Der Kompass soll die gemeinsamen strategischen Interessen, Prioritäten und Ziele der EU-Länder festhalten, aber auch die nötigen Fähigkeiten zu deren Umsetzung. Er soll die grundlegende EU-Globalstrategie von 2016 mit Leben erfüllen. “Dass die Einstimmigkeit ein Hemmschuh ist, das steht außer Frage”, sagte die Ministerin bei der Präsentation einer Publikation zu Österreichs Sicht auf den Strategischen Kompass.

Die sicherheitspolitische Situation habe sich durch neue Herausforderungen, Risiken und Bedrohungen alles andere als verbessert, sagte Tanner. Vieles sei kaum vorhersehbar. Laut der Ministerin hält der Strategische Kompass insgesamt 56 Risiken bis 2030 fest. “Wir müssen uns gemeinsam darauf vorbereiten.” Wichtig seien daher ein laufendes Evaluieren und Anpassen der Gefahren und zu einer Umsetzung zu kommen, statt nur Dokumente zu produzieren. “Die Europäische Union muss endlich damit aufhören, nur über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reden, wir müssen endlich damit beginnen, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen.” Die EU müsse “einen Schritt weiterkommen, wir müssen schneller werden”, so Tanner mit Blick auf die Einstimmigkeit. Um diese abzuschaffen, müssten sich aber einige Mitgliedstaaten bewegen. Namen bestimmter Länder, die klar gegen die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips sind, wollte sie gegenüber der APA nicht nennen.

“Allein geht es nicht mehr”, betonte auch Brigadier Peter Vorhofer bei der Präsentation der Publikation zum Strategischen Kompass mit den Stimmen internationaler Experten. Ziel sei es, dass länderübergreifende Kooperation zum Grundprinzip der europäischen Verteidigungspolitik werde.

Kein Europa verschiedener Geschwindigkeiten

Österreich wird sich laut Tanner vor allem beim Bereich “Resilienz” (Widerstandsfähigkeit) bei Umsetzungen aus dem Kompass einbringen können. Als Beispiele nannte sie die Vorsorge gegen Strom- und Energie-Blackouts, die Autarkie von Kasernen sowie die Verpflegungsautarkie: “Ich glaube, da können wir durchaus ein Vorreiter werden in Europa.”

Tanner zeigte sich optimistisch, dass die EU-Länder angesichts der Unausweichlichkeit zusammenzuarbeiten “in einem Tempo” bei der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik voranschreiten werden und kein Europa verschiedener Geschwindigkeiten dabei entsteht.