Das größte Problem von Doskozil: Er darf bis zur Wahl 2024 NIE im Parlament reden!
Dieses Problem wurde bisher von den Anhängern des neuen SPÖ-Chefs – bewusst? – nicht thematisiert: Hans Peter Doskozil hat kein Rederecht im Parlament, er hat kein Nationalratsmandat, er darf sich auch nicht im Wahlkampf im Hohen Haus an Debatten beteiligen.
Der Plan war gut, er funktionierte trotz gewisser Unsicherheiten mit einem sehr emotionalen Mitbewerber bis zum Abstimmungsergebnis am Sonderparteitag der SPÖ in Linz: Hans Peter Doskozil (52) ist jetzt Bundesparteivorsitzender der Sozialdemokratie.
Doch einen nicht unwesentlichen Punkt haben die Strategen im Hintergrund und der burgenländische Landeshauptmann in ihrer Projekt Löwelstraße übersehen: Der neue SPÖ-Chef muss in einen Wahlkampf gehen, ohne aber seine Meinung, seine Pläne, seine Ideen im Parlament rhetorisch geschliffen vertreten zu können – die SPÖ hat nun erstmals einen Vorsitzenden, der in Parlamentsdebatten nicht mitreden darf! Bis zur nächsten Nationalratswahl im Frühjahr oder spätestens im Herbst 2024 hat Doskozil kein Rederecht im Hohen Haus.
Und ob einer der drei burgenländischen SPÖ-Nationalratsabgeordneten dem neuen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil so einfach sein Mandat überlassen kann, das muss erst geklärt werden: Auf der Nationalratswahl-Liste stand der Landeshauptmann bekanntlich nicht, sondern 14 andere Genossen.
Parlament ohne Doskozil? Das wäre für die SPÖ vor einer Wahl extrem belastend
Für die SPÖ wäre ein Fehlen von Doskozil im Parlament in einer Wahlkampf-Situation jedenfalls extrem belastend: Der neue SPÖ-Vorsitzende könnte nicht direkt Im Hohen Haus auf Attacken von Kickl oder Nehammer kontern, er müsste sich ständig von anderen Parlamentariern verteidigen lassen – was sicher kein allzu gutes Bild in der Öffentlichkeit macht. Erst später könnte Hans Peter Doskozil dann im Medienraum in der SPÖ-Zentrale an der Löwelstraße in die aktuellen Debatten mit Pressestatements einsteigen.
“Außerdem wird es noch zu klären sein, wie sich das alles zeitlich ausgehen soll”, hörte der eXXpress aus der SPÖ. So hat Doskozil noch nicht konkret erklärt, an wen er den Landeshauptmann-Sessel übergeben möchte. Auch das ist politisch heikel, haben doch die Burgenländer ihn gewählt und nicht irgendeinen Stellvertreter. Dass beide Funktionen in Personalunion ausgeübt werden könnten, halten Politik-Experten für ausgeschlossen.
Jetzt wird spannend, ob in den nächsten Tagen doch noch ein Trick ersonnen wird, damit Hans Peter Doskozil im Parlament als Abgeordneter mitreden kann. Und selbst dann ist es noch nicht sicher, ob der Burgenländer auch Klubobmann wird: Den wählen nämlich dann die Nationalratsabgeordneten der SPÖ – wohl ohne große Rücksichtnahme auf ein Parteitagsergebnis.
Ist die SPÖ-interne Wahl von Hans Peter Doskozil zum Bundesparteivorsitzenden eine gute Entscheidung?
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
Jetzt nicht mehr das größte Problem!
Doskozil glaubt doch so und so, dass ganz Österreich so ist wie das Burgenland, wo er kam und ihn alle huldigten. Also wozu braucht er das Parlament – er macht das mit seinem Erscheinen. (Ironie aus)
Das zeigt, dass er von PRW überrumpelt wurde und noch keinen Plan hat. Hoch gepokert, Herr Doskozil?
Mit diesen Figuren und der Ansage einer Koallition mit den Grünen die keiner mehr mag,demontiert sich die
SPÖ selber.
Ich stelle mir gerade die letzte TV Konfrontation bei der nächsten Wahl, Kickl vs Doskozil vor…..wenn nicht nochmal ein zweites „Ibiza“ kommt, hat Dosko Null Chancen.
Er möge in Bgld. die Absolute bekommen, aber Bundesweit hat er keine Chance.
Der Man mit weiblicher Stimme,Doskozil.
3xPFUI!
Passt gut für die heutige Zeit.
Sebastian Kurz war auch dann im Dauerwahlkampf und im Land unterwegs.. wollte auch nicht im Parlament stehen und Vizekanzler machen.
Passt schon
Der Dosko hat aber nicht das Charisma welches Sebastian Kurz hat.
Wenn er nicht in der ” Anstalt ” sprechen muss oder kann sehe ich eher als Vorteil , diese Schlangengrube kann man gerne so lange wie möglich umgehen ..
Einige kleine Details der Äußerungen von Kaiser , Lercher und anderen haben mich positiv überrascht .
Warum manche Koalitionen ausgeschlossen werden verstehe ich nicht aber vielleicht gibt es da noch Überraschungen ich glaube da gibt es Potenzial .
PS. Die FPO wird einen Partner brauchen und einen Fehler sollte man nicht zwei mal machen .
Nicht im NR? Eine komfortable Situation! Er kann von außen kommentieren. Besser geht es nicht!
Und das macht er, wie wir aus der Vergangenheit wissen, besonders gerne
Sollte der Wahlkampf dann schief gehen, kann er die Schuld dann auf die anderen schieben
Was hat Österreich für armselige Figuren als Politiker? Der einzige der ein “gstandener Parteichef” ist, ist der Kickl. Der wird aber immer angegriffen weil er das Volk vertritt und nicht den gemeinsamen Fressnapf.
Stimmt, aber der Österreicher ist leider komplett vertrottelt und wird es nie lernen.
Ein Vorteil, wer in zwitschern hört wählt ihn eher nicht!
Das zeigt doch viel mehr, wie zerstritten und uneinig die SPÖ ist. Denn eigentlich müsste die von den SPÖ-Mitgliedern demokratisch „abgewählte“ PRW ihr Mandat an Doskozil abtreten.
Die SPÖ zeigt sich aber wenig demokratisch. Offenbar geht es nur noch um Macht.
Doskozil braucht nicht im Parlament zu reden. Das Hohe Haus wird überbewertet. Wir werden bis zur Wahl tagtäglich seine Absonderungen in den bewundernden Mainstream-Medien hören und lesen können.
Eh besser.
…was der linkslinken Reichshälfte natürlich äußerst unangenehm ist.
In dieser Situation 😂fällt denen schon was ein, trixen und täuschen ist deren Natur. Auch sieht man welche Leuchte der Doskozil samt seiner Mannschaft ist. Und der will Ö. übernehmen, nein danke.
Haben die Roten in ganz Österreich niemanden als diesen Röchler. Dem kann man ja nicht zuhören. Euer Untergang ist gewiss.
Im Linksfunk rennt das auf und ab, Gewessler verlangt von der SPÖ die Zustimmung für weitere zerstörerische Klima-Gesetze, welche einer Zweidrittel-Mehrheit bedürfen. Da müssen dann z.Bsp. die kleinen Häuslbauer wie in Deutschland völlig intakte Öl – und Gasheizungen rausreißen mit dem Schmäh, “bis zu 100% vom Staat” ersetzt zu bekommen. Sollte die Doskozil-SPÖ dem zustimmen, ist die SPÖ politisch genauso tot wie Grüne und Neos. Auch Nehammer wird eine Breitseite von den Wählern erhalten, Kickl wird diese Wähler sehr gern bei der FPÖ begrüßen. Es muss endlich Schluss sein mit dem hirnlosen Auspressen der Bürger, sonst wird es wohl sehr ungemütlich für die Einheitspartei ÖVP/SPÖ/Neos/Grüne……..
Da mach’ ich mir keine Sorgen, im Parlament sitzen (zu)viele SPÖ-Leuchten (beinahe hätte ich SPÖ-Leichen) geschrieben, die finden ganz sicher die richtigen Worte um Doskozil als Sprachrohr zu dienen. Bin gespannt, ob sich die Österreicher, bei Wahl, für unser schönes Heimatland und das österreichische Volk entscheiden, oder dagegen.
Wenn Rendi-Wagner im Parlament niemals reden hätte dürfen, wär Doskozil nie Parteichef geworden.
Nun ja, dann redet er halt draussen vor dem Parlament. Irgendein Idiot wird schon mit Mikrofon da sein.
Nahezu rührend, wie sich der ORF
der armen SPÖ annimmt. Schön, dass
es einen öffentlich rechtlichen Rund-
gibt, der die Parteien liebt. Am innig-
sten um sein gefallenes liebstes
Kind . Hoffentlich drückt jemand
bald auf die Stoptaste. Nicht nur,
um die Zeiten mitzustoppen . So
hiernverbrannt können doch die
Mitbewerber nicht wirklich sein.
Schlecht ist, sich über die weitver –
zweigten ORFs zu ärgern und gleichzeitig
ins Handy zu tippen.
Inszenierte PR Show der Roten und alle machen brav mit.
Totale Implusion der SPÖ. So ruiniert man eine Partei im Schnellgang. Rot Grün Rosa rückt Damit Gott sei Dank in unerreichbare Ferne.
Ansonsten ein guter Artikel – aber ob im Parlament die “…geschliffene Rhetorik…” des Doskozil so dermaßen fehlen wird, das ist angesichts der Beiträge so mancher Abgeordneten im Parlament schwer zu bezweifeln !!! Mir fällt da spontan nur der Witz-Kanzler ein, oder auch die Doppelnamen-Tante von den NEOS….. ! 🙂
P.S.: si tacuisses philosophus mansisses 🙂
Vielleicht erklärt das den Vorstoß des SP-Abgeordneten Lindner. Als Drag-Queen verkleidet dürfte der neue Parteichef sehr wohl durchs Parlament führen und dort sprechen
Und was wird aus dem Sitz von PRW?
Den wird wohl Dosko beerben.
Entschuldigung, wieviel mußte Kickl für die Wahlwerbung an Doskozil bezahlen ? Der hat sich doch mit einen Schuß in beide Knie geschossen . Der zweite Schuß war die Aussage das er mit Grün und Neos eine Koalition machen möchte
Mit dieser Koalitionspräferenz hat er gerade die Wechselwähler aus ÖVP/FPÖ vor den Kopf gestossen!! Aber gut so- so weiß jeder Wähler voran er bei Dosko ist.
LG
Ich interessiere mich weder für Doskozil noch für die SPÖ oder irgendeine Linke, deren Hauptaufgabe darin besteht, illegale Migranten und haufenweise “Facharbeiter” an der Grenze zu begrüßen und sie in den nächsten Zug zu setzen. Denn genau das hat Doskozil 2015 getan. Er hat nur Grüß-August gespielt, aber weder Migration verhindert noch Rückführungen organisiert.
Österreichs Zukunft liegt in einer bürgerlich-freiheitlichen Koalition. Und nicht in einer linken, pseudohumanitären Partei, die zwar immer neue Steuern erfindet, aber sonst nichts erreicht.
Diesen hochbezahlten Unsinn will sowieso keiner hören
Mit der Festlegung, im Falle des Falles, nur mit diesen Perteien . . . . . zu
regieren, kann er gut und gerne auf das Gerede im Parlament verzichten !
Sie werden schon sehen, wie weit sie mit dieser Haltung kommen ! !
Keine guten Startparameter: Auschluss von FPÖ und ÖVP als Koalitionspartner, die Stimme, keine Nationalratspräsenz und Gegner in den eigenen Reihen. Aber besser als der Biden steht er da. Die Genossen bleiben nach wie vor ein Sammelsurium mit ungewisser Zukunft, gut so.
Wieviele Eigentore darf man sich bei einem Match schiessen?
Unsere Reserve hat einmal gegen eine Mannschaft mit 11:0 oder so geführt. Darauf hat sich unser Libero als er am Ball war umgedreht und die Wuchtel im eigenen Tor versenkt. Der Schiedsrichter meinte: “Platzverweis – Verhöhnung des Gegners.”
Er konnte vor seiner Stimmerkrankung auch nicht gut reden.
Doskozil hat anderes zu tun. Nämlich die ” Liesinger Partie” in der Löwelstraße zu entmachten. Unverständlich für mich warum Doskozil nach der Wahl einen so schweren Fehler machte und eine Koalition sowohl mit FPÖ als auch ÖVP ausschloss. Daher heißt das Match im Jahre 2024 Vernunft und das Überleben Österreich gegen die Zerstörer Österreichs.
Leicht zu lösen und dann kann Dosko im Parlament reden oder auch hoffentlich nicht
Na dann redet halt ein anderer in seinem Sinn im Parlament und das es SPÖ ler sind, ist doch egal, was diese so im Parlament heraus sprudeln, es richtet sich doch immer alles gegen die deutschsprachige Bevölkerung und für Links
Nicht jeder hat die Zeit einen Kommentar in Zeitlupe zu verfassen, damit es nur nicht zu schnell ist
Oh,man spricht von auf einander zu
zugehen ! Aber in gleichen Atemzug
grenzt man gewählte Parteien und somit die Wähler aus.
Ist schon unverfroren diese Einstellung noch dazu wo fraglich ist
ob man je wieder was zu sagen hat.
Also meint man vielleicht nur das die Partei SPÖ besser zusammenhalten sollte und das Spiel wieder von vorne beginnt.
Davon haben wir Bürger aber keinen Mehrwert wenn ihr euch nur mit euren Zwistigkeiten beschäftigt.
wenn jemand erklärt ” wir haben vielleicht den kontakt zur bevölkerung verloren. ……… ich möchte die övp u. fpö wähler wieder zurückholen. “! und gleichzeitig grenzt er zwei demokratisch gewählte parteien aus. dosko du bist noch keine 24 h im amt und schon solche total fehlentscheidungen. du bist nur noch peinlich. deine wunschkoalition von sozi marxisten – islamgrünen stalinisten – unbrauchbare neos will und braucht nieman. was ist wenn die neos rausfliegen u. kommunisten kommen ins parlamen. geht er dann mit den kommunisten zusammen. dosko du bist noch unfähiger als ich dachte. unglaublich was der mit österreich in zukunft vor hat.
ROT,GRÜN,PINK,das wird nix,Danke!👏👏👏
Bitte zur Ampel nach DE Schauen. Eine einzige Katastrophe von Meinungsdiktaur geprägt ( Wärmepumpenzwang, Kriegstreiberei, Verbotskultur) NEIN Danke. Der Anstand verhindert Grün 👍😀
Die Grünen sind aus dem Parlament geflogen und hatten gar keine parlamentarische Repräsentation und Kogler ist Vizekanzler geworden. Das hindert aber offensichtlich nicht daran ihm einen Nachteil zu attestieren oder Trickserei zu suggerieren.
Ja weil Kurz die Grünen in die Regierung holen musste. Befehl aus Bruxelles.
Brüssel hat einer halben Millionen Wähler den Befehl gegeben Grün zu wählen? Bist du high?
@Unbildung: Sinnerfassendes Lesen ist wohl nicht so sehr Deins! Daran merkt man deutlich, woran es in unserem Links-Linken Schulsystem krankt – Indoktrinieren geht leider vor studieren! 🙂
Hat schon eine gewisse Ironie wenn die die mir vorwerfen nicht sinnerfassend lesen zu können nicht sinnerfassend lesen können. Ein bisserl mehr Zeit in unserem “Links-Linkem” Schulsystem hätt dir vielleicht doch ganz gut getan.
Sein größtes Problem ist, dass er einen Haufen gesättigter, fauler Polit-Funktionäre zum Arbeiten bringen muss, die ihn nicht mögen und lieber Marxismus spielen. Wie das mit Volksnähe funktioniert, zeigen neben den FPÖlern auch Kahr und Dankl. Konkrete Hilfsangebote. Das wollen die Genossen schon lange nicht mehr.
Ich glaube nicht, dass das so wichtig ist. Entscheidend wird es sein, wie stark er über die Medien präsent sein wird. Das wiederum wird über Werbung von quasi-staatlichen Unternehmen abhängen, von denen genügend unter SPÖ-Einfluss stehen. Insbesonders in Wien.
Daher wird die SPÖ nun doch, dem Gesetz betr. die ORF-Zwangssteuer, zustimmen! Wetten??
Meiner Ansicht nach ist weder Dosko, schon gar nicht Herr Babler geeignet. Dosko praeferiert und kündigt auch an, die Ampelkoalition. Herr Babler ist mit stark marxistischen Tendenzen behaftet. Also sind beide, einer mehr, einer ev. weniger, linksorientiert. Das ist meine Sache nicht. Ich vermute mal, auch nicht im Sinne vieler Oesterreicher. Die SPÖ haette einen Reformer gebraucht, der auch innerhalb der Partei selbst, die verkrusteten Strukturen aufbricht. Offenbar will man das gar nicht, wuerde es doch den Machtverlust einiger bedeuten. Mir ist nur eine “gemäßigte” und polit. weitsichtige Person in der SPÖ bekannt, Herr Josef Cap. Ob er allerdings reformfreudig waere, kann ich nicht sagen, er ist aber noch einer von den alten, echten Sozis, eher mittig. Aber die SPÖ ist auch nicht die Partei, welche ich bevorzuge, meine Stimme hat schon ueber Jahre, die FPOE!
@Königin der Nacht: Einen Herrn Cap als einen gemäßigten und weitsichtigen
Menschen zu bezeichnen, einen Wasserträger, einen Apparatschik einen Populisten, wo haben Sie da hingeschaut KdN, dieser Menschen ist das Letzte vom Letzten?
Sebastian Kurz war 2019 nach dem Sturz seiner Regierung ebenfalls nicht im Nationalrat. Geschadet hat es ihm damals nicht.
Es wird sich schon machen lassen, ich glaub kaum, dass Doskozil bis zur Wahl keine einzige Rede im Parlament halten wird? „Drama beendet!“😊
Die Frage ist:
Wollen wir überhaupt das er redet?
Es wird eine Partei (Liste) in den Nationalrat gewählt – und zwar von den Wahlberechtigten! Und das sitzt mit Ausnahme von 183 – keiner von denen im Parlament.
Es ist, glaub ich, ziemlich wurscht was der Dosko im Parlament zu sagen gehabt hätte, er kanns ja außerhalb sagen und dort gehört es ja auch hin.
Wahlkämpfe gehören nicht ins Parlament.
Das wäre dem Babler nicht passiert.
Der hätte die Faust geballt. Sowie
mit Drag Qeens Fremdenführer im
Parlament gespielt. Satire.