Doskozil gibt neue Linie der SPÖ vor: "Impfpflicht jetzt überdenken"
Wird die SPÖ jetzt aus Eisenstadt dirigiert? Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gibt nun erneut die Linie der Partei vor – und bringt die schwarz-grüne Regierung unter Druck: “So, wie die Impfpflicht jetzt am Tisch liegt, ist sie zu überdenken.”
Hans Peter Doskozil (SPÖ) mit Rendi-Wagner
Der bodenständige Landeshauptmann im Burgenland ist der erste Politiker, der sagt, was ohnehin schon viele Österreicher denken: Das Impfpflichtgesetz kommt zu schnell, zu unprofessionell – und ist vielleicht gar nicht nötig. Auch eXXpress-Leser warnen bereits seit Wochen: Das Durchziehen des Impfpflichtgesetzes mit Inkrafttreten am 1. Februar sei übereilt, die mittlerweile mehr als 100.000 schriftlichen Einwände könnten auch unmöglich sachlich korrekt bis zu diesem Datum bearbeitet und beantwortet werden. Ein “Drüberfahren” über vermutlich durchaus berechtigte Bedenken von Medizinern und Anwälten sei einem mitteleuropäischen Rechtsstaat nicht würdig.
Impfpflicht-Gesetz hat Mängel
Hans Peter Doskozil, der schon oft mit seinen Entscheidungen viel Sensibilität für die österreichische Seele gezeigt hat, ist nun auch der erste hochrangige Politiker des Landes, der sich klar gegen den Februar-Termin für die Impfpflicht ausspricht. Im Gespräch mit der “Krone” sagt der Landeshauptmann: „Dass die Impfung der Weg aus der Krise ist, darüber muss man nicht diskutieren. Aber so, wie die Impfpflicht jetzt auf dem Tisch liegt, ist sie zu überdenken.“
Seine zwei wichtigsten Argumente gegen die aktuell bekannte Gesetzesvorlage: Reiche Österreicher könnten sich von der Impfpflicht freikaufen – und der Aufwand für die vollziehenden Behörden sei gigantisch. Immerhin sei mit zehntausenden Einsprüchen und Strafbescheiden zu rechnen. Doskozil: “Das bindet den Verwaltungsapparat, wie es das möglicherweise noch nie gegeben hat.“
Doskozil: "Impfpflicht-Gesetz führt zu Spaltung"
Und der SPÖ-Politiker warnt wie bereits viele andere besorgte Bürger vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft: „Was wäre, wenn der Verfassungsgerichtshof in einem Jahr sagt, das sei verfassungswidrig gewesen? Das wäre eine Katastrophe. Und letztendlich polarisiert diese Form der Impfpflicht ja weiter und führt zur Spaltung.“
Jetzt wird interessant: Schwenkt auch die Parteichefin in der Wiener Löwelstraße auf den Kurs von Hans Peter Doskozil um? Und was wird der Wiener Bürgermeister machen? Doskozil ins “Schwurbler-Eck” zu anderen Impfpflicht-Kritikern zu stellen, wird jedenfalls nicht so einfach möglich sein. Eins hat der burgenländische Landeshauptmann jedenfalls erreicht: Im Gegensatz zu Pamela Rendi-Wagner bringt er die Bundesregierung unter Druck.
Kommentare
Doskozil hat völlig Recht: „Dass die Impfung der Weg aus der Krise ist, darüber muss man nicht diskutieren.”
Wenn das alle begreifen würden, bräuchte es tatsächlich keine Impfpflicht.
Ich ziehe meinen Hut vor Herrn Doskozil – er zeigt in der Krise Stärke und ein gutes Gespür für die Gedanken der Österreicher. Vor allem zeigt er auch das viele der kritischen Bürger der Impfpflicht, also auch viele Demoteilnehmer, nicht nur Schwurbler, Rechtsradikale, Esoterikfans, usw. sind, sondern ganz normale Österreicher, welche einen Staat, der so gegen seine Bürger vorgeht, nicht haben wollen.
Ich bin keine SPÖ Wähler, aber mit einem so denkenden Herrn Doskozil an der Spitze könnte ich mich anfreunden.
Weiter so.
Würden sich alle Österreicher die beiden Entwürfe sowie den Entwurf für das neue Arzneimittelgesetz durchlesen, dann gebe es mit Sicherheit keinen Daumen hoch mehr.
Der Artikel entschlägt aber schon, dass er “eine indirekte Impfpflicht durch kostenpflichtige PCR tests” durchsetzen möchte. Das ist in der causa nicht wurscht. Keine Pflicht, weder direkt noch irgendwie verzwostelt, alles andere ist nix wie ein fauler deal und eine politische Notbremse ohne Bremsbacken ! Liebes express team, in letzter Zeit habt ich euch als recht unparteiisch schätzen gelernt im Sinne der Artikel die ihr publiziert. Nicht nur pro oder nur kontra, nicht mit vorgetäuschter Gewissheit ins nächste Ratespiel. Boulevard und Klickbaiting kann ich im Gegenzug leicht Ausblenden. Ich tu mir allerdings schwer wenn im Artikel Teile fehlen die dadurch den Kern der Aussage verzerren. Dieser Spin in Doskozils Aussage gefällt mir nicht, das klingt eher nach einer neuen Verarsche denn nach einer wirklichen Erleichterung (UV). Auch wenn zugegebener Maßen Doskozil in meinen Augen noch die größere Handschlagqualität in seiner Partei hat und auch die PCRs sicher nicht so in der Seele brennen wie eine allgemeine Pflicht. Dennoch sollte Holzauge wachsam sein, denn die pcr tests kann man wie wir uns alle vorstellen können teuer und hochfrequent (von kurzer Gültigkeit) sein, schlecht verfügbar sein und lange zum auswerten brauchen und somit fast unmöglich gemacht werden wenn “man” nur will !
Vielen Dank Herr Landeshauptmann Doskozil. Das ist Haltung! Mit Ihrer Aussage nehmen Sie mir ein wenig von dem schlechten Gefühl, das mich befällt, wenn ich daran denke und es auch miterlebe, was in unserer Demokratie gerade passiert. Menschen werden ausgegrenzt, diskriminiert, unter Druck gesetzt mit sachlich nicht nachvollziehbaren Argumenten. Es ist schlichtweg erschreckend, welche Auswirkungen das mittlerweile für die ganze Gesellschaft genommen hat. Ich bin sicher nicht der Einzige der so denkt. Ich hoffe sehr und wünsche es mir, dass Sie ein Beispiel für andere PolitikerInnen sind und sich auch andere Personen zu den von der Regierung umgesetzten und/oder geplanten Covid-Maßnahmen kritisch zu Wort melden.
ich schließe mich dem Kommentar von „Tolots“ an, Hr. Doskosil ist der einzige Politiker, der mit Verstand agiert.
Herzlichen Dank an Herrn Doskozil !
Endlich wieder ein Politiker der mit Verstand spricht.
Eine Impfpflicht unter diesen Rahmenbedingungen widerspricht eindeutig dem gesunden Menschenverstand.
Die Panikmache EU ist für niemanden der die Geschehnisse verfolgt nachvollziehbar.
Die Entwarnung anderer Länder für Omikron wollen weder die Politiker noch unsere lustige GECKO nicht hören.
Die GECKO, welche augenscheinlich nur zum Ziel hat die Impfpflicht mit Brachialgewalt durchzupeitschen und als Schuhabstreifer für unsere Regierung dient – nach dem Motto die Experten haben das entschieden, kann nicht wirklich ernst genommen werden.
Kann eigentlich überhaupt noch jemand der Regierung etwas glauben – wo nun auch der Regierungseigene Covid-Plan mit den Schwellenwerten, nun einfach über Bord geschmissen wird und bei sinkenden Zahlen nicht mehr eingehalten wird ?
Dazu eine Impfpflicht mit Impfstoffen mit Notfallzulassung zu welchen noch Studien laufen und deren langfristige Auswirkungen auf das Immunsystem und damit zusammenhängende Folgeerkrankungen und Übersterblichkeit sich erst in den nächsten Jahren zeigen wird, falls die erforderlichen Daten seitens der Behörden und Institutionen überhaupt erhoben werden !
Ebenso gibt es bereits viele Epidemiologen, wie Dr. Friedrich Pürner, welche ein durchlaufen der Omikron-Varianten und eine natürliche Durchseuchung befürworten, was unmittelbar zu einem Ende der “Pandemie” führen würde – die Regierung muss einfach noch die Pandemie für beendet erklären.
Diskozil ist ein reiner Populist! Er will sich für den linken Rand der FPÖ Wähler (Ex-Spö Wähler ect.) wählbar machen. Wer jemals positiv auf Corona getestet wurde und leichte Symptome hatte, weiß wir beruhigend es ist, geimpft zu sein…..
Schluss mit dieser politischen Willkür!
👍
In der Sache äußert er ja durchaus Bedenkenswertes. Das würde Nehammer auch tun, wenn er nicht Regierungsverantwortung hätte. Die Stimmen der SPÖ sind: Doskozil so – Ludwig das Gegenteil davon und alles immer noch viel härter als in den anderen Bundesländern, er kann gerade einen weiteren Lockdown nicht ausschließen – PRW “schenkt” jedem Impfer einen 500er. Wofür steht also die SPÖ, was könnte man mit ihr gemeinsam beschließen, und was würde sie tun, wenn sie selbst Verantwortung hätte?
Danke für den wunderbaren letzten Satz, @Odin, ich habe ihn mir rausgeschrieben.
Was sagt eigentlich Joy Randy Pam dazu?
Doskozil hat ein polotisches Gspür.
Rendi-Wagner ist hübsch und gut angezogen. Reicht das?
Ist nicht ein Herr Kern der neue Berater von LH Doskozil? Jedenfalls hat man bei der SPÖ das Gefühl, dass das nur noch Konfusion herrscht! Nie wieder SPÖ!
Sorry liebe Redaktion, das muss Absicht sein, dass ihr Doskozil als den ersten hochrangigen Politiker des Landes nennt, der gegen die Impfpflicht Termin ab 1.2. auftritt. Vermutlich soll hier der Mann aus dem Burgenland gegen Rendi Wagner gepusht werden. Wollt ihr ihn bei den Neuwahlen an der Spitze sehen, damit die SPÖ doch noch Wähler abgreift und nicht die FPÖ wo der hochrangige Politiker dieses Landes, Herr Kickl, seit Monaten fundiert und lösungsorientiert gegen den Termin am 1.2. opponiert.
Verstehe ich, Dosko bereitet eine große Koalition der kleinen Geister mit der FPÖ vor. Herbert Kickl wird es freuen.
Verstehe ich, wir haben jetzt eine kleine Koalition der großen Geister… Da hamma aber glacht!
Heute so und morgen anders weil wieder ein anderer SPÖ Politiker wieder was anderes sagt!
Das ist die SPÖ.
Eines Rechtsstaats!!!
Es wird Zeit, von der Impfpflicht Abstand zu nehmen , dafür das Pflegepersonal anständig zu entlohnen und nicht “auszuzuzeln” und Personen aus der Spitalsleitung zu entfernen, welche dem Sparkurs von Politikern folgen und so Stillstand produzieren. Auch sollten in jedem Bundesland modernste Behandlungsmöglichkeiten wie es sie bereits in München gibt angeschafft werden. Mrt/ MRI zeitnah durchgeführt werden, Abteilungen welche dzt. Aufgrund von Personalmangel gesperrt wurden sollen entgegen diesem Sparkurs umgehend wieder geöffnet werden. Besetzung von Stellen sollte unbürokratisch, rasch erfolgen. Nicht wie dzt. Mit Budgetverhandlung abwarten, 3 Monate ausschreiben und dann erst entscheiden…..da gehen die Monate hin ein halbes Jahr ist gar nix.
Junge ambitionierte Mediziner sollten gefördert werden zur Schulung in besser aufgestellte Kliniken zum “lernen der neuen Technologie ” entsandt werden.
Und: der Gesetzgeber soll das Gesetz zurücknehmen mit welchem er die Kosten für Wahlärzte nicht mehr y(wenigstens teilweise) refundieren wird. Denn das ist wieder eine Soarmaßnahme die nicht gut bri den Bürgern ankommt. Weil wenn man auf Termine bei Kassenärzten wartet, stirbt man ev. Vorher….weil ins Krankenhaus, die Ambulanz kommt man auch nicht mehr rein. Und überhaupt dürfen nur noch “Gesunde” ins Krankenhaus…..2G+….. Geht’s noch?
Doskozil ist halt ein Ankündigungskaiser und ein Umsetzungszwerg. Aber immerhin: Der erste hochrangige SPÖ-Funktionär, der zumindest einen Rest Vernunft öffentlich zeigt.
Die SPÖ hat mir zu oft die Meinung gewechselt und auch fleissig Fake-News verbreitet.
Denen glaube ich kein Wort!
Doskozil hat in Tirol am Achensee im November 2021 dem Gegengeschäft 4. Lockdown(rot) dafür Impfpflicht (türkis) zugestimmt – obwohl er dabei anscheinend kein gutes Gefühl dabei hatte.
Zu seiner jetzigen Überlegung die Impfpflicht überdenken:
Es ist leichter Personen zu täuschen als Personen davon zu überzeugen, dass sie getäuscht wurden.
Unabhängig von der Impfpflicht per se, nur mal so eine Frage: Wenn sich jetzt wie behauptet wird JEDER (egal ob geimpft oder ungeimpft!) in kürzester Zeit mit Omikron ansteckt, ist dann aufgrund der zu erwartenden „Genesung“ für die nächsten 6 Monate nicht jede Verpflichtung zur Impfung (egal ob 1./2. Stich oder Booster) hinfällig? Warum wird dieser Punkt, der einmal mehr aufzeigt, wie planlos alles erfolgt, einfach totgeschwiegen?
Weil unser scheuklappentragender Gesundheitshäuptling das so nicht vorgesehen hat.
Maxe
Habe gerade ein video von gestern Berlin gesehen wie man mit Wasserwerfern gegen den Souverän vorgegangen ist!
Wie lange wird es noch dauern bis die EU brennt? Hat es schon zu lange keinen Krieg mehr gegeben?
Gestern Wien: Video wie ein Bonzenauto besetzt mit angeblich dem Kogler fast einen Menschen zusammenkarrt und sytemtreue medien „zufällig“ genau dort stehen um „schöne Aufnahmen“ zu bekommen?
Herr Doskozil … was wird hier gespielt? Wer ist daran interessiert die EU mit ihren Völkern zu unterjochen?
Bei uns dürfen sogar Linksradikale im TV über Flammenwerfer gegen Nichtlinke fantasieren. Soweit ich weiß, wurde bis dato keine Anklage wegen Verhetzung veranlasst.
Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil
hat vollkommen Recht!
Beste Grüße Günter Kovacs
Na, wenn Günter Kovacs das sagt – dann isses so !! In Stein gemeisselt , quasi !! Onsär Förär Doskozil …. :-)))
Leider hat die ÖVP Omikron nicht als Chance erkannt aus der Nummer noch ohne allzu großen Gesichtsverlust rauszukommen.
Ihr ist wirklich nicht mehr zu helfen!
Ich wache auf, sehe in den Spiegel und sehe, dass ich seit Monaten nicht beim Frisör war. Ich durfte nicht und darf auch weiterhin nicht, weil ich nicht das tue, was die Regierung möchte, nämlich über meinen Körper entscheiden. Ich sehe aus dem Fenster, ich möchte sehen, ob ich in Kazachstsn oder China bin, von dort kennt man solche Geschichten, vom guten und bösen Bürger, so wird er belohnt oder bestraft. Der Antichrist wandelt auf Gottes Erden, rund um die Welt.
Und das Krasse daran ist:
Wir könnten schon seit einiger Zeit wieder zum Friseur laut Stufenplan der Regierung vom 15.9.21 ABER:
Es hat die Stufenplan-Maßnahmen niemand zurückgenommen, der Gesundheitsminister nicht, der Nationalrat nicht, die Argusaugen unseres BP halten auch nicht was er versprochen hat und und und.
Wir haben/hatten kein Problem mit unserem Gesundheitssystem sondern mit unseren Regierungsmitgliedern:
Von der Spitze des Staates bis hinunter zu den kritiklosen Erfüllungsgehilfen.
Endlich ein Politiker der anscheinend den Rat beherzigt: Quidquid agis, prudenter agas et respice finem (Was immer du tust, handele klug und bedenke das Ende).
Das Impfpflichtgesetz wird spätestens dann, wenn die amerikanische FDA bis Ende Sommer die Zulassungsstudie von Pfizer komplett offenlegen muss, für die österr. Gerichte UND unsere Regierung ein Thema.
15.000 Seiten bis Ende Jänner, dann 55.000 Seiten pro Monat bis alles auf dem Tisch ist.
Dann werden Erklärungen unserer Regierung notwendig, warum sie die Menschen in die Impfung gezwungen haben. Die Bevölkerung und die Gerichte werden berechtigt Fragen haben, was und warum das per Gesetz verordnet wurde.
Es kann sich niemand mehr darauf hinausreden, sie hätten davon nichts gewusst. NIEMAND.
Mir ist es egal ob die Impfpflicht kommt oder nicht ABER das andauernd Strategien und Meinungen geändert werden und ein Haufen (von mir nicht autorisierter) Demonstranten ständig ENTSCHEIDUNGEN abändern oder verhindern will, passt mir nicht. Der Herr Doskozil ist i.m.A. leider auch ein kleiner politischer Emporkömmling, dem die Macht plötzlich schmeck und er hat ja nach seinem Wahlsieg sofort gezeigt dass er ein wahrer Sozialist ist: zuerst kommt die Lebensgefährtin auf einen hohen Posten (das wird Herrn Kurz und Team vorgeworfen), dann kann er nix dafür für die Vorkommnisse in der Kommerzialbank Mattersburg (wirft man Herrn Kurz auch vor bei Herrn Schmid), er wollte nur schnell noch Landesgelder abzweigen? und jetzt brüskiert er andauernd die Vorsitzende? DER ist SICHER NICHT regierungsfähig ich habe aber langsam den Verdacht er will größeres und schwenkt deshalb andauernd um weil er glaubt DAS wollen die Wähler? Nein, nur die Medien manipulieren, das bekommen “kleine politische Emporkömmlinge mit Machtgelüsten” nur nicht mit.
Dass Ihnen egal ist, ob eine Impfpflicht kommt oder nicht, spricht bereits Bände… Aber lassen Sie bitte normalen Bürgern die Entscheidung, ob sie ihre Gesundheit potentiell riskieren möchten für eine präventiv-DNA-Behandlung im Dauerabo (Regierung kann Intervalle, Anlass und Mittel der Wahl dann übrigens jederzeit bestimmen/abändern – gsd ist Ihnen das ja bereits egal…) 🤦🏻♀️ Zu den Demonstranten scheinen Sie hingegen eine Meinung zu haben (anscheinend sind Ihnen diese aus irgendwelchen Gründen nicht egal). Dann kann ich Ihnen die stattlich geförderten Massenmedien empfehlen, denn dort werden diese eh konsequent totgeschwiegen und Sie müssen sich nicht über diese seltsamen Menschen ärgern, die auf demokratische Werte pochen…
Das bringt der SPÖ viele Wähler wieder zurück
Der ist doch der schlauerste
Da Doskozil bei der SPÖ ist, ist das natürlich ein konstruktiver Vorschlag.
Ich fragte mich schon die ganze Zeit, wie sie aus der Nummer rauskommen, ohne Kickl zu rehabilitieren.
Erster Top-Politiker? Kickl? Belakowitsch?…
Wenigstens stimmt die Richtung. Der Irrsinn muss aufgehalten werden.
Wie ??? Indem sie Kickl als neuen Bundeskanzler akzeptieren !! Ohne vom Wiener Underground-Verein SPÖ/Kinderfreunde/Antifa/RoteFalken usw… gemaßregelt zu werden ! Die Wiener Roten werden ungespitzt die neue Moselm-Partei wählen, wenn sie antritt !! Dann ist sowieso alles anders , so in 10-15 jahren.. !! 🙂 🙂
Der mächtigste Mann dieser SPÖ. Der Retter der Partei?
Ja endlich, auch besser, als die anderen die langsam ihre Felle davon schwimmen sehen, nur wenn Doskozil meint die Impfpflicht sei vielleicht gar nicht nötig ist er für mich schon wieder tot.
Er braucht nur an die Österr.Verfassung zu denken , dann lebt er wieder , für Sie @Robert , und für alle anderen Österreicher, für die er dann wieder wählbar wäre ! 🙂
Was bringt Ihnen die Impfpflicht? Geht es nur darum, dass andere Menschen dazu gezwungen werden, unter Zwang Fehler zu begehen, die Sie freiwillig gemacht haben?
Und wenn schon, das können wir verkraften.
@antr: 👍👍👍
Das wäre die richtige Maßnahme! Einziger Politiker, der denkt!
Univ. Prof. Dr. med. Diether Schönitzer und Univ. Prof. Dr. med. Hartmut Glossmann, beide emeritierte und damit von Szekeres unabhängige Experten, haben Stellungnahmen verfasst, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übriglassen. Sollte man kennen.
Danke für die Info, hab ich soeben gelesen. Und wieder ein Stück Wahrheit mehr.
“Das bindet den Verwaltungsapparat, wie es das möglicherweise noch nie gegeben hat.“ Tolle Erkenntnis des Herrn Landeshauptmanns, wenn es schon sonst niemandem aus der Regierung eingefallen ist. Habt ihr geglaubt, dass wir uns diesen Tabubruch wie eine Herde Schafe gefallen lassen?
Richtig !! Die tun und reden alle so, als ob der Wähler/Bürger nur dazu da wäre, die Pfründe und Annehmlichkeiten großteils unerfahrener,arbeitsfremder Politlinge abzusichern . Damit meine ich : denkt auch nur EINER von diesen abgehobenen Parvenüs an die Menschen in diesem Staat, deren Ängste, bewusste Gesundheitsbedenken, finanzielle Sorgen !??? Sind die schon so fern , so wurschtig ggü. der Österr.Verfassung, so weit weg vom Volk, welches sie ja wählt ???
Doskozil, ein Mensch mit Hausverstand! Bitte schicken Sie PRW in die Wüste, meine Stimme haben Sie!
Ist ihm ein Lichtlein aufgegangen, will er die SPÖ retten oder hat er sich mit Nehammer gestritten