Deutschland: Höchstgericht bestätigt Pflege-Impfpflicht
Ärzte und Pfleger müssen in Deutschland geseztlich vorgeschrieben geimpft werdenReuters
Damit hat das höchste deutsche Gericht die Pflege-Impfpflicht bestätigt und eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes zurückgewiesen. Die Richter urteilten, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit eingreife – aber das sei angesichts der Gefährlichkeit von Corno verfassungskonform, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.
Schutz der Alten und Schwachen
Der Gesetzgeber verfolge den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen. Der Schutz dieser vulnerablen Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und Richter.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll alte und geschwächte Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen. Sie haben ein besonders hohes Risiko, sehr schwer zu erkranken oder an Corona zu sterben – doch auch an der Impfflicht gab es immer wieder Kritik von Seiten des Gesunheitspersonals.
Kommentare
mit einem bedingt zugelassemenm expretimentellen impfstoff der sich nur impfung nennen darf weil die definition von impfung geändert wurden.
what the fuckin fuck…
Dümmer geht immer, wie man sieht!
Ich frage mich, was das bringen soll!
Unser GM sagte gestern im Parlament die “Impfung”schützt nicht vor Erkrankung, schützt nicht vor Virusweitergebe, schützt nur – aber auch das dürfte ein Fake sein wie zunehmend deutlich wird – vor Intensivaufenthalten!
Wo ist da also die Sinnhhaftigkeit zum Schutz der Patienten gegeben?
Noch dazu mit einem Experiment, das doch eingen Gesunden(!) Schaden zufügen wird?
“Der Schutz dieser vulnerablen Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal”. Diese Impfung schützt sie aber nicht! Dann bleiben diese “vulnerable Gruppen” ohne Pflege.
Nur zu! Bei uns in der Nähe hat ein größenwahnsinniger Gastronom Mitarbeiter gekündigt, die nicht bereit waren, sich diese “Impfung” geben zu lassen. Teilweise waren diese Mitarbeiter schon bis zu 25 Jahre im Unternehmen. Jetzt sucht er Mitarbeiter, findet aber keine mehr. Die absolute Frechheit ist aber, dass er in den Inseraten gar nicht auf die Impfpflicht hinweist. Glücklicherweise können Menschen in der Gastro sich den Arbeitgeber aussuchen!
Na dann werden wieder massenhaft Jobs frei, denn nicht jeder lässt sich zwangsimpfen!
Schlimmer gehts nimmer, wenn die Politik usw. über unser Leben bestimmt!
Ich schreibe besser darüber nichts mehr, denn sonst wird wieder zensiert 🤪
Willkommen China, Russland