
Das sind Nehammers neue Regierungsmitglieder
Nach den Rücktritten der Ministerinnen Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) präsentiert Bundeskanzler Karl Nehammer die neuen Köpfe seines Regierungsteams. Martin Kocher wird künftig ein Super-Ministerium leiten, Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig wird Landwirtschaftsminister.
Neuer Kopf in der Regierung ist er freilich keiner – auf Arbeitsminister Martin Kocher wartet aber wohl künftig eine große Aufgabe. Er soll nämlich neben den seinen, auch die Wirtschaftsagenden von Schramböck übernehmen. Diese trat per Video auf Facebook und Instagram von ihrem Posten als Wirtschafts- und Digitalisierungs-Ministerin zurück. Alleinegelassen soll der neue Superminister Kocher aber freilich nicht werden. Ihm zur Seite wird mit Susanne Kraus-Winkler eine neue Tourismus-Staatssekretärin gestellt. Und auch einen Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband wird es künftig geben. Dieses Amt übernimmt der bisherige Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter, Florian Tursky.
Wer ist Norbert Totschnig
Seine ersten politischen Schritte machte der Osttiroler Totschnig als parlamentarischer Mitarbeiter im Nationalrat sowie im Bauernbund. Ab Dezember 2013 war er unter Michael Spindelegger im Finanzministerium tätig, ehe er als Referent im Kabinett von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner arbeitete. 2016 wechselte er in den ÖVP-Parlamentsklub und war Referent unter anderem für Umwelt sowie Land- und Forstwirtschaft. Seit 2017 ist er Direktor des Bauernbunds.
Claudia Plakolm bleibt Jugendstaatssekretärin . Ihr Zuständigkeitsbereich wird um Zivildienst, Ehrenamt und Lehre – als Klammer zwischen Kocher und Bildungsminister Martin Polaschek – erweitert werden.
Ohne grüne Unterstützung geht nichts
Notwendig für die Änderungen wäre allerdings eine Änderung des Bundesministeriengesetzes. Die ÖVP braucht dafür die Unterstützung der Grünen.
Kommentare
Wir bräuchten dringend ein Ministerium für Moral und Anstand.
@Pius Braunsteiner L.A. – für die Moral und Anstand sind die Religionen und jeder für sich selbst zuständig. Die Regierung soll sowohl wirtschaftlich, sozial und finanziell für dieses Land möglichst gut arbeiten.
Ja. Die ÖVP hat sich von christlichen Werten weit entfernt.
Huch! Da stimmt jetzt was nicht mit der Frauenquote. Gleich wird das Geschrei losgehen, BMR allen voran.
Intersexuelle gibt’s auch keine. Aber immerhin das VfGH-Erkenntnis G 77/2018, wonach sich niemand irgendein Geschlecht zuschreiben lassen muss. Sind dann alle nur Personen.