Jetzt auch OÖ: Immer mehr Länderchefs rücken von Impfpflicht ab
Die Kritik an der Impfpflicht wird immer lauter. Nun meldet sich auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zu Wort. Er will vor allem über die Strafen diskutieren.
Auch Stelzers Parteikollege Wilfried Haslauer aus Salzburg hat wegen der milderen Omikron-Welle Zweifel daran, dass die Impfpflicht scharf gestellt wird – eXXpress berichtete. In der von der Regierung beschlossenen Form sei die Impfpflicht nicht administrierbar, erklärte auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Die Regierung befinde sich in der Sackgasse. Zuvor hatte sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (ebenfalls SPÖ) für ein Aussetzen der Impfpflicht ausgesprochen. Dabei sparte er nicht mit scharfer Kritik am “Pandemie-Manager”, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
Ob "Phase 3" sinnvoll ist?
Jetzt steht auch Oberösterreichs Landes-Chef Thomas Stelzer nicht mehr zu hundert Prozent hinter dem Gesetz, vor allem hinter der so genannten “Stufe 3”. “Ich finde die Impflicht sinnvoll”, so Stelzer. Ob jedoch Stufe 3 wirklich notwendig ist, ist für ihn “offen und sollte diskutiert werden”.
Ab dieser Phase wird die Einhaltung der COVID-19-Impfpflicht – durch einen Datenabgleich am Impfstichtag aus dem Melderegister, dem zentralen Impfregister und dem Epidemiologischen Meldesystem – ermittelt und eine Nichteinhaltung der COVID-19-Impfpflicht durch die Bezirksverwaltungsbehörde geahndet.
Kommentare
Kaum fängt das Narrativ an zu bröckeln sind auf einmal alle gegen dieses Unrecht des Impfzwanges, vorher sind sie alle still und leise, alles verlogene ……….🤮
Traurig, traurig. Den Geldeinsackern wird kurzfristig aber sicherlich ein besserer Schachzug einfallen, wie sie das Volk durch konzertierte Propoganda manipulieren, unterdrücken, kontrollieren und ausbeuten kann. Da mache ich mir überhaupt keine Sorgen.
Offene Frage, ob die ÖVP noch zu retten ist. Es ist jetzt an der Kippe.
Platter sagte sinngemäß lt orf: Kommission soll schnell entscheiden. “Es herrsche derzeit eine große Verunsicherung in der Bevölkerung, deshalb brauche es diese Prüfung mit einer entsprechenden Empfehlung an die Bundesregierung und ein „Ende der Debatte“.”
Der sagt wirklich “ENDE DER DEBATTE”.
Liebe ÖVP: Es gibt so kein Ende der Debatte. Ein Aussetzen der Strafe wird so verstanden werden, daß man im Herbst die Impf-Erpressung und Straferei übergangslos fortzusetzen plant. Das Vertrauen ist WEG, man traut der ÖVP jetzt jede Bösartigkeit zu.
“Ist die ÖVP noch zu retten?”…..Ich hoffe nicht!
ÖVP hat sich mit den Grünen verpeilt. Das Desaster hat aber den Ursprung in der Zeit als die Grünen den Sebastian Kurz verprellt haben. Darauf folgte eine Phase der Desorientierung und Umstellung. Das ist auch normal.
Nach dieser Zeit hat es jetzt ca 1.5 Monate gedauert, bis die ÖVP sich der Situation bewußt geworden ist: Mit den Grünen geht es in den sicheren Abgrund!
Je länger man in der Koalition bleibt, desto schlechter werden die Umfragen und die anstehenden Landtagswahlen werden zum Desaster.
Die Grünen sind das Problem, die müssen weg.
Einfach aufhören mit dem Impfschmarrn.
Ich vergesse die Schwarz Grüne Diktatur nicht und werde diesen Parteien NIE wieder vertrauen. Für mich sind die Grünen mehr Sekte als Partei. Haimbuchner ist mir auch viel zu leise, bei diesen Missständen.
Wie meinte einst ein Klagenfurter Bürgermeister zu Jörg Haider (1991)??
“Landgraf bleib hart”. Ich hoffe, dass dies auch die Bundesregierung bleibt.
Sonst hätten wir wieder rot/schwarz in der “Endphase” (2016 / 2017).
Alternativlos-Impfpflichtgesetz gehört in den Mülleimer.Dieses Gesetz ist eine Schande für unseren Rechtsstaat.
Ihr könnt abrücken, wegrücken, nach hinten rücken, euch wegdrücken… – es wird euch am Ende nicht helfen…
Ihr habt alle fertig und insgeheim spürt ihr es auch, nur wahrhaben wollt ihr es nicht…
… ihr habt den Bogen überspannt und zu viele rote Linien überschritten.. – entweder ihr seid bald weg, oder Teile dieser, unserer Gesellschaft werden sich abspalten und eine Parallelgesellschaft bilden, in welcher es ehrlicher zugehen wird.. – was ja im Hintergrund bereits anläuft…
Nach den Maßstäben eines doppelt-ehemaligen BK: “W i d e r l i c h”!
Ich fordere kein Aussetzen, keine sonstigen Änderungen dieses Schandgesetzes, sondern dessen vollständige Aufhebung.
Das Impfpflichtgesetz ist einer Demokratie nicht würdig und verstößt gegen die grundlegendsten Menschen- und Verfassungsrechte. Alle Verantwortlichen, die dafür eingetreten sind, haben im politischen Ämtern nichts mehr zu suchen, auch wenn sie jetzt versuchen, wie Ratten das sinkende Schiff zu verlassen.
Die NÖ-Wahl rückt näher und näher und die Umfragen aus verursachen klar Panik in der ÖVP, denn wenn NÖ kippt, dann Gute Nacht ÖVP. Und jedes Monat werden durch das irre Impfgesetz auch mehr und mehr Geimpfte und Genesene als Ungeimpfte abgestuft. Hier geht es daher nicht nur um die Ungeimpften, die noch nie geimpft wurden sondern um Millionen Geimpfte und Genesen, die auch kein Impfdauerabo wollen und durch Willkürmaßnahmen des Gesundheitsministers plötzlich über Nacht wieder als ungeimpft eingestuft werden.
Am 3. Februar haben alle Bundesräte (also die Länder) der Impfpflicht zugestimmt. Am 11. Februar wollen sie das wieder aufheben. Alles was man heut weiß, hat man auch am 3. gewusst. Aber jetzt wird wieder eine neue Kommission eingerichtet, wahrscheinlich mit den üblichen Verdächtigen Uninformierten, um die Politik von einer Entscheidung zu befreien. Was für arme, ahnungslose Politiker wir wohl haben, denn das Netz geht über vor alarmierenden Daten zu den negativen Auswirkungen der Impfung. Sie wirkt nicht, verursacht aber schwere Leiden und Todesfälle.
Völlig abschaffen, nicht wieder eine ÖVP – CSU Lösung, wo man bei Bedarf sofort darauf zurückgreifen kann. Dieses Folterwerkzeug “Impfzwang” gehört verboten!
Glaubt ihr wirklich alle, dass das Zurückrudern der Landeshauptleute von denen selbst kommt? Das ist der Befehl der BundesÖVP und nichts anderes. Es werden immer irgendwelche Würsteln vorgeschickt, wie auch bei den sogenannten Experten der Nowotny vorgeschickt wurde. Die BundesÖVP kann ja nicht kurz nach dem Beschluss des IGesetzes zurückrudern, das wäre ein Koalitionsbruch. Wenn aber Druck von außen kommt, sind die Grünen die Blöden. Und um nichts anderes geht es….Strategie! Nie mehr ÖVP GRÜNE SPÖ NEOS !!!!
Ok, ich nehme das Wort “Würsteln” zurück, wenn das der Grund sein sollte, dass das Kommentar nicht freigeschaltet wird.
Ich ersetze das o.g. Wort durch Befehlsempfänger, was besseres fällt mir im Moment nicht ein.
Die überhasteten Zusagen bröckeln langsam aber sicher!
Wir werden nichts vergessen! Niemals! Keiner der Wendehälse kann sich jetzt noch herausreden, dieses Schandgesetz nicht unterstützt zu haben. Was ist mit Haimbuchner? Er hätte es jetzt in der Hand, Stelzer dazu zu zwingen, das Impfzwang-Gesetz sofort vom VfGH prüfen zu lassen!
Vergiss den Haimbuchner! Das ist ein Systempolitiker, um nichts besser als die Schwarzen, Grünen, Roten, NEOS.
Wir vergeben nicht, wir vergessen nicht. Wir sind viele.
… Vergeben kann euch, die ihr, egal in welchem Ausmaß auch immer, euch für diesen Wahnsinn verantwortlich zeichnet, ausschließlich Gott, – ich nicht..
@Geronimo….genauso ist es.
Kognitive Dissonanz. Lustig, dass Platter in Tirol die Gemeinderatswahlen hat und wegen seiner Koalitionspartnerin Mückstein nichts ausrichten darf…
Will man etwa auf Zeit spielen?
Wie bitte? Impfpflichtgesetz beibehalten,
nur die STRAFEN aussetzen???
Und dann im HERBST mit einer kleinen hysterischen Kommissionssitzung die Strafen wieder aktivieren?
Die ZÜGEL wieder anziehen? Die DAUMENschrauben festdrehen?
So blöd ist keiner, daß er nicht an die gekauften 8 Pflichtdosen denkt
So ist es! Die wissen ganz genau, dass sie zurzeit wegen dem milden Omikron das Gesetz nicht am Verfassungsgerichtshof vorbei durchziehen können. Deshalb will man abwarten, bis man irgend eine neue Mutation zur Mega-Bedrohung aufblasen kann, um dann den Leuten die Impfung reindrücken zu können.
Stelzer und Haslauer liegen falsch. Es geht nicht um Stufe 3. Das komplette Gesetz muss abgeschafft werden.
die liegen nicht “falsch”,
die meinen das so,
die heben den Zwang NICHT auf,
es soll nur so klingen als ob.
Der österr. Dummi hat dazugelernt,
waren bittere Monate, aber es funktioniert
ich frag mich jetzt bei jedem Satz: WHY THIS WORDING?
Wie Ratten das sinkende Schiff verlassen, versuchen sich nun die ersten Politiker aus der Affäre zu ziehen.
Doch eine Aussage wie: „Ich finde die Impfpflichtige sinnvoll“ bleibt verstörend und steht einer freien Gesellschaft diametral entgegen.
Jeder Politiker, der für die Impfpflicht gestimmt hat, hat mE die Daseinsberechtigung in der Politik eines freien Landes verloren.
Ein mittlerweile 3x Geimpfter.
Da Sie selbst bereits 3x geimpft sind, weiß Ihren Kommentar umso mehr zu schätzen. Danke dafür!
So ist es. (Punkt)
Das ist dann wohl der Waidhofen Effekt.
Gut so!