Wenn Musk nicht mehr Zensur betreibt: EU will Twitter verbieten
Die EU hält nicht viel von Twitters neuer Meinungsfreiheit. Brüssel ließ Elon Musk ausrichten, dass der Plattform in Europa ein Verbot ins Haus steht, wenn Inhalte nicht so kontrolliert werden, wie die Union das wünscht.
EU-Kommissar Thierry Breton drohte Musk am Mittwoch während einer Videokonferenz, in der er sagte, dass Musk sich an eine Checkliste von Regeln halten müsse. Dazu gehört, dass der Twitter-Boss die “willkürliche” Vorgehensweise bei der Wiederaufnahme gesperrter Nutzer aufgibt und “aggressiv” gegen sogenannte Desinformationen vorgeht, berichtet die Financial Times. Was “Fehlinformation” ist, das entscheidet freilich die EU. So hat es Brüssel sicher nicht gefallen, dass Twitter aktuell nicht mehr gegen vermeintliche Fakenews bei der Corona-Pandemie vorgeht – eXXpress berichtete.
Es drohen auch Geldstrafen
Musk wurde darauf hingewiesen, dass er sich an diese Regeln halten muss, da er sonst gegen den Digital Services Act (DSA) der EU verstößt, der Standards dafür festlegt, wie große Tech-Sites ihre Inhalte moderieren. Breton sagte, dass Twitter ein europaweites Verbot oder Geldstrafen drohen könnten, wenn die Kriterien nicht erfüllt werden.
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Kommentare
ldas ist ein letztes Aufbäumen der EU vor den Krieg dann ist sie Geschichte
Die eu sollte Flüchtlinge verbieten aber sie holt die Mörder per Gesetz ins Land da war besser wir verbieten die eu damit Frieden wird
Warum sind sie denn so für Zensur? Wenn auch Gegenmeinungen zum Stumpfsinn der EU Mächtigen zugelassen werden, wären sie bald Geschichte, und das wissen sie.
Die EU wird jeden Tag lächerlicher. Raus aus dem Verein so schnell wie möglich …
Und ich dachte immer es gibt keine zensure in Europer so wie in den bösen ländern wie china, iran, irak und natülich russland. Also wenn jemand nicht so informiert wie die union will wird er verboten. Auf diesen verein kann man echt stolz sein…. ein haufen unfähiger leute….
Hurra, wir bekommen nur noch zu lesen, was wahr und daher gut für uns ist, alles andere wird vom *Ministerium für Wahrheit* entfernt.
Die guten alten Zeiten kommen wieder zurück! 😍
EU=Meinungsfreiheit vorbei. Aber Ungarn bestrafen.
Redefreiheit im Internet ist fast immer die Freiheit ohne Kontrolle Lügen zu verbreiten.
Wenn man die eingenen Handlungen und Kritik nicht mehr vernünftig erklären und argumentieren kann, dann kommt die einseitige Diktaturkeule. Raus aus dieser EU – SOFORT !
Die EU wird China immer ähnlicher! In China entscheidet ja alleine die Führung – die, so wie es aussieht jetzt nur mehr durch den Generalsekretär Xi Jinping verkörpert wird – welche Meinung das chinesische Volk aussprechen darf! Dies will man wohl auch in Brüssel so haben! Anstatt Meinungsfreiheit zu zulassen, soll die Meinung der EU-Bürger:innen zentralistisch kontrolliert werden!
Wenn das in der EU so weitergeht ist China bald eine Vorzeigedemokratie!
“Es gibt Meinungsfreiheit, aber ich kann keine Freiheit nach der Rede garantieren ”
Zitat vom Schlächter Idi Amin
Unglaublich, wie frech dieser linksradikale Herr Breton hier offen Zensur einfordert! Die EUdSSR ist längst Realität geworden.
Manche sagen ja die DDR wurde nicht aufgelöst sondern wir sind jetzt alle DDR.
Was bitte geht die EU Twitter an? Angst vor nicht zensierten Informationen bzw. Meinungen, die nicht in die EU-Schublade passt? Unglaublich. China lässt grüßen. Wir steuern auf eine massive Einschränkung der Grundrechte zu.
Man stelle sich vor, da gibt es ein Medium, das nicht politisch korrekt agiert, ja sogar Meinungen zulässt, die aus der Mitte des Volkes kommen und so gar nicht in Uschis Establishment passt.
Brüssels Sonnenkönigin sieht ihre uneingeschränkte Meinungshoheit gefährdet.
Warum regt man sich überhaupt auf, HIER wird ja auch, ganz EU konform zensuriert und Beiträge gelöscht, bzw nicht genehme Kommentare einfach nicht veröffentlicht.
Thierry Breton – der Name steht für Gier nach Reichtum und Macht.
Thierry Breton war Vorstandsmitglied in vielen Unternehmen, unter anderem: AXA, La Poste, Dexia, Rhodia, Schneider Electric, Thomson SA (Vorsitzender und CEO), France Telecom (Vorsitzender und CEO); Orange (nicht geschäftsführender Chairman), Bouygues Telecom, Bull (stellvertretender Vorsitzender und CEO). Er ist heute Mitglied des Verwaltungsrats von Carrefour, wo er den Vorsitz des Vergütungs- und Leistungsausschusses innehat.
Fazit: Er ist somit der Typ, den VDL unbedingt in ihrer Kommissaren-Klicke haben will. Ist sie doch selbst machtbesessen bis zum Geht nicht mehr und Demokratie für sie ein Fremdwort.
Fazit: Raus aus dieser EU, wo Korruption und diktatorische Maßnahmen zuhause sind.
Wo genau ist jetzt der Unterschied zwischen EU und China?
In der EU läuft erst der Test der Einschränkung von Grundrechten, wobei es diese Rechte in China gar nicht gibt.
Wie lange lässt sich Europa eine solche EU gefallen?
Würde man heute die Möglichkeit haben für einen
EU-Beitritt abzustimmen,viele Länder würden nicht
mehr beitreten.
Die EU macht schon alles ✅ richtig!
Die Feinde der Demokratie sitzen in Brüssel 🤢🤮
Wie will man bitte „Twitter“ verbieten ?? Schaltet man dann das komplette Internet aus ??
Aber es ist schön zu sehen was Brüssel von Meinungsfreiheit hält.
Es ist wirklich verwunderlich man tut grade so als wäre Twitter das größte Problem das wir zuzeiten haben
Selbstverständlich herrscht in der EU völlige Meinungsfreiheit!
Allerdings werden die zulässigen Meinungen rasant seltener, weil im Gegenzug die “Nicht-Meinungen” (Was überhaupt eine Meinung sein darf, wird vorgegeben) explodieren.
Dass die EU dem seligen Ostblock immer ähnlicher wird, ist sicher nur wieder eine Nicht-Meinung.
@Neo: Technisch ist ein Verbot für bestimmte Plattformen über größere Regionen oder landesweit (Geoblocking) sehr leicht umzusetzen. Es hakt allerdings an den Gesetzen dazu, wodurch ein Verbot nicht so leicht durchzukriegen ist. Zuerst ist das Internet- und Datenschutzgesetz des jeweiligen Landes aktiv, dann erweitert sich dieses auf die EU-Gesetze und erst dann weltweit.
Sehr schön, die EU bestätigt neuerlich offiziell, dass sie eine absolut demokratiefeindliche Institution ist.
Heute sind die Bananen und Ananas “invalid”
Auch das Meer.
Jetzt bin ich wieder zu schnell.
Kommentieren wird langsam ungemütlich, die Hälfte geht sowieso nicht durch.
Ja….da braucht man Zeit und Geduld….und dann dauert es….und dann nochmals…es freut einem bald nicht mehr etwas vom Artikel zu kommentieren
Richtig. Genau dort will man hin. Leset, lasset euch berieseln und hinterfragt oder kommentiert bloß nichts.
…..und je genauer man es hinbekommt und den „Nerv“ trifft….desto schwerer wird es mit anklicken der Bildreihe und schlußendlich hast du…..valid…..stehen! Kommt auch nicht durch Zensur…..
Ist das die vielgepriesene Meinungsfreiheit in der EU? Alles was nicht ins Konzept der Grosskopferten passt, darf nicht geschrieben werden?
Die EU Unwertepolitiker zeigen immer schneller und unverhohlener ihre wahre Fratze – wann werden wir als Volk ins Handeln kommen und dem ein Ende setzen?? Es tut mir leid, aber irgendwie erinnert mich das an etwas, was wir im vorigen Jahrhundert schon einmal hatten. Die Flintenquotenweiber samt Anhang verfallen offensichtlich dem Machtrausch!!
“Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, Fassung vom 01.12.2022”:
“Artikel 13. Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern.
Die Presse darf weder unter Censur gestellt, noch durch das Concessions-System beschränkt werden. Administrative Postverbote finden auf inländische Druckschriften keine Anwendung.”
In Österreich gilt also bis zum heutigen Tag Zensurverbot und die EU-Kommission hat nicht die Befugnis das zu ändern!
Vielleicht könnte sich jemand von den Medien dieser Sache annehmen? (Die österreichischen Politiker sind ja eingeschlafen).
In der EU. RT als “Feindsender” verboten. Woran erinnert das? Wo soll das noch hinführen?
Wie in China. Die Zeiten, in denen man sich über diktatorische Zustände in anderen Ländern aufregen konnte, sind längst vorbei. Kritik an der DDR versteht heute keiner mehr. War eh ganz normal nach heutigen Maßstäben.
EU als Zensurbehörde