Gewessler setzt Angriff auf Raser fort: Zu schnelle Fahrer sollen Auto verlieren
Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) will Raser enteignen. Das erklärt sie – nicht zum ersten Mal. Bemerkenswert ist, dass Gewessler an dem Vorhaben festhält, obwohl es dem österreichischen Gesetz widerspricht. „Wir werden Rasern künftig die Tatwaffe wegnehmen“, unterstreicht sie.
Verkehrsministerin Leonore Gewessler lässt nicht locker: Zwar dürfte ihr Vorhaben an den Vorgaben des österreichischen Gesetzes scheitern. Das hindert sie aber nicht daran, ihren Plan immer wieder aufs Neue hinauszuposaunen. Raser sollen bald ihr Auto verlieren, erklärte die Grünen-Ministerin neuerlich. Jene Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind, will sie künftig enteignen.
Gesetzesnovelle in Planung
An den letzten Details des geplanten Schlags gegen Raser werde noch gefeilt. Wer im Ortsgebiet um 60 km/h, außerhalb um 70 km/h zu schnell unterwegs ist und dabei erwischt wird, der soll sein Auto abgeben müssen. Anschließend soll das Fahrzeug versteigert werden. „Wir werden Rasern künftig die Tatwaffe wegnehmen, zum Schutz von uns allen“, sagt die Verkehrsministerin gegenüber oe24.
Neu ist das alles nicht. Bereits Anfang Dezember 2022 hat Gewessler erklärt: Bei extremen Überschreitungen und Wiederholungstätern sei Enteignung angesagt. Damit werde verhindert, dass Raser wieder unterwegs sind und andere in Gefahr bringen, meinte Gewessler. „Wer kein Auto mehr hat, kann nicht mehr rasen“, konstatierte sie.
FPÖ: Das erinnert an autoritäre Regime
Scharfe Kritik an der geplanten Gesetzesnovelle hagelte es damals von der FPÖ: „Die Beschlagnahme von Privateigentum erinnert an autoritäre Regime und ist mit einem demokratischen Rechtsstaat unvereinbar“, erklärtem FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker.
Fakt ist: Der Staat kann nicht so einfach Menschen enteignen. Das stellt das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch klar. Bisher konnte Gewessler also ihr Anliegen nicht durchbringen. Doch sie spricht weiterhin davon.
Härtere Strafen für Handy am Steuer und Fahren ohne Gurt
Auch ansonsten will sie Straßen-Rowdys mit härteren Strafen von bis zu 10.000 Euro bestrafen. Wer darüber hinaus mit Handy am Steuer erwischt wird, muss 100 Euro (bisher 50) bezahlen. Wer mit dem Handy auch noch in eine Radarfalle tappt, gibt 140 Euro ab. Ohne Gurt sind 50 Euro (statt 35) fällig.
Kommentare
Wann sind wir diese Chaoten endlich los? Die Mehrheit lässt sich von einer kleinen Minderheit drangsalieren und auf der Nase herumtanzen.
Wenn ein Leihwagen von einem “Flüchtling” mit erfundener Identität beschlagnahmt wird, dann juckt den das wenig! Haben “Flüchtlinge” mit 35 Identitäten auch 35 Führerscheine??? Werden auch die Autos von ukrainischen “Flüchtlingen” beschlagnahmt und enteignet? Wer soll das machen… SIE vielleicht? Das traut dieser Maulheld sich doch gar nicht!!! 😂🤣
diese Neo Kommunisten gehen auf vermehrt Eigentum los.
Wenn diese ahnungslose Schmalspurpolitologin wirklich etwas für die Sicherheit tun will, dann sollte sie das “Licht am Tag”, das von ihrem Zwillingsbruder im Geiste und ehemaliger Infrastrukturminister Werner Faymann abgeschafft wurde, wieder einführen. Denn es ist im November um 17:00 zwar noch Tag, aber man sieht das entgegenkommende Auto sehr spät und schlecht. Aber wahrscheinlich denkt sie in ihrem großen technischen “Wissen”. dass mit dem Licht unnötig viel fossile Energie verbraucht wird. Zuzutrauen wäre es ihr allemal.
Also unter all unseren politischen Flaschen ist sie die leerste.
Wer 120 im ort fährt oder 200 auf der autobahn ist ein risiko… ob ihr das nun wahr haben wollt oder nicht … ich bin dafür … und trotzdem … gewessler schleich dich endlich
Bitte Gehedlichwessler
Enteignen und Vorschriften!! Dass ich das EINZIGE, was diese grünen Zivilversager können. Weg mit den ganzen Heuchlerhaufen, lieber gestern als morgen…
Meine Mutter wurde von einem jungen Wiederholungsraser aus dem Nachbarort niedergefahren! Invalidin! Strengere Strafen sind richtig!🤬🤬🤬
Vielleicht schon dieses Jahr, Österreich wählt sich Gewesslerfrei?
Was für ein ⬆️ ….
Die Zeit nach Ministerin Gewesseler wird nicht mehr so viele Lacher bringen!! Wieder ein Clown der die Bühne verlassen muss, schade eigentlich!!
Aber hardcore Realitätsverlust ist eben nur eine gewisse Zeit amüsant und danach nur mehr lästig. Man sollte eventuell schon jetzt per Inserat nach einer/einem Nachfolgerin/Nachfolger suchen.
Liebe Frau Gewesseler, trotz allem Danke für die vielen vielen Lacher die Ihre Person hervorgerufen hat.
Ist Das noch Demokratie oder schon Diktatur? Autos wegnehmen und Versteigerung ist ja ein Witz sowas. Härtere Strafen ja aber Auto beschlagnahmen und versteigern. Was ist mit Leasinwagen.
Wenn Derjenige das Auto nicht mehr hat muß Er ja auch keine Rate mehr zahlen.
Wie das wol rüberkommt wenn’s einem aus der türkischen Community den 5er wegnimmt. Dan wird’s wohl mehr als ein paar Stimmen bei der nächsten Wahl verlieren. Beim 5er sind die da ganz happig. Ungefähr so wie die Harley Fahrer.
Ach – fahren die keine Hummer mehr ?
Der nächste undurchdachte Mist von dieser Grünen Autohasserin. In über 50% der Autos, die in Österreich herumfahren, ist die Person am Steuer nicht der Besitzer des Autos. Geleaste Autos gehören der Bank, gemietete dem Vermieter und Firmenautos der Firma, aber nicht dem jeweiligen Fahrer. Gewesslers Schnapsidee wird damit auch ein Bauchfleck.
Auch sie sollte sich ein Land aussuchen welches nicht nach Österreich ausliefert.
Zitat: “Bemerkenswert ist, dass Gewessler an dem Vorhaben festhält, obwohl es dem österreichischen Gesetz widerspricht. ”
Wann haben sich Grüne zum letzten Mal für österreichische Gesetze und deren Einhaltung interessiert? Weg mit den Grünen.
Die Geschichte lehrt uns: Sozialismus ist immer auch Totalitarismus, auch wenn die grüne Tarnfarbe noch so schön schimmert.
Freundschaft
Es soll vorkommen, daß Fahrzeuglenker und Fahrzeugpapiere nicht ident sind. Eine Schnapsidee, sollte endlich dafür sorgen, daß Radfahrer und Scooterfahrer versichert sein müssen und ein Kennzeichen haben. Einziger Toter im Osterverkehr wurde von einem Radfahrer verursacht.
Ja, genau. Radfahrer, Scooterfahrer und Fußgänger mit Kennzeichen. Noch mehr Bürokratie, noch mehr Regeln, noch weniger Eigenverantwortung.
I kann ned langsamer schreiben!
Die soll endlich verschwinden!
Ich habe gehört, die Fr. Gewessler soll ihren Job verlieren.
Da werden sich unsere Neu Bürger mit dem BMWs und AUDIs aber freuen. Wenn Sie bei ihren “Hatzerln” erwischt werden und das Auto verlieren. Somit haben die grünen auch die Wählerstimmen der jungen Migranten verspielt. Die Frau Minister vergisst, nicht jeder hat monatlich €12500 Einkommen. Diese weltfremde Person, möchte uns weiter schaden und uns alles nehmen, was wir haben. Sofortiger Rücktritt der Regierung und Neuwahlen ! Es reicht !
Die Gewessler würde am liebsten allen das Auto wegnehmen und allen das Fliegen verbieten. Nur sie selber darf es natürlich. Ich hoffe dieser Grüne Verein ist bald Geschichte.
Nein, sie will nur notorischen Rasern das Auto wegnehmen. Du solltest dich mehr bemühen beim Lesen.
Die hat überhaupt niemanden etwas wegzunehmen. Bemüh Dich ein wenig mehr beim Denken.
Wir brauchen „Lockdown“ für Grün-Politiker.
Der Wähler kann diesen Lockdown bei jeder Wahl aussprechen. Also hingehen und „gültig gegen Grün“ wählen!
Schon lustig, Handy am Steuer soll stärker bestraft werden (mE zurecht).
Gleichzeitig werden fahrende Bildschirm- Wisch- und Tipp Orgien mit maximaler Ablenkung zugelassen.
Und, angesichts der “erforderlichen” hohen Übergeschwindigkeiten, halte ich das Enteignen, zumindest bei Mehrfachtätern, für vertretbar.
110 kmh im Ortsgebiet und 170 auf Freilandstrassen ist ja wirklich nicht notwendig.
Grüne Politiker sollten in Zukunft aufpassen das sie Niemand erkennt . Könnte ihrer Gesundheit schaden.
Grünen, bitte tanzt eure Namen in in 360°-Entfernung. Den Kellerkogler nicht vergessen, weil der kann nicht tanzen, sondern nur torkeln.
… obwohl es dem Gesetz widerspricht…..als ob für Gewessler Gesetze gelten wurden…
Gegen welches Gesetz verstösst es denn? (inklusive Paragraph bitte)
Andere Frage. Nach welchem Gesetz will sie enteignen? Enteignungen für Verkehrsdelikte sind in A nicht vorgesehen, so wie Enteignungen nur in sehr engem Rahmen überhaupt möglich sind. Geschwindigkeitsüberschreitungen gehören sicher nicht dazu. Es muß Schluß sein mit diesen totalitären Phantasien!
Warum nimmt man nicht alle Grünen die KFZ und auch gleich den Führerschein weg? Dann können sie weder zu schnell fahren und verpesten auch nicht die Luft. Sollen doch mit ihren Fahrrädern und Lastenfahrrädern unterwegs sein, oder zu Fuß gehen.
Diese “Dame” und Ihre Genossen haben noch maximal 3 Monate was zum Sagen! Das ist die radikale linke GRÜN Ideologie-Religion nur noch für ewig gestrige vorhanden.
Die ÖVP wird sich bis in den Herbst 2024 fest an die Grünen klammern. In der Hoffnung das bis dahin irgendein Wunder geschieht und die Leute wieder ÖVP wählen.
“Fakt ist: Der Staat kann nicht so einfach Menschen enteignen. Das stellt das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch klar.”
Da solltet ihr euch mal genauer erkundigen, was das ABGB eigentlich regelt und was nicht. Qualitätsjournalismus…
Ach was, das waren die Aussagen der “Qualitätspolitiker” mit dem braunen Anhängern.
Mal ehrlich. Wo ist das Problem?
Wer mit +110 durchs Ortsgebiet fährt, sollte nicht nur seine Auto verlieren, sondern auch in die Psychiatrie eingewiesen werden.
Wenn es nach der FPÖ geht leben diese Menschen ja nur ihre Freiheit aus.
Völlig richtig Ihre Ansicht.
Gut dass die Grünen nach den nächsten Wahlen, zumindest in Regierungsverantwortung, Geschichte sein werden. Auf eine Partei, die stets gegen die Interessen der österreichischen Bürger handelt können wir gerne verzichten.
@FactFinder & Co: Der Name ist ja schon Programm, aber bei euch halblustigen Trollen und/oder Grüne-Versteher kommt mit die Kotze hoch. Schon mal daran gedacht, einmal im Gesetz verankert können sie die Geschwindigkeitsübertretungen jederzeit reduzieren ohne neu verhandeln zu müssen…auch auf 1 km/h Übertretung! Aber sowas kommt euch wohl gar nicht in den Sinn, gell.
…. denn dazu gehörte Hirn – und das haben FactFinder & Co. üüüüüberhaupt nicht ! Gar nicht ! 🙂 🙂
Ach wie lieb, kein einziges Argument, Sie sind wohl einer der Angesprochenen.
Lesen Sie mal die StVO und das StGB nach, sehen Sie sich die Argumente der Schweizer und Deutschen an und dann kommen Sie wieder.
Ihre Trollerei ist entbehrlich
@FactFinder: Ihr Individuen seit wirklich “lustig”…auf eine etwas ekelige Art und Weise. 😉 Nö, bin keiner der “Angesprochenen”, seit weit über 30 Jahren keinen einzigen Strafzettel…aber auch dafür werden sie wohl “lustige” Gegenargumente haben. Bei ihnen sind Argumente wohl sinnlos, da sie ohnehin “überlesen” werden da kein Platz im verblendeten Luftballon.
Zum Glück haben wir sonst keine Probleme… einfach den Führerschein abnehmen würde ja auch absolut reichen… aber weshalb auch den einfachen Weg gehen wen ein kompliziertere Weg viel mehr PR bringt…
das bringt einem ja nicht in die Zeitung… die Idee KFZ zu enteignen jedoch schon… Enteignung gehen gar nicht egal weshalb.. die anderen Parteien bedanken sich wieder für die kostlose Wahlwerbung
Und wie sieht es bei rücksichtslosen Radfahrern aus, die in Rennmontur über Gehsteige brettern und Fußgänger gefährden?
Opfer von Rasern bei Straßenrennen können nicht nur ihr Eigentum, sondern eventuell auch ihr Leben verlieren.
Und ich wette, der Wähler wird Fr. Gewessler schon bald die Tatwaffe(das Ministerium) weg nehmen. Mir tun solche Politiker richtig leid – bis heute scheinen sie von ihrem Souverän nichts zu wissen.
Grünen-Ministerin Leonore will uns künftig enteignen. Zuerst werden wir Leonore enteignen. Sie soll den Schaden welche sie als Ministerin angerichtet hat und die Spenden aus Steuergeld sofort zurückzahlen inklusive ihrer Privatjetreisen. Wenn ihr VDB dabei helfen will geht sich das auch nicht aus. Dann sind beide enteignet. Die Tatwaffe der Grünen ist ihre volksverachtende Politik. Die können wir ihnen nur wenn wir sie nicht mehr wählen wegnehmen. Auf geht s- Grünen die Tatwaffe wegnehmen, zum Schutz von uns allen.
Ahh wie lieb, die Kickl und Hafenecker Unsinnsshow.
Wenn die also nicht wollen, daß eine Tatwaffe bei einer Straftat, als solche soll Rasen in Zukunft gelten, wie es sich in der Schweiz und in Deutschland bereits erfolgreich zeigt, nicht abgenommen werden soll, warum werden dann z.B. Mördern die Tatwaffen abgenommen?
Die müßten dann ja, der Logik der FPÖ folgend, ebenfalls den Tätern ihre Waffen wieder ausgehändigt werden?
Das Problem der beiden ist ihre nicht vorhandene Bildung.
Ein Magister in Philosophie und ein Master in Politikwissenschaften sind keine Bildung, die sind der Nachweis für Bildungsaufgabe.
Was die Gewessler hier will, ist, daß Rasen in Zukunft als Straftat im Sinne des StGB und nicht als Verwaltungsübertretung geahndet wird.
Genauso wie in anderen Ländern.
Und das wäre gut so.
Aber ganz sicher wird das dynamische Duo der FPÖ dann bald wieder über die bösen ausländischen Raser schimpfen, denen man wegen der Klassifikation des Rasens als Verwaltungsübertretung den Wagen nicht abnehmen darf.
Das haben die beiden in der Vergangenheit immer wieder getan.
Klingt nach fehlender Bildung bei den beiden.
Oder bei Ihnen….
Und was hat deine Gewessler für eine Bildung? Aktivistin? Und was haben generell 90% der Politiker für eine Bildung? Ihr geistigen Nackerpatzl glaubt weil ihr an einer Uni was vorgelesen bekommt seid ihr die Elite! Hausverstand oder selbst nachdenken sind dreiviertel der Akademiker ein Fremdwort. Wie sagt man doch immer: für die Zettelwirtschaft kannst solche brauchen.
Pardon,meine Gewessler gehts Dir noch gut ,wie kommst Du auf die Idee das ich dieses Rindv…. mag die gehört hinter Gittern aber das hat mit den irren Tempo Bolzern nichts zu tun,Gewessler ist eine Krankheit aber was mit den Speed Fahrern angeht bin auf der Seite der hart durch Greift.Ich habe lange in Australien gelebt da würden so einige sich wieder im Knast finden wenn sie so fahren wie hier in Österreich und ja bei hoher Geschwindigkeit und Unfall mit Todesfolge kassierst gleich mal 10 Jahre Haft.
He Schlaumeier, wenn du schon Vergleiche heranziehen willst, dann auch bis zum Ende! Seit wann werden Schusswaffen nach dem Beschlagnahmen, wegen einer Straftat, versteigert? Was ist, wenn das Auto einen anderen Besitzer hat, was wenn es gestohlen wurde für ein Rennen! Wo endet dieser diktatorische Diebstahl durch den Staat? Erst wenn es euch linke Klopfer an den Kragen geht, werdet ihr munter und das jammern laut! Führerschein Entzug auf Lebenszeit, Gefängnis oder Gemeinnützige Arbeit, alles Mittel um das Ziel zu erreichen! Aber kein Diebstahl an fremden Eigentum! Und nur weil andere Länder als schlechtes Beispiel vorangehen muss man nicht hinterher hecheln, seit wann wird aus 2 mal schlecht auf einmal gut!
Dear me, so viele dumme Aggressionen und keine Inhalte.
Nur dummes Getrolle.
Tja, dumm, wenn man nicht verstehen will und kann wie der Rechtsstaat funktioniert.
Diesmal liegt die FPÖ falsch das abnehmen von Autos gibt es in vielen Ländern zum beispiel in Australien da ist das Auto pfutsch wenn man wie ein Irrer aufführt und ich bin dafür ,solchen kriminellen gehört das Auto abgenommen.Wieso die FPÖ solche kriminellen Schützt ist mir ein Rätzel,das als autoritäre Regime zu vergleichen zeigt das dieser gute auch ein bisschen Geistig daneben liegt.Das Auto ist eine gefährliche Waffe man kann damit in kurzer Zeit sehr viele Menschen töten.Herr Hafenecker sie sind völlig fehl am Platz da sollte ein verantwortlich bewußter Politiker sitzen der die Menschen schützt und nicht die Verbrecher bei den Ausländern ist man ja auch gleich mit Keule da wenn es um die Sicherheit der Bürger geht.
Einen bildungsferneren Kommentar wird man in den letzten Jahren vergeblich suchen.
Danke für die minus ja ich bin ein blauer aber nicht alles ist gut was da gemacht wird bei sowas bleibe ich stur den ich Schütze meine Familie meine Freunde oder Nachbarn sowie meine Haustiere und Gnade Gott wenn ein Raser jemanden von der Familie tötet den sein Leben verwirkt er in Sekunden.
@Darwin : nicht jeder ist ein Blauer, der blau ist ! Und diesen Zustand dürften Sie bereits am Vormittage erreicht haben – sei es durch übermäßige arbeitsnahe Anstrengung, obsessiven, zügellosen Geschlechtsverkehr oder aber übermäßigen Genuß von pööööhsen Sucht-Machern ! Was ist es wohl bei Ihnen…?? 🙂
Das Verhalten der FPÖ ist kein Rätsel. Sie spricht eine Befürchtung in der Bevölkerung an, die Enteignung der Autos würde einen Präzedenzfall für weitere Enteignungen schaffen. Speziell die grüne Verbotspartei will den gewöhnlichen Menschen die Autos wegnehmen und die Heizung abschalten.
… in der BRD ist ab 2024 die Ölheizung auch “Tatwaffe” !
Die Grünen richten sich die Gesetze schon …
die meisten Autofahrer sind vernünftige Fahrer.
Das ist eine exotische Minderheit und die meisten sollte man dann auch konsequent abschieben, dass hat die Frau Gewessler wohl ganz aus dem Fokus genommen, -nicht wahr ?
Das Geld aus der Versteigerung kommt sozial schwachen Menschen zu Gute, -nicht wahr ?.
Einheimische mit Geld belegen, als erzieherische . . . . . ..
übrigens bringt Renault/”mitsubishi” im Herbst den neuen Colt raus. Nur noch Renault drin, 3 Zylinder Motor, 2 Motore 60 + 75 PS der dritte Hybrit/Elektro als Zusatz mit 142 PS. Katastrophe ! Meiner hat 4 Zylinder + 95 PS.
Rückschritt, wenn West-Europäer was übernehmen. Katastrophe, wie der im Herbst ausschaut bestimmt Renault ähnlich.
Das wars wohl mit Mitsubishi Kauf. Kauf doch keinen 3 Zylinder haben die was ander Waffel ?
Ich hab auch einen Colt. Meiner hat sechs Kammern.
Wer in der Schweiz
in Tempo-30-Zonen um mindestens 40 km/h
innerorts um mindestens 50 km/h
außerorts um mindestens 60 km/h
auf Autobahnen um mindestens 80 km/h
überschreitet wird als „Raser“ eingestuft. Bei sehr hohen Geschwindigkeitsübertretungen kann eine Einziehung und Enteignung des Fahrzeugs verfügt werden. Dafür ist allerdings eine gerichtliche Anordnung erforderlich. Seit Anfang 2013 gibt es in der Schweiz den Straftatbestand “besonders krasse Missachtung der Geschwindigkeit”. Weil Rasen jetzt als Straftat gilt, kann das Auto als Tatwaffe leichter beschlagnahmt werden. Daneben drohen hohe Geld- oder im Extremfall sogar Gefängnisstrafen.
Der Wagen wird nun entweder vom Schweizer Staat weiterverkauft, oder das Gericht bietet dem Fahrer an, das Fahrzeug selbst zurückzukaufen. In der Schweiz entscheidet der Richter, was mit dem Erlös eines verwerteten Fahrzeugs passiert. Früher bekam der Raser das Geld – abzüglich Verfahrenskosten, Geldstrafen und Bußgeldern – zurück und konnte sich ein neues Auto kaufen. Jetzt kann der Erlös auch in die Staatskasse fließen.
Auch in Italien kann bei schweren Verstößen wie Alkoholfahren das Auto beschlagnahmt und der Fahrer für bis zu zwölf Monate inhaftiert werden.
Ich unterstütze die Raser nicht, aber schon gar nicht die Grünen mit ihren Enteignungsphantasien. Denen gehören die Ministerien und Posten in den Medien und UNIs wieder abgenommen.
“…und die ÖVP blickte stumm auf dem ganzen Tisch herum” – frei nach dem Struwwelpeter von Heinrich Hofmann. Oder anders ausgedrückt, wie lange will die ÖVP da noch zuschauen…
Gilt das auch für die geflohenen Selenskyj Jünger oder sind die davon ausgenommen?
Nehmt den Grünen die Autos weg. Ohne Ausnahme!
Rechtsstaat ade – das heißt aber dann in der Folge (und man merkt es schon, etwa auch aufgrund der Behandlung von Russen durch österreichische Banken) Wirtschaft und Wohlstand ade. Da ist es dann vielleicht doch besser, wenn wir stattdessen so schnell wie möglich sagen: Grüne und Sozialismus ade!
Für diese Grüne gilt im Besonderen : einmal gesetzesverachtend, immer gesetzesverachtend ! Unfassbar, dass man so einer nicht das Handwerk legen kann !!?? Nun, vielleicht kommt das noch – in der neuen Koalition !!
Schwabs Zöglinge auf dem Vormarsch! Heut nehmens dir des Auto weg, morgen dann dein restliches Eigentum. Salami Taktik vom Feinsten 🙂
Gilt die (vorläufige, abhängig von Leistung einer hohen Strafe per Strafverfügung oder endgültige) Wegnahme auch für EU-Bürger und Drittstaatsangehörige?
Und was bedeutet es wenn das Delikt mit einem Leih-/Mietwagen gesetzt wird – geht da der Eigentümer, welcher nicht Lenker war, mit unter ? Oder gibts dann Ausnahmen für gewerbliche Vermieter???
Wir sind (leider noch immer) in der EU. Auch hier gilt es diverse Richtlinien etc. zu beachten.
Fragen über Fragen – Gewessler wird sich das nicht trauen, “Ausländer” hier zur Kasse zu bitten.
Zum Prozedere der angedachten Strafbemessung siehe in Italia. Die können das seit Jahren.
Und wenn Gewessler schon den Mund so voll nimmt, dann soll sie mal die tausenden (ausländischen und ausgeflaggten) LKW, welche mit leerem Adblue-Tank die Umwelt verpesten, festsetzen (KZ-Abnahme, 5000 € Strafzahlung etc.).
Die Grünen haben sowieso keine Eier, die können nur österreichische Staatsangehörige belästigen, abzocken und auch unsere Paradeunternehmen dazu zwingen, verstärkt im Ausland zu investieren.
Wann nimmt man den unfähigen grünen Ministern ihre Tatwaffen – die Ministerien?
Der Wähler wird bald dieser Regierung die „ grüne Tatwaffe“ wegnehmen!
Gewesslers Polit-Karriere, die wir übrigens dem Basti zu verdanken haben, neigt sich eh mit riesigen Schritten dem Ende zu. Nur Geduld.
Rasen kann auch einer ohne Führerschein ,und PKW.Er Leiht sich ein Fahrzeug aus.
Irgendwie kann ich das sogar befürworten. Aber die Meisten Raser sind so leid es mir tut, eben Migranten und ob sie da wirklich so durchgreifen wird, ist eine andere Frage.
Diese Autohasserin hat ja schon einmal bewiesen, dass sie sich nicht an geltende Gesetzte hält: bei der Streichung des Lobau-Tunnels, der die finale Lücke der Wiener Stadtumfahrung geschlossen hätte. Normalerweise müsste es dafür eine Ministeranklage geben und da hier eindeutig ein vorsätzlicher Rechtsbruch besteht, hätte diese Ministerin in Konsequenz zurücktreten müssen. So hätte es ablaufen müssen, wenn wir noch in einem normalen Rechtsstaat leben würden.
Tja. Das passiert wenn man hasserfüllte Menschen in Regierungsverantwortung erhebt …
Meiner Meinung nach ist das Diebstahl und Enteignung. Wenn Du einmal vergißt, eine Grundsteuer zu zahlen, nimmt man Dir dann das Feld oder Haus weg?
Gilt das auch für Autofahrer mit nicht österreichischem Kennzeichen? Was mir auch aufgefallen ist, dass Teslafahrer jegliche Hemmungen bzgl. Geschwindigkeitsbegrenzungen haben fallen lassen.
Die Teslafahrer sind ja die Guten bei den Grünen Deppen! Die dürfen das, weil die Gewessler setzt sich ja auch über geltendes Recht!
Die grüne Diktatur kommt immer mehr!!
Im enteignen, sind sie ja Meter, die Grünen und nicht nur bei den Autos!
….. wenn wir grad bei so tollen autoritären Ideen sind: ich bin dafür, dass Politikern für jede Fehlentscheidung ein gesunder Zahn gezogen wird
Die Gewessler führt sich auf. Ich schreibe nicht zu schnell.
Die, die am meisten nach Demokratie schreien, sind die Antidemokratischsten und Untolerantesten von allen.
Diese Frau hat nicht die persönliche Eignung ein hohes Staatsamt auszuüben. Der Herr Bundeskanzler setzt sich bei weiterer Untätigkeit dem gleichen Vorwurf aus.
mein Gott, ist das eine verbitterte, böse Frau die nur an einem im Leben Erfüllung findet, andere zu bevormunden und zu quälen!! Ja findet sich denn keiner, der sich ihrer erbarmt?? 😉
Ich würde ja der Gewessler das letzte bisschen Resthirn wegnehmen, damit sie nicht weiter dummlabern kann, aber ich befürchte da ist nicht mehr groß was zu holen…
Bitte enteignet endlich diese Grünen Politiker, es grenzt mittlerweile an Dummheit, anstatt aktuelle Themen zu bearbeiten. Ständig neue Themen aufgreifen und somit von denen ablenken, die sie nicht auf die Reihe bekommen!
Ich bin dafür, daß sich die Frau Geweslerische Ministerin endlich schleicht ! Ich bitte meine Wortwahl zu entschuldigen. Wenn ich diese Person sehe, packe ich mein nicht so schönes Vokabular aus !
Es wird Zeit das diese Unfähigen Person mit einem ausgeprägten Hang zur Sektenideologie ihren für Sie komplett überbezahlten Job verliert.