„Zu viel Hetze“: EU weiter auf Kriegspfad gegen TikTok
Die EU will Hass im Netz bekämpfen. Zu diesem Zweck hat sie Digital-Richtlinien beschlossen, auf deren Umsetzung sie nun bei Social-Media-Plattformen pocht. Zurzeit knöpft sie sich die beliebte App TikTok vor, die hier noch viel tun müsse.
Die EU will gegen Hass und Hetze im Netz vorgehen. Deshalb hat die EU-Kommission im Digital Services Act (DSA) Digital-Richtlinien festgehalten, die Firmen zwingen sollen, stärker gegen Hass im Netz vorzugehen. Bestimmte als manipulativ eingestufte Praktiken, die Nutzer zu bestimmten Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. Darüber hinaus sollen große Plattformen Nutzern künftig mehr Einfluss darauf einräumen, welche Anzeigen ihnen angezeigt werden und welche nicht. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
EU-Industriekommissar Thierry kritisiert TikTok
Nach Ansicht des französischen EU-Industriekommissars Thierry Breton hat die Kurzvideo-App TikTok bei der Umsetzung der EU-Regeln noch viel Arbeit vor sich. Er habe kürzlich mit dem Geschäftsführer von TikTok, Shou Zi Chew, gesprochen und ihm gesagt, dass es für das soziale Netzwerk in chinesischem Besitz noch viel zu tun gebe, unterstrich Breton. Bereits vor einigen Monaten hatte der Franzose TikTok aufgefordert, die Umsetzung des DSA weit vor dem Stichtag 1. September abzuschließen.
In den USA war es in den vergangenen Tagen erstmals zu einem bundesweiten TikTok-Verbot gekommen. Der Gouverneur von Montana, Greg Gianforte, unterzeichnete am Mittwoch ein Gesetz, das den App-Stores von Google und Apple untersagt, das vor allem bei Jugendlichen beliebte soziale Netzwerk innerhalb seiner Bundesgrenzen anzubieten. Das Verbot schütze die Bürger von Montana „vor der Überwachung durch die Kommunistische Partei Chinas“, hieß es. Es trete am 1. Jänner 2024 in Kraft. Apple, Google und TikTok drohen demnach pro Verstoß Strafzahlungen pro Tag in Höhe von 10.000 Dollar.
Tursky (ÖVP): China fordert zurzeit sozialistische Algorithmen ein
Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) sieht zurzeit bei chinesischen Anbietern den gegenteiligen Trend: „Die letzten Ankündigungen Chinas, künftig ideologisch, sozialistisch geprägte Algorithmen von den Anbietern einzufordern, bedeuten für mich eine gegenteilige Entwicklung, die es notwendiger macht, bei dieser Umsetzung dieser EU-Regeln noch strenger vorzugehen.“
Kommentare
Kritik von der Bevölkerung ist in der EU nicht erlaubt
Die Maßnahmen gegen TikTok zeigen wieder, dass die EU nicht mit Kritik umgehen kann. Der Meinungskorridor soll enger gemacht werden, dann lassen sich auch leichter Gesetze durchbringen.
Hetze das ist doch Lachhaft. Die Bevölkerung ist unzufrieden mit der ganzen Situation mit der UKR wo immer mehr EU Gelder versenkt werden. Die Leute wollen Frieden mit Russland und wieder ein gescheites Schnitzel -Brot auf dem Tisch. Die Politiker wollen uns für Dumm verkaufen.
Die EU müsste sich selbst bekämpfen, dann sie hasst alles, was sich ihrer regenbogenfärbigen Klimadiktatur entgegenstellt und alles was die Ukraine kritisiert,
“Die EU will Hass im Netz bekämpfen”. Und ich hasse die EU. Ernsthaft. Ich hasse dieses undemokratisch-neoliberale Establishmentprojekt mit jeder Faser meines Körpers.
Sie sprechen mir aus der Seele……………………
mit anderen Worten die Meinungsfreiheit wird weiter unterdrückt wenn sie nicht dem Narrativ entspricht
Das ist die neue Meinungs- und Informationszensur des Westens.
Denn würde mit gleichem Maß gemessen, dann müsste auch Facebook im selben Ausmaß …..
Hetze und Hass ist nur erlaubt, wenn diese im Sinne des Mainstream stattfinden !
Wenn man ehrlich ist sind von diesen bemängelten Kommentaren 99,9% reine Meinungsäusserung und Unsympathie, aber es geht um Meinungszensur und NICHTS Anderes
Irgendwie wird das zum Muster: Die EU kümmert sich nur um Probleme die keine sind während die die wahren Probleme die eigentlich jeder Bürger sieht krampfhaft ignoriert…
Ausnahmsweise hat die EU einmal recht, nur ihre Motive dahinter sind verlogen, wie immer halt.
TikTok ist der größte Schrott auf weiter Flur und betreibt die Frühsexualisierung der Kinder, wo immer diese Plattform nur kann. Gehört genauso eingestampft, weil gefährlich, wie der orf, allerdings dieser, weil er für NICHTS ist!