Edtstadler (ÖVP) nutzt rotes Chaos aus: Harte Kritik an "irreführenden Thesen" der SPÖ
Offenbar will die ÖVP jetzt doch noch etwas von den roten Chaos-Tagen profitieren: Verfassungsministerin Karoline Edtstadler rüffelt die Ultralinken in der SPÖ, die derzeit ihren Fans noch mehr Sozialstaat versprechen – das seien “irreführende Thesen”.
Die ultralinke Babler-Truppe gegen die “rechte” Doskozil-Partie, die zwei dann gemeinsam gegen die “Liesinger”-Gruppe rund um Pamela Rendi-Wagner und unterstützende Ex-Kanzler, dazwischen irgendwo die Arbeiterkammer, die Gewerkschaft, seltsame Unterstützer-Vereine und selbstverliebte Politik-Aktivisten in manchen Medien: Die Chaos-Tage der Sozialdemokratie gehen aktuell munter weiter. Die Folgen dieser Lust an der Selbstvernichtung werden immer offensichtlicher: Erneut ein Wahldebakel, diesmal in Salzburg. Dazu sinken die Umfragewerte für die Bundes-Partei.
Lange hielt die ÖVP in dieser Situation still, irgendwie schien es, man wolle sich mit dem Chaos-Virus nicht infizieren. Jetzt dürften aber doch der eine oder andere Parteistratege der ÖVP auf die Idee gekommen sein, das Mega-Schlamassel des roten Mitbewerbers doch etwas auszunützen – immerhin sind ja auch die eigenen Umfragewerte alles andere als berauschend: Karoline Edtstadler, die seit der Debatte um das Impfzwang-Gesetz nicht wirklich von allen Österreichern besonders geschätzte Verfassungsministerin, darf die erste Angriffswelle gegen die Waidwunde SPÖ anführen.
ÖVP-Ministerin: Pendel soll jetzt in andere Richtung ausschlagen.
Auf der Social-media-Plattform Twitter greift Karoline Edtstadler nun direkt den linken Flügel der SPÖ-Streithanseln an: Die ultralinken Roten würden “irreführende Thesen” verbreiten, schreibt die ÖVP-Ministerin. Edstadler wörtlich: “Für diese irreführenden Thesen gibt es dann „zum Glück“ ganz einfache Lösungen: mehr Steuergeld, mehr Schulden und mehr Staat. Zahlen sollen das Ganze bitte die bösen Reichen. Diese Rechnung ist allerdings weder ehrlich noch nachhaltig und sie ist vor allem nicht gerecht.”
Die Ministerin schreibt auch: “Wir dürfen dabei aber nicht im Vollkasko-Staat enden. Wer versucht, jeden Härtefall staatlich abzufangen, nimmt jenen die Chancen, die es selber schaffen möchten. Mehr Staat zu fordern ist ungerecht.”
Und Karoline Edtstadler richtet noch dem SPÖ-Linksflügel aus: “Aufgrund der Krisen der letzten Jahre war dafür zuletzt mehr Staat notwendig. Nun ist es Zeit, das Pendel wieder in die andere Richtung ausschlagen zu lassen.”
Immer mehr Gerüchte über Neuwahl noch in diesem Jahr
Dass dies der einzige Angriff auf die aktuell wenig handlungsfähige SPÖ bleiben wird, ist nicht anzunehmen: Die ÖVP-Spitze dürfte bereits an die kommende Nationalratswahl denken – immerhin sind in Wien Gerüchte im Umlauf, dass nun doch schon im Spätherbst dieses Jahres gewählt werden soll. Auch deshalb, weil die regierende ÖVP selbst ein großes Problem hat, das immer belastender wird: die Grünen.
Kommentare
Die medizinische Versorgung ist für den arbeitenden Teil der Bevölkerung nicht kostenlos.
Habe schon auf Kommentare der Parteien über das derzeitige SPÖ Chaos gewartet.
Dass das von der Salzburgerin C. Edtstadler nach der Wahl in ihrem Bundeland erfolgte, ist nicht verwunderlich. Mit dem Einzug der KPÖ plus in den Landtag in Salzburg wird kein Stein auf dem anderen bleiben.
Die Verfassungsministerin warnt mE davor, den Menschen falsche Hoffnungen zu machen, denn das versprochene Schlaraffenland muss auch von jemandem finanziert werden.
Die karo wird doch nicht ihrer Cousine pääm in den Rücken fallen
Wer ohne Not mit den Grünen koaliert, muss sich nicht über die SPÖ das Maul zerreißen. In Wirklichkeit bilden die ÖVP, die SPÖ, die Grünen und die Neos eine Einheitspartei.
Wir können zwar eine andere Regierung wählen. An der Politik ändert sich dennoch nichts. Demokratie ist etwas anderes.
So ist es.
Viel belastender können die Grünen eigentlich nicht mehr werden. Nicht nur für die ÖVP sondern für das ganze Land.
Wieder so einer der glaubt die ÖVP ist unter Geiselhaft. Die schaufeln sich ihr Grab selbst.
Hätte die ÖVP die FPÖ nicht damals, unter falschen Tatsachen, aus der demokratisch gewählten Regierung geekelt, wären die Grünen heute bereits in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Ist sich diese Frau bewusst welchen Unnsinn sie von sich gibt? Die hält alle Österreicher für extrem dumm, es gibt jedoch viele die ihre Politspielchen durchaus durchschauen.
Hat sie nicht auch das ruecktrittspapier unterschrieben. Als juristin, verfassungsministerin, sollte man unterschriften einhalten.
Weiters neutralitaet, staatsvertrag achten, keinen buerger das recht abzusprechen in seiner heimat zu wohnen, anderen aber illegale reinzulassen, waffentransporte eine absage erteilen.
Wie gibt es das, dass das alles nichts macht. Ebenso das verhalten der regierung. Kritikpunkte kennen wir.
Am besten sind die heutigen Roten! Zuerst stahlen sie über das Finanzamt den Bürgern das Geld aus der Tasche aber sie Schufen, auch noch zu Kreikys Zeiten, damit öffentliche Vermögenswerte!
Heute verschenkt der Kaiser von Kärnten, Peter der Rote 75 % des Klagenfurter Flughafens an eine Baufirma!
Die nun so Reich, mit unserem Volksvermögen Beschenkten, sollen eine sog. Reichensteuer zahlen !
Verrückter wie bei den Roten gehts nicht mehr!
Es scheint so, dass Frau Edtstadler eine führende Rolle in der schwarzen Riege übernehmen möchte. Auch wenn sie in Bezug auf die desolate Performance der Spezialdemokraten Recht hat, sollte sie ihr Vorhaben nicht weiter verfolgen. Wer sich menschlich so ins Abseits begibt, wie Frau Edstadler es in der Impfpflichtdebatte tat, hat in einer Führungsrolle nichts verloren. Sie würde der ÖVP als Spitzenkandidatin sehr schaden und die alten schwarzen Granden wissen das.
Wer hier gelesen hat das und Steuerzahler dieser Migrantenwahnsinn täglich 1 Mio Euro kostet hat hoffentlich nicht übersehen wer in der Regierung sitzt. Beide sind ausgesprochene Wortakrobaten ohne Wahrheitsgehalt.
Der linke sozial und Klima Populismus heute, ist die alte “Religion für die Massen”. Die alte gelieferte “Lösungen”dazu: Enteignung der Reichen, Banken, Besitzer … “Umerziehung der “Faulen nicht Arbeitswilligen” mit “Maßnahmen” in Gulags, …. im Namen der Übermenschen, Staates . Ein altes Sozial-Marketing-Modell der”Religion” der Versprechungen aus dem Paradies ist zum Schluss auch nur Populismus.
Klimawandel gibt es! Hat es schon immer gegeben. Der Mensch kann das nicht ändern. Natürlich sollte man mehr Rücksicht auf die Umwelt und Natur nehmen. Aber mit Kohlekraftwerken z.B. schafft man es nicht. Mit Windkrafträdern auch nicht.
Auch wenn sie diesmal Recht hat, vergesse ich nicht, dass sie die Ungeimpften viel härter bestrafen wollte als betrunkene Autolenker.
Die FPÖ wird sicher keine absolute Mehrheit bei den Wahlen schaffen und ohne ÖVP keine FPö in der Regierung, also es wird Zeit Verbindendes vor das Trennende zu stellen. Es waren viele ÖVP Wähler die in Salzburg und in NÖ die FPÖ gestärkt haben.
Prinzipiell haben Sie recht, ÖVP und FPÖ sollten sich aufeinander zubewegen. Das setzt aber m.E. voraus, dass die sich während Corona als Bürgerfeinde geoutete ÖVP-Spitze komplett ersetzt wird.
Und: die “ÖVP-Wähler”, die diesmal blau gewählt haben, sind keine gnädige Leihgabe der ÖVP, sondern freie Bürger mit freiem Willen, die sich von der verlinksten ÖVP abgewandt und der einzigen konservativen Alternative zugewandt haben.
Nach dem Lesen der Tweets, 1/4 Liter Weihwasser gesoffen! Und das obwohl die Kritik an der SP korrekt ist, diese Vollkaskostaat ist einfach nur vollkommen daneben … Arbeit zahlt sich bei einem SPÖ System einfach nicht aus!
Im meinem Umkreis kenn ich einige Leute, die schon seit vielen Jahren zwischen € 1.400,– und € 1.650,– NOTSTANDSHILFE beziehen. Zusätzlich werden diese Zeiten nicht als Ersatzzeiten, sondern als volle Beitragszeiten mit 70 % der Bemessungsgrundlage (bei diesem Tagsatz über € 4.000,–) bewertet und Pensionsbeiträge von der Allgemeinheit einbezahlt. Das heißt, diese Leute sind so oder so finanziell viel besser dran als viele der arbeitenden Bevölkerung.
Da polit Vampir saugt wieder….🤡😱🤡😱
… besser wäre es für die ÖVP , endlich gegen die Grünen Stellung zu beziehen …
Nicht der Staat bezahlt unsere Pensionen sondern wir, der Bürger, haben uns dies mit jahrelanger Arbeit angespart und auch nicht den Krankenhausaufenthalt bezahlt der Staat sondern dafür gehen wir arbeiten.
Ja für die Gäste kommt unser ach so guter Sozialstaat auf, wir müssen das zuerst erarbeiten gell Frau Edtstadler.
… ob man nicht jemanden dazu bringen könnte, die Frau Verfassungsministerin für die Wahl zur SPÖ-Parteivorsitzenden nachzunominieren?
Hübscher als der gehypte Traiskirchner Bürgermeister wäre sie allemal, inhaltliche Ausrichtung und Sympathie sind in der SPÖ sowieso zweitrangig, Hauptsache: weiblich.
Bei den Schwarzen wird sie – egal ob in AT oder in der EU – nur weiter viel Unheil anrichten und viele weitere Wähler vertreiben.
Wenn sie wie von der ÖVP geplant den Herrn ÖVP(!!!) EU-Abgeordneten Karas im EU-Parlament beerben sollte, ist dessen “europäischer” und in Konsequenz antiösterreichischer Kurs für Jahre festzementiert.
Dass sie keine Scheu hat, aktiv gegen die eigenen Staatsbürger (das böse Work “Volk” darf man ja nicht mehr verwenden) zu arbeiten, hat sie mehrmals bewiesen.
Die Sozialromantik der Sozis mag übertrieben sein. Aber die Politik der Regierung, Geld ins Ausland zu Verschenken und jeden Fremden in at üppig zu Alimentieren, ist es sicher auch. Unser Geld für unsere Leute ……… so sollte das laufen. ………
Frau Edstadler, mag sein, dass in der SPÖ Chaos herrscht, aber ihre Performance im Zusammenhang mit dem Impfzwang war um einiges unansehlicher ( um es höflich zu sagen). Kümmern sie sich um ihre Belange und kehren sie vor ihrer eigenen Tür, da gibt es genug zu tun.
Diese Dame sollte sich aus der Poltik verabschieden wegen klarer Empathielosigkeit gegenüber der Bevölkerung. Es ist schon schlimm genug, das solche Menschen, die nicht einmal gewählt wurden und dem Volk Schaden zufügen, sich im Parlament herumtreiben dürfen.
Würde mich nicht wundern, wenn diese “Dame” statt Karli N. als Spitzenkandidat auf der Wahlliste steht, denn die wird ja schon längere Zeit als seine Nachfolgerin (da er selbst wie auch die, keine Chance auf Erfolge haben wird) gehandelt. Die türkisen tun somit erneut was sie am besten können: Andere angreifen, um von den eigenen “Problemen” ablenken zu wollen, die es aber zuhauf gibt !
Haben Sie überhaupt keinen Charakter? Schauen Sie doch mal auf Ihre Aktionen hier denke ich an die Rede zum Impfzwang ( kommt mir noch immer der Kakao vom Frühstück hoch) und dann massen sie sich an über andere Parteien zu sprechen.
Soziale Gerechtigkeit steht nur auf Wahlplakaten.
Vollkaskostaat gibt es nur für Asylanten.
Wohlfahrtsstaat gibt es nur für Politiker.
@silent, richtig, hier in Österreich ist ja das Land in dem Milch und Honig fließt ! Ich denke nicht, daß es ohne FPÖ noch Chancen gibt, aus diesem Kreis rauszukommen!
Bei den NR-Wahlen gibt es ein herzliches Danke für diese Frau, welche uns Österreichern das Heimat-Recht absprechen wollte. Das ist für mich unverzeihlich und wird auch nicht vergessen.
Warum hat Edtstadler die linke Politik während Covid so unterstützt bzw. selbst so Link gehandelt?
Wieso wurde von ihr im Ministerrat die Geldverschwendung für C-Teste, viel zu hohe rMNA Stoff beschaffung, Zuwanderungskosten… nicht verhindert?
Dies Person u ihre Partei sind absolut Unwohlsein
Die Frau Ministerin für die Verfassung aus den Reihen der ÖVP sollte nicht „gute“ Ratschläge geben, nicht ankündigen, was die Roten falsch und die ÖVP ev. besser machen. Diese Person hat in Zeiten von Corona, jenen Bürgern von Österreich angekündigt, sollten sie sich nicht impfen lassen, könnten sie die Staatsbürgerschaft hier in Österreich verlieren. Diese Ministerin, die zu jenen Mitgliedern der Regierung gehört, welche nicht gerade zimperlich sind, wenn es darum geht, die eigene Bevölkerung zu knebeln, um der EU gefällig zu sein. Diese Ministerin, welche nicht auf Seiten der Österreicher, sondern auf Seiten von Brüssel steht, u.zw. zu 100 %, ist für die ÖVP kein gutes Aushängeschild. Diese Frau samt dem derzeitigen Herrn AM, sind den Schwarzen mehr als abträglich. Daher, sowohl die Roten, aber auch die Schwarzen sind von einstigen Großparteien zu Miniparteien geschrumpft. Dadurch, daß die ÖVP sich noch diese unfähigen, ideologisch verblendeten Grünen in die Regierung geholt hat, ist die ÖVP noch tiefer in der Gunst der Österreicher gesunken. Die Frau Ministerin der Verfassung, welche sich stets und gerne gemeinsam mit der grünen Justizministerin in den Medien präsentiert und die Damen dann ihre „neuen Ideen“ verkündeten, braucht jetzt keinen Rückzieher zu machen. Wir haben nichts vergessen. Ich jedenfalls, werde auch weiterhin der FPÖ treu bleiben, koste es was es wolle, komme, was da wolle !
@superartemis, Danke für diesen ausgezeichneten Kommentar, wie immer, sehr treffend dargestellt !
@Göttin : genau meine Linie !! Busserl…. 🙂
Ich versuchs nochmal, Defi, danke, Bussi 😉🐈
Bis auf ihren letzten Satz stimme ich ihnen durchaus zu.
Aber der stößt massiv sauer auf, da genau diese Art von Kadavergehorsam unser demokratisches System ad absurdum führt.
Darf ich noch etwas anmerken „rüffeln“? Warum kommt Fr.Edtstadler das Wort Wahldemokratie nicht über die Lippen? Sind wir es oder sind wir es nicht? Vielleicht höre ich zu wenig Nachrichten und es wird immer wieder erwähnt, das könnte natürlich auch sein!
Was die ÖVP unter “mehr Privat” versteht, hat man gesehen: Privatisieren von Steuergeld, Stichwort Cofag, dubiosen Massen-Beschaffungen usw.
Ich glaub der waidwunde Salzburger Wähler hat “nicht verstanden”…was die Zahl Derischer in den betriebsblinden Augen der SPÖler weiter in die Höhe treibt. Da hilft nur ein Schnäppchenkauf im Hörakustik Fachhandel.
Korrekt, liebe(r) 560. Die Handlungen dieser impertinenten Person vergessen wir NIE mehr.
Diese Frau hat in der Pandemie nachgerade faschistische Tendenzen erkennen lassen, als sie Ungeimpfte Grundrechte absprach und sogar mit “Staatenlosigkeit” drohte.
Wenn diese Dame nur beim Thema Armutsmassen-Immigration aus dem muslimischem Raum ebenfalls so viel Engagement zeigen würde, oder gerade in ihrer Profession, der Jurisdiktion, gegen diese unsägliche Justizministerin Zadic endlich aufstehen und deren Unterlassungen anprangern würde; aber da ebenfalls Schweigen im Walde…
Es ist halt einfach auf die Schwachen einzuschlagen, als auf die, die zurückschlagen können.
Solange so eine Person in der ÖVP etwas zu sagen hat (da gibt es noch eine erkleckliche Anzahl ähnlicher), ist diese Partei für mich unwählbar.
Siehe auch diese unerträgliche Medienfrau Susanne Raab, unbedarft und schlimmer geht es nimmer! Sie tunkt uns alle kräftig ein.
Was macht eigentlich eine “Verfassungsministerin” ? Wäre eine so Intellente Person mit so schönen, innenliegenden und nahe stehenden Augen und einer so wortgewandten Ausdrucksweise, so einem überraschen…ragendem Selbstbewusstsein und einer so klar ersichtlichen geistigen Einzigartigkeit, wäre die nicht besser als Kaiserin aufgehoben ? Vielleicht sollten wir für sie wieder das Kaiserreich errichten !? Dann könnte sie uns vielleicht auch sagen WER hier je eine “Verfassung”, in freier Abstimmung und so, WANN und WO vor allem, jemals beschlossen haben soll !
Einer ausgrenzenden Verfassungsleugnerin höre ich nicht mehr zu!
Edtstadler ist die neue Flex der ÖVP.
Tja, die tapfere Wahlhelferin vom Willi – nur wegen ihr hat er die 30%-Hürde geschafft – hat halt nicht verstanden, dass sie der KPÖ die Stimmen zutreibt.
Eine soziale Gerechtigkeit, weiter gehts mit unser Wohlstaat………ich bin schon wieder weg Frau Edtstadler.
Diese Frau hat Ungeimpften Österreichern mit einer “Staatenlosigkeit” gedroht.
Die kann sagen und reden und argumentieren, wie und was und sooft sie will. Es wird IMMER nur Quatsch sein ! Für 30-50% der Österr. Bevölkerung existiert diese Frau nicht mehr. Sie ist politisch ausradiert . Selbst schuld.
Danke, ich sehe das genau so wie Sie ! Allerdings würde ich die Nicht-Existenz, diese Person betreffend, bei der Bevölkerung eher auf ca. 80 % schätzen !
selbst wenn diese Person recht hat – ich will von der nichts mehr hören.
Immerhin hat sie mir das Wohnrecht in Österreich abgesprochen – das vergesse ich nicht