Gutachten für Kurz: Empörung bei ORF-Redakteuren und Links-Twitter
Die Panikreaktionen zum brisanten Rechtsgutachten in der Causa Kurz zeigen viel: ORF-Mitarbeiter und Links-Aktivisten wollen den Ruf eines anerkannten Strafrechtsprofessor beschädigen – sie fürchten offenbar ein (zu) schnelles Comeback von Sebastian Kurz.
Wird entlastet: ÖVP-Chef Sebastian KurzCollage / eXXpres / Twitter
“Verdacht: Völliger Verlust des politischen Urteilsvermögens. Da hilft leider keine Ligitation-PR mit falschem Universitätsstempel”, schreibt etwa der Ö1-Redakteur Stefan Kappacher auf der Socialmedia-Plattform Twitter. Und der ORF-Mitarbeiter lobt auch seinen Kollegen Armin Wolf, der ebenfalls das nun veröffentlichte Rechtsgutachten (der eXXpress berichtete) deutlich kritisiert hat.
Die ORF-Mitarbeiter und linksnahe Journalisten sind empört, weil der renommierte Wiener Strafrechtsprofessor DDr. Peter Lewisch in seiner Expertise zu den Vorwürfen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Sebastian Kurz das deutlich feststellt: “Im Ergebnis erweisen sich die in dieser Anordnung gegenüber Sebastian Kurz vorgetragenen strafrechtlichen Vorwürfe – gemessen an den in der Anordnung selbst enthaltenen Tatsachenbehauptungen – als unzutreffend: Sie beruhen allesamt auf freihändigen Spekulationen und Mutmaßungen, auf methodischen Fehlern bei der Ableitung von Schlussfolgerungen und deren Begründung und auch auf echten Versäumnissen bei den bisherigen Sachverhaltsaufklärungen; dazu kommt eine Reihe materiell-rechtlicher Irrtümer.”
Kritikpunkt gegen Professor Lewisch: Der Briefkopf
Der anerkannte Strafrechts-Experte kritisiert somit deutlich die WKStA, für die Justizministerin Alma Zadic (Grüne) weisungsberechtigt ist, dass diese Ermittlungsbehörde mit “freihändigen Spekulationen und Mutmaßungen” sowie mit “methodischen Fehlern” einen Regierungschef zum Beschuldigten gemacht haben könnte.
Diese Statements, die logischerweise Sebastian Kurz massiv helfen, gefallen einer Gruppierung gar nicht: Einige ORF-Mitarbeiter sowie linke Magazin-Journalisten und ein einst in der Ära Faymann politisch einflussreicher Krone-Mitarbeiter, der nun in Salzburg seinen Dienst versieht, spotten im Web über das Rechtsgutachten. Auch der Miteigentümer des kleinen Wiener Wochenblatts “Falter” macht dabei mit. Allerdings kommen keine sachlichen Argumente gegen die Expertise, sondern als Hauptvorwurf soll von dieser Allianz skandalisiert werden, dass der Strafrechtsprofessor der Universität Wien für das Gutachten für Sebastian Kurz “Briefpapier mit dem Briefkopf der Uni Wien” verwendet hat . . .
Recht einseitige Sichtweise der stets gleichen Kommentatoren
Interessant bei der rasch von ORF-Mitarbeitern wie Stefan Kappacher oder Armin Wolf und deren Journalistenkollegen veröffentlichten Kritik an dem neuen Rechtsgutachten: Fast alle diese Player waren auch überaus aktive Kommentatoren mit einer recht einseitigen Meinung bei der gesamten Ibiza-Video-Affäre und sämtlichen Folgen.
Und diese Gruppe ist bei der Kommentierung der Anklageschrift gegen den Ex-Grünen Christoph Chorherr etwas weniger engagiert.
Kommentare
Das ist gängig und üblich , dass Universitätsprofessoren die Gutachten erstellen, Universität Wien, Institut für Bürgerliches Recht , Universitätsprofessor Dr. Sowieso,
Also wenn das einzig zu kritisierende der Briefkopf ist, dann dürfte die Studie ok sein oder?
Klenk, ‘Kappacher, ORF-Wolf getrauen sich mit einem anerkannten Strafrechtsprofessor gleichzustellen ?
Dieser ist doch solchen ‘ Herren ‘ geistig um Köpfe überlegen !
Woas woar dei Leistung, Sebastian?…….. Beurteilung durch den Souverän/Wähler
2022: Gemeinderrat Tirol, Bgl……………, Bundespräsident
2023: Landtag: NÖ, Sbg, Tirol, Kärnten
2024: EU-Wahl, NR-Wahl in Ö
Kurz droht weiterhin ein Strafantrag in der „Causa/Falschaussage“ und damit ein Strafprozess – mit einer Strafandrohung von bis zu drei Jahren Haft- es gilt die Unschuldsvermutung
Gegen Kurz wird wegen Untreue und Bestechlichkeit mit ¬ einem mögl. Schaden von mehr als 300.000 Euro (Strafmaß bis zu zehn Jahre Haft) ermittelt. – es gilt die Unschuldsvermutung.
Corona-Management: …………………… »Fleck« für Kurz
„Österreich impft“-Inserat“. Das Kanzleramt hat das Budget angeblich gekürzt? – Ex-Kanzler Sebastian Kurz trägt Mit/Verantwortung für die niedrige Impfrate / Lockdown?
Kurz und bestimmte LH haben zu sehr auf die Impfung als „Game Changer“ gesetzt, andere sinnvolle Maßnahmen wurden ausgesetzt.
Die „Pandemie wurde für beendet“ erklärt – noch im Okt. 2021 (wegen der O.Ö. Wahlen ?)
Bereits im September warnte Alexander Kekulé, Universitätsklinikum Halle……….„während die häufig proklamierte ,Welle der Ungeimpften‘ anhand der Tests und Krankenhauseinweisungen sichtbar und berechenbar ist“, rausche die Welle der infizierten Geimpften „wie ein Tarnkappen-Bomber durch die Bevölkerung.
Es war zu erwarten, dass über die Hintergründe des Gutachtens nicht berichtet wird.
Die Uni Wien distanziert sich mittlerweile von dem Gutachten, da Prof. Lewisch dieses als Privatperson verfasst hat. Das Uni Wien Logo, das auf jeder Seite des Gutachtens prangt, wurde somit missbräuchlich verwendet.
Auch wäre Lewisch verpflichtet gewesen, seine Nebenbeschäftigung als Gutachter seinem Dienstgeber zu melden, was er verabsäumt hat, versehentlich wie er behauptet.
Mehrere renommierte Juristen haben auch bereits erhebliche inhaltliche Mängel des Gutachtens beanstandet. Außerdem hat Lewisch schon in der Vergangenheit juristische Gutachten erstellt, die sich vor Gericht als falsch herausgestellt haben.
Wer ist dieser ORF-Wolf ? Ist das nicht der ORF-Wolf, dessen Frau den ehem. Präsidenten Trump , angeblich “…röcheln hören wollte … ? ”
Gab es da auch einen Aufschrei von den Linken, nMn Klenk, Kappacher, Redakteure des ‘Profil’ etc.. ?
Da sieht man, wessen Geist diese Personen sind…..
Es ist schon erstaunlich, wie sehr die Menschen alles zu ihren Gunsten verdrehen, dieses Recht aber den anderen nicht gönnen wollen. In Österreich gilt (theoretisch) die Unschuldsvermutung. Kurz hat das Recht sich zu verteidigen und seine Sicht der Dinge darzulegen. Da dies aber dem Kurz helfen könnte, müssen die Kurz-Hasser dagegen sein. Aber Hauptsache der Herr Wolf will, dass man sich nach einem vergeigten Interview einen seitenlangen Facebook-Post durchließt, warum er ganz super ist, und der Gast ganz böse. Ich hasse Scheinheiligkeit, und diese Twitteria ist das scheinheiligste, was es gibt…
Klar zeigt die linke Gesinnungsgemeinschaft, wie rechtsstaatlich sie denken. Anklagen gegen Linke werden öffentlich angeprangert, jedoch hat die Justiz einen der Gegenpartei im Fadenkreuz, kann man es kaum erwarten, denn nötigen Abschuss zu erleben. Mit externen Beratern hat die SPÖ bewiesen, dass sie keinem in ihrem Team das Können zutraut, selber Strategien zu entwickeln, was letztlich eine Bankrotterklärung gewesen ist. Für externe Berater hat man Millionen ausgegeben, daher mussten viele Angestellte in der SPÖ-Zentrale gekündigt werden.
Ein zu erwartender Aufschrei der linken Schickeria, von Journalisten bis hin zu den unverzichtbaren Künstlern aus Bild und Ton, stört mich nicht, zeigt nur, dass der Professor richtig liegt. Anzeigen, über Anzeigen, und jede wird vom ORF, Puls 4, ATV etc. wie ein Schwamm aufgesaugt und dem lieben Klenk und Peter Pilz unverzüglich zur weiteren Veranlassung zur Kenntnis gebracht. “KURZ” musste weg, so wie Haider, Strache usw. Eine Wahl muss korrigiert werden, wenn es nicht den Vorstellungen der Gutmenschen entspricht. In St. Egyd haben Frauen aus Angst demonstriert, dennoch ist der Herr LHptm. drübergefahren. In der Slowakei gingen die Frauen auf die Straßen und sagten, dass wir Angst vor den muslimischen Männern haben. Dort hat die Politik rasch reagiert und der damaligen Innenministerin Mickl-Leitner eine Abfuhr erteilt. Sie werden sicherlich heute noch von den Christen, Evangelisten, Juden und Katholiken fürsorglich versorgt. Als Dankeschön, gab es in Linz, mein Stellvertreter sah die Attacke mehrere Bauchstiche gegen einen jugendlichen Oberösterreicher. Ich danke hier von dieser Stelle, dass meine Ex-Sozis so an die heimische Bevölkerung denkt. Deshalb musste der Kurz-Sturz vonstatten gehen, denn Politiker, die sich um die Ängste der heimischen Bevölkerung annehmen, haben in der Politik nichts verloren: Stimmt’s meine Genossen. Wäret ihr in der Koalition gewesen, hätte es mit Sicherheit keine Ermittlungen gegen Kurz gegeben. Und würde Kurz die Politik verlassen, na ja, dann würden höchstwahrscheinlich alle Verfahren – mangels griffiger Tatsachen – eingestellt werden. Der Zweck heiligt die Mittel. Und ich freue mich schon, wenn der Rathausmann vom Bürgermeister gegen einen Taliban ausgetauscht wird. Aber dann, waren wieder die anderen schuld – habe ich nicht immer recht meine GenossInnen.
Könnte mal jemand, der abgesichert genug ist, den Herrn Klenk fragen, ob “Journalist” nicht bedeutet objektiv zu berichten und nicht zur (ver)urteilen?
Wenn er verurteilen will soll er Jus studieren und Richter werden.
Bleiben Sie beim Exxpress, da wird 100%ig objektiv berichtet.
Und das fordern Sie grade hier; also objektiven Journalismus…? Darf man lachen?
Lieber Hubert,
Das ist eine interessante Passage bei Ihnen: “der abgesichert genug ist” – ja, ja, nicht einmal mehr die Anonymität ist wirklich garantiert, der lange Arm der Ritter vom Anfangsverdacht reicht weit, darum schweige ich lieber und denke an den Ignazio Silone – man versteht (hoffentlich).
Die ÖVP samt Kurz haben sich dieses Dilemma schon selber zuzuschreiben.
Anstatt, wie damals von der FPÖ angepeilt, die Abschaffung der Zwangsgebühren voranzutreiben und umzusetzen wurde in kleinster Weise etwas unternommen um die öffentlich- rechtliche, linke Agenda einzudämmen. Wie manipulativ und gefährlich diese werden können ist spätestens seit dem Ibiza- Video bestens bekannt -obwohl ich mir nicht mehr so sicher bin IB die Türkisen da nicht auch ihre Finger im Spiel hatten.
Kurz’s Kniefall mit dem Gang zu VdB war der Startschuss in den Untergang seiner selbst. Wie kann man sich als angeblich christlich- konservativer nur diesen Öko- Sozialisten anbiedern?
Die Rechnung bekommt er und die ÖVP jetzt serviert.
Aber auch diese haben nichts daraus gelernt und machen munter mit dem grünen Feind weiter wo sie aufgehört haben.
Was Weißmann für eine Rolle spielt weiß auch niemand. Wen wunderts auch, wurde er ja ebenfalls lediglich durch die Hilfe der Grünen in seine kommende Position gehievt.
Tja liebe ÖVP, mit dem Bruch zur ÖVP (und SPÖ) habt ihr euer eigenes Grab geschaufelt, da kommt ihr so schnell nicht mehr raus und eine erneute schwarz/blaue Regierung wird einen hohen und gerechtfertigten Zoll fordern.
*mit dem Bruch zur FPÖ
Wer Ihre Grammatik beachtet, dem ist klar, in welchem politischen Lager Sie zu suchen sind. Man beachte z. B. den “Deppenapostroph”
Stimmt: Ich hätte an Kurz festgehalten und den Grünen die Wahl gelassen, entweder zustimmen oder Neuwahlen. Jeder, der Neuwahlen hat angestrebt, hat vom Wähler eine Watschn gekriegt. Eine Expertenregierung ha,ha,ha, die haben sich lt. Medien nur im Verwalten als Gestalten ausgezeichnet. Und wäre Kurz als Sieger, womöglich mit höheren Werten hervorgegangen, kann die WKStA gleich einpacken.
Zur Abstimmung der Gesetzesbeschlüsse, wäre Kurz noch amtsfähig und tragbar gewesen, um ein paar Minuten später, mit der Opposition ihm das Vertrauen zu entziehen.
Am Samstagmorgen hatte ich noch einige ÖVP-Granden fernmündlich darüber informiert, dass sie standhaft bleiben sollen. Wie es ausgegangen ist, weiß die Österreichische Bevölkerung. Die Grünen sind die Heros und die ÖVP hat gleich 10 % verloren. Auf meinem Brief an die ÖVP-Landeshauptleute hat lediglich OÖ geantwortet. Heute wissen sie es selber, was sie angerichtet haben.
Ehrlich gesagt, was soll man sich von Redakteuren des Rotfunks und den Linken erwarten? Jetzt meinen sie, einen Etappensieg feiern zu können sehen aber gleichzeitig, dass sie mit beiden Händen leider voll in die Schei….. gegriffen haben und patzen jetzt einmal zur Abwechslung die entlastenden Gutachter voll an
Finde das Gutachten eh auch ganz lieb, aber letztendlich entscheidet die unabhängige Justiz.
Cerberus, das hat ja dieses Gutachten exemplarisch analysiert, dass die “unabhängige” Justiz gar nicht unabhängig ist. Das gilt natürlich auch für die linken Journalisten im ORF oder wo auch immer sie ihre tendenziellen Kommentare dem Volk als “unabhängig” unterjubeln. In Österreich gibt es keine unabhängige Justiz und auch keinen unabhängigen Journalismus. Wer dieses Gutachten genau liest, dem kommt das Schauder hoch, was in Österreich alles in dieser Branche möglich ist.
Wie war das nochmals mit Faymanns ÖBB-Inserantenkampagne und Anzeigen in der Kronen Zeitung? Da hat doch der Verkehrsminister Faymann quasi als “Ombudsmann” in der Kronen Zeitung Beschwerden über die ÖBB behandelt. Sollte unter den neuen Vorzeichen nochmals aufgerollt werden.
Ja, was willst denn, Kurt? Da hat es eben keinen “Anfangsverdacht” gegeben. Übrigens seeeehr interessant, sich die Defintion des Anfangsverdachts im österreichischen Recht auf der Zunge zergehen zu lassen….
Hoffentlich reagiert die ÖVP auf die Twitteria-Unterstellungen und Unwahrheiten mit allen rechtlichen Mitteln.
Ansonsten: Einfach TV-Gerät verschenken, von der GIS abmelden und über eine TV App fernsehen.
Der zwangsgebührenfinanzierte ORF brüstet sich in der Selbstdarstellung immer als unabhängig. Tatsächlich gibt es aber nur linke und linkslinke Journalisten und Redakteure. Wie kann ein 100%-Anteil objektiv sein?
Warum stellen ÖVP oder FPÖ diese Frage im Nationalrat nicht? Mehr als 50% Nichtlinke müssen für Ihre eigene Beschimpfung bezahlen. Der ORF ist nichts anderes als ein linksideologischer Propagandasender.
Wieder einmal Herr Kappacher, angestellt beim von Gebührengeldern finanzierten “öffentlich-rechtlichen” Nischensender Ö1. Ich habe schon lange aufgehört, Ö1-Journalisten und deren Äußerungen und Beiträge auch nur ansatzweise ernst zu nehmen.
Insgesamt passt alles ins Gesamtbild vom Funktionieren der Medien in Österreich und vom Selbstverständnis einiger österreichischer Journalisten. Und man darf wieder einmal darüber nachdenken, wofür die österreichischen Steuerzahler durch Gebühren und Förderungen aufkommen dürfen.
Bei all diesen linken Anwürfen ist doch auch ein Quentchen Heiterkeit dabei: Pandi wähnt sich grandios! Ich lach mich tot!
Wenn es den Linken und Linksgedrallten Journalisten und an Sachargumenten fehlt, dann werden diese scheinbar rasch persönlich! Nicht unbedingt ein Zeichen von Qualität!
es ist vorbei.
Sind das jetzt die Privatmeinungen der ORF-Herren, oder darf ich diese “Objektivität” auch noch mit meinen GIS-Gebühren goutieren?
Ich habe als Studentenverterter auch einmal einen Missstand aufgedeckt. Da inhaltlich nichts ausgesetzt werden konnte, war die einzige Kritik, ich hätte nicht das offizielle Briefpapier der ÖH verwenden dürfen. Meine Antwort? Das interessiert keinen einzigen Studenten/Studentin .
(Dem) Kurz gesagt: die Argumentation von DDr. Lewisch ist materiellrechtlich und prozessual vielschichtig und insgesamt durchaus interessant, aber im Rahmen des Strafprozesses und nicht über die Medien einzubringen. Manches lässt einen in dem Gutachten aber schon an der Objektivität zweifeln, zB die „Sozial-Adäquanz“ der freundlichen Berichterstattung im Austausch gegen Inserate. Das kann man sicher nicht mit dem „Maibaum stehlen“ vergleichen: das stinkt auch bei vorhandenen COVID-19 Geschmackssinn Symptomen immer noch. Wenn redaktionelle Berichterstattung unter falschem Etikett daher kommt („unabhängig, weil nicht bezahlt”), dann ist das sicher ungebührlich. Für dieses Lewisch Argument würde man also bei einer Strafrechts-Klausur (er ist ja “Univ.-Prof”) keinen Punkt bekommen.
In Anbetracht der politischen Lage ist es unverantwortlich vom ORF und des Falters, ein Gutachten eines renommierten Juristen einer anerkannten Universität so herabwürdigend darzustellen! Ich finde es eine Unkorrektheit dem normalen Bürger solche fragwürdige parteiabhängige und unsachliche Darstellung zu liefern. Ein vom Volk finanziertes Unternehmen sollte mit Korrektheit ohne parteipolitische Voreingenommenheit dem Hörer und Zuseher Nachrichten bringen die nicht von einer Partei abhängig sind, aber was ist der Fall, die Herrn Wolf und einige die ich nicht alle aufzählen möchte, gehören an den Pranger gestellt ob Ihrer Parteiabhängigen Kommentare! Das alles ist dem Gedanken geschuldet, dem ehemaligen Bundeskanzler das Genick zu brechen, mit welchen Mitteln, das ist diesen Journalisten egal, Hauptsache dem Sebastian Kurz wird Schaden zugeführt! Frage, habt ihr überhaupt noch ein Ehrgefühl, oder ist euer Hass so groß, dass euch das egal ist? Ich getrau mich zu sagen, dass ihr allesamt mal zur Rechenschaft gezogen werdet. Ihr seid es nicht würdig den Titel Journalist zu führen! Euch ist jede Falschdarstellung wichtiger um euren euerer Sensationslust gerecht zu werden. Von Unschuldsvermutung habt ihr sicher schon gehört, aber ihr Interpretiert das so, dass es im Unterton einer Verurteilung gleich kommt. Ihr betreibt Rufmord und versucht einen Putsch zu organisieren, ihr seid kein Aushängeschild für Österreich. Euer Verhalten ist eine Schande für uns Alle( normalen Bürger).
@Walter Köhle – Danke für Ihren Kommentar! So sehe ich das auch!
Die ÖVP sollte sich besser um einen wählbaren Spitzenkandidaten kümmern, der wieder so etwas wie eine Persönlichkeit hat! Diese medial gepushten Kunstfiguren ohne Berufserfahrung a`la Kurz, Köstinger und Konsorten haben halt nur eine kurze Halbwertszeit und sind in Krisenzeiten eine Zumutung für den Steuerzahler!
Die Linke Journalistenblase will auf Kosten der Steuerzahler (=GIS Zahler) eine Diktatur errichten.
Eine Entideologisierung der Journalisten steht an. Einstellen der Presseförderung und abschlaffen der GIS Zwangsgebühr!
Die Demokratie gehört beschützt!
Es lebe das freie, demokratische Österreich!
Ist schon klar, dass es sich bei dem Gutachten von Prof Lewisch um ein Privatgutachten handelt (immerhin ein anerkannter Experte), aber das Vorgehen der WKStA wurde ja auch von der Rechtschutzbeauftragten des OGH, Fr. Gabriele AICHER, heftig kritisiert.
Gewisse Journalisten beurteilen solche Gutachten ?????
Woher haben diese ihre Sachkompetenz ?????
Was sagt das über das viel strapazierte “Sittenbild” unserer steuerfinanzierten “Journalisten”…??
Kurz hin oder her: Immer wenn Linke die Worte Wissenschaft, Rechtsstaat, Demokratie oder Fakten in den Mund nehmen, dreht sich bei mir der Magen um. Diese Brandstifter sind die einzige Gruppierung weltweit, die permanent versucht mit Lügen, Diffamierungen, Drohungen, Hetze und Gewalt Menschen einzuschüchtern und Regierungen zu stürzen, die nicht nach ihrer Pfeife tanzen.
@Chesterfield, wo leben sie? Am Mars auf der Insel Türkisistan?? Bei Ihnen ist der Realitätsverlust leider morbid!
und die haben für den wohlstand für österreichs noch nie etwas dzu beigetragen . im gegenteil, diese linkslinken weltverbesserer und gutmenschen zocken den fleißigen geschröpften steuerzahler nur ab. das muß endlich ein ende haben dass si eine minderheit österreich beherscht. die linkslinken haben österreich gespaltet. alles was nicht links ist , ist automatisch ein rechter bzw. rechtsextrem. von einer mitte ist überhaupt nicht mehr die rede.
So is es! Linke wollen immer nur, dass sich Rechte ärgern! Das ist nicht ok!
@waloloso: Ihr Beitrag bestätigt, was ihr Vorposter und viele hier schon beschrieben haben…
Das „Briefpapier mit dem Briefkopf der Uni Wien“, auf dem das Gutachten geschrieben wurde, macht die „Cancel Kurz“ Bewegung wütend. Warum nicht der Befund, frage ich mich?
Reicht den öffentlichen Ruf zu beschädigen
Schon lange bin ich der Ansicht, dass viele Journalisten des ORF und anderer mit hohen Gebühren und viel Steuergeldern geförderter Medien ihren angeblich objektiv verfolgten Grundsatz, der Meinungsvielfalt verpflichtet zu sein, völlig falsch in Richtung Vervielfältigung der eigenen Meinung missinterpretieren und ausleben.
Viel zu vielen Medienleuten geht es ganz offensichtlich nur um die vielfältige Kommunikation ihrer subjektiven Ansichten und Vorstellungen, und ist bei diesen von der behaupteten Objektivität leider keine Spur.
Diesbezüglich ist längst dringender Änderungsbedarf gegeben.
Achtung, der Herr SK ist Young Global Leader und hatte ein “sehr inniges Verhältnis” zur deutschen Mutti Merkel, der sich auflösenden Nation D. Und was die Damen und Herren Genossen und grüner Anhang in ihrem wahren Wesen sind, dass zeigt sich immer deutlicher. Könnte es sein, dass mit einer kanzleramtstechnischen Wiederauferstehung von Kurz der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben würde? In freier Meinungsäusserung stelle ich für mich fest, dass der einzige Politiker, der zur Zeit glaubwürdig erscheint, den Namen Herbert Kickl trägt.
Bravo…diese ganzen Vorverurteilungen von Journalisten…ein Skandal…sie beschmutzen Österreich..Jeder halbwegs intelligente Leser merkt die Absicht..es ist zum Fremdschämen
Und natürlich Falter gibt noch einer seiner letzten Kren dazu. Er muss ja,sonst gibt’s kein Geld….
Das Ganze nimmt Fahrt auf und steuert auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Dr. Alexander Van der Bellen zu. Ich hoffe es gelingt und der Rechtsstaat wird wieder hergestellt.
Also: Wenn die besten Jourbalisten der Welt, jene investigativen von Falter und die gesetzlich-unabhängig-ausgewogenen vom ORF, einhellig einer Meinung sind, braucht es doch keine sachlichen Argumente mehr!
Ich habe meinen Fernseher schon entsorgt, kann mich also leider nicht mehr objektiv informieren lassen.
Jetzt muss der Staatsanwalt bestraft werden, wenn sich der Verdacht gegen ihn bestätigt, dass er einen Amtsmißbrauch, eine falsche Aufnahme und Zusammenstellung von Beweismitteln sowie eine falsche Verdächtigung begangen hat. Und auch diejenigen, die derartig schludrig die Chats ausgewertet hatten, müssen vor den Kadi. Soll ja angeblich auch noch ausgerechnet die Ehefrau des Staatsanwalts sein. Einfach sagenhaft, wie in der WKStA gearbeitet wird…
Jetzt ist es schon soweit, dass wir uns über den whistleblower unterhalten und nicht über die unbestreitbaren Fakten.
Ein Armutszeugniss für jene Journalisten, die wie der OE 1 Propaganda-Schreier, nur den whistleblower angreifen.
Irgendwann wird man sich auch mit den Fakten beschäftigen müssen und die sprechen eine eindeutige Sprache. Dieses “story-telling” der WKStA ist eindeutig entkräftet worden. Und hat in einem demokratischen Justizsystem eigentlich nichts verloren. So etwas kann in Boulevard-Medien funktionieren. Aber niemals in einem demokratischen Rechtsstaat bzw Gerichtssaal.
So ist es!
Sorry Herr Ex-Kanzler, unsere Bevölkerung kämpft derzeit mit einer Covid Pandemie, die Sie und Blümel im Sommer für Geimpfte als beendet erklärt haben.
Das Volk erklärt Ihre nochmalige Möchtegern-Kanzlerschaft für beendet. In der jetzigen schlimmen Situation, an der Sie maßgeblich beteiligt waren, Gutachten aus dem Hut zu zaubern, ist mehr als unpassend.
Der ganze Staat scheint morsch zu sein, egal ob links oder rechts.
An der Gereiztheit der Twitteranten zeigt sich wie groß die Angst sein muß das mühsam aufgebaute Kartenhaus zusammenbrechen zu sehen.
Dabei hat man sich schon am Ziel gesehen als Kurz zum halben Rücktritt gezwungen wurde und nun sprechen immer mehr Fakten dafür das er in nicht allzu langer Zeit, wie Phönix aus der Asche, sein Amt, in das er vom Wähler gewählt wurde, wieder einnehmen wird.
Rein vom menschlichen Abgrund her, den ich dabei bei der Jagdgesellschaft zu erkennen glaube, kann ich diese Reaktionen daher gut verstehen und nachvollziehen.
Künstlich Aufregung aller Dauerempörten links und rechts der Donau!
Den möglichen Freispruch/Schuldspruch wird ein Gericht sprechen, nicht Twitter, Lewisch oder die User in irgendeinem Forum!
Einem Verdacht muss nachgegangen werden, dazu ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet. Gilt für Flüchtlinge wie den Kanzler gleichermaßen. Rechtstaat!
und dieser orf will die gebühren um wie viel prozent erhöhen?
Aber immerhin sieht man warum die Qualität der Medienlandschaft hierzulande so mies ist, die Redakteure treiben sich zu viel auf Twitter rum statt sich zu bilden
Inhaltlich scheinen diese linken und linksgedrallten Journalisten bzw. linken Medienvertreter keine Schwachstellen gefunden zu haben, deshalb versuchen sie nun, den Gutachter, und sei es nur mit dem verwendeten Logo, zu diskreditieren. Diese linken “Propagandavertreter” sind sehr durchschaubar!
Ich finde vorallem interessant wieviele Rechtsgutachten zu den Coronaverordnungen, den Maßnahmen oder Ähnliches erstellt, aber dennoch ignoriert wurden. Für mich wird das jedenfalls ein wegweisendes Ereignis. Sollte das Gutachten in diesem Fall eine Auswirkung haben, bedeutet das im Umkehrschluss das automatische Aus für sämtliche C-Verordnungen.
Als Jurist sehe ich das entspannt. Ist halt ein vom Beschuldigten eingebrachtes Beweisanbot, das vom Gericht zu bewerten ist und nonaned den Beschuldigten entlasten soll, weil Beschuldigte sich nicht selbst belasten brauchen. Audiatur et altera pars. Und wie schon Kogler sagte, ist die strafrechtliche Seite ja nur eine Facette – das Sittenbild springt direkt ins Auge. Übrigens ist ja auch Strache noch nicht rechtskräftig verurteilt und gilt die Unschuldsvermutung. Ob das so ideal ist, steht auf einem anderen Blatt, allerdings hat der OGH beim BAWAG-Elsner ja auch gut zwei Drittel des von Bandion-Ortner verbockten Ersturteils gehoben – und ist der Spur des Geldes natürlich nicht gefolgt.
Das Sittenbild des Herrn Corherr dürfte Kogler aber nicht so zu stören.
Als Jurist schreiben Sie aber komisch über die Instanzenzüge???
@Creator – als Jurist sollten Sie aber schon wissen, dass sich Juristen bei ihrer Beurteilung an Gesetzestexte zu halten haben, aber bestimmt nicht an moralischen Vorgaben – wie in der Kirche. Politik ist zudem keine Religionsgemeinschaft und nur in Theokratien wird nach religiös moralischen Vorgaben regiert. So weit sind wir in Österreich aber zum Glück noch nicht. Außerdem reicht es schon, dass sich derzeit viele linke und linksgedrallte Journalisten als Moralapostel aufführen.
Die weißen, alten Männer vom ORF 😀
Eigentlich lachhaft, wie sie sich aufführen.
Die fein gesponnenen linken Netzwerke darf man natürlich nicht aufzeigen!
An der Reaktion erkennt man ihre Angst.
Weiter so.
Da zeigen die selbsternannten Gutmenschen ihre wahre Fratze.
Uiii, das kann noch lustig werden. Einige lohnschreibenden Plappermäuler werden nervös. Ist auch klar warum. Einerseits “feiern” jetzt die Grünen ihren ersten Megaskandal, andererseits wackelt die “Anklage” gegen Kurz genauso wie das ganze ideologische Denkgebäude der medialen Honks. Die nächsten Wochen und Monate versprechen Schmerzen in der linken Reichshälfte. Frohe Weihnachten, Genossen!
diese linken ORF Reporter gehören hochkant entlassen! Was bilden sich diese Personen ein?
Statt dem Bildungsauftrag entsprechend neutral zu berichten, veranstalten die eine derartige Hetzkampagne gg. alles was nicht aus ihrer linken Seite kommt? Hasstriefende Kommentare. Unfassbar.
Wenn die Herrschaften ein Gutachten über ein Grundstück von der BoKu bekommen, dann auf weissem Blattl Papier oder doch mit dem Briefkopf der Uni?
Hass frißt Hirn!
Ganz meine Meinung. Danke
Wirklich empörend und eigentlich ein Skandal ist, dass sich Journalisten wie Stefan Kappacher, Armin Wolf, Florian Klenk dazu berufen fühlen, das Rechtsgutachten eines anerkannten Rechtsexperten Professor Lewischder in den Dreck zu ziehen. Wenn Klenk findet, ein Uniprofessor dürfe – ganz neu – keine Gutachten schreiben, ganz offiziell, dann sollte er mal darüber nachdenken ob Journalisten Politik machen dürfen, ganz inoffiziell. Oder ob Prof. Heinz Mayer im ORF kommentieren darf.
Glauben die linken Herrschaften etwa ein anderer Briefkopf würde am Inhalt des Gutachtens etwas ändern?
@ach was: genau so ist es!
Wie unterirdisch mittlerweile die Hetze gegen SK ist, lässt sich bestens aus den Reaktionen auf das Gutachten ersehen. Bemerkenswert, dass keiner von denen den Gedanken hat: Was sind das für Leute in der WKStA, die krampfhaft versucht haben und weiterhin versuchen, einen Tatverdacht herbeizukonstruieren, kann es sein, dass in unserem Rechtsstaat von Juristen im Justizdienst so unsauber subsumiert wird,dass sich für mich die Frage stellt, ob wir nicht schon im Bereich falscher Verdächtigung sind. Gleich fantasievoll war übrigens auch die Zusammenstellung der Vorwürfe in Sachen Falschaussage, da habe ich darüber nachgedacht, ob der Text tatsächlich von Juristen verfasst wurde.Wenn nun diese Konstruktionen gereicht haben, um eine Hausdurchsuchung zu erhalten, komme ich sehr ins Grübeln. Ich bin sicher, dass der sachbearbeitende Richter beim nächsten Antrag sehr sorgfältig überprüfen wird, was dran ist an der Sache. Besonders verwerflich, dass die WKStA sich nicht die Mühe gemacht hat, die Vorgänge aus dem Jahr 2016 nach zu recherchieren. Es wäre ein geringer Aufwand gewesen. Nun gibt es zwei Möglichkeiten, entweder der oder die Sachbearbeiter sind als Juristen völlig ungeeignet, was ich mir nicht vorstellen kann, man erhält sonst keine Stelle als Sta, oder es wird bewusst Nachteiliges konstruiert, im SK zu schaden. Das wäre dann politisch motiviert. Pilnacek hätte dann zutreffend von linken Zellen gesprochen.
Ich finde ja, ein Journalist sollte sich entscheiden, ob er als Strafverfolger auftritt und gegen einen von ihm Beschuldigten (Kurz) Stimmung macht. Oder als Redakteur eines von der öffentlichen Hand geförderten bzw. durch Gebühren finanzierten Mediums im Sinne seriöser journalistischer Arbeit recherchiert und Beiträge verfasst. Die Vermischung der Sphären steht Florian Klenk und seinen Kollegen Wolf und Kappacher nicht gut an.
Sorry, sollte keine direkte Replik sein. Die Kommentarfunktion hier verhält sich zumindest auf dem Handy äußerst eigenwillig.
Wobei noch anzumerken ist, dass Herr Klenk indirekt von der SPÖ Wien bezahlt wird und die Herren Wolf und Kappacher aus den ORF-Zwangsgebühren!
Ich habe das Gutachten gelesen und finde es, natürlich vom Standpunkt eines Nicht-Juristen und Laien, exzellent und sehr klar und deutlich in seinen Aussagen. Gibt es eigentlich schon Stellungnahmen von “richtigen” Juristen dazu?
Typische Link-Hetze
Einfach ORF abmelden und via TY Apd und Minitor ernsehen.
Diese Aktion bestätigt nur die allgemeine Meinung über die angeblich unparteiischen und unabhängigen, in obigen Bericht genannten Medien.
Wenn’s in’s persönliche geht, dann ham’s halt keine Argumente gegen die Expertise.
Schön, dass Redakteure des ORFs sich so klar politisch positionieren.
Bedauerlich, dass jeder oder jede die den Kurz verteidigt gleich persönlich untergriffig angegangen wird…
ORF Redakteuren gehört Twittern verboten. Ihre Bekanntheit erlangen Sie ausschließlich durch ihre Arbeit beim Staatsfunk der Steuern finanziert wird und eigentlich der Objektivität verpflichtet ist. Diese Bekanntheit nutzen sie um ihre privaten, subjektiven Meinungen zu besten zugeben. Wieso ist das überhaupt möglich?
War da nicht vor Jahren schon mal eine derartige Vorschrift oder zumindest Anregung für ORF-Mitarbeiter vorhanden? Betraf das Facebook und braucht Wolf den Hinweis für jedes Social Media seperat?
Wie verträgt sich dieses Ansinnen mit dem Anspruch auf Meinungsfreiheit, die ja ein grundrecht ist?
Oder gibt es Berufsgruppen, die per se von der Meinungsfreiheit ausgeschlossen sind?
@ach was: Diese Unvereinbarkeit zwischen gebührenfinanzierter ORF-Tätigkeit und der zu 100 % daraus gespeisten Bekanntheit sowie politischer Meinungsäußerung aka linker Agitation wurde durch ein “ich poste hier als Privatperson und nicht als ORFler” dauerhaft aufgehoben.
Auch wieder lustig, weil beispielsweise Sebastian Kurz und anderen Politgegnern nicht zugestanden wird, auch privat zu kommunizieren. Dort geht sofort das Fallbeil der Moral nieder und man echauffiert sich wochenlang darüber, dass jemand in einem Chat als Arschloch bezeichnet wurde.
Wenn man allerdings Sätze wie “Die Maschinerie für Strategien zu seiner (Kurz; Anm.) Entlastung läuft jedenfalls auf Hochtouren – weiterhin auch mit Attacken gegen WKStA” auf orf-online (14. 11. 2021) liest, stellt sich die Frage nach einer Trennung zwischen Privat & ORF-Tätigkeit eh nicht mehr.
Mich wundert das nicht, dass man da gegen die Uni Wien schießt. Im dortigen Rektorat sitzen nämlich solche Weicheier, die schon im Fall Aslan sofort den Schwanz eingezogen haben, als er von der Wiener SPÖ geklagt wurde, weil er Missstände in islamistischen Kindergärten aufgezeigt hat. Aber bei Heinz Mayer würden sie hinten noch ihr Logo einblenden.
Und ein SPÖ Künstler (Lukas Resetarits) schrieb über Univ. Prof. DDr. Lewisch :
Was macht der Sykophant Lewisch sonst an der Uni ? Aufwischen? Heislputzen? oder auch dafür nicht qualifiziert??
Eine ziemliche Panik unter den Genossen.
Ja, seit dem patscherten Verrat von Klenk bricht das Kartenhaus zusammen. Jetzt wird die Seilschaft tobsüchtig.
Künstler und doch Prolet, aufgewachsen in Simmering. Wo er jetzt natürlich nicht mehr wohnen möchte, dort sollen sich die wenigen Wiener die es dort noch gibt mit den Zuwanderern auseinander setzen. Denn selber wohnt man lieber am Bisamberg. Die ewig gestrigen die glauben, dass eine SPÖ noch regierungsfähig ist aber wohnen und umgeben tut man sich halt doch lieber mit dem normalen Bürgertum. Das sind mir die richtigen Menschen, Wasser predigen aber Wein saufen.
Würden derartige Postings wie das von Herrn Resetarits von einem Nichtlinken verfasst, so wäre ein Aufheulen in der Links-Twitteria und den Linksmedien (allen voran im ORF) zu verzeichnen: Hass im Netz!
Ich werde mich jetzt ernsthaft erkundigen, wie die GIS-Abmeldung funktioniert. Sollen die Gebühren doch von jenen entrichtet werden, die ihre rot-grün-pinke Parteiwerbung sehen wollen. Ergänzung: und die Gratiswerbung für jene “Künstler”, die Parteipropaganda betreiben.
GIS-Abmeldung ist nicht schwer
Formular auf der GIS-Seite downloaden, ausfüllen, selbstverständlich wahrheitsgemäß mit “Entfernung der Geräte” begründen, unterschreiben, ausdrucken und an die GIS senden. Alternativ das unterschriebene Formular scannen und als E-Mail-Anhang an die auf der Homepage angegebene Adresse schicken. Erhalt bestätigen lassen.
Hausbesuche durch freundliche 😉 GIS-Mitarbeiter sind daraufhin möglich, Einlass muss diesen aber selbstverständlich nicht gewährt werden, auch wenn sie dann manchmal fürchterliche Drohungen ausstoßen.
Es gibt also keine sachlich begründeten Argumente gegen das Gutachten, sondern nur Hetze. Das Staatstiefe Reichsamt für Volkserziehung und Propaganda und deren Helfer am Werk.
Bin ganz Ihrer Meinung
Wie war.
@fewe Die sachlichen Gegenargumente gegen das subjektive Auftragsgutachten befinden sich im hunderte Seite starken Akt. Den möglichen Freispruch wird ein Gericht sprechen, nicht Twitter, Lewisch oder die User in diesem Forum! Rechtstaat!