Guy Verhofstadt und weitere EU-Abgeordnete fordern mehr Kontrolle für Brüssel
Eine Gruppe von fünf Europa-Abgeordneten präsentierte einen Maßnahmenkatalog zur Reform der EU. Demnach soll vor allem das „katastrophale“ Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft werden. Entscheidungen könnten dann gegen den Widerstand einzelner Staaten – auch Österreichs – durchgesetzt werden.
Der EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt gilt als Befürworter eines förderalen EU-Bundesstaates.APA/AFP/POOL/Francois WALSCHAERTS
Eine fünfköpfige Gruppe von EU-Abgeordneten macht einen Vorstoß für mehr Kontrolle Brüssels innerhalb der EU. Ihr gehörte unter anderem der belgische Politiker Guy Verhofstadt von den Flämischen Liberalen und Demokraten an. Alle fünf Personen gehören der EU-freundlichen Mitte-Links-Fraktion des Europäischen Parlaments an. Sie brachten die von ihnen vorgeschlagenen Maßnahmen bereits vor den Verfassungsausschuss. Nach Ansicht von Beobachtern würden die Vorschläge Brüssels Macht noch zusätzlich ausweiten. Verhofstadt wetterte bei einer Präsentation gegen das „katastrophalen“ Einstimmigkeitsprinzip, von dem er die EU befreien möchte.
Fünfer-Gruppe hält Vorschlag für „historisch“
Die Entscheidungsfindung der EU „wird mit mehr Staaten schwieriger werden“, sagte Verhofstadt bei einer Pressekonferenz. Sein Kollege, der grüne Europaabgeordnete Daniel Freund, unterstrich: „Ich denke, was wir den Kollegen hier vorlegen, ist historisch.“
Die Vorschläge sollen im Oktober vom Verfassungsausschuss genehmigt werden. Danach hoffen die fünf Abgeordneten, dass der Vorschlag im November dem Plenum des Parlaments vorgelegt wird. Im Falle einer erneuten Zustimmung werde dann das Parlament den Europäischen Rat und die Europäische Kommission auffordern, einen Konvent zur Reform der EU einzuberufen.
Die Möglichkeit zum Veto soll vollständig abgeschafft werden
Der deutsche Abgeordnete Sven Simon (CDU) hielt fest: „Wir müssen das Vetorecht abschaffen“, denn „es ist 16 Jahre her, dass wir den Vertrag von Lissabon unterzeichnet haben, die Welt hat sich seitdem verändert und wir glauben, dass wir uns mit ihr verändern müssen“. Er fügte hinzu: „Wir schlagen einfach … vor, [das Veto] ganz abzuschaffen.“ Seine Kollegen pflichteten ihm bei.
Gruppe beruft sich auf aufwändige Zukunftskonferenz der EU in Strasbourg
Die EU-Abgeordneten meinten auch, die Mehrheit der Bürger hinter sich zu haben. Dabei beriefen sie sich die „Konferenz für die Zukunft Europas“, die im Mai 2022 in Strasbourg mit viel Pomp zu Ende gegangen war. Bemerkenswerterweise blieb sie aber von den meisten Europäern unbemerkt. Die dort entwickelten Vorschläge waren näher besehen hochbedenklich für Demokratie und Frieden – der eXXpress berichtete. Treibende Kraft dahinter waren vor allem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron.
Scharfe Kritik von konservativem EU-Abgeordneten aus Rumänien
Scharfe Kritik an den Plänen äußerte der rumänische Europaabgeordnete Cristian Terheș. Gegenüber dem Online-Medium „Brussels Signal“ sagte er: „Die föderalistischen Fanatiker … drängen auf die Umwandlung der Europäischen Union in eine Tyrannei im Stil der Sowjetunion. Die EU befindet sich in einer Zeit des demokratischen, demografischen und kulturellen Niedergangs. Wir brauchen mehr Freiheit, mehr Kinder, mehr nationale Demokratie und weniger Brüsseler Bürokratie.“
Kommentare
Diese EU Truppen gibt es schon. Die wollen über die Mitgliedsstaaten drüberfahren. Austritt aber sofort sonst gehen wir mit dieser EU unter. Diese 5 Abgeordneten gehören weggesperrt.
Nette Begründung und Demokratie Verständnis..
Bin schon neugierig welche Ideen sonst noch kommen ?? Wozu dann noch Wahlen ein Parlament usw. schaffen wir es doch gleich ab und als Sahne Häubchen ein erbrecht auf ihre lebenslangen Posten..
Da fragt man sich wo bleibt der Aufschrei der ganzen Politiker die sich sonst immer auf die Werte der EU, Demokratie usw. Pochen und mit moralischen Fingern durch die Welt Geschichte eiern
No, No, No!
Stop Diese Idiot!
Die EU auf dem Weg zum DIKTATUR-Monster !
Die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip geht immer zu Lasten der Kleinen.
Da die EU kein Staat im Sinne des Völkerrechts ist, ist ein Parlament eigentlich illegal
Eigentliçh gehört dieser netto-allphasen-Rinnenpisser eingesperrt, im brüsseler Burgverlies. Aber wer soll das tun?
Die CDU ist also auch dafür, na klar, die haben ja auch inzwischen 85 Mio Einwohner, dann noch Frankreich, Italien, Spanien und Polen und schon sind alle kleinen gearscht! Denn es zählen nicht 2/3 der Länder, sondern die Anzahl der Einwohner der einzelne EU Staaten.. Da können dann praktisch 5 große Länder über den ganzen Rest der EU Länder bestimmen! Das darf NIE NIE passieren! Sonst wandere ich aus diesem diktatorischen Europa aus!
Diese Sigi Maurer GRÜNE kritisiert den Freundschaftsvertrag welchen die FPÖ mit Russland abgeschlossen hat. Fr. Maurer seinen Sie doch nicht so naiv, so ein Vertrag ist absolut bedeutungslos. Ist es nicht Strafbar wenn die Grünen als Regierungspartei eines neutralen Staates in ein Kriegsgebiet nach Kiew reisen und den Blutrünstigen Präsidenten Selenskji Millionen unseres Steuergeldes für die weitere Vernichtung von Menschen spenden? Steuergeld das Österreich so DRINGEND selbst brauchen würde. Wer den Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Hellmut Samonigg, Rektor der Med Uni Graz auf Oe24TV gesehen hat weis wovon ich Schreibe. Dieser Hr. Dr. hat keine dreckige Parteiwerbung gemacht, der hat nur wieder einmal um politische Hilfe gebettelt weil die Krankenversorgungen nicht aufrecht gehalten werden können. Alle Ärzte und Pfleger waren schon vor Jahren demonstrieren, für mehr Lohn alles was die Politiker gemacht haben war nur ekelhaft. Die Politiker haben dem Krankenhauspersonal nur – APPLAUDIERT, Lohnerhöhung gab es keine. Aber die Politiker haben sich mehrere tausende € LOHNERHÖHUNGEN GENEHMIGT. Deshalb mussten viele kündigen, wer kann schon arbeiten gehen und kann nicht einmal seine – Miete, Strom oder Essen – bezahlen. Diese GRÜNEN & LINKEN Politiker sollten alle am besten ohne einer VERHANDLUNG sofort inhaftiert werden, nur wenn das Böse besiegt wird kann Österreich wieder ein Rechtssaat werden.
NEIN zur EU Elite, die wollen nur das katastrophale“ Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft damit sie uns offiziell Abzocken können – was sie derzeit schon längst heimlich machen. Die EU hat noch nie etwas positives für die Bevölkerung getan. die wollen nur – und das rechtswidrig – die Staatsfinanzen ausräumen. Wer jetzt noch für diese EU stimmt der bringt Österreich in den totalen Ruin.
na, wer wird wohl dafür stimmen, die NEOS und die Grünen und die Sozen nur unser Bundeskanzler wird nich dafür stimmen -. sondern abnicken und abnicken.
Öxit! Und es komme mir keiner hinterher, er hätte von der Brüsseldiktatur nichts geahnt.
Raus aus diesem Verein, so schnell wie möglich. Egal, unter welchen Repressalien ( für kurze Zeit) – nur WEG von diesem korrupten, geldfressenden Bürokratiemonster !! Weg, weg, weg…. um jeden Preis !!!
Nur weiter so und die EU landet in einem furchtbaren Desaster. Diktatorische Vorgaben Brüssels werden zu einer Spaltung führen und dann wird es vorbei sein.
Aber ist ja schon lustig, dass ausgerechnet Rumänien dagegen ist. Rumänen, die halb Europa unsicher machen wollen “mehr Kinder und mehr Freiheit”. Deren Freiheit und deren Kinderschar ist mit unser Ruin.
soll das der Weg in Links-verstandene Freiheit definieren bzw. ist das der Weg in faschistoide Mechanismen die umgesetzt werden ? Ja faschistoide Tendenzen können auch von Links kommen, damit auch hier bei den Begrifflichkeiten kein Zweifel entsteht !
Syndikat
Ist das nicht irre? Noch mehr Kompetenzen für die unfähigen?
Allein der Ausdruck in seinem Gesicht verheißt nichts Gutes. Raus aus dieser Korruptionsgemeinschaft. Sonst sind wir alle verloren. Das wird Unterdrückung pur und wir müssen das stoppen, bevor sie die nationalen Wahlen abschaffen. Das wird nämlich die nächste Forderung sein.
Das Krokodil gehört an die Leine. Denn die EU ist der Knecht unserer Feinde.
Diese EU ist nicht mehr zu reformieren, sondern gehört zu einer EWG rückgebaut.
So Typen wie der Karas müssen wieder verschwinden. Sie haben schon genug Schaden angerichtet.
Entgegen eines weit verbreiteten Missverständnisses hat sich die Sowjetunion nie in viele Bereiche des Lebens der Rat-Mitgliedsstaaten für gegenseitige Wirtschaftshilfe eingemischt. Die Innenpolitik dieser Länder wurde von der Führung dieser Länder bestimmt, niemand in Moskau hatte das Recht, Richtlinien mit Anforderungen zu senden, die Eingriffe in die Medizin, in die Rechtswissenschaft, in Religion, in die Kultur und das Privatleben der Bürger sozialistischer Länder bedeuten. In den RGW-Ländern gab es nie eine totale Diktatur seitens der UdSSR. Die Europäische Union ist viel schlimmer, jetzt erinnert sie an das Hitlerreich von 1930 bis 1935.
Will man die EU-Diktatur jetzt in Stein gemeisselt? Gäbe es das (abzuschaffende) EU- Einstimmigkeitsprinzip wirklich, dürfte es weder Zensur, absichtliche Energieverknappung , Wirtschaftboykotte, illegale Zuwanderung noch den sinnlosen Krieg gegen Russland geben, oder scheixxt Brüssel den Bürgern sowie nur auf den Schädel?
Die EUdSSR lässt grüßen.
Warum mag mich der Zensor nicht? Ich habe nichts anderes geschrieben als andere Leser auch. Nur mit etwas anderen Worten.
Was will man kontrollieren…freie Bahn” für noch mehr EU- Vernichtung
Und ich fordere mehr Kontrolle über die EU! Das Folk hat zu entscheiden und nucht ungewählte EU Politiker
Nun, wahrscheinlich irre ich mich da, aber das wäre doch tatsächlich ein Grund eine Vertragsunion zu verlassen, die Grundlagen zum Zeitpunkt des Beitritts werden da massiv verändert. Natürlich nicht alleine, das würde uns umbringen, aber so wie es aussieht ist da der Kas nicht von allen Seiten zum Essen bereit. Mit 3-4 anderen EU Ländern, die sich diese schon in Diktatur annähernde Situation nicht bieten lassen möchten, könnte man zumindest schon mit der Androhung die EU verlassen zu wollen, eine Richtungsänderung herbeiführen.
Versunken in Korruption und Machtgrössenwahn…..nein das ist kein Hollywood Film Titel….Das ist EU Hauptquartier- Brüssel
Weiter und mit vollem Karacho in Richtung EU-Diktatur.
Bravo!
Was ich mich frag: Bei so viel Vertragsbruch, den die EU sich selbst schon gegönnt hat, wieso machen sie nicht einfach? Wieso gaukeln sie dem dummen Stimm-Vieh noch immer etwas vor, was es garnicht ist? Sie haben eh die Medien unter Kontrolle, um sich alles schönreden zu lassen.
Raus aus diesem Kerker bevor wir gemeinsam untergehen.
2. Versuch
Raus aus diesem Kerker bevor wir gemeinsam untergehen.
AUS mit der irren EU das ist das einzige was Europa helfen kann!
ÖXIT sofort!
RAUS aus der Europa-Vernichtungs-Organisation, aber hurtig!
Das EU Recht steht ohnehin schon über der Verfassung. Die Einstimmigkeit schützt Länder vor Mißbrauch durch Politiker, die Vasallen der US Hochfinanz bzw. der Kabale sind. Deren Einfluss, wie man am Ukrainekrieg deutlich sieht, nicht nur unsere Existenz gefährdet, sondern auch dafür verantwortlich ist das bislang etwa eine Million Menschen getötet wurden.
15. 09. 2023 tkp; Zitat: “Bei der Gelegenheit sei an die diversen Korruptionsaffären erinnert. Vor allem rund um die Kommissionspräsidentin Leyen, die per SMS von Pfizer um zig Milliarden Euro insgesamt 5,4 Milliarden mRNA Impfdosen bestellte. ❗Das Parlament stimmte zu, dass diese SMS Geheimsache sind. ❗
📌Dazu passend ist die Chefin der Europäischen Medizinagentur, die für die Zulassung von Impfungen und Medikamenten zuständig ist. Emer Cooke war früher die Geschäftsführerin der größten EU-Pharmalobbying-Agentur.
📌Im September 2022 fanden am Rande der UNO-Vollversammlung in New York eine Reihe von Konferenzen der Milliardärs-NGOs statt, wie von der „Clinton Global Initative“ und natürlich auch von der Gates Stiftung die „Goalkeepers 2022“ Konferenz.
Dafür dass sie die Ziele der Milliardärs-Stiftungen am besten umsetzt, erhielt wie hier berichtet Leyen den „Global Goalkeeper Award“.
📌Für die Unterstützung der Kriegsanstrengungen der Ukraine und vor allem der radikalsten Umsetzung des von BlackRock und Co verordneten Green Deals war Leyen wieder preiswürdig. Der Preis stammt von der 2019 ins Leben gerufenen „gemeinnützigen“ Organisation World Law Foundation.
📌Brüssel ist voll mit den Lobbykonzernen, die die eigentlichen Gesetzgeber in der EU sind”
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📎nichts desto trotz ist es unsere Regierung die Teil dieses Schmierentheater ist und den Verrat an Österreich betreibt.
das die das vorhaben weiß ich eh!
Sollte das wirklich kommen, wäre das eine Katastrophe.
Denn dann gibt es nurmehr einen Weg um seine Freiheit wiedererlangen zu können! Wer Geschichte kennt oder ließ kann sich vorstellen wie so etwas endet!
Somit wäre dann das EU-Diktat umgesetzt.
Die autokratische EU-Diktatur nimmt immer klarere Formen an.
Was bleibt dann noch von dem, was man uns beim EU-Beitritt versprochen hat?
EU-Friedensprojekt -> derzeit Kriegsprojekt
Demokratie und Mitbestimmungsrecht der Staaten -> wollen sie hiermit beenden
Kostengünstigere Lebensbedingungen -> So teuer wie jetzt war es noch nie
Mehr Menschenrechte -> na dann schau dir mal an was bei Corona abgelaufen ist
Verhofstad, Timmermanns, Worell, Hahn… dass diese “Philantropen” sich so lange gehalten haben.
Sagt alles.
Zitat Farage: “….NO MORE GUY VERHOFSTADT…..”
Danke, Nigel!
Lasst diesen Idioten einfach .. irgendwann erbarmt sich jemand Ihn und die “von der Lügen” zu erlösen.
Die Belgier schaffen es ja nur mit Mühe, ihr eigenes Königreich zusammenzuhalten. Und dann wollen die einen europäischen Völkerkerker schaffen.
Mehr Kontrolle “für” Brüssel in dem Sinn, dass das mutmaßlich korrupte Geheimtreiben einer von den europäischen Völkern nicht gewählten Kommissionspräsidentin endlich aufgedeckt wird und diese Dame für ihre Vergehen vor Gericht gestellt wird, wäre sehr wünschenswert. Doch das haben diese Herrschaften wohl nicht gemeint. Die von der Kommission an sich gerafften Kompetenzen sollen wieder an die souveränen Nationalstaaten übergeben werden. Die EU gehört rückgebaut auf eine Freihandelszone. Hier wäre wirklich ein Great Reset notwendig. Freiheit für die Völker Europas!
Wenn es kein Vetorecht mehr gibt, ist der vom Staatsvertrag untersagte Anschluss Österreichs an Deutschland gegeben, da Österreich aufgehört hat, als souveräne Nation zu existieren. Wenn eine österreichische Regierung auf die Idee kommen sollte, diesem Wahnsinn zuzustimmen, ist das Hochverrat an der Republik Österreich.
ÖXIT !
Ja aber zuerst schnell WHO verlassen !
Wow, dass ist der abartigste Vorgang der EU Mafia bislang. Wer noch immer die EU unterstützt ist geistesgestört!
Das Geld ist denen wichtiger
Ja es gibt doch noch ehrliche,denen ist das Verhalten auch schon sehr
unangenehm.
Also mehr Rückrad ihr seid unsere
Angestellten nicht durchschummeln.
Spinelli war links von Trocki -“wer nicht hört wird verhungern “
Wow, immer mehr Menschen kommen drauf was die mit uns vorhaben. Laaange gebraucht und hoffentlich kommt jetzt das große ‘Erwachen über diese Brüsseler Spitzen. Nur eines den ÖXIT bei Kickl unbedingt einfordern 😉 bevor es zu spät ist.
Es ist bereits zu spät.
2024 F P Ö
Diese hinterlistigen Vorhaben müssen mit aller Vehemenz verhindert werden.Das wäre der absolute Supergau und wir in einer unumkehrbaren Diktatur!
Bevor wir über eine Zukunft dieses Selbstbedienungsladens nachdenken, muss zuerst die nähere Vergangenheit lückenlos aufgearbeitet werden.
SCHÖNES WOKEN ENDE
Jede österreichische Regierung die dem zustimmt ist mMn eine Bande von Hochverrätern.
Na da wissen wir wenigstens schon mal auf was wir uns einstellen können…frei nach Junker…wir stellen einfach was in den Raum,und wenn das Geschrei ned zu groß ist ziehen wird durch…und eins is klar,in Brüssel wird niemand dagegen sein…und wenn wer dagegen is dann is er ein verdammter putinradikalisierter Kommunistennazi und gegen demokratie
Vielleicht könnte man aber diesen eigenartigen Guy mitsamt seinem Schloss kontrollieren..Persönlich erscheint mir sogar Dracula sympathischer..
Dracula ist eine Romanfigur und wollte nur Blut; die EU ist Realität, leider!
Mit diesem Vorschlag haben Sie sich disqualifiziert ! Öxit !
Ja das hätten diese Diktatoren gerne – ihren Terror ausleben und die Staaten und Menschen Europas wehrlos und hilflos stellen damit sie ihr ihre schmutzigen und dreckigen Geschäfte unkontrolliert durchziehen können. Haut ab und meldet euch bei Elendsky dort seid ihr unter Euresgleichen.
der EU wollen ihre Macht ausweiten, einzementieren. Der in diesem Beitrag Zitierte und die Praesidentin, UvdL, selbst, versinnbildlichen die Gesamtheit der unfaehigen, diktatorischen EU. Die EU ist eine Gefahr für Europa. Die EU hat Europa angezündet und hantiert nach wie vor mit Brandbeschleunigern. OEXIT
„Die föderalistischen Fanatiker … drängen auf die Umwandlung der Europäischen Union in eine Tyrannei im Stil der Sowjetunion.”
Eine exakte Beschreibung. Deshalb : DEXIT !
Eher die zentralistischen Fanatiker.
Veto Recht abschaffen?
Einstimmigkeit bei Beschlüssen abschaffen?
Sehr geehrte Herren in Brüssel, wann verstehen sie es endlich, das Sie die Diener des Volkes sind und nicht umgekehrt?
Alleine die Idee reicht, um Sie mit sofortiger Wirkung, fristlos aus dem Parlament zu werfen!
Demokratie funktioniert nicht, wir Sie sich das wünschen!
Das beste wäre man geht zurück zu einer EWG .Dieses vertrottelte EU Parlament gehört aufgelöst
Die EU ist ueber die Jahre, faktisch schleichend, zu einer Diktatur geworden. Natuerlich fehlen noch paar kleine “Reformen”, um der Staatsform der Diktatur den letzten Schliff zu geben. Dieser Verhofstadt ist ein komplett arroganted, unfaehiges A-Loch. Dieser Typ passt nahtlos in den aufgeblaehten EU-Apparat. Oesterreich muss raus aus der EU, u. zw. so rasch wie moeglich, sofort. Die EU ist aufzuloesen.
Bravo Christian Terhes👏👏👏👏👏scheint was in der 🍐 zu haben der Bursche 👍👍👍
Jaja macht nur weiter so ihr Korrupter Sauhaufen desto leichter fällt der der Bevölkerung dann der Öxit. Einstimmigkeitsprinzip abschaffen na klar dann könnt ihr dann machen was ihr wollt gehts Sch….en. ÖXIT aber Pronto. Ich will nicht das Dorftrottel über mich bestimmen. Geht auch nicht durch aber ich bin zäh LG
So ist es. Kickl an die Macht, dann gibt`s Saures für die korrupten Tintenburger zu Brüssel. Lenken sie nicht augenblicklich ein, ÖXIT. Und ja, PRONTO. Sonst räumen wir die Mistgabeln hervor…..