
Daniela Holzinger: Totalblockade der SPÖ und warum wir alle etwas davon haben
Den Roten reichts. Chaos in der Partei, Regierungsversagen, Teuerungskrise und steigende Armutszahlen. Rendi und Co. wollen da nicht mehr mitmachen und drohen mit der Blockade von Verfassungsgesetzen. Endlich, meint eXXpress Kolumnistin Daniela Holzinger.
Wer heute noch SP-Mitglied oder gar Funktionär ist, der weiß, was Schmerzen sind. Beim Aufschlagen der Zeitung schon mal vorsorglich in Deckung gehen, soziale Medien mit ängstlich zugekniffenen Augen „wegwischen“ und beim abendlichen ZIB-Schauen, zur Sicherheit gleich ganz unter der Decke verschwinden. Viele Genossen schleichen nurmehr durchs Leben, jederzeit auf den nächsten Tiefschlag, die nächste Demütigung gefasst.
Vom Glanz der ewigen Kanzler-Partei ist wenig übrig. Abgewählt, in die Opposition gezwungen und zur bitteren Erkenntnis, keine Ahnung zu haben, was man dort eigentlich tun soll, liegen die Nerven schon seit Jahren blank.
Schwindet aber die Macht, wird der Kampf darum nur umso verbissener geführt. Bestes Beispiel: Die Mitgliederbefragung. Anstatt sie als Befreiungsschlag zu nutzen, als Chance endlich über notwendige inhaltliche Weichenstellungen und damit über Politik zu reden, bunkert man sich an der Spitze ein.
Nein, die Parteichefin habe es nicht Not, sich herabzulassen, um den Mitgliedern ihre Ideen vorzustellen. „Bösen Wahlkampf“ machen nur die anderen, der links-linke Träumer und der rechts-rechte Wadlbeißer. Alles keine „echten Sozialdemokraten“ wie man im Team-Rendi weiß.
Es wird fleißig fraktioniert und schon mal vorsorglich aufgeschrieben, welche Köpfe zu rollen haben – danach. Doch bis es so weit ist, geht das Chaos weiter.
Sogar die biedere „Wahlkommission“ – traditionell Ort lichtscheuer Bürokraten – wird jetzt zur Arena für „Heckenschützen, Gehässigkeiten, Privatmeinungen“ und Rücktritte.
Zudem kritisieren unabhängige Experten das gewählte Prozedere als „nicht sicher“. Vereinzelt ist sogar von Wahlbetrug und vernichteten Stimmzetteln die Rede. Ich frage mich: Was kriegen die eigentlich noch hin? Und wer würde dieser Partei aktuell die Führung des Landes anvertrauen, wenn sie es nicht einmal schaffen, ihre ureigensten Angelegenheiten zu regeln?
Mit dem Rücken zur Wand
Und dann kommt es wieder anders als erwartet. Wenige Tage vor der Entscheidung – so es überhaupt eine geben wird – kommen plötzlich ganz neue Töne aus der SP. Fast scheint es so, als hätte man mit dem Rücken zur Wand stehend auf einmal Lust bekommen, etwas Verrücktes zu probieren und – festhalten – tatsächlich Politik zu machen.
Wie noch Partei- und Klubchefin Rendi-Wagner via Twitter nämlich erklärte, werden die Sozialdemokraten keinen Regierungsanträgen mehr zustimmen. Und zwar so lange, bis der von ihnen geforderte Markteingriff erfolgt und Preise effektiv gesenkt werden.
Wow. Respekt! Endlich traut man sich etwas, steht zu dem, was man sagt, und nutzt die Möglichkeiten, die man hat.
Und siehe da – von Eisenstadt, über Traiskirchen, bis ins Welten entfernte Wien sind sich auf einmal alle einig. Stehen hinter der mutigen Entscheidung ihrer Parteiführung, die erstmals tatsächlich führt. Geht doch.
Krokodilstränen - waagerecht
Kein Wunder, dass den Regierenden jetzt die Krokodilstränen waagerecht aus den Augenhöhlen schießen.
„Verantwortungslos“ sei vor allem die Blockade wichtiger Klimagesetze meint Grünen-Vize-Chefin Sigrid Maurer und hofft auf eine Rückkehr der „Konstruktiven Kräfte zum Verhandlungstisch“.
Doch schaut man sich etwas genauer an, worum es bei diesen „Klimagesetzen“ geht, dann bleibt nur zu hoffen, dass Rendi und Co. es diesmal ernst meinen und dem Wahnsinn endlich einen Riegel vorschieben.
Bestes Beispiel: Das Erneuerbare-Wärmegesetz (EWG). Fast fertig und beschlussreif in der Schublade, wartet es nur darauf per 2/3 Mehrheit von der Leine gelassen zu werden. Binnen 12 Jahren soll dann endgültig Schluss sein mit fossilen Heizsystemen in privaten und öffentlichen Gebäuden.
Heißt: 1.250.000 Gasheizungsanlagen, 630.000 Ölheizungen und immer noch 11.000 Kohleheizungen müssen bis dahin getauscht werden. 700 an jedem einzelnen Arbeitstag über die gesamten 12 Jahre.
„Ist nicht zu schaffen.“ meint die Wirtschaftskammer – maximal 10% davon könnten unsere aktuell vorhandenen Installateure leisten. Immerhin haben die ja auch etwas anderes zu tun, als funktionierende Heizungen herauszureißen, weil die Grünen gerade durchdrehen.
Was Besagte aber nicht interessiert: Machen muss es ja jemand anders. Zahlen muss es auch jemand anders und mögliche Strafen für (kapazitätsbedingt) nicht erfolgte Umbauten bekommt auch jemand anders. Die Dreifaltigkeit grüner Politik sozusagen.
Lasset uns beten, dass dieser Kelch an uns vorübergeht.
Kommentare
Ab jetzt übernimmt die KPÖ.
Ob wir “alle” etwas davon haben, darüber kann man philosophieren. Die ÖVP auf jeden Fall, denn sie braucht grüne Forderungen welcher Art auch immer, nicht mehr selbst ablehnen. Die FPÖ wohl auch, die agiert so schon seit Jahren, aber ärgerliche Blicke richten sich jetzt auf die SPÖ. Die Neos können immerhin sagen, wir machen konstruktive Oppositionsarbeit. Und der Bonus für die Zukunft ist für jeden Blockierer, dass er sagen kann, ich mache es nur wie seinerzeit die SPÖ …
“Wow Respekt” soll man vor der SPÖ haben, weil sie anstehende Entscheidungen im Parlament durch Erpressung verhindern will?
Die geforderten Deckeln und die Arbeitszeitverkürzung zu Lasten der Vermögenden geht sich doch hinten und vorne nicht aus.
Was wir Bürgerinnen und Bürger von den Politikern fordern sollten ist sachliche Arbeit für die Menschen.
“Und zwar so lange, bis der von ihnen geforderte Markteingriff erfolgt und Preise effektiv gesenkt werden.”
Und die Regale leer bleiben, weil wer will schon ohne Gewinn produzieren und verkaufen. Dann ist die Welt gerecht, wie z.B. im sozialistischen Venezuela oder Kuba, weil alle nichts kriegen. Wow. Respekt!
Wann hat dieser Wahnsinn ein Ende? Ich würde sogar die SPÖ wählen, wenn sich damit der Grüne Gouvernantenstaat aufhalten lässt!
Wo sollen außerdem mehrere Millionen Wärmepumpen in so kurzer Zeit herkommen? Und woher der Strom dafür? Und müssen dann nicht auch die Gebäude gedämmt werden, damit unterm Strich eine CO2-Einsparung herauskommt? Woher sollen dann die vielen Bauarbeiter, Dämmplatten und Fenster kommen? Und was tun mit den reich verzierten Fassaden der Innenstadthäuser, die man nicht dämmen kann, ohne alles abzuschlagen? Wer wird das alles bezahlen? Fragen über Fragen. Aber damit hält sich der Schildbürgerverein aus SPÖ und Grünen nicht auf.
Vieles richtig, aber wo ist die Lösung……blockieren und beten wird zuwenig sein.
Die selbstgeschürte Panik abblasen, 80% der Weltbevölkerung spielen spielen sowieso nicht mit. Militärindustrie herunterfahren, nachhaltige Produkte statt Wegwerf, regional statt global…
Und mit dem Klimawandel leben. Und das braucht resiliente Wirtschaft!
Mein Gott, die nächste Regierung braucht 25h Arbeitstage, um den Ganzen Mist, den die grüne Endzeitsekte fabriziert hat, auszubügeln! Das die Schwarzen dabei nur zusehen und diesen Wahnsinn auch noch dulden, vergess ich denen nie!
Um das zu verhindern, wollen die Grünen ja eine 2/3-Verfassungsmehrheit bei der Abstimmung im Parlament. Es kommt also auf das Abstimmungsverhalten der SPÖ an.
Durchtauchen bis zur Wahl 2024, dann sind die Grünfanatiker Geschichte. Anschliessend beginnt wieder ein normales Leben.
Warum bis 2024 warten? 2023 dauert noch lang genug! Je früher Neuwahlen, desto besser!
ja , wenn sie sich nur getrauen würden Neuwahlen zu machen.
Die Roten haben genügend lange bewiesen auf welcher Seite des Volkes sie stehen. Und Gesetze sind nicht in Stein gemeisselt. Die nächste Regierung wird da vieles rückgängig machen (müssen).
Ihr Wort in Gottes Ohr, Frau Holzinger, was das Erneuerbare-Wärmegesetz betrifft! Wenn die Türkisen nach Deutschland blicken und sehen, wie dort der Habecksche Heizungstotalitarismus auf massive Ablehnung in der Bevölkerung stößt und die Grünen massiv an Zustimmung verlieren, während die AfD in den Umfragen bereits die SPD eingeholt hat, dann dürften sie dem Gewesslerschen Amoklauf keinesfalls zustimmen! Außer die Türkisen haben vor, bei der nächsten NR-Wahl auf unter 15% zu fallen. Aber vielleicht sind die Türkisen schon dermaßen zu Marionetten der globalistischen Internationale bzw. der Klima-Mafia verkommen (Stichwort: “Young Global Leaders” oder “Project Syndicate”), dass ihnen das auch schon egal ist, weil eine Konzentrationsregierung mit den anderen Linksparteien ist dann allemal noch möglich. Im Übrigen halte ich dieses Erneuerbare-Wärmegesetz für verfassungswidrig, denn es greift massiv ins Eigentumsrecht ein und bisher galt auch, dass wer bei einmal erteilter Baugenehmigung sein Haus der Bauordnung entsprechend gebaut hat, diesen Zustand unverändert beibehalten darf. Dass uns die Ökokommunisten enteignen wollen, war zu erwarten. Aber was schert´s die Türkisen? Offenbar gar nicht!
Lasst uns beten? Abwählen hilft, nicht beten! Und diesen roten Selbstanbetungsverein gleich dazu.
Und die VP würde das EWG durchwinken? So eine Partei will staatstragend sein?
Als Nicht-Sozi – aber gebürtiger Hainfelder – möchte ich wie folgt antworten:
– Wieso braucht es die neuen Klimagesetze? jawohl, weil in den roten Jahren (seit Zwentendorf) die SPÖ abgemeldet und daran nicht interessiert war;
– Es anscheinend “gescheit” ist, über die Belastungen und Teuerungen zu schimpfen, aber einen großen Preistreiber – nämlich die Heizkosten – weiterhin von Putin & Co diktieren lassen will – die oft zitierte Putzfrau und
Supermarktkassierin werden es danken;
– Dass die WKO – als Funktionärsparadies – sich ablehnend äußert, ist wohl normal, sonst wärs ja nicht die WKO;
– Sollte man mit den Anbietern aus der Wirtschaft (IDM & Co) sprechen;
diese haben sich über die Aussagen von Leichtfried nicht nur gewundert, sondern waren extrem verärgert;
P.S.: Habe total vergessen, dass mit Öl und Gas die ehemals rote “Rekrutierungsanstalt” OMV (Klima, Einem, Ruttensdorfer, etc.) ihre Milliardenumsätze generiert. Diesen müssen natürlich “geschützt” werden.
Otto Riedling
Die Blockade, ist das Erste dass die SPÖ endlich Mal richtig macht, – das wars dann aber auch schon wieder, abgesehen davon dass die sowieso wie immer wieder umfallen wird!
Ein paar Gedanken dazu:
1.
Als am 1 Mai 2018 Michael Häupl das letzte Mal am Rathausplatz auftrat und seine (launige) Rede hielt, darauf folgend Michael Luwig, konnte jeder den intellektuellen Unterschied zwischen den beiden mithören. Mein spontaner Gdanke damals ? “Der wird grandios scheitern ” Habe ich Recht gehabt ?
2.
Dass von der Löwelstraße versucht wurde und wird durch “Betrug” das Ergebnis zu schönen, ist das “Normalste” in der SPÖ als Führerpartei. Warum weiß ich das ? War selbst Studentenvertreter und Funktionär und habe das oft “zur Kenntnis nehmen” müssen. Sie wissen das, als bitte nicht so tun, als ob das für Sie überraschend kam.
3.
Endlich tolle Politik durch “totale Blockade” ? Haben Sie jetzt jeden Instinkt verloren ? Was soll den Menschen dadurch mitgeteilt werden ? Wir sitzen in der Schulklasse und bocken ? Das soll eine staatstragende Partei sein ? Es ist hoffentlich der letzte Blödsinn von Joy Pam, die in den letzten Jahren den einst stolzen roten Parlamentsklub zu einem Schrei-und Pöbel-Verein umfunktioniert hat, über den man sich “fremdgeschämt” hat. Sie selbst hat das Parlament als “Selbstinzinierungs-Bühne” benutzt, um ihre neuen Rhetorikkünste auszuprobieren. Politik gleich null.
4.
Ihre Kritik am EWG teile vollinhaltlich. Bisher kam hier wenig von Ihrer Partei. Würde Sie persönlich im Parlament sitzen, würde das auch ganz Österreich wissen, was für ein “grüner Schmarrn” das ist. (siehe auch Deutschland und der “Habeck- Graichen-Clan” )
Meines Wissens steht in diesem Gesetzesentwurf sogar, dass man eingesperrt werden kann, wenn man nicht spurt.
Dieses Gesetz ist ein direkter Angriff auf die österreichische Bevölkerung und es wird viel zu wenig darüber berichtet, was da wirklich drinnen steht.
Der ORF schweigt das regelrecht tot!
Wenn in Wien alle Gasheizungen rausgerissen sind, dann wollen die grünen natürlich das Gasleitungsnetz stilllegen und rück bauen, damit niemand nachträglich auf die Idee kommt, es zu reaktivieren.
Dann können die Wiener nicht einmal mehr zu Hause am Gasherd ihr Mittagessen kochen.
Ein wundervoller, sehr guter Artikel! Vielen Dank dafür, Frau Holzinger!
Was es aber unbedingt noch braucht in der SPÖ, ist eine eindeutige, aufrichtige und glaubhafte Ablehnung zum Sozialismus. Sozialdemokratie ja, marxistisch-leninistische Ideologie nein. Denn der Sozialismus in all seinen Erscheinungsformen und Ausprägungen mit seinen dutzendfach grandios gescheiterten Experimenten haben den Menschen nur Unheil, Unfreiheit und die gleichmäßig verteilte Armut gebracht. Aber keinen Frieden, keine Freiheit und schon gar keinen Wohlstand. Das muss die SPÖ endlich begreifen und sich von Karl Murx, Uljanow, Dschugaschwili, Honecker und Kaganowitsch für immer lösen.
@Alf…..”Was es aber unbedingt noch braucht in der SPÖ, ist eine eindeutige, aufrichtige und glaubhafte Ablehnung zum Sozialismus. Sozialdemokratie ja, marxistisch-leninistische Ideologie nein”……Lieber Alf, nachdem sich bekanntlich diese SPÖ nicht nur nicht vom Sozialismus distanzieren wird, sondern nun mit Babler und dem pannonischen Schilfschneider noch näher an den Leninismus/Stalinismus heranrückt, bleibt diese Partei unwählbar. Verirrte werden deswegen nun anstatt der SPÖ gleich die KPÖ wählen…..Aber GsD gibt es die glaubhafte Alternative, nämlich die soziale Heimatpartei. Ihr Name ist FPÖ, und diese FPÖ wird dieses Land nach Neuwahlen wieder auf die Beine bringen. Dazu braucht`s aber eine alleinige absolute Mehrheit, die man der FPÖ verschaffen muss. Dann wird`s wieder was mit der Normalität.
Ablehnung des Sozialismus von der Sozialistischen Partei Österreichs? Hahaha der Spruch des Tages.
Lieber @Siegmund.Berghammer,
ich habe noch etwas Hoffnung, die SPÖ auf den rechten Weg zu bringen und sich endlich von dem unseligen Sozialismus glaubwürdig zu distanzieren. Wie von Dir richtig beschrieben und geschrieben, gehe ich mit Dir völlig d’accord.
@Kratos
Siehe oben – ich gehöre zu den langatmigen Träumern, die die Hoffnung nicht aufgeben. Möge die SPÖ endlich begreifen, dass alle sozialistischen Experimente krachend und grandios gescheitert sind. Millionen Opfer, Geknechtete, Verfolgte, Versklavte und Getötete sollten endlich der Anlass sein, die erbärmliche, widerwärtige und blutrünstige Geschichte des Sozialismus aufzuarbeiten. Und das geht nur mit der Aufarbeitung und der Realisierung der unheilvollen Geschichte des Sozialismus. Möge die SPÖ endlich den Mut haben und sich der Geschichte stellen.
Hat kurz auf Anordnung von “oben” dieses grüne Gesindl in die Regierung holen müssen…
Um die Vorgaben von WEF und Globalisten leichter um zu setzen…😂
Ich bet täglich,dass der Wahnsinn endlich aufhört.
Hoffentlich zeigt die SPÖ dauerhaft Rückgrat.
Mein Mann ist Installateur und kann gesagtes unterschreiben.
Das geht sich nicht aus,selbst wenn sie 24 Stunden durch arbeiten würden.
Was jammern denn die Roten die haben ja genausowenig Politik fürs Volk gemacht wie jetzt die Schwarzen, von den Grünen rede ich gar nicht, die wollen Österreich vernichten mit allem was ihnen in die Finger kommt, Klima Heil ist nur der Anfang …..
Ja, lasst uns beten! …….nur warum wir alle hilflos diesen von Neid und Missgunst geplagten Genossen der “Grünen” ausgeliefert sind, wurden diese bei der letzten Wahl doch von knapp 90% der Wahlberechtigten NICHT gewählt und das wird mit “demokratischen Mehrheitswillen” erklärt?
Sehr gut geschildert, wie es dem einfachen Sozi derzeit geht. Ich selbst kenn’ mich ja mit diesen Heizungsfragen nicht gut aus, aber der erste Absatz ist große Klasse – dass man nämlich als Roter nur mehr durchs Leben schleicht, jederzeit auf den nächsten Tiefschlag gefasst, weil die Partei so bedient ist. Ich weiß auch nicht recht, warum ich mir das seit über sechzig Jahren antu’….