D-Day für Neuwahl fix: Sprengt Fall Schmid nächste Woche die Regierung?
Noch 8 Tage müssen sich die SPÖ- und FPÖ-Strategen gedulden: Erst am 2. November soll es zur “Causa Schmid” eine Nationalrats-Sondersitzung geben. Spannend: SPÖ und FPÖ könnten mit NEOS und auch grünen Stimmen eine Auflösung des Nationalrats und so eine Neuwahl durchboxen.
Der 2. November, der Mittwoch der nächsten Woche, könnte so wie der 27. Mai 2019 in die Geschichte Österreichs eingehen: Vor dreieinhalb Jahren zwang ein Misstrauensantrag den damaligen Kanzler Sebastian Kurz zum Rückzug, es folgte eine Expertenregierung und eine Neuwahl – die von der ÖVP und Kurz dann am 29. September 2019 mit 37,5 % klar gewonnen worden ist (+ 6%). Die SPÖ verlor die Wahl und kam auf nur 21,5 % (- 5,7%). Noch schlechter schnitt nach der Veröffentlichung der Ibiza-Video-Schnipsel nur die FPÖ ab: 16,2 % (- 9,8%).
Jetzt hoffen SPÖ und FPÖ offenbar auf eine nochmalige Chance, die ÖVP aus der Regierung zu drängen: Die Parteichefs beider Fraktionen sagen klar, dass sie eine vorzeitige Neuwahl und nicht erst im Jahr 2024 zu regulären Termin wählen wollen. Und beide Fraktionen haben schon einmal gemeinsam für ein Regierungsende der ÖVP gestimmt – eben bei der Nationalratssitzung am 27. Mai 2019, der sich für Sebastian Kurz sicher als Schockmoment in der Erinnerung eingebrannt hat.
Für Antrag zur Nationalrats-Auflösung reicht einfache Mehrheit
Und so könnte der erneute Versuch am kommenden “D-Day” nächste Woche, also am “Decision Day” ablaufen, die mit demokratisch legalen Mitteln in die Regierungsverantwortung gewählte ÖVP aus dem Kanzleramt zu drängen: Nach einem parlamentarischen Geplänkel samt emotionaler Debatte und mit heftigen Vorwürfen bringen entweder SPÖ- oder FPÖ-Abgeordnete einen Antrag auf eine “Vorzeitige Auflösung des Nationalrats” nach Artikel 29 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes ein. Für diese Gesetzesinitiative reicht eine einfache Mehrheit – also die Stimmen der Abgeordneten von SPÖ (40 Mandate), der FPÖ (30 Mandate) sowie einiger NEOS-Politiker (16) und von einigen Grünen (gesamt 26 Mandate). Die ÖVP selbst hat im Nationalrat 71 Abgeordnete.
Sollte mit SPÖ und der FPÖ einige Grüne und auch NEOS-Abgeordnete mitstimmen, dann wäre am Mittwoch eine innenpolitische Erdbeben fix: Mitten in der Energie-, Inflations- und Teuerungs-Krise käme es zu einem monatelangen Wahlkampf (mit noch mehr Schmutz und Intrigen).
Kommentare
ÖVP, Grüne, Rote, Neos sind unwählbar, das haben sie mit Nachdruck und Terror die letzten 2,5 Jahre immer wieder bewiesen. Wenn ich an den selbstherrlichen Schallenzwerg denke vergeht mir alles was an Österreich schön sein könnte, bei Nehammer ist es nicht viel besser. Über die Grünen müßte ich ein ganzes Kapitel schreiben. Wenn aber die FPÖ jetzt wieder mit der ÖVP, die sie bei jeder Regierungsbeteiligung eingetunkt und mißbraucht hatwieder zu packeln anfängt ist diese Partei für mich auch gestorben. Besser eine starke Opposition und die anderen endgültig untergehen lassen. ÖVP und SPÖ haben doch immer bewiesen wie viel sie das Vertrauen der FPÖ mißbrauchen und nicht verdienen. Soviel zum 26. Oktober dem Nationaltrauertag, mit dieser Politik ist wirklich alles nur zum Scheissen und keinen Handgriff in Österreich wert, anscheinend ist das alles Absicht und Vorsatz. Dem VdB sei gesagt: So bin ich schon, ich schäme mich mittlerweile bei dem Präsidenten in Österreich ansässig zu sein!
Sehr verfahrene Situation. Nicht nur innerhalb der VP, sondern die gesamte Gemengelage. Tendenziell wählen Österreicher einen Ausgleich. BP links/BK konservativ und vice versa. Ich gehe davon aus, dass FPÖ Nr. 1 wird und sich keine Ampel ausgeht und hoffe inständig, dass Kickl nicht so bescheuert ist und PRW zur Kanzlerin macht wie weiland Haider Schüssel. Blau/schwarz wäre für Kickl kein Problem, wenn Nehammer geht und den Preis zahlt die ÖVP sicher gerne, wenn sie dafür in einer Regierung bleibt, wird sich aber leider prozentuell nicht ausgehen, außer die FPÖ legt massiv zu, was angesichts der abartigen Migrationswellen und dem tendenziell steigenden Frustpegel denkbar ist.
Kickel als Steigbügelhalter für Rot-Grün-Pink. Wer hätte das gedacht?
Wenn unbewiesene Anschuldigungen eines windigen Hochstaplers allein schon den Crash einer Regierung auslösen können, dann gute Nacht Österreich mitten in einer Krise aus Inflation Migration und Krieg…
Klar doch, H.Kickl is ja auch ein ganz pööööhser NeoNazi, gell !?? Der hat sogar die Impfkritiker-Demos heimgesucht , gesprochen hat er dort auch, seine Gefolgsleute ham das Parlament überfallen wollen , und im Geiste singen die alle Nazi-Lieder ( von Hrn. Landbauer geliefert) …. !!??!!
Mann Gottes, Sie machen Ihrem Nick alleEhre….. 🙁 🙁
Van der Bellen hat laut Medien mit dem Kanzler und dem Vizekanzler getrennt ein Gespräch geführt. Mit welchem Inhalt? Bloß keine Neuwahlen hat der BPR in seinem letzten Auftritt betont.
Wie hat sich der BPR nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos verhalten? Hat er dem damaligen Kanzler geraten die Regierung aufzukündigen und sich vom Innenminister zu trennen? Warum betont van der Bellen, dass er ins politische Tagesgeschehen nicht eingreift. Vielleicht aber maßgeblich in eine Regierungsbildung???
T. Schmid sagt seit April 22 bei der WKStA aus. Angeblich haben die Anwälte ihm zu einem Rechtsbeistand geraten. Die Wahl fiel auf RA R. Kier, der mit R. Soyer eine Kanzlei betreibt. R. Soyer ist der RA von Mirfahkai, der wiederum das Ibiza-Video ein zivilgesellschaftliches Projekt bezeichnet und dessen Handy abgenommen aber nicht abgesaugt werden darf. Und noch eine erwähnenswerte Mitarbeiterin in der RA Kanzlei ist die Tochter von NRPR Bures.
Woher hat Kai Jan Krainer brisante Emails von einer möglichen Gehaltserhöhung von Frau S. T.?
Alles muss aufgeklärt werden sagt der BPR, der Kanzler und der Vize aber nur in der ÖVP – also mich macht das schon stutzig.
Van der Bellen hat laut Medien mit dem Kanzler und dem Vizekanzler getrennt ein Gespräch geführt. Mit welchem Inhalt? Bloß keine Neuwahlen hat der BPR in seinem letzten Auftritt betont.
Wie hat sich der BPR nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos verhalten? Hat er dem damaligen Kanzler geraten die Regierung aufzukündigen und sich vom Innenminister zu trennen? Warum betont van der Bellen, dass er ins politische Tagesgeschehen nicht eingreift. Vielleicht aber maßgeblich in eine Regierungsbildung???
T. Schmid sagt seit April 22 bei der WKStA aus. Angeblich haben die Anwälte ihm zu einem Rechtsbeistand geraten. Die Wahl fiel auf RA R. Kier, der mit R. Soyer eine Kanzlei betreibt. R. Soyer ist der RA von Mirfahkai, der wiederum das Ibiza-Video ein zivilgesellschaftliches Projekt bezeichnet und dessen Handy abgenommen aber nicht abgesaugt werden darf. Und noch eine erwähnenswerte Mitarbeiterin in der RA Kanzlei ist die Tochter von NRPR Bures.
Woher hat Kai Jan Krainer brisante Emails von einer möglichen Gehaltserhöhung von Frau S. T.?
Alles muss aufgeklärt werden sagt der BPR, der Kanzler und der Vize aber nur in der ÖVP – also mich macht das schon stutzig.
Hääää ??? bobby = speedy ??? Na da schau her…. 🙂
@bobby. Herr Krainer hat die brisante Email von der möglichen Gehaltserhöhung, aus den vom Finanzministerium gelieferten Akten für den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss.
Ich apeliere an die Vernunft auch an die 56% VdB Wähler, eine rotzgrünpinke 3 Weibesnregierung muss auf jeden Fall verhindert werden. Bezüglich Rot , schaut euch den fetten Ludwig an der hätte am liebsten ganz Österreich unter Maskenzwang gestellt
Ich sehe am Abstimmungverhalten, dass die Mehrheit hier für eine vorzeitige Auflösung der jetzigen Regierung wäre. Es ist aber zu bedenken, dass nichts Besseres, aber schon gar nichts Besseres nachkommen wird. Eine Kanzlerin Joy Pamela Rendi-Wagner ist ein Horror, die Grünen werden wir nicht los und die Neos mit Meindl- Reisinger steht der Pamela nicht nach, außer mit Ihrer Intelligenz, da übertrifft sie die Pamela und die FPÖ bleibt außen vor. Also, was soll das bringen. Die ganze aufgebauschte Empörung von allen, die selbst Butter am Kopf haben ist typisch österreichisch. Es sind Dinge in einer Regierung notwendig und wurden immer so gehandhabt, unter allen Regierungen und plötzlich stößt man sich daran, weil es von der ÖVP kam, kein Mensch sagt ein Wort über die Grünen, die 18 Aufsichtsräte und Posten mit Grünlingen besetzt haben. Verdächtig ist , dass PRW von Anfang an verbissen an der Kanzlerschaft festgehalten hat, trotz ihrer Fettnäpfchen, ihren Defiziten und schlechten Umfragen, vielleicht ist die SPÖ an gewissen Vorgängen in Ö. beteiligt und weiß mehr. Herz Silberstein war ja auch deren Idee. Das Imperium der SPÖ geht außen vor, BGm Ludwig arbeitet als wäre nichts geschehen, Frau Zadics angezählte Doktorarbeit interessiert niemand, aber die böse ÖVP, muss weg. Der Bürger wird durch Zadic und die WKStA hinter das Licht geführt. Das ist nicht mehr mein Österreich.
Jetzt kann Kickl zeigen, ob er stategisch denken kann oder nur auf kurzfristigen Erfolg aus ist. Weil eine Neuwahl, die mit hoher Wahrscheinlichkeit Rotzgrünpink zur Folge hat, kann ja wohl nicht im Interesse der FPÖ sein.
Ich verstehe nicht warum immer alle von Rot/Grün/Pink faseln? Entweder hat der Großteil der Bevölkerung es jetzt endlich kapiert und stärkt die FPÖ so (30% +), dass kein Weg an ihr vorbei führt oder man hat es eben nicht anders verdient und jubelt sich mit Wahlkarten-Bello und seinen Linken Spießgesellen weiter dem Untergang entgegen. Auf jeden Fall wäre diese Neuwahl aber wenigstens eine Chance zur Veränderung, denn ohne Neuwahl ist es gewiss, dass es mit dieser Links-Linken Regierung weiter gegen die Wand geht.
Das wird wohl wieder nix, befürchte ich. Das bisherige Abstimmungsprozedere im Parlament spricht Bände…
Und selbst wenn, die FPÖ ist vermutlich noch zu schwach, sie wird wieder ausgegrenzt werden.
Wählen kommen so oder so. Wenn die ÖVP schlau wäre, sollte sie jetzt schon im Hintergrund Gespräche mit der FPÖ führen.
Endlich bewegt sich was, aber man muss sich der Realität stellen: Alle Politiker, egal welcher Farbe und Gesinnung fressen aus dem selben Futternapf !!! Was ist die Alternative ?? Dr. Pam und Kickl ???? Es sind leider alles Pfeifen, die sich nur selber profilieren wollen und ihre Lobby schieben…. zum Kotzen !
Obwohl ich Kickl noch mit Abstand für die beste Wahl halte, muss ich Ihnen – zumindest was die letzte Zeile betrifft – recht geben. Mit der MFG hätten wir zumindest eine Gruppe für den Mainstream “lästiger” Juristen gehabt. Leider scheint der gelernte Österreicher aber in sich geschlossene Parteien zu brauchen, um Demokratie spielen zu können. Da haben uns die USA einiges voraus. Bei wichtigen Entscheidungen muss man sich dort um jeden Abgeordneten einzeln bemühen, egal zu welcher Partei dieser gehört. Dass fast 30% der hier abstimmenden tatsächlich diese wohl schlechteste (und auch mit Sicherheit für die Demokratie gefährlichste) Bundesregierung aller Zeiten weiter unterstützen, zeigt, wie viele hier den ernst der Lage offenbar noch nicht erkannt haben.
Wie man es dreht und wendet, grün muss rausgewaschen werden. Und wenn dazu Neuwahlen der einzig mögliche Schritt sind, dann eben so. Ich bin bei diesem Marktgeschrei nach Neuwahlen vorsichtig, denn die Vergangenheit hat immer wieder gezeigt, wie der Wählewille letztendlich verbogen werden kann und Mehrheiten oft nicht einmal Regierungsbeteiligung erhielten.
Der feuchte Traum von PRW Kanzlerin in einer Ampel zu werden, möge zerfallen wie Germ im Brotteig aber ausgeschlossen ist das nicht. Und dann gnade uns…
Es ist JETZT an der Zeit sich um das Land und nicht um die Befindlichkeiten politischer Parteien und/oder deren Akteure zu kümmern, daher sollten alle Vorbehalte ad akta gelegt werden und FPÖ mit ÖVP oder SPÖ mit FPÖ eine Zusammenarbeit nicht von Haus aus ausschließen. Wie auch immer, bloß keine PRW als Kanzlerin.
>>> bloß keine PRW als Kanzlerin<<<
Warum nicht? Wäre doch mal was anderes. Viele Illegale würden mit Bussi und Bärli empfangen werden, Illegale würde man in vielen leer stehenden Luxushotels mit Vollpension unterbringen, Deutsch wäre in der Schule ein Nebenfach, weil die Sprache für die vielen Akademiker, die zu uns kämen, doch zu schwer ist und die vielen leer stehenden Sozialwohnungen könnten endlich an die neuen Mitbürger vermietet werden, wobei der Steuerzahler sowieso nur die Miete samt Nebenosten zu tragen hätte. Und natürlich darf man sich dann bei der nächsten Schnupfenwelle auch auf mindestens ein Jahr Lockdown freuen. Ich höre schon die linke Reichshälfte laut jubeln. So stellen sich die Roten, Grünen und auch Pinken Österreichs Zukunft vor….oder doch nicht?
(Als Satire gemeint)
Als Satire gemein. Ihr Wort in Gottes Ohr.
Ich halte wirklich überhaupt nichts von den Grünen. Aber dass sie so bescheuert sind, einem Neuwahlantrag von SPÖ und FPÖ zuzustimmen, für so dumm halte ich sie nicht. Also …
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Warum soll ein grüner Mandatar für die Neuwahl mitstimmen? Jetzt sind sie in der Regierung und können mit einer waidwunden ÖVP durchsetzen was sie wollen aber nach Neuwahlen? Geschwächt in Opposition sitzen oder als winziger Regierungspartner der nix mehr zu sagen hat? Nein- es geht so weiter.
Wenn man an die Wahl Anfang Oktober denkt, würde das nichts Gutes bedeuten.
… welchen Grund es denn gibt, den Weiterbestand von Schwarz-Grün zu wünschen?
“Das Beste aus zwei Welten” wurde uns bei Regierungsantritt versprochen, erklärt als “konservative Wirtschafts- und Innen-/Sicherheitspolitik” und die Grünen dürfen ein paar Orchideenthemen (CO2-Bepreisung, ÖBB-Förderung, 365-Tage-Ticket, Windräder, …) einbringen.
Mit dem ausdrücklichen Vorbehalt, in der Asyl-/Migrationsthematik autonom andere Mehrheiten suchen zu können.
Nachdem aber in der aktuellen Situation von der ÖVP nichts mehr zu spüren ist, nicht einmal mehr Themen wie innere Sicherheit und Grenzschutz, nachdem die ÖVP sich als Wirtschaftspartei aufgegeben hat und jeden Schmarren an EU-Maßnahmen im Ukraine-Konflikt brav mithüpft, gibt es keinen, aber absolut keinen Grund mehr, auf deren Weiterverbleib in der Regierung zu hoffen.
Die Schwarzen/Türkisen lassen sich von den Ökos am Nasenring durch die Manege ziehen, und sind mit ihrem Dauerthema “Korruption” paralysiert völlig unfähig zu irgendeiner für ihre (ehemaligen) Wähler relevanten Handlung.
Schlechter können es die anderen auch nicht mehr machen.
Und so klar auf rot-grün-pink stehen die Umfragewerte momentan nicht (was auch immer man auf Umfragen geben kann).
Da könnte sich auch genausogut eine rechts-konservative Mehrheit ausgehen.
Allerdings nicht unter ÖVP-Führung.
Ich hoffe auf Neuwahlen, damit den Herren und Frauen Nehammer, Schallenberg, Karner, Polaschek, Edtstadler, Sobotka etc. vor Augen geführt wird, was sie alles den (ehemaligen) Wählern schuldig geblieben sind.
Van der Bellen hat letzte Woche Neuwahlen für sinnlos erklärt. Ich denke nicht, dass sich jetzt auch nur ein Grüner für Neuwahlen aussprechen wird.
Außerdem wird durch die ständig steigende Migration die FPÖ zur stimmenstärksten Partei. Wie H. Kickl zur ÖVP und dem Kanzler steht, zeigt er bei jeder NR-Sitzung.
Die Chance für eine bürgerliche Bewegung ohne Parteizugehörigkeit und demnach Parteiabhängigkeit ist so hoch wie schon lange nicht mehr.
Die Bürgerinnen und Bürger wollen Politiker, denen sie vertrauen können und denen sie die Bewältigung der Krisen zutrauen.
Wie heißt es: “Ist da jemand …..?”
neue partei AFÖ mit sarah als chefin !
Wenn das der Schmid schafft, dann wir ihm letztendlich mein Dank zuteil!
Ich wünsche mir nur EINES :
NEHAMMER MUSS WEG .
( das Andere dann SCHRITTWEISE )
Das wünsche ich uns nicht – was folgt wäre Chaos pur.
Sg.Hr.Gerhard ?…und jetzt leben wir mit dieser Regierung in der ORDNUNG? 🤣🤣🤣🤣😅😅😅😅😅😅😅
… was wir denn jetzt gerade haben?
Kompetenz und zielstrebiges Handeln?
Wahlen alle 5 statt 4 Jahre war keine gute Idee. Also zurück zu 4 Jahren.
Wer Neuwahlen vom Zaun bricht, verliert meist bei den Wählern und in Krisenzeiten wird dies nicht besser sein. Drum glaube ich, dass es keine gute Idee von SPÖ & FPÖ ist, jetzt einen Neuwahlantrag zu stellen. Die Grünen werden meiner Meinung nach ziemlich geschlossen dagegen stimmen, zumal sie ebenfalls die großen Verlierer einer kommenden Wahl sein könnten.
Mich würde eine rot-blaue Regierung nicht überraschen 🤣 Für eine reine “rotgrünpinkversiffte” Mehrheit wird es ja nicht reichen 😉
Schwer zu sagen wie sich die Grünen verhalten werden, einerseits kleben sie an den Stühlen, andererseits ist dies wohl eine der letzten Gelegenheiten, den für sie unbedingt notwendigen und politisch überlebenswichtigen Absprung zu wagen. Bleiben sie in der Regierung, wird das auch für die Grünen im Desaster enden. Eine SPÖ/Neos/DabeiInnen-Regierung ist keinesfalls sicher, eher geht sich eine FPÖ/ÖVP – oder FPÖ/SPÖ-Regierung aus. Allerdings bezweifle ich, dass Herr Kickl über seinen Schatten springen würde in Sachen ÖVP….
Kleben ist bei den Umweltbewegten ganz in Mode. Vom Präsidenten abwärts kleben alle auf ihren Stühlen.
Autochtoni@ Es war nicht Kickl wie Sie denken. HC Strache hat ein Versprechen von Kurz erhalten, wenn er zurücktritt bleiben ÖVP & FPÖ als Koalitionsregierung bestehen. HC Strache ist im Interesse der Republik zurückgetreten, aber Kurz hat – angeblich auf Anraten Van da Bellen – sein Wort gebrochen. Es wurden Neuwahlen durch die ÖVP ausgerufen, zur Freude des Van da Bellen damit er seine GRÜNEN reinbrachte zum Schaden der Bevölkerung wie man sehen kann.
Ist nicht so lange her, sollte man schon noch wissen:
Die Neuwahlen wurden durch den von der FPÖ eingebrachten Misstrauenensantrag, der von der SPÖ unterstützt wurde, ausgelöst.
Und noch etwas: Kurz hat den Rücktritt von Innenminister Kickl gefordert, alle anderen von der FPÖ gestellten Minister sind selbst zurück getreten.
Zu schreiben, die Neuwahlen wurden von der ÖVP ausgerufen, ist eine glatte Lüge, gehört aber immer wieder zum Kommunikationsstil der Rechten.
Die dürften übrigens nach dem Leserforum der Krone auch dieses Forum instrumentalisiert haben, zumindest lässt dies das Lesen der Kommentare vermuten.
@Peterbub. Nein umgekehrt, es war ein SPÖ Misstrauensantrag, der von der FPÖ unterstützt wurde. Doch Peterbub es ist schon so.. .die Neuwahlen wurde von Kurz ausgerufen, als die FPÖ nicht bereit war Kickl zu opfern, es ging nur um die Abwahl der Regierung vor der NR-Wahl. Es war relativ klar, dass Kurz nach der Wahl wieder eine solide Mehrheit haben würde, vor allem mit dieser Dolchstosslegende mit der er nach Abwahl arbeiten konnte. Hätte die FPÖ dem Antrag von Rendi/Pils nicht zugestimmt, dann hätte Sie sich als staatstragende Partei präsentieren können und realistische Chancen auf Koalitionsverhandlungen gehabt, falls es sich mit Kurz und Neos nicht ausgeht, was dann auch der Fall war. Hofer Wahlkampagne war ja noch auf Liebeswerben ausgerichtet.
Eigentlich sollte man ja meinen, dass sich die Grünen aktuell sicher nicht in eine Neuwahl trauen werden. Aber denen ist in ihrer sektenhaften Borniertheit alles zuzutrauen.
Nur, was kommt danach?
schlechter kann es ohnehin nicht werden. Diese Koalition hat fertig!
Schmid, zuerst der Buhmann der Opposition und des ORFs, wird auf einmal, weil er Kurz, Sobotka und Wöginger zB. erneut belastet, plötzlich zum Heiligen hochstilisiert.
Dieser Herr hat soviel Dreck am Stecken, dass ihm gar nichts anderes übrig bleibt, als diesen Weg einzuschlagen und zu hoffen, dass die Justiz ihm diese Beschuldigungen hoch anrechnen. Ob er deshalb als Kronzeuge anerkannt wird, ist ein anderes Kapitel.
JA BITTE !
Immer dieses “könnte” oder “die Bombe” und so fort.
Freunde, in Österreich kann sprichwörtlich und faktisch und realistisch SHTF passieren – also die Fäkalien so hoch steigen daß sie den Deckenventilator erreichen und dann verspritzt werden – und trotzdem, oder erst recht deswegen, passiert in der Politik NICHTS! Außer natürlich es betrifft die FPÖ, da reicht ein Hundegackerl um das Land in der Katastrophe zu sehen, die morgen bei allen Menschen die Lichter ausgehen lässt.
Lange Rede kurzer Sinn: genau nichts wird passieren!
Die Grünen werden Neuwahlen niemals zustimmen, denn dann sind die weg vom Futtertrog. Dann ist es aus mit den vielen Postenbesetzungen, aus mit dem schikanieren der Bevölkerung, aus mit der Beschränkung der Meinungsfreiheit (ausser diese Meinung ist links) , aus mit der unfähigen Gewessler , u.s.w.
Nachdem den Österreichern zuzutrauen ist, das sie die Grünen wieder ins Parlament und damit in eine neue Regierung wählen, bin ich gegen rasche Neuwahlen.
Sollen sich die Skandale noch ein wenig aufschaukeln, bis den naivsten Leuten klar wird, dass jede Regierung mit grüner Beteiligung eine Forstsetzung der Katastrophe sein wird.
Den ob Rot besser wäre, kann man am Beispiel Wien beurteilen. Dort werden Milliardenskandale (noch) von den Medien (zu)gedeckt.
Zwei Denkfehler: auch eine Abwahl der Regierung wäre demokratisch legal und kein Putsch gegen die ÖVP-Truppe. Der Vergleich mit 2019 ist nicht zulässig, denn Grün wird die Koalition garantiert nicht sprengen.
Also kein D-Day.
Neuwahlen lösen keine Probleme. Die Volkspartei braucht wieder ein Profil, klare Kanten, Glaubwürdigkeit. Dieses – wir wollen, aber die Grünen lassen uns nicht oder wir suchen einen Kompromiss, um möglichst allen zu gefallen – ist doch kompletter Mist! Tut, wofür ihr gewählt worden seid oder geht!
Nachdem die ÖVP mit über 40 Jahren ununterbrochener Regierungsbeteiligung und Koalitionen mit SPÖ und Grünen das Grundübel darstellt, ist es auch schon egal was nach Neuwahlen kommen sollte.
Und, was änderte sich? Das Angebot ist so miserabel. Wer hätte genug Rückgrat sich gegen Brüssel zu stellen? Wer würde der Neutralität zu ihrem verfassungsmäßigen Recht verhelfen? Wer hat Interesse, die österreichische Wirtschaft über das Wohlergehen der Ukraine zu stellen?
Eben.
Deswegen gibt es auch keine Wechselstimmung im Land, die Leute haben noch mehr Angst vor rot-grün-pink.
Einspruch! “Die Leute” haben “noch mehr Angst vor der FPÖ”! Das wird hier allen 24/7 eingetrichtert, von fast jedem Medium, von fast jeder Einrichtung (Schulen, Unis), den “Seitenblicken”, und fast jedem Nachbarn. Bevor “Die Leute” mangels “geringstem Übel”, oder “weil die X Y sie jetzt nicht anspricht”, die FPÖ wählen gehen sie (lieber) erst gar nicht zur Wahl und bezeichnen sich als “Politikverdrossen”. Und genau das führt dazu daß sich in Österreich nie mehr etwas verbessern kann und die EU-ZK-Einheitsbreipartei SPÖVPGRÜNINNEOS so Willkür-Politik wie bisher hier weiter betreiben kann. Es ist dabei auch vollkommen egal wer von denen auf der Regierungsbank und wer nur im Nationalrat sitzt – die ziehen immer alle am selben Pro-EU und Contra-Österreich-Strang!
Sehr geehrter Herr Ott, danke für diese klaren Worte und dafür, dass endlich einmal jemand die wahre Grundproblematik dieser Republik so präzise und treffend thematisiert.
Hintergrundgespräche FPÖ – ÖVP und Neuauflage der beliebtesten Koalition ever.
Ab Juni nächstes Jahr könnte wieder alles in Ordnung sein.
@Grüne müssen weg A.S.A.P – vielleicht gäbe es dann eine Koalition SPÖ-FPÖ-NEOS, falls sich dies ausginge, da ein Herr Kickl der linken SPÖ wesentlich näher steht als einer bürgerlichen Partei wie der ÖVP. Vielleicht gibt es bereits entsprechende Hintergrundgespräche zwischen SPÖ und FPÖ. Würde mich nicht wundern.
Kurz und bündig: Kurz und schmerzlos, Neuwahlen !
Neuwahlen schön und gut, aber was kommt nachher? Eine Ampel wie in Deutschland, die mittlerweile viele Deutsche ablehnen, weil sie sich als eine totale Fehlbesetzung erweist? Bei Rot/Grün/Pink hätten wir nicht 80.000 Migranten zu versorgen, sondern viel mehr und das bei weit offenen Grenzen. Und was die Wirtschaft betrifft, gäbe es enorm viele Arbeitslose und die Inflation wäre auch nicht geringer. Die jetzige Regierung ist durch die Skandale ziemlich am Ende, aber gibt es wirklich eine bessere? Die Blauen könnten einiges bewirken, aber mit denen mag niemand kooperieren und in der EU würde man Österreich vielleicht wieder sanktionieren, wie schon einmal, ausgelöst durch die Sozis. ÖVP/FPÖ war zwar eine gute Regierung gegenüber der heutigen, doch der linkslastige Mainstream wird dafür sorgen, dass es zu keiner Wiederholung kommen wird. Fazit: Österreich könnte somit unregierbar werden.
was hat denn die ÖVP jemals gegen die Migration unternommen außer “angekündigt”?
@Leporello:Ein Mehr an Migration kann keine andere Partei mehr fabrizieren weil es mittlerweile vollkommen ungezügelt verläuft. Was dieser Karner mit seinem Märchen vom Schlepperbekämpfen jeden Tag von sich gibt glaubt er doch selbst nicht mehr.
Die für mich einzig wählbare Partei ist die FPÖ. Sie steht Seite an Seite mit der Bevölkerung.
ÖVP wieder wählen, nein, so sind wir nicht !
😉
Natürlich gibt es keine Neuwahl! Das würde ja bedeuten, an dem Ast zu sägen auf dem man sitzt. Es hat mich auch 2019 sehr gewundert, dass Kickl das tatsächlich gemacht hat, da ja vollkommen klar war, dass Kurz bei der Neuwahl wieder eine solide Mehrheit haben würde. Ich hätte darauf gewettet, dass er im letzten Moment Rendi und Kogler aufllaufen läßt und doch mit Kurz stimmt. Meinl Reisinger hat sich ja im vorauseilenden Gehorsoam gegenüber Kurz dem Misstrauensantrag nicht angeschlossen, blieb bei den Koalitionsverhandlungen dann aber unbedankt. Niemand kann sicher voraussagen, wie die Geschichte der Republik dann weitergegangen wäre, wenn Kickl sich 2019 anders entschieden hätte.
Herr oder Frau autoch toni
Haben Sie van der bellen gewählt?
Um Antwort auf meine Email wird gebeten.
Lg
@sg. Herr oder Frau Nike…Ich erwarte nun den Erhalt der Email, die hoffentlich auch eine Begründung für Ihre Anfrage für diese Auskunft enhält. Basierend auf dieser Erklärung, werde ich im Fall einer schlüssigen Begründung Ihres Ansinnens und der hoffentlich auch enthaltenen Darlegung Ihres eigenen Wahlverhaltens entscheiden. Lg
Autochtoni@ Es war nicht Kickl wie Sie denken. HC Strache hat ein Versprechen von Kurz erhalten, wenn er zurücktritt bleiben ÖVP & FPÖ als Koalitionsregierung bestehen. HC Strache ist im Interesse der Republik zurückgetreten, aber Kurz hat – angeblich auf Anraten Van da Bellen – sein Wort gebrochen. Es wurden Neuwahlen durch die ÖVP ausgerufen, zur Freude des Van da Bellen damit er seine GRÜNEN reinbrachte zum Schaden der Bevölkerung wie man sehen kann.
@Mag..Ein Mitstimmen Kickls um einem Sturz der Regierung Kurz vor der Wahl zu umgehen, hätte aber damit auch die Dolchstoßlegende verhindert, auf der Kurz die Basis für seien Wahlerfolg und auch seine nachfolgende Koalitionsentscheidung aufgebaut hat. Die FPÖ, damals noch unter Parteiobmann Hofer, war damit aus dem Spiel. Hätte Kickl damals Rendi und Pils eiskalt auflaufen lassen, hätte sich die FPÖ nicht nur vor den Wahlen als staattragende Partei präsentieren können, die das Chaos und Regierungskrise verhindert, sie wäre auch für Koalitionsverhandlungen besser im Spiel geblieben. Man erinnere sich auch noch an den schockierten Appell von Frau Hörbiger, doch Kurz die Treue zu halten.
Es muss schließlich so schnell wie möglich eine reine Links-Regierung geschaffen werden. Das ist dann die letzte Sprengung einer Regierung mit diesem Bundespräsidenten. Vielleicht steht in seinem Terminkalender für nächste Woche schon ein Eintrag mit “Die Bombe platzt”.
Das Grundübel muss endlich weg. Das sind die Grünen. Grün muss endlich weg. Am besten gleich wieder aus dem Parlament.
Öh, wir haben schon eine reine Links-Regierung! Die EU-ZK-Einheitsbreipartei SPÖVPGRÜNINNEOS, die die Parlamentsmehrheit stellt, macht immer linksgrün Pro-EU und Contra-Österreich-Politik!
Wer dabei von den Kasperl auf der Regierungsbank und wer nur im Nationalrat sitzt ist für das Stück und die Aufführung total irrelevant!
Ja, dieses gefährliche Gemurkse dieser Regierung, läßt den Wunsch auf Neuwahlen logisch erscheinen…. aber welche Regierung erhielten wir denn an Stelle dessen ? Da eine neu personalisierte ÖVP ( wäre Bedingung ) mit der FPÖ keine Mehrheit zu erwarten hätte, wäre, eine, von manchen Kräften im Hintergrund schon lang angestrebte Ampel- Koalition nach deutschem Muster, sieht man dorthin, das, wahrscheinlicherweise, noch größere Risiko, zu erwarten. Die Neos beginnen bereits Kreide zu schlucken, in dem sie die Belastung durch den Zuwanderungs – Tsunami für unsere Bevölkerung als nicht mehr tragbar erkennen wollen, allerdings mit der ” kleinen Ergänzung ” nur ” jetzt” in diesen Zeiten”. Für eine wirkliche, risikogeminderte Veränderung, wäre die Bereitschaft der SPÖ , mit der FPÖ zu koalieren, von Nöten… wäre dies, speziell in diesen Zeiten, tatsächlich möglich ???
Die österreichische Ampel wird vorbereitet.
Wenn Das eintritt, hat Österreich verloren, siehe Deutschland.
Neuwahlen sind schon OK, ABER, zahlt es sich wirklich aus den Soberl, die Flex und so loszuwerden ? Wenn Rot-Grün Neos dann Regieren ? Den Kogi und die Gewessler hätten wir ja wieder am Hals. Die Joy-Pam und die Reisinger als Zugabe………………………lieber Abwarten und weiter Ermitteln.
Am wichtigsten wäre, dass die kulturmarxistische Klimasekte aus der Regierung fliegt. Das geht nur mit Neuwahlen.
Dafür werden schon die Briefwähler sorgen. Die haben auch bei der BP-Wahl ca. 3 Prozent zusätzlich geschafft. 2 Prozent sind allein die Günstlinge und Verwandeten der Grün-Funktionäre. Das geht sich aus.
Jede Regierung ohne die Grünen ist besser als die derzeitige. Aber ich befürchte, vorgezogene Neuwahlen könnten eine linke Regenbogenregierung aus Rot+Grün+Pink an die Regierung bringen. Das wäre eine Katastrophe.
Es gibt keine Neuwahl, vdBellen hat gesagt was die Grünen tun und das ist weiterregieren.
Es sind nur die Altkader der ÖVP betroffen. Die Intervention vom Wöginger und die Steuersachen vom Sobotka sind nur Pipisachen, schlechte Optik reicht nicht. Die beiden sollten aber selber klug sein und gehen, um Nehammer zu entlasten. Und bitte gleich den arroganten Kutscher vom Außenministerium und die Edtstadler mitnehmen. Dort braucht man jetzt Neutrale bzw. Prorussen. Die Amis werden mit den Russen bald wieder friends werden, weil sie alle Kraft gegen China bündeln müssen, außerdem kommen die Reps dran. Hu Jintao Rausschmiß war absolut brutal. Kissinger wird geweint haben.
Die Amis können keinen Krieg gegen beide gewinnen, daher wird meiner Meinung nach die Ukraine fallengelassen, und deshalb spielen die Selenkijs diesen absurden hypernervösen Hasard auf den letzten Metern.
Bevor sie abgetreten werden, sollten sie noch die Früchte ihrer “Arbeit” ernten.
Außerdem werden sich die Grünlinge sowieso nicht selbst vom Futtertrog wegschießen.
Beide Varianten sind eine absolute Katastrophe. Österreich braucht dringend neue Parteien.
Ich will nicht wählen gehen und zwischen Pest und Cholera entscheiden müssen.
So lange den 4 Systemparteien zusammen eine Mehrheit fix ist, ist eine Neuwahl ohnehin sinnlos…
die Österreicher wollen keine wirkliche Veränderung, das hat die BP Wahl ja eindeutig gemacht. Da muss noch erst viiiel mehr passieren, angefangen mit dem nächsten Winter. Vermutlich auch noch der darauf folgende und erst dann sind wohl viele bereit – aber da ists eh dann schon 2024, also…
Höchste Zeit das sich in dieser Richtung etwas bewegt und ich hoffe die Wähler sind diesmal klüger
Die Grünen werden halt nicht mitmachen beim D-Day!
Und, nur weil Wahlkampf ist (mitten in den selbst verursachten Krisen) heißt dass nicht, dass die Regierung nicht funktioniert. Ganz im Gegenteil: Man wird der Bevölkerung Aufmerksamkeit schenken (müssen) um noch ein paar Stimmchen zu bekommen!
Neuwahlen und weg mit der schwarzen Chaotentruppe!
Wenn sich die ÖVP von den “Kurz”-Figuren nicht freiwillig trennt, sich neu aufstellt, vertrauenswürdiger, sich sozusagen “ent- Mikl-Leitnert bzw. ent-Sobotiert , ent-Schallenbergisiert) , dann bleibt der FPÖ wohl kein anderer Weg !
Allerdings sehe ich in der gesamten ÖVP keine Bereitschaft, sich selbst zu purgieren – nau daunn….. NEUWAHLEN !!! Auch wenn RotGrüNEOS kommen sollte !! 🙁
Puuhhh , wenn dieser Beitrag nur nicht zensiert wird….. 🙂
Meiner Meinung nach nur Theorie.
Wer glaubt ernsthaft dass die Grünlinge welche am Trog sitzen so eine historische Chance aufgeben.
Die werden so eine Chance die nächsten 20 Jahre nicht mehr bekommen.
Nebst “Neicher Schoin” statt Strickpullover jeden Monat ein fürstliches Gehalt am Konto.
Die bleiben picken so lange es geht.
Es gibt sicher viele Unsympathen im Nationalrat aber für mich mit Abstand die dümmste Kuh im Stall ist die Maurer.
Tut leid aber die löst so manche Dinge bei mir aus. 😝
Wäre perfekt für die FPÖ.
Wahlen mitten im kalten, dunklen Winter in einer Energie- und Heizkrise.
Aber Kickl schafft es sicher, auch diese Chance zu versemmeln.
Ich wäre für Neuwahlen denn dann brauchen wir nur mehr 30 Stunden arbeiten und mindestens 1800 Verdienst so manches andere was uns die spö versprochen hat oder hat sie uns nur angelogen wie so oft
Ich weiß nicht, wofür ich sein soll. Die derzeitige Regierung ist eine Katastrophe. Falls nach einer Neuwahl tatsächlich rot-rosa-grün kommen sollte, wäre das ein politischer Supergau.