10% aller Krankenhauspatienten positiv sein, ob wirklich an Corona erkrankt oder nicht).
Irland heute: 9 % der 5 Millionen coronapositiv und nur 97 schwer daran Erkrankte !!!
Die ersten Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Wendehälse stehen anscheinend
in Österreich unter Naturschutz,
aber nur wenn sie mitspielen.
Na ja typisch die SPÖ-Pose, erst so und dann dreht sich der Mayer mit seinen 75! Ich gäbe allen diesen Emeriten überhaupt keine Bühne mehr, egal ob Mayer, Funk, Griss und vvie sie alle heißen!!! Noch dazu sind sie alle mit der SP auf das engste verbandelt, die Causa Kurz hat sie alle demaskiert!
Es wird herauszufinden sein, WER zu welchem Thema WAS gesagt hat , um sich VERHETZEND im TV zu profilieren ! Ich plädiere auch dafür ,diese Personen nach § 283 StGB anzuklagen : “Im gesellschaftlichen Sinn bezeichnet man als Hetze unsachliche und verunglimpfende Äußerungen zu dem Zweck, Hass gegen Personen oder Gruppen hervorzurufen, Ängste vor ihnen zu schüren, sie zu diffamieren oder zu dämonisieren.”
Der Strafrahmen könnte ja nach der Wende “per Verordnung” angepasst werden ( bis lebenslänglich) . Ein Bundespräsident sollte dies im Gedanken an den gesellschaftlichen Frieden auch unterschreiben wollen !! 🙂
Anti-Basti, vvas soll diese Antvvort! Als Hetzer kenne ich einige andere, Namen nenne ich keine! Schvvachsinn pur!!!
Klar doch , erst im TV hetzen, das Volk verblöden, die einzige Oppositionspartei desavouieren usw… , und dann : Rückzug, alles wieder gut, nix passiert , weitergehen… !!???? Nein , nein – Jede Zeit hat ihre Fäulnis. Wo der schaffende u. ordnende Geist schwindet und das Gemeine und Gewöhnliche zu herrschen beginnt, da spült sie schicksalhaft den publikumsgeilen Bodensatz nach oben. Alle totalitären Ideologien begünstigen die Zukurzgekommenen und küren sie zu ihren Fahnenträger*innen. Aus ihren Reihen kommen die übelriechenden Tugendwächter+innen und Menschenrechtsverachter*innen . In solchen Zeiten obsiegen Denunziantentum und Willkür über Recht und Moral.
Und dazu zähle ich die von Ihnen Genannten , und die werden büßen….. 🙁
Die Philanthropen und wirklichen Diener des Volkes werden nicht weiter tatenlos zusehen, spätestens wenn diese in den Wohnzimmern der falschen Elite stehen – werden und müssen diese einsehen das sie zu weit gegangen sind und andere bereit sind das selbe zu tun!
Geht’s etwas genauer?
Wer sind diese “Philanthropen”, die die Wohnungen anderer Menschen stürmen sollen?
Der Herrn Verfassungsrechtler ist immer gegen das, was die Regierung, speziell die ÖVP, plant oder ausführt, Verfassung hin oder her. Und wenn es von ‘sicher keine Impfpflicht’ zu ‘Impfpflicht für alle’ geht, macht das halt auch bei ihm einen 180-Grad-Schwenk notwendig.
Vom Saulus zum Paulus. Ein klares Nein zur Impfpflicht !!!
Jetzt laufen auch die letzten “Verfassungsrechtsexperten” der Regierung davon.
Wir werden uns ganz genau merken, welche Abgeordnete und Bundesräte für dieses Unrechtsgesetz waren.
Und natürlich Alexander “Sascha” Van der Bellen, der dieses Unrechtsgesetz durchwinken wird.
Es stimmt, spätestens mit Omicron ist jede Impfpflicht glatt verfassungswidrig.
Die eigentlich gefährliche Phase der Covid-Erkrankung am Ende der ersten Woche beginnend, die hyperinflammatorische Phase, oft als CYTOKINSTURM bezeichnet, der die Entzündung der Gefäßwandzellen, Thrombosen und Lungenschäden verursacht existiert nicht mehr, und das ist schon seit Wochen mit den genauen Angaben aus Südafrika übe den Krankheitsverlauf bekannt ! Deshalb sinken mit Omicron und der Verdrängung von Delta WELTWEIT Mortalität und Intensivbelegung !
Und diese Fakten sind epidemiologisch auch mit den heutigen Daten der John Hopkins Universität klar belegt:
New York, Californien und einige andere US-Bundesstaaten ÜBER 10 % aktuell Coronapositive – ohne wesentlichen Anstieg von Covidtoten oder Intensivpatienten! (Es müssten ja rein statistisch auch 10% aller Krankenhauspatienten positiv sein, ob wirklich an Corona erkrankt oder nicht).
Irland heute: 9 % der 5 Millionen coronapositiv und nur 97 schwer daran Erkrankte !!!
War der Booster mit Kreide versetzt???
Zu nichtleichtgläubig:
Ist Ihnen eigentlich klar, dass die Nürnberger Gesetze in 1945 aufgehoben wurden? Sie leben offenbar in einer Welt, die mit der Gegenwart nichts zu tun hat. Machen Sie sich denn bei der genmanipulierten und antibiotika belasteten Ernährung ähnliche Gedanken, oder einfach eine Ausnahme, weil es hier bequemer ist, das Risiko zu ignorieren.?
Bitte nicht von sich auf andere schließen.
Einfach ein unglaubwürdiger Schwurbler.
Eigentlich sollte der Innenminister bzw. der Außenminister darauf hinweisen, dass DE konsequent Push Backs nach Österreich macht.
Warum nehmen sie nicht zuerst mal die auf, die eh schon da sind bzw. waren?
Versteh ich richtig? Zuerst hetzen und dann wenn die Hetzerei brutale Folgen hat und die Menschen zwangsbehandelt werden, sich aus der Verantwortung stehlen wollen? Wenn er was tun will, soll er seine roten etc. Abgeordnetenfreunde davon ABHALTEN, am Donnerstag für das Gesetz zu stimmen. Tätige Reue und nicht Quatscherei.
Die Impfpflicht ist ein Verbrechen an die Menschheit. Mein eigener Bauplan (die Genetik) wird manipuliert. Das verstößt gegen das Nürnberger-Gesetz. Somit ist es schon verfassungwidrig. Kein einziger “Experte” weiß, was dabei rauskommt. Die Tierversuche sind gescheitert und jetzt machen wir es halt bei den Menschen. Es ist unfassbar, dass die Regierung darauf beharrt, obwohl es einen zugelassen Todimpfstoff gibt. Ein jeder Mensch der auf diese Impfpflicht beharrt ist auf kurz oder lang ein Mörder. Wer weiß, wieviele Missgeburten und Fehlgeburten dadurch entstehen. Das junge gesunde Menschen einfach Tod umfallen, weil das Immunsystem versagt und ..und… Es ist wirklich merkwürdig, dass Mückenstein und Nehammer darauf bestehen, gerade diesen Impfstoff zu nehmen. Diese Impfung schützt nicht die anderen, denn sie können es auch sehr wohl verbreiten. Das ist der nächste Grund, warum diese Impfung unsinnig ist. Die Impfschäden sind verheerend, doch diese werden uns verschwiegen. Wie kann man so einer Regierung vertrauen, die soviel lügt. Experten machen der Bevölkerung Angst vor Omikron. Einen jeden den ich kenne hatte überhaupt keine Symptome ohne Impfung. Wenn diese unsinnige Testerei nicht wäre, hätte keiner etwas bemerkt. Warum besteht die Regierung darauf, dass man impft??? Dr. Drosten der ultimative Experte (obwohl seine Doktorarbeit nicht auffindbar ist) hat 2003 eine SARS Epidemie vorher gesagt. lt WHO gab es weltweit 8.096 SARS-Fälle mit 774 Toten. Also keine Epidemie!!! 2009 hat er die Schweinegrippe für brandgefährlich gehalten. Wieder keine Epidemie. Doch der Impfstoff verursachte gravierende Schäden. Jetzt hat er den PCR- Test erfunden, damit er endlich als glaubwürdig dasteht und sich dumm und dämlich daran verdienen kann. Wie kann man solche Menschen vertrauen. Warum macht da die Regierung mit? Es ist eine Schande!!!
Warum mit Omikron jetzt auf einmal die Karten neu gemischt sind, will sich mir nicht erschließen. An der Qualität des Virus (seit Anfang Dezember bekannt) hat sich ja nichts geändert und die Gefährdung von kritischen Infrastrukturen ist ja nicht vom Tisch. Zuerst so streng und jetzt so milde? So ei HüHott aus der Ecke der Experten macht die Arbeit der Regierung nicht leichter.
Ja sicher, sogenannte Schutzlager zur Zwangsisolierung, siehe Australien. Sagts mal seids ihr alle wo angrennt? Mit dieser Geschichte? Unfassbar!!!
Und schon beginnen die Absetzbewegungen vom zusammenbrechenden System…immer mehr verlassen das sinkende Schiff.
am Ende wird keiner beim Ungeimpften verhetzen und beim Zwangs medikamentieren und beim Menschenmassen versuch mitgemacht haben.
Persönlich denke ich, dass es nicht die eigene Überzeugung ist, welche diese augenscheinliche fast Kehrtwende bei diesem Herrn verursacht. Es ist wohl vielmehr der Druck von Teilen der Gesellschaft.
Warum dieser Herr sich Vetfassungsrechtler schimpfen darf, wundert mich doch sehr. Mit seinen alten Äußerungen hat er sich gerade zu für diesen Begriff disqualifiziert.
Wer seine “eigene” Verfassung und die darin enthaltenen Grund-und Freiheitsrechte derart mit Füßen tritt, hat als “Rechtler” und Demokrat schlicht ausgedient.
Seine Aussagen sind nicht mehr ernst zu nehmen, in einer freien Gesellschaft. Diese passen eher in ein diktatorisches Land wo Minderheiten weggesperrt,denunziert, gejagt oder verboten werden.
Jedoch bin ich voller mitmenschlicher Hoffnung, dass er ein freiheitsliebender Mensch ist und sich nur verbal vertan hat.
Herzlichst
Ein weiterer „Experte“ der einfach keine Ahnung hat!
Bekommt da schon Jurist kalte Füße?
Dieses Impfpflichtgesetz ist eine einzige demokratiepolitische Schande. Nicht nur, dass man einfach 200.000 Stellungnahmen (so viele wie noch nie gegen ein Gesetz und viele davon von Fachleuten wie ARGE Daten, ELGA, Hochschulprofessoren, Verfassungsjuristen) einfach so vom Tisch gewischt hat. Man will damit sogar die Bürger bestrafen, wenn sie von ihrem Grundrecht Gebrauch machen wollen Einspruch zu erheben. So soll bei einem gescheiterten Einspruch die Strafe von 600€ automatisch auf 3600€ erhöht werden. Eine automatische Straferhöhung bei gescheitertem Einspruch gibt es bisher bei keinem einzigen Gesetz in Österreich! Auch der Verfassungsjurist Bußjäger der Uni Innsbruck beurteilt das deshalb als verfassungswidrig. Es ist unglaublich was ÖVP-Grün da für ein demokratiepolitisches Schandgesetz zusammengeschustert haben. Die SPÖ und Neos wären jedenfalls gut beraten die Reißleine zu ziehen und diesem Irrsinn nicht auch noch zu Verfassungsmehrheit zu verhelfen.
@ Hans H. Aber, die beiden “führenden Damen” der Oppositionsparteien haben doch bisher vollmundig dies alles voll unterstützt! Die sind genauso schuldig wie die Regierung selbst.
Auch mit 75 Jahren ist es offenbar nicht zu spät, dazuzulernen. Immerhin! Es fragt sich nur, warum Herr Mayer auf der Basis einer unsicheren Evidenz zuvor so lautstark brutalste Bestrafung für Ungeimpfte gefordert hat, anstatt erst einmal abzuwarten. Vielleicht, weil er naiv den Erzählungen der Politiker und der von ihnen angeheuerten sog. “Experten” geglaubt hat, wobei die Strategie darin bestand, andere, widersprechende wissenschaftliche Meinungen zu Covid-19 erst gar nicht anzuhören? Für einen Verfassungsrechtler eine seltsame Haltung.
es gibt sind schon Medikamente gegen Covid zugelassen, wie soll da eine Impfpflicht halten, wenn es alternative Mittel gibt?
In dieser Regierung haben viele ein sichtliches Alkoholproblem und ebenso einige „wissenschaftliche Berater“(zB. ORF, Verfassungsjuristen, Virologe….)
Wenn die Verfassung genauso wetterwendisch wäre wie die “Experten”, würde es noch schlechter um uns stehen.
Aber grundsätzlich ist es ein gutes Zeichen zu sehen, wie die Wendehälse anfangen, sich zu wenden.
Hat wohl den Booster nicht vertragen…
……..welch geld ich nehm, dessen Lied ich sing…….das ist dieser Verfassungsexperte…………..warum beruft man sich immer auf diesen Mayer…..es gibt bessere Experten in diesem Fach