Aus für "Putin-TV": Russia Today in Österreich verboten
Nun zieht auch Österreich “Russia Today” den Stecker. Der Kreml-treue russische Propagandasender muss aus dem Angebot heimischer Netzanbieter verschwinden. Laut Verfassungsausschuss des Parlaments ist er ein “Instrument der Kriegsführung”.
Der Angriffskrieg auf die Ukraine wird dort “spezielle Operation” genannt. Bilder der zivilen Opfer und vom Leid der Ukrainer bekommt man dort nicht zu sehen. Stattdessen gibt es Propaganda und Fake News. Nach Deutschland ist damit jetzt auch in Österreich Schluss damit.
FPÖ stimmte nicht zu
Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) erklärte, diese Maßnahme sei Teil des Sanktionsregimes der Europäischen Union als Reaktion auf die russische Aggression: “Russia Today ist ein Instrument der Kriegsführung”.
Die FPÖ stimmte als einzige Partei der Entscheidung nicht zu. Fraglos werde über diesen Kanal Propaganda verbreitet, doch sei die als “Dauerrecht” angelegte Bestimmung eine Art “Zensur”, so der freiheitliche Christian Hafenecker.
Ist das Verbot von Medien richtig?
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Kommentare
Eigentlich gehören auch alle Parteien, außer der, die ich gerade wählen will, verboten.
ui…na sowas aber auch….hieß es nicht, es gibt keine?
ntv; Zitat:” Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt nah Informationen der Nachrichtenagentur Reuters der Ukraine, hoch gefährliche Krankheitserreger in ihren Laboren zu zerstören. So sollen mögliche Ausbreitungen nach militärischen Angriffen verhindert werden. Der Vormarsch Russlands und die Bombardierung der Städte erhöhten die Gefahr, dass Krankheitserreger, an denen in Laboren geforscht werde, durch Zerstörungen der Gebäude freigesetzt würden und sich in der Bevölkerung verbreiten könnten.”
ich kann die Bedenken an RT absolut nachvollziehen, aber ich bezweifle, dass sich westliche Werte mit unwestlichen Methoden verteidigen lassen.
Aufklärung ist meines Erachtens sinnvoller als Zensur.
Aber offenbar hat man von der Bevölkerung keine allzu hohe Meinung, wenn man ihr nicht zutraut, die Schlagseite eines Mediums zu erkennen und die Berichterstattung entsprechend zu bewerten.
Man muss Medien garnicht verbieten. Das geht doch viel eleganter. Zum Beispiel wurde in Russlan ein Gesetz verabschiedet, dass sehr hohe Strafen vorsieht für Medien, die Fake-News verbreiten. Darauf hat sich sich sofort ARD und ZDF aus der Medienwelt innerhalb Russlands zurückgezogen. Ich muss sagen, diese Nachricht hat mich sehr erheitert. Zumindest sind unsere Superqualitätsmedien noch zur Selbstreflektion fähig – hätte ich auch nicht gedacht.
Sie dürfen nicht vergessen, alles was Putin-kritisch berichtet wird, sind Fake-News! Auch das Wort “Krieg” in Zusammenhang mit der Ukraine (Gesetzlich abgesichert!!!) ist Fake und wird mit Gefängnis geahndet. Was sollen da noch westl. Medien in Russland? Putin wird in die Geschichte eingehen …
Ich bin sehr dafür, dass man den Sender RT sperrt! Ich bin auch dafür, dass alle die nicht die Grünen wählen von der Wahl ausgeschlossen werden sollten. Warum? Naja.. unsere Staatsmedien haben sich soo bemüht über all die Jahre Gelder einzusammeln – Von den tollen Stiftungen die nur Gutes tun und ja, auch von unseren Konten gerne den Abuchungsauftrag durchführen. Diese Leistung darf man doch nicht untergraben in dem man Medien zulässt die vlt auch noch Aufklärung machen und unseren Staatsmedien Konkurenz sind, oder? Ausserdem würden mich kontroverse Informationen nur verunsichern. Da weiss man am Ende doch garnicht mehr was man glauben soll…..
Bei den Nazis war es verboten, BBC zu hören, weil die nur Fakenews verbreitet hatten. BBC war auch ein Instrument der Kriegsführung.
Irgendwie scheinen wir nicht mehr in einem freien Land zu leben. Sehr bedenklich, was da passiert.
Mit den Erfahrungen aus der Geschichte dürfte es so sein, dass wir Manches nicht erfahren sollen.
Informationsfreiheit wäre an sich auch ein Menschenrecht gewesen.
@Podrasky: Sie haben völlig recht! Es ist wirklich unglaublich was sich jetzt hier tut bzw. in den vergangenen 2 Jahren hier getan hat! Schön langsam wird uns vorgeschrieben was wir noch selber denken dürfen!
Ich hätte mir früher nie träumen lassen, dass es zu solchen Dingen bei uns einmal kommen könnte! Man ist fassungslos und es ist total traurig, dabei scheint es, dass diese Personen anscheinend der Meinung sind, es wäre zum Besten der (dummen) Bevölkerung, dass man dieser den rechten Weg weist.
…da müsste man die Propagandasender ARD/ZDF/PHÖNIX auch verbieten, denn der Lanz ist Propagandaminister für´n Lauterbach und für´n Theveßen, denn die sitzen 3 mal die Woche, 52 Wochen dort zum Trump bashing und zur Impfpflicht,…oder die ANNE WILL und die MEISCHBERGERIN, dort sitzt der Röttgen wöchentlich mal 52, und die AfD kriegt keine Minute und nicht einmal den ihr zustehenden Bundestagspräsidenten, die Merkel macht eigenmächtig Wahlen rückgängig, usw., usf., alles hoch demokratisch,…;:-),…
Falsch verstandene sogenannte Meinungsvielfalt, Cancel “Culture”, Trotzkismus, ….
Sie wollen den 3. Weltkrieg mit allen Mitteln – das sind keine Sanktionen das ist Wahnsinn und gegen Alles was unsere Neutralität beinhaltet!
Wenn es dann kracht wird gejammert aber dann ist es zu spät…
Die RT App ist bei Smart- TVs neuerer Produktion vorinstalliert. Bitte aufpassen damit die fernsehende Oma ned eingesperrt wird!
2 russische Programme hat die Salzburg AG ohne Kunden zu informieren stillgelegt. Lupenreine Sanktionierer halt. Vorstandsvorsitzender ist LH Haslauer…
“Lupenreine Sanktionierer” stimmt total, vor allem ohne Rücksicht auf die Folgen für die heimische Bevölkerung, ganz nach Art vom Vorbild in Peking ! Nur der “Volks”-Partei LH Haslauer ist natürlich nicht Vorstands- sondern AR-Vorsitzender.
Was haben wir geschimpft als die Chinesen das vor zwei Jahren in HongKong gemacht hatten. Hätte nie gedacht das es bei uns auch so schnell kommt.
Und wenn es einem trotzdem gelingt, den Sender zu empfangen: wie hoch sind die Strafen?
“Wir” sind auf der Seite der Ukraine, weil Russland dort eingefallen ist, dort abertausende Menschen umgebracht und dort alles zerstört wird. Wenn man einige der Poster hier wörtlich nimmt, hätten sie wohl auch Goebbels und den Völkischen Beobachter gehört und gelesen. Wegen der Medien- und Informationsfreiheit und so …
Sie hätten damals ausschließlich Goebbels und den Völkischen Beobachter gehört und gelesen.🤭
Alles andere war ja verboten 😉
Nazi-Keule weglegen und Hirn einschalten! (Sollte des Öfteren schon geholfen haben)🙋😁
@Encolpius: Was – bitte – würde es schaden, wenn man die Einstellung eines Gegners lesen könnte und sich somit über dessen Meinung informieren könnte???
………der Irak besitzt Chemiewaffen und es werden Kinder in der Kinderklinik ermordet……Chemiewaffen nie gefunden, Schauspieler in der Klinik……….. die westlichen Medien kennen keine Propaganda
Ist für den Nutzer leicht zu umgehen. RT ist im Übrigen nicht mehr Propaganda als unsere Medien – nur mit anderem Vorzeichen. Außerdem ist es nicht die Aufgabe des Staates, zu entscheiden, welche Informationsquellen der Bürger nutzen darf. Diese Bevormundung ist zutiefst undemokratisch und totalitär. Man agiert so wie man es Putin attestiert.
Passt! Aber nicht auf meinem Smarten Phone ihr Flaschen und damit werde ich gleich die GIS abmelden! Wo sind wir bitte!?
Neutral u demokratisch.
Wir glauben alles was ukraine sagt , wir glauben alles wasedien schreiben.
Bei fakes muesste man viel verbieten.
Das staendige aufhetzen zur hilfe milit ist furchtbar. Das sollte man unterlassen.
Wahrheit ueber die ursachen u anlass des furchtbaren krieges ist verboten zu sagen.
Die Demokratie ist schon während Corona in Österreich zu Grabe getragen worden. Aber das ist der Gipfel! Ich brauche keine EU und keine Frau Raab, die mir beim Denken helfen . Das erinnert schon sehr an dunkle Zeiten, wo das Hören ausländische Sender verboten wurde.Eine Angriff auf Österreichs freien Journalismus, (so fern es diesen überhaupt noch gibt)
@Podrasky: Sie haben völlig recht! Es ist wirklich unglaublich was sich jetzt hier tut bzw. in den vergangenen 2 Jahren hier getan hat! Schön langsam wird uns vorgeschrieben was wir noch selber denken dürfen!
Ich hätte mir früher nie träumen lassen, dass es zu solchen Dingen bei uns einmal kommen könnte! Man ist fassungslos und es ist total traurig, dabei scheint es, dass diese Personen anscheinend der Meinung sind, es wäre zum Besten der (dummen) Bevölkerung, dass man dieser den rechten Weg weist.
Schon blöd, da wird den vielen Putinverstehern, die Des-Informationsquelle abgeschnitten. 😉
Das glauben aber nur Gehirngewaschene 😉
@ H.Rieser : richtig ! Und davon gibt es Unmengen , Unzahlen von Bückern, Duckern, selbstbeschränkenden Informationsverweigerern , Geboosterten, Trump-Hassern , FPÖ-Gegenern, Kneissl-Verachtern , aber – Frauen -u. vor allem Merkel-Verstehern !!! Ein irres Potpourrie von Engstirnigen , Geplagten, Unterworfenen… !! Nau daunn…. 🙂
H.Rieser sie haben recht, RT glauben nur Gehirngewaschene! 😉
Zuerst die Sberbank unnötig kaputtschießen, Scholz lässt sie leben, und jetzt rt today. Dieser Sender ist sehr objektiv und berichtet immer im sachlichen Tonfall. Ö steht unter dem Einfluß von Hetzern und das ist nicht gut.
Also doch – alte Goebbels-Schule , das Feindsender-Verbieten !! Na dann…. !?!
Bin nur neugierig, was passiert, wenn die EU zerfällt – und das wird sie bald – wie wir dann eingestuft werden !!?? Von der Achse RUS/CHINA/Indien wohl als Feind , von den Amis als Idiot , die Deutschen sind dann obsolet, weil bankrott – bleibt noch V.Orban in Ungarn…. und der wird sein Land sauber halten wollen !!?! Traurig, traurig…. 🙁
Die westlichen Regierungen und Medien müssen verdammt viel Angst haben, dass ihre Lügenpropaganda aufgedeckt wird. Aber in jeder Diktatur fängt es genau so an. Sie entlarven sich genau selbst damit.
Und wie schaut es nun für unsere gekauften Medien aus, die auch ein Instrument der Kriegsführung sind und einen Angriffskrieg gegen die eigene Bevölkerung n ach wie vor betreiben? Sie haben zwar nicht geschossen, aber durch ihr Propaganda haben sich viele in den Tod spritzen lassen oder wurden durch fatale Nebenwirkungen verkrüppelt oder schwer geschädigt! Der Great Reset ist natürlich das Ziel und da ist alles erlaubt! Ich freue mich schon, wenn alle Mitwirkenden für diese Taten vor einem Gericht stehen! Bitte lasst nicht locker, wir Bürger müssen den Kapf gegen diesen Tiefen Staat gewinnen,
Das ist die Meinungsfreiheit in einer Demokratie.
Daran sieht man, was vom derzeitigen Regime Türkis(schwarz)/Grün zu halten ist. Man zeige auf, wodurch sich die österreichische Regierung unterscheidet? Ist- Situation in Österreich: Impfzwang, derzeit pausierend, manipulierte Coronapolitik, vom Staat angefütterte und gesteuerte Medien, auch tlw. Kommentarzensur, gesteuerte Umfragen, tlw. Demoverbote, Veruntreuung, Bereicherung, Plagiate in den höchste Regierungskreisen…
Indizien zu Wahlmanipulation sind nicht von der Hand zu weisen.
So sind wir nicht- oder sind wir noch schlimmer, weil wir es noch leugnen?
..so ist es..eine Bananenrepublik par exzellence
So kann man auch Zensur betreiben, bei einer Demokratie soll man schon alle Quellen sich anhören oder ansehen können. Alles andere ist einseitige Berichterstattung. Sieht so aus als gelte nur eine Informationsrichtung.
So ist es! Während des 2ten Weltkriegs war der Hauptsender meiner Großmutter immer der neutrale Schweizer!
Feindsender hören ist verboten.
*sarkasm off
Sie musste aber besonders aufpassen, um nicht abgeholt zu werden.
Wenns NUR wegen der Propaganda wäre, müsste aber der ORf zuerst Verboten werden. Der hat auch eine fragwürdige sicht der Dinge.
Ah, die Bücherverbrennung ist wieder da. Und wieder Mal gibt es nur eine Opposition, alle anderen machen begeistert mit. Und der Präsident schweigt. Niemals hätte ich mir vor 10 Jahren vorstellen können, in welcher Dystopie wir leben werden….
Unter Kreisky hätte es so etwas NIEMALS gegeben!
Wie dumm sind die ALLE eigentlich.
Österreich hat aufgehört als neutraler Staat zu handeln, damit wird es für uns BürgerInnen lebendgefährlich! Auf der Feindstaatenliste einer Wasserstoffbombenweltmacht stehen wir schon selbstverschuldet, es ist zum heulen!!
Auch im Krieg sollte man alle Seiten hören können, wäre ein demokratisches Prinzip ! Schön langsam muss man sich fragen wer wirklich unser „Feind „ ist..🤔🤔
Oe24
W.fellner und isabell daniel lassen keine andere Meinung zu und unterbrechen immer nahezu wutentbrannt Gros,Cap,westenthaler und alle die fur Neutralitat eintreten.Nur Nato beitritt ohne rücksichtnahme auf unsere neutralitat .Lieber ware diese deppen ein weltkrieg.So auch der Ober depp Born mena der auf kosten von tierschutz spendengeldern gut lebt
Sind wir wieder soweit? Dürfen wir keine “ausländischen” Sender mehr hören? Das hatten wir doch schon einmal. Und bei den sauberen Mainstream Medien gibt es natürlich keine Propaganda, wer’s glaubt.
TOR und/oder VPN ist ein muss heutzutage.
Es scheint gute und schlechte Zensur zu geben. Wenn die Guten etwas zensieren ist es -Nomen est omen- gute Zensur…
Wozu?
Jeder Mensch mit einem IQ über Zimmertemperatur weiß, daß RT ein reiner Propagandasender ist. Ich möchte mir aber meine Meinung selbst bilden und selbst Lügen enthalten, wenn sie halbwegs funktionieren sollen 80% Wahrheit.
Ich will die Freiheit haben, mir Informationsquellen auszusuchen. Ich will Indymedia lesen können, und unzensuriert.at.
Wer zu Zensur greift, zeigt ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Würde man die entsprechenden Standards bei ORF, ZDF oder ARD anlegen sähe es traurig aus, obwohl da, wie es ein großer Mann sagte, mehr durch Verschweigen gelogen wird.
Feindsender abhören verboten.
Wie im zweiten Weltkrieg.
Wird jetzt Bild.TV auch gesperrt?
Die haben anfangs doch Bilder einer Explosion einer Chemiefabrik in China, einer Gasexplosion eines Gemeindebaus, und vieles mehr, als falsche Kriegspropaganda gegen Russland gebracht!?
Ui, wenn immer Raab was macht, ist es pure Dummheit. Die Impf-Propaganda und Fellner’s Basti-Beinschab-TV sind aber schon erlaubt, gell.
Was Dummheit betrifft, sollte jemand, der im Glashaus sitzt, nicht mit Steinen werfen!
Einfach auswandern ins gelobte russland, dann können sie alle vorzüge dieses landes geniessen, aber seihens dann eim bisserl vorsichtiger was sie wie kommentieren! Es wäre möglich, dass dort andere standards gelten 😉
Na dann zählen Sie die Erfolge von Raab auf. Ah ja, noch darf ihre Diplomarbeit gelten. Ukrainische Medien enthalten nie Propaganda, sind engelsgleich. Grundrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit und vor allem Zitierfreiheit sind wurscht. Verfassungsrecht kann man lernen und nachlesen.
@martin: Welche anderen Standards gelten in Russland als in Österreich?
RICHTIG !!! Der tut so, als stünden WIR schon mitten in einem Krieg!