Asylkrise: Kanzler Nehammer sieht ersten Erfolg bei EU-Gipfel - Deutschland bremst
“Unser Druck aus Österreich hat sich ausgezahlt”, lobt Kanzler Karl Nehammer das Ergebnis des Asyl-Sondergipfels der EU-Staaten – es werde mehr Mittel für den Außengrenzschutz geben. Allerdings: Deutschland stellt sich deutlich gegen die Abriegelung Europas.
Österreichs Kanzler wertet das Ergebnis des EU-Sondergipfels zur Asyl-Krise als Erfolg. In einem aktuellen Statement stellt Karl Nehammer fest: “Unser Druck und die ausgiebigen Verhandlungen bei diesem Sondergipfel haben sich ausgezahlt: Die EU stellt substanzielle Mittel für den Außengrenzschutz zur Verfügung. Wir haben heute gemeinsam mit vielen Verbündeten konkrete Fortschritte geschafft. Jetzt müssen Taten folgen.”
Laut Nehammer hätten sich die Regierungschefs nun auf eine wesentlich stärkere Unterstützung der Bemühungen der Nationen mit EU-Außengrenzen geeinigt. Dazu der Kanzler: “Die Stärkung des Außengrenzschutzes und die Finanzierung der Infrastruktur ist ein essenzieller Faktor im Kampf gegen illegale Migration und das Geschäft der Schlepper. Österreich wird sich weiterhin dafür einsetzen.”
Deutschland, Luxemburg, Portugal gegen "Abschottung"
Einigkeit über weitere Schritte gegen die illegale Zuwanderung seien allerdings nicht zu erwarten, berichten deutsche Medien wie die Welt: Deutschland wollte bei dem Gipfel gemeinsam mit Luxemburg, Portugal und Spanien zu harte Formulierungen in der Abschlusserklärung verhindern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warb in Brüssel für legale Wege zur „Erwerbsmigration“. Europa müsse „ein gemeinsames Interesse daran haben, dass diejenigen, die wir für unsere Arbeitsmärkte brauchen, auch herkommen”.
Besonders das kaum von illegaler Zuwanderung betroffene Luxemburg stellte sich quer – so meinte der luxemburgische Premier Xavier Bettel: Neue Mauern würden Europa zu einer „Festung“ machen. Und: „Es wäre eine Schande, wenn eine Mauer in Europa gebaut würde mit den europäischen Sternen drauf.”
Unser Druck und die ausgiebigen Verhandlungen beim #EUCO haben sich ausgezahlt: Die EU stellt substanzielle Mittel für den Außengrenzschutz zur Verfügung. Wir haben heute gemeinsam mit vielen Verbündeten konkrete Fortschritte geschafft. Jetzt müssen Taten folgen. pic.twitter.com/ixsv7EWCf6
— Karl Nehammer (@karlnehammer) February 10, 2023
Kommentare
Kanzler Nehammer sieht ersten Erfolg bei EU-Gipfel? Wie will jemand, der politisch blind ist, so etwas sehen?
Hat er überhaupt schon vom Team- Werner die Erlaubnis für eine härteres Durchgreifen in der Asylpolitik mit einem Ende den Auszahlungen der staatlichen Alimentationen und ein Umstellen auf Sachleistungen eingeholt, um einmal wirklich wirkungsvoll und effektiv die Illegale Einwanderung schon vor unserer Staatsgrenze unattraktiv für die angereisten Glücksritter zu gestalten.
Zäune schützen sehrwohl, siehe Spanien und Griechenland! Aber am wichtigsten sind sofortige Einstellung sämtlicher Bargelder für Sozialtouristen und ausschließlich Einkaufsgutscheine verteilen, mit Zuordnung was gekauft werden darf damit.. Beispiel Lebensmittel (Ausschluss Kauf von Zigaretten und Alkohol), Gutscheine für Schulutensilien für Kinder…usw…nzr so bekommt man vor allem diejenigen wieder außer Landes, die nur kommen um unsere Sozialgelder nach Hause zu schicken, oder sogar damit für den Urlaub heim zu fliegen, in die Länder, aus denen sie angeblich geflohen sind!
Was juckt das die Eiche (EU)wenn sich das Wildschwein an ihr reibt.
Aha Portugal und Spanien wieder einmal gegen Einwanderungsstopp.Logisch,denn dort gibt es keine Sozialleistungen und wer illegal auf Plantagen arbeiten will ist natürlich willkommen.!
Man kann zu Kanzler Nehammer stehen wie man will aber das Veto gegen das Schengenabkommen hat Bewegung in die EU Asylpolitik gebracht.
Jetzt muss es in kurzen klaren Sätzen den Menschen vermittelt werden!!!
Wir wollen Taten sehen, echte Ergebnisse !
Reden schwingen kann Jeder !!!
Selbstverständlich ist alles als positiv zu bewerten, was dem EU-Außengrenzschutz dient und die illegale Migration nach Europa stoppt und daher ist es erfreulich, dass es endlich einen starken Widerstand gegen die Linken (angeführt von SPD/Grüne/FDP-Deutschland) in der EU gibt.
Konsequente Rücktransporte würden das Schlepperwesen eher ankurbeln, die wollen ja alle gleich wieder hierher.
Nein, denn meistens reicht das Geld nur für eine Schleppung, somit können die Sozialtouristen länger nicht mehr den Schlepper bezahlen! Immer wieder sofort abschieben, bis diese Leute die Nase voll haben!
Den Zaun als Aussengrenzschutz kann man sich ersparen. Es genügt völlig alle finanziellen Zuwendungen zu streichen und schon hat man zwei Fliegen mit einer Klappe erschlagen. Aber dazu bedarf es Intelligenz und Rückgrat.
Was Herr Nehammer sieht und was Tatsache ist, entspricht einem Unterschied wie Tag und Nacht.
Bla, bla, bla, bla, blah, und gleichzeitig kommen mehr, mehr und nochmals mehr.
Die Beschwörungen aus der Politik werden erst dann in die Tat umgesetzt, wenn der Staat pleite ist, brutale Unruhen herrschen und kein Geld mehr für Soziales, Gesundheit und Pensionen da ist.
Nehammer ist ein Getriebener und kein Akteur. Er spürt den Atem Kickls im Nacken und hat nur Angst um seine Pfründe.
Nicht nur er, die ganze OEVP, die Grünen, die Roten, die NEOs. Sie alle haben und tun es noch immer, die oesterr Bevölkerung nicht mehr in ihr Denken mit einbezogen bzw berücksichtigt, nun bekommen sie die Rechnung präsentiert.
Der Mann mit dem Gardena-Rückgrat hat es denen wieder einmal gezeigt…
Ich denke die meisten sehen erst dann einen Erfolg, wenn Österreich wieder Österreich ist.
Das Luxemburg mit Typen wie Asselborn auch gegen Abschottung sind verwundert mich nicht.
Österreich hat die meisten Kasperl in der Regierung was für Volk sind wir
Immer das gleiche Spiel vor Wahlen! Parteipolitisches Geplänkel und nichts als heiße Luft! Und eines sag ich ihnen noch, es ist zu spät für die ÖVP, sich von seinem radikalen „ Links Grünen „ Koalitionspartner zu trennen!
Es gibt offenbar einen grossen Unterschied zwischen den echten Flüchtlingen aus der Ukraine und den jungen “flüchtenden” Männern aus islamischen Staaten. Die einen sind unglaublich tapfer, kämpfen für ihren Staat und ihre Freiheit und sorgen dafür, dass Frauen, Kinder und Alte in Sicherheit kommen. Die anderen machen sich feige aus dem Staub, lassen Frauen, Kinder und Alte zurück und geniessen hier ein arbeitsfreies Leben mit üppiger Sozialhilfe.
Die ukrainischen Männer unter 60, von denen mehr als genug hier sind, kämpfen für gar nix…außer ihr eigenes Vermögen
So ein Papiertiger, groß Widerstand ankündigen und sich dann mit solchen Lappalien abspeisen lassen. Die EU muss endlich Remigration im großen Stil einführen, wenn wir noch eine Zukunft haben wollen. Wenn es mit der EU nicht geht: dann raus aus der EU.
Parteipolitisches Geplänkel und nichts als heiße Luft!
Diese Zaundiskussion ist völlig sinnlos. Was zieht die Migranten an? Die Vollumsorgung, finanziellen Boni, alles gratis, bei einer 4-5 köpfigen Familie gehen sich ca. 3000 netto mindestens aus (wie medial berichtet wurde) – ohne Arbeit wohlgemerkt! DAS gehört abgestellt und würde nichts kosten. Ein Zaun bringt nix und kostet Millionen. Wieso wollen die Verantwortlichen das nicht erkennen? Und das linke Wien legt noch einen Bonus drauf, um Super-Magnet zu sein.
Völlig richtig👍
Wenn Deutschland und Luxemburg sich so gegen einen wirksamen Grenzschutz wehren, dann sollte man alle Schutzflehenden, -begehrenden, – erzwingenden unverzüglich dorthin durchwinken.
Ist wieder ÖVP Märchenstunde? Spätestend wenn VdL zu Nehamner sagt er sei ein Rechter, fällt er um!
ich weiß nicht…er macht zwar den Mund auf, aber ich höre nichts…zumindest nichts was man Glauben kann…
Politelite: schafft endlich die gesetzliche Voraussetzung, um illegale Migranten alle Sozialleistungen zu streichen und eine sofortige Vorentscheidung für Asyl aussprechen zu können. Z.Bspl. ohne gültiges Visa einer österr. Botschaft gibt es nichts. Abschiebung nicht irgendwann, sondern sofort, nach Vorentscheid. Wer ohne gültige Papiere einreist, erhält prinzipiell gar nichts(ausser Suppenküche) und schon haben wir Zahlen wie Ungarn. Alle anderen Plauschereien sind doch nur Worthülsen und gelten maximal bis zur anstehenden Wahl. Danach geht’s munter weiter, wie bisher…..
„ … es werde mehr Mittel für den Außengrenzschutz geben.“
Nachdem die EU-Kommission der Meinung ist, die EU benötige Massenzuwanderung (siehe Agenda on Migration), werden „mehr Mittel für den Außengrenzschutz den (von der EU-Kommission gewünschten) Massenzustrom aber wohl kaum wirklich eindämmen …
Zudem stellen sich Deutschland und andere Länder „deutlich gegen die Abriegelung Europas“ …
Diese Länder sind aus Wirtschafts- und Konzerninteressen für ständiges Wirtschaftswachstum, welches über Massenzuwanderung erreicht werden soll.
Massenzuwanderung bringt nämlich zwangsläufig Konsumwachstum: so sollen alleine in D jährlich x-Hundert-Tausend Wohnungen gebaut werden. Die neu Zugewanderten benötigen aber nicht nur Wohnraum, sondern natürlich auch Konsumgüter und Dienstleistungen aller Art.
Hurra, die Wirtschaft wächst! Dass das volkswirtschaftlich sowie bzgl. Umwelt-, Klima- und Naturschutz sowie Nachhaltigkeit aber ein Unsinn ist, stört die Wirtschafts- und Parteibosse aber leider nicht!
Nehammer “sieht” Erfolg. Selbst dafür brauche ich eine Brille und sehe trotzdem nichts. Den willen einen Zaun zu ziehen sagt noch gar nichts aus.
Das Scholz, dieser Muppet, dagegen ist, war auch klar!
Zuerst wurde schwadroniert und in weiterer Folge wird schubladisiert. Wenn der werte Herr BK denkt, der kann uns diese sogenannte gute Entscheidung als Durchbruch verkaufen, hat er geirrt. Tatsächlich, haben ihn die EUler abgespeist, u.zw. mit NICHTS ! Österreich ist für die EU nur insoferne relevant, indem Österreich dazu verpflichtet wurde, Milliarden an diesen Verein zu überweisen, damit wir dann ein bißchen was zurückbekommen, was uns als Förderungen verkauft wird. Die EU hat hier wieder einmal gezeigt, daß so kleine Staaten wie Österreich gefälligst den Mund zu halten haben. Als kleines Mitgliedsland hat nur Luxemburg, warum auch immer, einen Sonderstatus in der EU. Dem werten Herrn BK wurde lediglich ein Knochen hingeworfen, weil natürlich die EU-Bonzen daran interessiert sind, daß die Linken in Österreich weiterhin das Sagen haben sollen. Also ein Knochen als Walzurckerl für die d.mme Bevölkerung von Österreich. Denn, sollte sich das Blatt wenden, bekommt die EU Schwierigkeiten, denn dann würde diesen Brüsseler Spitzen das kleine Land Österreich, ein NIEMAND in den Augen der EU, kräftig in die Suppe spucken. Es kann nicht sein, daß nur einige wenige in der EU bestimmen, wohin der Weg zu gehen hat. Wenn Sie es nicht wahrhaben wollen, Herr BK, die EU hat, wie schon sehr oft, Österreich bel.gen und Sie auch! Es soll und muß dafür gesorgt werden, daß die Linken in Europa nicht mehr das Sagen haben.
Pardon, natürlich WaHlzuckerl, danke
Bezweifel, dass ein Zaun oder Mauer helfen würde.
Europa muss einfach uninteressant für (illegale) Einwanderer werden. Insbesondere für jene aus den muslimischen Teilen der Welt.
Härtere Regeln um Asyl zu erhalten, viel geringere finanzielle Unterstützung vom Staat (Rentner > Arbeitslos > Sozial > Obdachlos > Migrant > Asylant > ill. Asylant), Bevorzugung von Inländer bei Jobvergabe, Auslandsüberweisungen beim Bankkonto sperren, nur One-Way Tickets bei Auslandsreisen, Bürgerrechte/Pass nach 2 Generationen inkl. einem Punktesystem à la Flensburg – wer sich nicht benimmt wird abgeschoben samt Familie, kein Recht auf Eigentum von Land, mehr die eigene Kultur schützen usw. … im Grunde mal einen Blick Richtung Ungarn, Japan, Südkorea oder den Philippinen werfen… um nur ein paar Bsp. zu nennen und sich daraus das eigene Xeno-Potpourri mixen.
Der deutsche BK wird, auch unter dem Druck der Grünen, immer merkwürdiger. Kennt er die Meinung seiner eigenen Bürger nicht, oder sind ihm diese “wurscht”?
Nehammer sieht ersten Erfolg….
Satire oder? Wie teuer wird dieser Erfolg für Österreich?
Das nennt man Schwätzer und Schwurbler.
Sonst ist dazu nichts zu sagen.
Fallen aber viele drauf rein, alle 4 parteien zeigen wenig oesterreichliebe u bevölkerungsverantwortlichkeit.
Eu, nato, biden, leyen, der held, der alles zensuriert, russen als untermenschen sieht etc, die sind diejenigen, denen man alles gibt u das eigene volk hinten anstellt. Daher sind sie beim fpö bashen mit gewissen medien eins.
Gestern wieder ganz schlimm auf einem zeitungssender, unterstes niveau.
Die Flutung der EU durch Kukturfremde war Plan der US Geostrategen, um Europa wirtschaftlich zu Schwächen.
Kann ja sein, daß dies nachträglich als Fehler erachtet wird, da Europa so weniger gut als Speerspitze gegen Russland benutzt werden kann.
Leider ist eine Umkehr von dieser Migration politik nicht einfach möglich, denn unter den EU Eliten sind einige überzeugte Linke. Daneben dienen unsere Sozialleistungen nach wie vor als Köder für Sozialtouristen. Und Grenzen halten die sicher nicht auf.
Im Endeffekt müssen zuerst die Staaten Europas wirtschaftlich implodieren. Dazu sind sie ohnehin am besten Weg. Und zwar so, dass die Mindestsicherung nicht mehr leistbar ist. Sicher gibt’s dann Unruhen und Plünderungen aber da müssen wir durch, um wieder frei zu sein.
Das neue Gründeutsche Reich zerstört wiedermal Europa und die Welt….
Entscheidend wird die ZurückweisungsRL sein – und da wird sich Karner die Zähne ausbeißen.
Ich frage mich immer wieder, mit welcher Berechtigung trägt dieser Typ ein rot-weiß-rotes Abzeichen an seinem Anzug.
Die Wahl ist vorbei : blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, blablabla, ……
Danke liebe ÖVP – beim nächsten mal gerne wieder ! 🙁
Blablablablablablablahhhhh! Diese Leute sind von uns allen NICHT gewählt! Nicht einmal Nehammer!
die Politik will uns doch bloß ruhigstellen. Ein Zaun nützt genau gar nix! Das einzige, das garantiert hilft, ist die sofortige Einstellung ALLER Sozialleitungen für illegal eingedrungene. Asylanträge sind in Zukunft nur noch außerhalb der EU zu stellen, andere werden nicht angenommen und die Antragsteller sofort in Verwahrung genommen und außer Landes gebracht! Wir haben uns von denen und den Schleppern seit Jahren auf den Kopf schei…. lassen, jetzt reicht es und es geht nur mehr mit voller Härte! Sonst gehen wir schlicht und ergreifend UNTER!!
Bla bla bla , ist der Herr Bundeskanzler von Europa oder von Österreich. Er macht wieder Getöns für die anderen und bei uns geschieht nichts.
Großartige Leistung werter Kanzler, in Sachen Selbstbeweihräucherung, sind sie reif für den Nobelpreis. Ihr klimaschädliches Reisen ist unnötig, es dient nur der Selbstinszenierung. Die einzige Reise welche, sie und ihre Regierung antreten sollten ist die Rückreise, genannt Rücktritt, der unfähigsten Regierung, welche Österreich jemals hatte.
Sorry lieber eXXpress, aber warum versucht ihr, das hier als Erfolg zu verkaufen, kann mir einer ein Abkommen zeigen wo drinnen steht, die Subventionen und dergleichen verpflichtend an der Außengrenze einzusetzen und dass dieses lose Abkommen nur irgendeine Wirkung an den Außengrenzen haben wird, hier wird wieder etwas als Erfolg verkauft, was keiner ist und alles so ziemlich beim alten bleibt.
Nehammer ist österr. Bundeskanzler und nicht der Callboy von Ursula von der Leyen! Die EU kann sich gerne um den Außengrenzschutz kümmern, aber Nehammer hat sich um den Grenzschutz in Österreich zu bemühen! Dazu braucht er niemanden zu fragen, außer das eigene Volk! Wenn Scholz anderer Meinung ist, soll er es anders machen! Das interessiert uns nicht! Die EU hat nicht das Recht, in die Entscheidungen von souveränen Staaten einzugreifen … und schon gar nicht in die Innenpolitik! Das sind Probleme, die wir lösen müssen! Punkt!
Der Begriff “Erwerbsmigration” ist völliger Schwachsinn! Wenn wir Arbeits- bzw. Fachkräfte brauchen, dann bilden wir welche aus! Was nützen uns Neandertaler aus dem Orient, die weder unsere Sprache verstehen, noch arbeitswillig sind?
Selbst wenn wir welche brauchen, können wir diese gezielt aussuchen und müssen nicht 100.000e mit einem Klimabonus und Sozialleistungen ins Land locken, um dann herauszufinden, dass nur eine Handvoll davon zu gebrauchen ist.
Schade…. Mir ist aufgefallen, dass ‘wir’ nicht einmal Englisch verstehen.
Auf jedem 2. Produkt steht, dass es aus China kommt und auf den anderen steht Made in Neanderthal!
Soll ich mich darauf freuen nur mehr Sauerkrauti zu essen? Erfundene Nachrichten zu lesen… So wie die, dass Amazon ein Rescue Team hat, welches am 6. bereits mit Decken in die Türkei unterwegs war?
Die Japaner haben zugesagt, dass sie Origamihäuser liefern und das alles ist in Null komma nix wieder aufgebaut…. Der österreichische Papiertiger, den wird es auch bald nicht mehr geben, der nur mehr dummdreiste Briefe als ‘Beschäftigungstherapie’ verschickt!
Theaterdonner! Umgesetzt werden wird genau nichts – eher das Gegenteil, wie die Erfahrung zeigt.
Diese massenhafte Einwanderung muss sofort gestoppt werden. Oder Asylzelte vor alle Verantwortlichen bauen.
Wenn man den “Erfolg” nicht sieht und sich dazu äußert……Posting gelöscht….
Wir verlieren jedes Jahr tausende Leute mit guten Aussichten. Ähnliches gilt auch für Deutschland.
Wie wäre es, wenn wir unser Land lebenswert erhalten? Mit Massenzuwanderung, hohen Steuern, kaputten Sozialsystemen und Energiekollaps bleiben die Leistungstraeger nicht.
Gibt’s eigentlich noch jemanden der diesen Mann und was er sagt traut, wieso nicht schon vor der NÖ-Wahl schaut mir mehr nach feuchten Hoserl aus.
Ein Zaun kann nur ein Teilchen im puzzle sein, es darf nichts “zu holen” geben bei uns. Der Bolzenschneider muss dem Wohlstandsflüchtling teurer kommen als ein Jahr soziales Österreich einbringen und sofort ist es vorbei.
Nehammer nimmt sowieso niemand ernst.
Um Deutschland müsste allerdings eine Mauer gebaut werden, nicht um die Migration nach Deutschland zu erschweren, sondern um die Deutschen drinnen zu halten.
Die sind ja gemeingefährlich.
Aber um bei der Realität zu bleiben, der massive Zuzug wird anhalten, auf EU-Ebene ist dies absolut erwünscht. Diverse Gipfeltreffen etc. zur illegalen Migration sind reine Augenauswischerei und dienen nur der Vortäuschung von Aktivität.
Mittelfristig wird in einigen Ländern (insbesondere Österreich) die autochthone Bevölkerung in der Minderheit sein, mit allen Konsequenzen die sich daraus ergeben.
Sicher ist es erwünscht von der EU. Wenn sich die anständigen Bürger mit den Islamisten herumschlagen müssen haben sie keine Zeit diese Verräterkaste von Politikern zu kritisieren.
Konsequente Rücktransporte und schon werden die Schlepper brotlos. Alles andere ist eine Farce. Deutschland gibt es ja an und für sich als Einheit nicht mehr. Sarrazin wollte die BK Partei nicht glauben.
Wen wir Arbeitskräfte brauchen sollen wir von den besten lernen Kreuzfahrts
Linien wie z.b SMC oder Cosa. Die suchen in vielen Lädern nach Personal
Bilden es vor Ort aus nehmen nur die besten und die auch in der Lage sind
sich anzupassen und geben ihnen Verträge auf Zeit, aber übernehmen Dan auch die Verantwortung und die
Versorgung!! Wie kommt der Kosument
in der der Form als Steuerzahler oder
Staat dazu! Für Firmen das Personal
als Zuzug zu erlauben!! Der Ruf nach Arbeitskräfte mag berechtigt sein, aber
es scheint mir auch das viele nach neuen Konsumenten für ihr übersätigen Markt suchen zum Beispiel
WOHNUNGEN die zum Teil schon leer
stehen!!
Nachdem das Land schon überflutet ist, kommt man in die Gänge? Stehen ja Wahlen an und da braucht man eben wieder einen PR- Sager. Versagt von Anfang an. Ich bin kein Fremdenhasser, denn wir haben viele Gute Ausländische Leute im Land, die wirklich schufften. Nette Familien und anständige Jugend, die auch sehr Gebildet ist und das Legal. Doch haben wir auch eigene Bürger, die das Vorrecht haben sollten, auf einen guten Arbeitsplatz, gute Bezahlung und Leistungen. Österreich kann doch mit ihren 5m² nicht die ganze Welt retten? Stellt man um das eigene Land einen Zaun, so sitzt man selbst im Gefängnis!
Scholz beharrt also auf einer Erwerbsmigration, bei welcher 0,5 Migranten von 5.000 irgendwann in Europa zum Billiglöhner werden? Wenn man aktive Fachkräfte sucht, dann sollte man Menschen aus entwickelten Ländern einladen und nicht Schafs- und Ziegenhirten aus Afghanistan & Co. anlocken.
Die Schafe rufen nach ihrem Zaun! Die Schlächter freut´s. Be-Frei!-ung ist nicht des Schafes Wolle.