Innenminister Karner: "Wer kein Asyl erhält, muss in seine Heimat zurückkehren"
Österreich konnte heuer schon deutlich mehr Schlepper schnappen als 2021. Karner intensiviert zurzeit die Zusammenarbeit mit Ungarn und Serbien und arbeitet gemeinsam mit anderen EU-Staaten am Aufbau eines Rückkehrsystems. Asylverfahren sollten am besten in Drittstaaten stattfinden – nach dem Vorbild Dänemarks und Großbritanniens.
Der Tod von drei Menschen am Grenzübergang Kittsee/Jarovce zeige “einmal mehr die Brutalität und Skrupellosigkeit der Schleppermafia”, sagt Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). “Die Maßnahmen zur Bekämpfung der menschenverachtenden Schlepperkriminalität müssen daher konsequent fortgesetzt werden.” Der Minister verweist auf Ermittlungserfolge und verstärkte internationale Zusammenarbeit, vor allem mit Ungarn und Serbien.
Bis zum 12. August 2022 wurden in diesem Jahr bereits knapp 330 Schlepper festgenommen. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Plus von 80 Festnahmen (plus 32 Prozent).
"Task Force" mit Ermittlern aus Ungarn, Serbien und Österreich
An der der ungarisch-serbischen Grenze ereigneten sich zurzeit teils bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Schlepper- und Schmugglerbanden, berichtet Karner. Ende Juli wurde das österreichische Kontingent an der ungarisch-serbischen Grenze daher auf 55 Polizisten aufgestockt, auch Wärmebildkameras und Drohnen sind demnach dort im Einsatz.
Mittlerweile wurde auch eine “Task Force” von Ermittlern aus Ungarn, Serbien und Österreich eingesetzt. Im September soll darüber hinaus eine Kooperation mit Ungarn bei der Ausbildung der dort in Aufstellung befindlichen Grenzpolizei starten, hält der Innenminister fest. Geplant ist auch eine Kooperationen mit Montenegro bei der Ausbildung von Drohnen-Operatoren zur Überwachung der Grenze. Erst “vor wenigen Tagen” fand dazu eine Videokonferenz mit dem Chef der montenegrinischen Polizei statt.
Ein Rückkehr-Netzwerk wird mit anderen Staaten aufgebaut
Am Dienstag wird Karner in Wien die neue EU-Rückkehrkoordinatorin Mari Juritsch treffen. Juritsch soll eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten koordinieren und die Länder beim Auf- und Ausbau der Rückkehr-Systeme unterstützen. Geplant ist ein “Rückkehr-Netzwerk”, dessen Mitglieder im September erstmals zusammentreffen werden. Ziel sei, die Rückkehrzahlen aus Europa zu in die Herkunftsländer der Migranten zu erhöhen.
Über die Rückkehrkooperation mit den Herkunftsstaaten sowie Asylverfahren in Drittstaaten wird Karner auch am Mittwoch in Kopenhagen mit dem dänischen Minister für Einwanderung und Integration, Kaare Dybvad Bek, sprechen. “Eine glaubwürdige Asylpolitik ist untrennbar mit einem konsequenten Rückkehrsystem verknüpft”, sagt Karner. “Wer kein Asyl erhält, muss in seine Heimat zurückkehren. Hier braucht es enge Absprachen zwischen den europäischen Mitgliedsstaaten und klare Botschaften an die Herkunfts- und Transitländer, die Schlepperkriminalität konsequent zu bekämpfen.”
"Asylverfahren in Drittstaaten wären schwerer Schlag gegen Schlepperkriminalität"
Der Minister verwies auf Systeme in anderen Staaten: “Dänemark und Großbritannien setzen auf Asylverfahren in Drittstaaten. Ein solches Vorgehen würde der Schlepperkriminalität einen schweren Schlag versetzen. Wir sollten deshalb die Erfahrungen dieser beiden Länder auch für die anderen EU-Staaten nutzen.”
Laut den aktuellsten Daten (bereits Ende Juli veröffentlicht) haben im ersten Halbjahr 31.050 Migranten einen Asylantrag in Österreich gestellt. Die meisten davon stellten Migranten aus Afghanistan (7325), gefolgt von Syrien (6680), Tunesien (3810), Pakistan (3110) und Indien (2025).
Kommentare
Die werden wir nie wieder los. Es ist für alle Fremden viel zu leicht, hier zu bleiben und nicht abgeschoben zu werden.
Da reden dann noch NGOs und diverse Menschenrechtsverbände sehr stark mit.sollte es dann doch möglich sein, sieht man am Beispiel von Großbritannien, gibt es ein Gerichtsurteil und der Flieger hebt gar nicht ab.
Nicht reden, sondern einfach tun, Herr Minister. Es finden sich immer wieder Anwälte (wer die wohl bezahlt?), die eine Berufung nach der anderen einlegen und die illegalen Einwanderer werden jahrelang vom Steuerzahler versorgt.
Noch eine Anmerkung: Wer sich illegal und gewaltsam Zutritt in ein fremdes Territorium verschafft, ist ein Besatzer. Noch dazu, wo Grenzbeamte immer wieder tätlich angegriffen werden, Zäune zerstört werden etc.
Sg. Hr. Minister! Es wird nicht abgeschoben, weil sie untätig sind!
Der EUGH ist auch gegen Abschiebungen!
Na wenn das so ist:
1.) Subsidiären Schutz abschaffen
2.) geschlossene Aufhaltelager in Österreich errichten, weil niemand freiwillig gehen wird und wir Österreicher uns nicht verarschen lassen sollten, wenn die Heimatländer der abgewiesenen Schutzflehenden ihre Schätzchen nicht zurücknehmen wollen.
Der Spatenstich erfolgt gleich am Dienstag?
Große Klappe nix dahinter. Der schwarz/türkise Kuddelmuddel mit dem grünen Beiwagerl bringt einfach nichts auf die Reihe. Was ist mit jenen Eindringlingen die im verunfallten Schlepperwagen, illegal unsere Grenze passierten? Einige davon wurden im Krankenhaus behandelt, waren die alle geimpft? Frau Dr. Rösch verwehrte man den Zutritt zum Krankenhaus, sie musste sich vor dem Spital selbst Blut abnehmen, welch krankem Gehirn ist diese Anweisung entsprungen? Die Edtstadlerin will ungeimpften österreichischen Staatsbürgern das Wohnrecht in Österreich verwehren. Aber ungebetenen Gästen wird der rote Teppich ausgerollt. Österreich ist unter dieser Regierung dem Untergang geweiht. Eigentlich sind wir bereits im schwarzen Sumpf versunken.
Asyl kann jede stellen,habe das gemacht als deutscher polnische Stadtsburger weil meine Tochter getötet und gefoltert worden ist mit sicheren sterbewirkende Toxinen Phenobarbital Barbiturate und Morhium Opioide ab zweiten Lebenstag drei Monate lang.
Es steht das 50 Millionen Afganistan Menschen die hier auf Humanitäre Argumente geduldig werden ist nicht fahr da die Reise viel Geld gekostet hat um die 20.000 Euro
ÖVP/Türkise hätten das schon Jahrzehnte lang machen können… Die haben hier jede Glaubwürdigkeit verloren!
Bitte geht zu den Wahlen!
Was für ein Asyl erhalten? Österreich ist nach wie vor von sicheren Länder umgeben. Daher sind dss ausschliesslich Asylbetrüger.
Bla bla bla! Mach endlich was du Versager!
Hört sich der Karner selbst zu? Der quatscht nur und handelt nicht.
Die Botschaft hör’ ich wohl …
¬_¬ bla bla bla, was bringts wenn die “Wahlfahrtgeher” -> Destination Wien permanent Einspruch erheben und letztendlich vom Wau Wau Bleiberecht erhalten.
Gestatten, dass ich kichere ??
Wer’s glaubt …
(Wahlen vor der Tür)
Seit sieben Jahren eine Asylpolitik der Überschriften nur einer wollte etwas an dieser Politik ändern und schon war er seines Amtes enthoben unter freundlicher Mitwirkung des Herrn Bundespräsidenten.
Kein Mensch ist illegal!
Auch nicht die Asylant*innen und Migrant*innen, die über den Balkanfluchtweg zu uns kommen, um hier bei uns ein neues Leben in Frieden und Freiheit zu beginnen!
Hast du Stoff genommen ? 🤔🙄
@Blumenkind:
Kein Mensch ist illegal – sein Aufenthalt kann es aber sehr wohl sein.
Oder wie würden Sie es bezeichnen, wenn ich mich in Ihrem Wohnzimmer breit mache, um dort “ein neues Leben in Frieden und Freiheit zu beginnen”? Legal?
Ich glaube Blumenkind würde sie noch großzügig bewirten damit es ihnen an nichts fehlt.
@blumenkind, ich denke Mal sie sind nicht ganz dicht in ihrer Birne oder sie leben selbst vom Sozialtopf. Denn jeder der sich sein Geld selbst verdient, weiß wie schwer es manchmal ist. Noch dazu wenn es sich ohnehin nicht mehr vorne und hinten ausgeht seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Außerdem möchte ich, dass wir unsere eigene Kultur erhalten. Schauen sie sich doch Mal um, was sich mittlerweile vorallem in Wien abspielt. Vergewaltigungen, Überfälle Morde an Frauen aber nicht von Österreichern. Aber vielleicht sind sie auch eine von jenen verblödeten Österreicherinnen die freiwillig ein Kopftuch mit schwarzem Mantel tragen. Wenn sie noch nicht genug von Multi-Kulti haben, dann ab mit ihnen nach Afghanistan oder sonst wohin wo der Pfeffer wächst.
Die selben alten Gassenhauer.
dieses bla bla ist nicht mehr zu ertragen. Es muss…, wir werden…, sie dürfen nicht bleiben…wir verstärken…. usw. Einlullen der Bevölkerung – wo sind in der Realität die Handlungen, die das beweisen? Hunderte, tausende kommen jeden Tag und irgendwann wirds heißen: Wir können uns die Pensionen/das Sozialsystem nicht mehr leisten.
Kann man diese sinnbefreite CO2 Produktion nicht stilllegen? Diese leeren Phrasen hängen schon zum Hals raus! Erlöst uns von dem dauer Versagen!
Wohin denn zurückführen, wenn sie (angeblich) keine Ausweise haben und oft ihren Nachnamen oder Geburtsdatum (angeblich) nicht wissen oder falsch angeben?
Schade um die verlogene Luft die er da hinausbläst, aber solange der Schirmherr der Asylplärrer im Amt ist wird sich nichts ändern, der Staatsstreich wird weitergeführt!
Sie werden von uns Wählern zum Lügen gezwungen. Wir sind schuld, weil wir sie nur dann wählen, wenn sie uns anlügen.
Das ist richtig gemein von uns.
Das hört man immer wieder verstärkt seit 7 Jahren. Die spektakulärste Aktivität war die nicht ganz gelungene Rückführung von 14 Leuten mit der Hercules-Maschine.
Man kann also sagen, dass die uns verhöhnen und uns für blöd halten.
In Österreich sind derzeit mehr als 9 Mio. Menschen.
Der seltsame Dampfplauderer Karner soll Alle Rücknahme Abkommen auf den Tisch legen. Das Er das nicht kann weiss Er also wieder eine eiskalte, skrupellose Luege der österreichischen Bevölkerung gegenüber ausgenommen jener die Klatschen und Juhu schreien.
Große Worte – die Taten sehen anders aus: Gratis-Fahrkarten für Grenzüberschreiter und wo foa ma hi? Eini ins Asylanten-Leben…. ungehindert und one way, denn seien wir ehrlich: wer mal angekommen ist, den halten die Linken & NGOs schon irgendwie im Land….
suach ned an Sinn… es wird kan geben
Nachdem der Herr Karner eie die ganze Övp ja bekanntlich nicht fähig ist Abschiebungen auch durchzuführen, wäre es wohl angebracht die Leute gleich an der Grenze zurück zuweisen. Ein Vertragsverletzungsverfahren wird man ja wohl aushalten. Wie immer – es passiert nichts – aber viel heisse Luft absondern …
Das glaubt doch keine Sau mehr ….
Bringt trotzdem nichts wenn man so ein Masse Asyl genehmigt!
Grenzen zu und alle was kommen zurückweißen ist das einzige was hilft!!!
Außer Reden tut die ÖVP nichts. Wieso gibt es nicht längst schon einen Grenzzaun?
Herr Innenminister Karner,
alle Migranten bleiben, auch diejenigen, die kein Asyl bekommen. Alle wissen das nur Sie erzählen immer wieder dasselbe Märchen. Werden Sie und die ÖVP glaubwürdiger, sonst gehts mit Euch noch schneller bergab!
LG
Nicht nur immer reden wo dann nichts passiert. ENDLICH SO SCHNELL WIE MÖGLICHST UMSETZEN . IND KEINEN MEHR REINLASSEN.
Inzwischen ist es auch den Dümmsten aufgefallen, dass die ÖVP immer vor Wahlen ausländerkritische Wortspenden von sich gibt, die bereits am Tag nach der Wahl Makulatur sind.
Aber es zeigt für wie dumm und beeinflussbar sie uns halten. Die “Balkanroutenschließer”.
warum weerden eltern mit ihren kindern die hier in die schule gehen, alle perfekt deutsch sprchen, arbeit haben die werden abgeschoben. bei den kriminellen heißt es ” das ist nicht so einfach. da geht nicht. er war amtsbekannt abschiebung geht trotzdem nicht. ” wenn es so schwierig ist dann müßen die gesetze geändert werden. alle männer aus afghanistan u. syrien bis 60 jahren ein einreise verbot verhängen. und alle männlichen migranten bis 60 jahren abschieben ausser er hat eine arbeit.
Die Österreichischen Gesetze so formulieren das der OGH gar nicht anders kann als Abschiebungen zuzulassen und den EuGH in dieser Frage als für nicht zuständig erklären.
Anders wird es nicht gehen.
Ich höre schon die Rot-Grün-Pinke Einheitspartei, sowie ORF und Staatskünstler laut aufschreien um die Vergleiche mit Orban beschwörend alle Stigmatisierungshebel in Gang setzend dagegen zu brüllen.
Nur da muß man durch, wenn man es ernst meint, liebe ÖVP.
Der Worte sind genug gewechselt,
Laßt mich auch endlich Taten sehn!
Indes ihr Komplimente drechselt,
Kann etwas Nützliches geschehn.
(Goethe)
Nicht reden – TUN!
Herr Karner, nicht reden- HANDELN!
Bla bla bla….es kommen immer mehr!
Der Innenminister zieht alle Register, aber die Schlepper, sie sind nun mal eine böse Spezies, daran besteht kein Zweifel. Mein Vorschlag wäre daher, um “Eskalationen” künftig zu vermeiden: den Einreisenden auch ohne Dokumenten die schweren Hürden zu nehmen. Einreise ohne wenn und aber und damit basta. Leicht hat er es nicht, der Innenmininster, dauernd ist er unter Verkündigungszwang mit essentiellen Äusserungen…
Also eh so wie es seit 2015 funktioniert.
Nebelgranaten! Taten zählen. Zurück in jene Länder mit den Migranten in denen sie in die EU eingereist sind. Passiert aber nicht seitens des Ministers mit der grimmigen Miene. Wir werden veräppelt. Seit vielen Jahren durch VP Minister.
Leere Worte.
Es werden keine Rückführungen durchgeführt!
Der EUGH läßt das nicht zu!
Wozu diese Phrasen und Beschwichtigungen!
Schlepper gehen buchstäblich über Leichen, um ins gelobte Land zu kommen und wir dürfen die jetzt alle bis zum Nimmerleinstag versorgen. Den Schlepper im Häfen und die zahlreichen Verletzten des Unfalls im Spital und dann ab in die Grundversorgung. Der IM macht doch nichts außer reden. Der soll endlich die Grenze dicht machen und mit Remigration beginnen.
Nicht quatschen, machen!
Bla bla :/
“Wer kein Asyl erhält,…da liegt ja das große Problem, es bekommt ja JEDER Asyl….und deshalb gab es noch NIE echte Rückführungen…
Da wir keine grenze an kriegsgebiete haben, brauchen wir niemand nehmen. Der redet und handelt anders. Unmoeglich, ….schwaechster Innenminister…
@Mia52: Krieg oder Bürgerkrieg ist kein Asylgrund. Nur individuelle oder rassistische Verfolgung.
Nur heiße Luft! In dem Moment in dem es kein Asyl gibt, tauchen die unter! Ein bisserl Naiv Herr Minister.
Wieso wird das Dublin 2 nicht angewendet ? Wieso werden Pushbacks nicht gemacht? Und dann plärren sämtliche NGOs ,dass das nicht geht und ein paar gefinkelte Anwälte legen Einspruch ein und das Verfahren geht bis zum St.Nimmerleinstag. Wem will der Karner Sand in die Augen streuen ? Es würde alles gehen, wenn man nur will und nicht immer vor der EU buckelt.
Alles nur sinnloses Geschwader, um die denkende Bevölkerung ruhig zu stellen. Die EU ist der Wurmfortsatz allen Übels!
Alles nur leere Worte, die dem Pöbel beruhigen sollen!!
Sollte selbstverständlich sein
Heisse Luft aus OEVP-Muendern…immer dann, wenn die Umfragen schlecht sind…
ja, Herr Karner, wenn’s nur wahr wäre! Die Gesetzgebung sieht das ja vor. Aber wie werden eigentlich Gesetze heutzutage von der Exekutive umgesetzt? Oder werden sie überhaupt noch umgesetzt?
Gut gebrüllt, Schäfchen Gerhard – übrigbleiben wird wie immer bloß ein leises Wimmern….
Die Maus, die brüllte….
@Thorfinn Hausakluif- in Anlehnung von -Wolf im Schafspelz- ist er für mich der gefährliche Paradetäuscher/Dollfuss. Maus ist aber auch gut, zieht man als Maßstab seine fachliche und menschliche Größe heran.
Das sagt man jetzt seit 2014/2015, aber die Grenzen sind sperrangelweit offen. Seitdem hat Österreich weit über 200.000 Flüchtlinge aufgenommen. Bis 2025 werden es locker 300.000 sein. Nicht zu vergessen – plus der Familiennachzug und zehntausende Flüchtlinge aus der Ukraine. Solche Worte sind nur heiße Luft. Die Linken haben sich mit ihrer open-border Asylpolitik längst durchgesetzt. Und der grünlinke Bundespräsident gibt seinen Segen.
Mich wundert es immer wieder aufs Neue das den Schwarze/Türkisen die HEISSE Luft nicht ausgeht. Nur dem Balkanschließer der ist davongesegelt worden ist der Vorrat ausgegangen 😅
“Wer kein Asyl erhält, muss in seine Heimat zurückkehren” . Warum verbreitet der Innenminister Selbstverständlichkeiten, die trotzdem nicht eingehalten werden. Die Drogendealer in den Parks können sich weiterhin sicher fühlen, greifbar für Abschiebungen scheinen nur Lehrlinge in Mangelberufen und Schulmädchen zu sein.
Es reicht, wer soll das bezahlen. Ich hoffe es ist nicht wieder alles blablabla und die bekommen zwar kein Asyl dafür unterm Strich humanitäres Bleiberecht. Wo ist der Unterschied, nämlich keiner. Kostet gleich viel. Ich kann die alle nicht mehr sehen. Sie werden immer mehr in den Einkaufszentren von Wien und sonstigen bekannten Hotspots wimmelt es nur so von dehnen. Ich fühle mich schon schön langsam von unseren Politikern verraten.
Blablabla …
Seit vielen Jahren ist die ÖVP an der Macht. Unternommen wurde gegen den ungezügelten Zuzug und den damit verbundenen Asylbetrug, die Kriminalität mit Migrationshintergrund usw. überhaupt nichts.
Blablabla …
Herr Karner weiß so gut wie alle anderen, dass die Rückkehr ins Reich der Märchen gehört. So steht u.a. auf österreich.gv.at zu lesen: “Subsidiären Schutz erhalten Personen, deren Asylantrag zwar mangels Verfolgung abgewiesen wurde, aber deren Leben oder Unversehrtheit im Herkunftsstaat bedroht wird. Sie sind daher keine Asylberechtigten, erhalten aber einen befristeten Schutz vor Abschiebung.” Linksparteien (wozu ich auch die ÖVP zähle) werden alles dafür tun deren Leben oder Unversehrheit als “bedroht” einzustufen – sei es durch Waffenlieferungen an Konfliktparteien oder weil sich die politischen Systeme im Herkunftland nicht unseren “woken” = korrupten und verhetzenden Wertevorstellungen anpassen wollen.
genauso ist es. Typisch wie immer: Wieder starke Worte und Sand in die Augen der BürgerInnen – wo sind die Taten, die Zahlen, die das belegen? Und wie viele bleiben dennoch hier? Das wird uns leider immer noch verschwiegen.
So viel heiße Luft können wir in diesem Winter sicher gut gebrauchen…
So isses !! …wir müssen….wir dürfen……wir sollten….wir brauchen…. Pffffffff… ! 🙂
Wen es nur so wäre. Aber leider kann man davon nur träumen.
An ihren Taten sollt ihr sie (ÖVP) messen! Und das schneidet die ÖVP miserabel ab! Was Karner da absondert sind wieder nur Nebelgranaten um die ÖVP-Pro-Migrationspolitik zu verschleiern und die Österreicher zu täuschen! Business as usual!
NUR KIKL HÄTTE TATEN GESETZT!!!
Blablabla…..niemand das noch irgendwer ernst?
Rechts blinken um dann links abzubiegen…typisch ÖVP!
Siehe Politikbarometer Vertrauen der Bevölkerung in die Politik. Balkanroute schon jahrelang gesperrt!!! Zensur, das muß durch……🙂🙃
Große Worte, denen auch Taten folgen müssen!!!
Dieses Theater mit der illegalen Einwanderung von Jungmännern aus islamischen Staaten läuft bereits seit gut 10 Jahren mit dem Desaster 2015/16. Seither wurden ausschließlich die immer gleichen Floskeln abgesondert. Spektakuläre Verbrechen(Leonie, Köln, Tulln, Maria L. Etc etc) und Terroranschläge (Paris) als direkte Folge haben keinerlei Umdenken bewirkt. Abschiebungen nahezu nicht wahrnehmbar. Ebenso Grenzschutz. In D werden mittlerweile Asylanträge von Leuten bearbeitet die bereits in Griechenland positive Bescheide haben. Was hier vorgeht ist genau so gewollt.
Die illegale Zuwanderung hat nur ein Ziel Europa zu untergraben.
Der Westen soll geschwächt werden und die Welt neu geordnet, siehe Ukraine Krieg. Der nächste Angriff wird wohl schon von Erdogan auf Griechenland geplant.
Und eine Annexion China`s von Taiwan wird die Wirtschaft in USA und Europa zum Erliegen bringen.
Damit siegt der Osten über den Westen und somit die Diktatur über die Demokratie.
Waren bzw sind die mächtigen Politiker wie A. Merkel oder Macron und und und zu naiv oder zu gierig um die Globalisierungsfalle zu durchschauen?
Bestehende Gesetze ausführen und zwar sofort. Österreich ist von sicheren stasten umgeben
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der menschenverachtenden Schlepperkriminalität müssen daher konsequent fortgesetzt werden. ? ? ?
Was soll da fortgesetzt werden ? ? ?
Aus meiner Sicht wurde damit überhaupt noch nicht begonnen. Bis jetzt wurde alles verschlafen und die Probleme überhaupt nicht zur Kenntnis genommen.
Herr IM, belangen Sie mal die Auftraggeber der Schlepper. Das sind üblicherweise die Asylplärrer.
Wann war die letzte Abschiebung nach Afghanistan?
Es finden keine statt!
Der EUGH verbietet alles! Und wir kuscheen!
Karner – der perfekte Gegenpol zu Nathan dem Weisen “Kein Mensch muss müssen”. Ist ja toll, dass jetzt das Rückkehr -Netzwerk “aufgebaut” und das “scharfe Beobachten” eingestellt wird… seit 2015.
Und jeder weiss, dass er nichts dergleichen tun wird.
Nur heisse Luft!
Aja, die türkise Kurz-Truppe. Genauso kompetent wie ihr Herrl Sepatzdian es gewesen ist. Mit denen ihrer Dampfplauderei könnten wir locker das fehlende russische Erdgas ersetzen.
Der Plan vonHavard Prof.Ernest Hooton aus den30siger Jahren wird jetzt umgesetzt.