Vor sechs Jahren eine Pensionistin vergewaltigt: Afghane (23) lebt noch immer in Österreich, keine Abschiebung!
Fast alle Parteien sind jetzt für eine härtere Abschiebe-Politik. Wie das aber in der Praxis abläuft, zeigt dieser Fall: Der Afghane Wahab M. (23) hat eine Pensionistin (72) in Traiskirchen grausam vergewaltigt. Von seiner Haftstrafe saß er nur einen geringen Teil ab – und lebt seitdem in Bad Vöslau.
Kam auch 2015 aus Afghanistan: Der Vergewaltiger (23) einer Pensionistin durfte weiter in Österreich bleiben.XXXXX
“Diese Sonntagsreden kann ich schon nicht mehr hören: Immer, wenn wieder etwas mit einem Asylwerber passiert, wird von Österreichs Politikern ganz fest beteuert, dass sich nun alles ändern wird, dass nun konsequenter abgeschoben wird. Dass stimmt doch alles nicht”, liefert der Wiener Anwalt für seine Meinung einen ziemlich guten Beweis mit: Seine Mandantin, eine bei Traiskirchen lebende Pensionistin (72), wurde am 1. September 2015 von einem afghanischen Asylwerber (23) überfallen, verletzt und vergewaltigt. “Dieser Täter wurde rasch ausgeforscht, bei einem Prozess dann zu 20 Monaten Haft verurteilt”, berichtet der Rechtsanwalt.
Doch der Vergewaltiger musste nur einen geringen Teil der Strafe absitzen – er war nach 12 Monaten wieder in Freiheit. Und er musste dann – trotz dieses Verbrechens – Österreich nicht verlassen: Der Afghane Wahab M. lebt bis heute in Bad Vöslau, wie eine Anfrage an das Zentrale Melderegister ergeben hat.
Nur 5000 Euro Schmerzensgeld für das Opfer
Der Kriminelle wurde also nicht abgeschoben, obwohl er das Gastrecht massiv missbraucht hat. Der Wiener Anwalt zum eXXpress: “Es war schon ungeheuerlich, dass der Staatsanwalt das milde Urteil beim Prozess akzeptiert hat. Und durch eine derart lasche Strafverfolgung werden gewaltbereite Scheinasylanten zu derartigen Straftaten gereadezu motiviert.”
Das Opfer des Afghanen leidet bis heute unter einem schweren posttraumatischen Belastungssyndrom. Der Pensionistin wurden beim Prozess vor dem Landesgericht Wiener Neustadt lediglich 5000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen . . .
In 5 Jahren verließen nur 2164 Afghanen Österreich
Im Innenministerium wird betont, dass alles versucht wird, um kriminelle Asylwerber so rasch wie möglich außer Landes zu bringen. Inoffiziell meinten Beamte zum eXXpress: “Aufgrund der umfassenden Rechtsberatung durch NGOs ziehen sich die Verfahren aber über Jahre hin.”
Die aktuellsten Zahlen zu den Abschiebungen von afghanischen Staatsbürgern: Von 2017 bis Mai 2021 gab es in Summe 2164 Ausreisen von Afghanen, davon fanden 1316 zwangsweise statt. 848 afghanische Bürger verließen Österreich freiwillig.
Kommentare
Zunächst müssen allen NGOs die Fördergelder und die Steuervorteile gestrichen werden. Auch sonstige Privilegien müssen fallen.
Im nächsten Schritt müssen die NGOs verpflichtet werden, jährlich ihre notariell bglaubigten Mitgliederzahlen zu veröffentlichen.
Im weiteren müssen sie Verantwortung für ihr Handeln übernehmen, z.B. finanzielle und (straf)rechtliche Haftungen. Z.B. für Demos aber auch für illegale Grenzübertritte und deren Folgen, wenn sie organisiert oder daran mitgewirkt haben.
Die Justizministerin muss auch wegen mutmaßlicher Bandenkriminalität ermitteln lassen. Wenn sie das nicht tut, liegt der Verdacht des Amtsmissbrauchs durch Unterlassung vor.
Im screenshot steht aber “derzeit kein aufrechter Hauptwohnsitz gemeldet”, was hieße, dass er (offiziell) nicht im Land ist.
Wann klopft man diesen NGO´s endlich auf die Finger, wann entzieht man ihnen endlich die Förderungen und Subventionen? Würde das geschehen, verschwinden diese Organisationen von ganz alleine wieder, da sie von Spenden alleine nicht überleben werden!
Tut doch nicht immer so, als wären nur die offiziellen Linksparteien das Problem! Die ÖVP war und ist immer Teil des Problems. Justiz- und Innenminister waren lang in schwarzen Händen! Wenn die FPÖ das Problem der zugewanderten Kriminalität aufgezeigt hat, haben auch die Schwarzen sich echauffiert!
Der Wahnsinn hat mit Vranitzky (SPÖ) angefangen. Er hat mit aller Gewalt GEGEN die ÖVP knapp 100.000 Bosnier hereingeholt. Die Blackies haben brav Widerstand geleistet, waren gegen ORF und andere Rote Medien aber machtlos. Heute hast du knapp eine viertel Million von dort, und alle wählen sie rot…..
WER sind diese NGO’s? Das würd mich wirklich sehr interessieren. Warum benennt man nicht Ross und Reiter?
Straffällig gewordene Flüchtlinge müssen unverzüglich und rigoros abgeschoben werden. Strafverfahren dauern zu lang, weil RA (es sind immer die gleichen) und NGO`s alle Möglichkeiten ausreizen. Einer der Mörder von Leonnie kam mit 12 Jahren nach Österreich. Wurde er von der Kinder- und Jugendhilfe betreut? Das Land OÖ zahlt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mehr als € 6.000 monatlich. Er ist seit Jahren bei uns – wer verdient an den unbegl minderj. Flüchlingen? Wie viele werden straffällig?Wie absurd ist unsere Gesetzgebung. Frau Justizministerin es wäre sinnvoller sie würden sich für raschere Abschiebungen einsetzen als sich schützend vor Staatsanwälte zu stellen, die in einem Dossiere der Oberstaatsanwaltschaft belastet werden. Sie sagen selbst sie kennen dieses Papier nicht behaupten aber es sei zu dünn. Ihre Standardantwort ist: “Pauschale Angriffe auf die Justiz seien ebenso abzustellen, wie Einschüchterungsversuche gegen einzelne Staatsanwälte” . Wenn Sie konstruktive Kritik an der Justiz nicht annehmen, dann wird sich in Ihrer Amtszeit wohl auch nichts ändern. Dann gute Nacht Österreich!
Was soll bei einer Frau Zadic, die als Ziehkind des Peter Pilz agiert und von seiner Liste “JETZT” gekommen ist auch gescheites herauskommen? Die macht doch immer noch was ihr Pilz diktiert und das zum Schaden Österreichs.
Nicht nur straffällig gewordene Flüchtlinge müssen unverzüglich und rigoros abgeschoben werden, auch sogenannte Flüchtlinge, die über mehrere Grenzen und ohne Papiere punktgenau über tausende Km zu uns “flüchten”.
Sind übrigens zu 99% immer Muslime … und hier wieder zu 90% jugendliche Männer.
Und wieder wird sich nichts ändern. Garantiert! Die ersten NGOs suchen die Schuld schon wieder bei uns…..
Von wegen härtere Abschiebe-Politik. Die meisten Parteien leben in erster Linie von der Zuwanderung von Bittstellern und Gewalttätern, weil sie dadurch sowohl den Fortbestand der Partei selbst, als auch den ihres aufgeblasenen Verwaltungsapparats und jener parteinaher Organisationen sichern, die auf Kosten der Steuerzahler taufrische Wähler anlocken. Frau Rendi-Wagner möchte die Verleihung der Staatsbürgerschaft ja nicht ohne Grund forcieren. Deshalb ist das alles nur leeres Gerede. Unsere scheinempörten Minister und Parteivorsitzenden werden jetzt kurz zuwarten bis Gras über den Fall Leonie gewachsen ist. Danach wird alles wieder beim Alten sein. Sie wissen, dass sie sowieso wiedergewählt werden, weil die meisten Österreicher den Entwicklungen völlig lethargisch gegenüberstehen und die vorherrschende Schwamm-drüber-Politik längst verinnerlicht haben.
Chesterfield, leider hast Du vollkommen recht !
Natürlich bleibt bei diesem wichtigen Kampf für das Gute und politisch Schöne, den unsere linksextreme Justizministerin führt, wenig Zeit für andere Dinge. Schließlich kennt man ja
als überzeugter Linker die ganzheitliche Wahrheit schon, und sei es nur ihre “abstrakte Version”, was auch immer das sein mag, und hat es nicht nötig, Zeit mit lästigen Einzelheiten zu verlieren.
Zu diesen lästigen Einzelheiten gehört die Frage, wie mit der Abschiebung verurteilter Immigranten umzugehen ist. Für solche trivialen Fragen fehlt einfach die Zeit. Die Abstimmung mit der WKStA erfordert viel Aufmerksamkeit und Fingerspitzengefühl: Wann ist die nächste anonyme Anzeige zu plazieren (besser eine Schwächephase abwarten). Wann sollen die nächsten Chats rauskommen, usw. All das will sorgsam überlegt und geplant sein. Ganz zu schweigen von anderen finalen Fragen der Politintrige. Da bleibt
einfach zu wenig Zeit für so unwichtige Fragen wie die Abschiebung von wegen Vergewaltigung
verurteilten Immigranten.
Diese höheren Instanz ist der Verfassungsgerichtshof, der mehrere “rechte” Gesetze der früheren türkis-blauen
Regierung für ungültig erklärt hat, und der in der Angelegenheit Pilnacek seither nichts unternommen hat, so
daß dieser ÖVP-nahe Jurist effektiv kaltgestellt wurde. In ähnlicher Weise wurden andere führende Juristen der
politisch unerwünschten Sorte kaltgestellt.
Das Eintreten unserer linksextremen Justizministerin Zadic für die Unabhängigkeit der Justiz ist vollkommen
unglaubwürdig. Sie tritt nämlich nur für die Unabhängigkeit derjenigen Teile der Justiz ein, die gegen den politischen Gegner der Linken – und das ist derzeit in erster Linie die ÖVP – vorgeht (eigentlich ist der politische Gegner der Linken viel eher die FPÖ, aber die wird im Augenblick nicht angegriffen, weil sie die Rolle des nützlichen Idioten spielt).
In Wirklichkeit gibt es innerhalb der Justiz – genau so wie außerhalb – einen Kampf links gegen rechts. Zadic’s
Eintreten für “die Unabhängigkeit der Justiz” ist ein Schmierentheater weil es diese Unabhängigkeit nicht
gibt.
“Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”
Dieses Zitat wurde in diesem Forum dankenswerterweise schon gebracht. Ich wiederhole es hier, weil es die
gegenwärtige Situation in Österreich so treffend beschreibt. Justizministerin Zadic, ehemalige Mandatarin
der Liste Pilz, ist so weit links wie die Identitären rechts sind. Die Rechten sagen: niemand soll rein. Die Linken
sagen: alle sollen rein.
Unsere linksextreme Justizministerin Zadic hat den ÖVP nahen Juristen Pilnacek zuerst teilweise entmachtet.
Als er dann auf Grund einer Anzeige vom Dienst suspendiert wurde, hat die dafür zuständige Kommission
der Justiz die Suspendierung aufgehoben. Die Justizministerin – die nicht müde wird die Unabhängigkeit der Justiz als höchstes Gut darzustellen – hat aber entgegen ihren eigenen Prinzipien gehandelt und diese Entscheidung nicht akzeptiert, sondern an eine höhere Instanz weitergeleitet.
Sonderlich weit rechts sind die Identitären eigentlich nicht. Die sind eher das, was man in der Sowjetunion als Regimekritiker bezeichnet hatte. Sie fordern im Grunde nur die Einhaltung der Verfassung und der Gesetze ein. Und das ist doch weder links noch rechts.
Wie man am gegenständlichen Artikel ja auch sieht, passiert genau das nicht. Sie stören einfach die gesetzwidrigen Machenschaften. Als rechtsextrem bezeichnet man halt auch alles, was das stört. Auch Neonazis, die ja eigentlich Linke sind. Die bürgerlich Rechten waren auch schon die Feinde der Nazis.
Erstens ist es eine miese Unterstellung Frau Dr. Zadic als linksextrem zu bezeichnen.
Zweitens wurde ihre Entscheidung gegen Pilnacek vom Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von sechs Wochen eine Beschwerde oder aber eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erhoben werden.
Drittens forderte Dr. Zadic nie „alle rein“.
Ein bisserl Sachlichkeit schadet nicht.
@Leodol: Wer, wie Hebein gemeinsam mit Linksextremisten, gegen die Abschiebungen von Gewaltkriminellen, Vergewaltiger und Drogendealer eintritt, ist LINKSEXTREM!
PS: Die Gegenprobe kannst mit dem Holocaustleugner Küssel machen 😉
Na, und wenn wir jetzt aussteigen aus dieser nicht mehr aktuellen Flüchtlingskonvention und aus dieser nicht mehr aktuellen Menschenrechtskonvention – beides die Grundübel, die zu den jetzt beweinten Zuständen geführt haben – werden dann weniger Touristen nach Österreich kommen, oder weniger Red Bull-Dosen und Fischer-Ski verkauft werden? Nein, ganz im Gegenteil. Und Brüssel kann sowieso sch—– gehen.
Also er lebt immer noch unter uns in Bad Vöslau? Von was lebt er? Geht er einer geregelten Arbeit nach und ist Nettosteuerzahler? Lebt er in einer Sozialwohnung? Wird Mietbeihilfe ausbezahlt? Gab es einen Familiennachzug? Fragen über Fragen vom Neusiedler- bis zum Bodensee?
Bitte doch endlich Transparenz schaffen, welche NGOs hier für verurteilte Verbrecher gegen die österreichische Gesellschaft arbeiten!!
Solche Fälle zeigen, was die Regierenden von den Österreichern halten.
Sachliche Berichtigung: NGOs machen die Rechtsberatung nicht mehr. Staatliche Stellen sind dafür zuständig. NGO Bashing unnötig.
NGO Bashing ist nie unnötig. Diese Abkassierer sollten generell verboten werden, niemand braucht sie. Und zur Rechtsberatung: es sind zum großen Teil dieselben Figuren, aus unerfindlichen Gründen wurden sie in die staatliche Rechtsberatung übernommen. Generell muss jede Berufungsmöglichkeit gegen einen Asylbescheid abgeschafft werden, dann braucht man auch keine Beratung. Als nächster Schritt darf es gar keine Asylmöglichkeit mehr geben.
Hahahaha!!! Und die NGOs tun in der Sache nichts? Und die Staranwälte zahlt natürlich auch “der Staat”! Hahahaha!!!
https://fluechtlingsdienst.diakonie.at/unsere-arbeit/beratung
Lieb wie du mit Fakten die Fakten verdrehst! S a g e n h a f t !!!
und Zadic hat erst letzte Woche die Position der Staatl. NGOs gestärkt . Übrigens gibt es eine apa Meldung von ihr, der man entnehmen kann, dass sie nicht vorhat, eine große Änderung zuzulassen. Wer entfernt die endlich?
@Leodol Nicht das NGO bashing, welches hier gar nicht vorliegt, sondern Ihr Beitrag ist unnötig. Natürlich beraten NGO´s Flüchtlinge nach wie vor. Gehen Sie bitte nicht weiter derart naiv durchs Leben, und vor allem, verbreiten nicht solche Unwahrheiten!
1. Bleiben Sie höflich!
2. Werden Sie sachlich!
Seit einem halben Jahr ist die Flüchtlingsbetreuung wieder verstaatlicht.
Es kommt nun Personal zum Einsatz, das ein rechtswissenschaftliches Studium hat.
Die Reform geht auf die türkis-blaue Regierung zurück. Im Wesentlichen ging es darum, dass die von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen organisierte Flüchtlingsbetreuung zurück an den Staat ging, wie es bis Ende der 1990er-Jahre war. Die Rechtsberatung wanderte ebenfalls in die neu errichtete Betreuungseinrichtung. Sie war bis dahin Sache von NGOs.
@Leodol: Deine Mächen sind längst aufgeflogen!
https://fluechtlingsdienst.diakonie.at/unsere-arbeit/beratung
Und den Staranwalt hat “die Stadt Wien” bezahlt.
Relotier bitte auf debatte.orf.at. Dort glaubt man deine Un- und Halbwahrheiten.
Offensichtlich muss bei uns ein Migarnt eine Frau ermorden um abgeschoben zu werden, eine grausame Vergewaltigung von einer Pensionistin (72) alleine reicht dazu nicht aus.
Hätte es eine solche unfassbare Sauerei auch unter einen Innenminister Herbert Kickl gegeben?
Das fällt genau im kickls Amtszeit !
Kickl wurde bei jedem Vorhaben blockiert und gebremst. Zuerst einmal hat die ÖVP nicht alles mitgetragen, was er vorhatte (denn dazu müsste man u.a internationale Ratifikationen aufkündigen).
Dann würden dafür und für weitere Vorhaben eine parlamentarische 2/3 Mehrheit notwendig sein, welche, allein schon, weil der Innenminister von der FPÖ gestellt wurde, von SPÖ, Grüne und Neos niemals unterstützt worden wäre.
Umso schäbiger sind daher die Anschuldigungen, was denn Kickl eigentlich während seiner kurzen Amtszeit geleistet hätte, mitsamt den Unterstellungen, dass die FPÖ das Problem der katastrophalen Immigrationspolitik am köcheln hält, anstatt es wirklich lösen zu wollen, weil ja die FPÖ ohne das “Ausländerthema” keine Wähler mehr hätte.
Auf den Punkt gebracht. Abgesehen davon, wird es wahrscheinlich 10 -15 Jahre dauern, vorausgesetzt man könnte ohne Störungen arbeiten, um den Wahnsinn wieder rückgängig zu machen. Nicht ein Viertel einer Legislaturperiode.
Die Asylverfahren sollten bis auf das absolute Minimum verkürzt werden und die Berufungsmöglichkeiten verringert werden, soweit das im Rahmen der diverser internationalen Abkommen (MRK) möglich ist.
Allerdings fällt auf, dass der abgebildete Melderegisterauszug kein Datum trägt und daraus kein aktueller Wohnsitz des Vergewaltigers Wahab M. erkennbar ist. Der erwähnte Hauptwohnsitz in Bad Vöslau ist als letzter bekannter Wohnsitz angeführt.
Wenn ich behaupte, Muselmanen haben generell wenig bis keinen Respekt vor Frauen und behandeln diese wie billige/willige Gebrauchsgegenstände, dann bekomme ich wohl Ärger, deshalb behaupte ich es nicht, sondern denke ich es mir nur …
Und wenn ich behaupte, musl. Asylanten genießen bei uns nahezu absolute Narrenfreiheit, dann auch?
Weit haben wir es gebracht! Es wird nicht mehr lange dauern, dann haben wir im eigenen Land nichts mehr zu sagen! Nicht nur Frauen, sondern alle Christen, sind für diese (Muslime) Menschen zweiter Klasse! Mir tun meine Enkel jetzt schon leid, weil dieser Menschenschlag bringt nur Kummer und den Krieg zu uns!
Man sollte gewisse NGOs und ihre Freunde in Justiz, Medien und Politik als das bezeichnen, was sie sind: Helfershelfer, Komplizen, Ermöglicher.
Übrigens erhalten einige von diesen NGOs viele, viele Steuergelder und mitunter auch Zivildiener (da geht Zwangsarbeit offenbar in Ordnung, nur die Zugewanderten sollen immer alles ausschließlich freiwillig machen müssen).
Und klar ist auch, welche (Regierungs-)Partei sich als verlängerter Arm diverser NGOs versteht und entsprechend agiert …
Wenn es nach den Rot/Grünen geht, würde er nach diesen 6 Jahren legalen Aufenthalts sogar die Staatsbürgerschaft kriegen.
…und er wird sie auch bekommen….wetten? und wenn er wieder eine straftat verübt, dann lesen wir “der Österreicher”…so einfach gehts!
Indem wir solchen Menschen freien Aufenthalt in unserem Land gestatten, beschämen wir uns selber, mehr noch: Wir erniedrigen uns.
Solch Abschaum darf nicht einmal in die Nähe einer Gelegenheit kommen, unseren Mitbürgern etwas antun zu können. Wie könnten wir das sicherstellen? Nun, 99% aller Afghanen befürworten die Scharia. Eine verantwortungsvolle Politik wäre es daher, überhaupt keine Afghanen mehr in unser Land zu lassen und für die Rückführung der bisher eingewanderten zu sorgen. Und wer nicht rückgeführt werden kann, muss eben verwahrt werden, bis sich eine Lösung auftut.
Und nicht nur Afghanen, da gibts ja auch noch einige andere Kandidaten.
Im übrigen, egal ob Scharia oder nicht, 99 % der Betroffenen sind rechtlich gesehen keine Flüchtlinge, haben rechtlich gesehen auch keinen Anspruch auf Asyl, da sie aus einem sicheren Staat kommen. Würde man das endlich in die Praxis umsetzten, und ins nächste sichere Land zurückschieben, wäre die durch Europa Tingelei bis man im Wunschland ist, ganz schnell vorbei.
Aber in diesem Zusammenhang scheint niemanden zu interessieren was alels in Flüchltingskonventionen steht, bzw. nur das für sie nützliche heranziehen, der Rest wird elegant ausgeklammert. Aber die selben sind die Ersten die bei jdem Versuch etwas zu verbessern mit Rechtsstaatlichkeit argumentieren. Es ist mittlerweile wirklich unerträglich geworden.
Frage an die verantwortlichen Politiker: Wann wird der afghanische Verbrecher endlich abgeschoben?
Selbst das Bundeskriminalamt kann nicht mehr
alles schön reden. Die “Gäste” sind bei Mord und
Totschlag auf dem Weg nach
oben.
https://focus.de/13441205
Im Link ist das deutsche Bundeskriminalamt gemeint. Das österreichische Bundeskriminalamt hat niemals irgendetwas schöngeredet.
Geburtsdatum in der Auskunft vom zentralen Melderegister 01.01.1998
Es ist wirklich unglaublich was in diesem Narrenhaus Österreich und wohl in der ganzen westlichen Hälfte der EU möglich ist: Jeder dahergelaufene Kriminelle kann sich eine neue Identität zulegen, angefangen vom erfundenen Alter bis zur erfundenen Herkunft.
“Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”
Siehe Zadic:
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5994902/Bedrohliche-Sicherheitslage_Zadic-sieht-Abschiebungen-nach
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2020/edtstadler-zadic-hass-im-netz-unterbinden-meinungsaeusserungsfreiheit-wahren.html
Es wird nichts passieren. Österreich ist ein feiges und ungerechte Land geworden. Eine WKStA, die ÖVP-Politiker jagt, Gerichte, die Schwerverbrecher für ein paar Monate in ein Gefängnishotel schicken und NGOs, die zugereiste Verbrecher mit Hilfe geradezu zuschütten, sind Anzeichen für ein völlig zerrüttetes Rechtssystem, das Verbrecher mit Samthandschuhen behandelt, Regierungsmitglieder aber mit Akribie jagt.
Dem ist nichts hinzufügen, außer dass ich mich frage, warum die ÖVP sich weigert, endlich Neuwahlen anzusetzen.
Weil sich Türkis-Grün nicht mehr ausgeht.